Deutscher Bundestag Drucksache 11/ Wahlperiode

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1 Deuscher Bundesag Drucksache 11/ Wahlperiode Sachgebie 93 Anwor der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneen Weiss (München), Frau Rock und der Frakion DIE GRÜNEN Drucksache 11/6793 Zukunf der DB-Kursbuchsrecke 265 Löhne (Wesfalen) Braunschweig Der Personen- und Güerverkehr in Os-Wes- und Wes-Os-Richung wird zunehmen. Davon is auch der Bundesminiser für Verkehr, Dr. Zimmermann, überzeug, wenn er am 6. Dezember 1989 vor dem Deuschen Bundesag sag: Mi der Öffnung der innerdeuschen Grenzen und der Sekorengrenzen in Berlin wird die Verkehrspoliik in eine neue Phase einreen. Der Bahn werden sich neue Chancen bieen, und sie wird sich dieser Herausforderung zu sellen haben." Die Bahn wird jedoch diese neuen Chancen nur nuzen und sich dieser Herausforderung nur sellen können, wenn sie personell und bezüglich des Maerials und der Fahrwege so ausgesae wird, daß sie nich sändig an ihre Kapaziäsgrenzen söß. Es is deshalb jez dringend erforderlich, Bahnsrecken in Wes-Os-Relaion in den Sand zu versezen, daß sie dem erwareen Mehrverkehr gewachsen sind. Das Gegeneil geschieh derzei mi der Kursbuchsrecke Welche Gründe sind maßgebend für den Rückbau der KBS 265 im Sreckenabschni Löhne Rineln auf eingleisigen Berieb? Der Sreckenabschni Löhne Rineln wurde im Jahr 1984 maximal von 39 n/tag befahren. Nach den Ermilungen der Deuschen Bundesbahn reich eine eingleisige Beriebsführung aus, diesen Zugverkehr zu bewäligen. Die Berechnungen ergaben sogar noch eine 50%ige Leisungsreserve bei eingleisiger Beriebsführung. Anlaß für die Einleiung des gesezlichen Verfahrens zum dauernden Übergang auf eingleisige Beriebsführung am 17. Augus 1984 durch die Deusche Bundesbahn waren ansehende Invesiionen in Höhe von rd DM für Oberbaumaßnahmen bis 1995 sowie die Möglichkei des Sraßenbaulasrägers, durch die Maßnahme beim Bau der Südangene" bei Bad Oeynhausen rd. Die Anwor wurde namens der Bundesregierung mi Schreiben des Parlamenarischen Saassekreärs beim Bundesminiser für Verkehr vom 22. Mai 1990 übermiel.

2 Drucksache 11/7226 Deuscher Bundesag 11. Wahlperiode 4 bis 5 Mio. DM einsparen zu können. Außerdem erware die Deusche Bundesbahn durch deli Wegfall eines Sreckengleises eine Kosenminderung von über DM je Jahr. 2. Wer ha den Rückbau genehmig, und von wann daier die Genehmigung? Ensprechend den gesezlichen Besimmungen ha der Bundesminiser für Verkehr die vom Vorsand der Deuschen Bundesbahn beanrage Genehmigung mi Erlaß vom 14. Dezember 1988 ereil. 3. Sind seiens der zusändigen Bahndirekionen Sellungnahmen der Landesregierungen Niedersachsens und Nordrhein-Wesfalens zu dieser Rückbau-Maßnahme eingehol worden? Wenn ja: Befürworen die Landesregierungen den Rückbau oder lehnen sie ihn ab? Die obersen Landesverkehrsbehörden von Niedersachsen und Nordrhein-Wesfalen wurden von der Deuschen Bundesbahn mi Schreiben vom 17. Augus 1984 gemäß 44 BbG von der Absich zur Umsellung von zwei- auf eingleisige Beriebsführung unerriche und um Sellungnahme gebeen. Die oberse Landesverkehrsbehörde Niedersachsen ha in ihrer Sellungnahme vom 1. Februar 1985 ihre Bedenken uner der Voraussezung zurückgesell, daß eine bedarfsgereche Fahrplangesalung und Beriebsabwicklung auch weierhin möglich is. Die oberse Landesverkehrsbehörde von Nordrhein-Wesfalen ha roz Anmahnung durch die Deusche Bundesbahn (Schreiben vom 9. Dezember 1985 und vom 25. Februar 1986) keine Sellungnahme abgegeben. Sie ha somi der Maßnahme nich widersprochen. 4. Is ein Rückbau weierer Sreckenabschnie geplan? Der 3 km lange Teilabschni Abzweigselle Uffeln Vloho (Weserbrücke) war bereis vor Einleiung des o. g. Verfahrens eingleisig. Die Hersellung der eingleisigen Beriebsführung auf dem Srekkenabschni Rineln Velheim erfolge zum 12. November Die Deusche Bundesbahn beabsichig wie beanrag und genehmig, auch auf den noch zweigleisigen vorhandenen Sreckenabschnien voraussichlich bis Ende 1991 auf eingleisige Beriebsweise überzugehen. 5. Welche Rolle spiel die KBS 265 in den Planungen der Bundesregierung zur Schaffung einer gemeinsamen deusch-deuschen Infrasrukur?

3 Deuscher Bundesag Wahlperiode Drucksache 11/7226 Die Deusche Bundesbahn geh davon aus, daß der Kursbuchsrecke 265 auch im Hinblick auf einen wachsenden deuschdeuschen Verkehr keine wesenlich andere Bedeuung zukommen wird, als sie heue im Sreckennez der Deuschen Bundesbahn ha. Zudem sind auch bei eingleisiger Beriebsweise Kapaziäsreserven vorhanden, die eine erhebliche Zunahme im Schienenverkehrsaufkommen auf dieser Srecke ermöglichen. 6. Wie verräg sich die Enscheidung zum Rückbau auf eingleisigen Berieb mi der Planung, bis 1993 die Srecke Helmsed Magdeburg zu elekrifizieren und mi dem aus dem Nachragshaushal 1990 zu finanzierenden Vorhaben, den Schienengrenzübergang Helmsed mi Signal- und Fernmeldeanlagen auszusaen? Die Deusche Bundesbahn vermag keinen Zusammenhang zwischen der Einführung der Eingleisigkei auf Abschnien der Kursbuchsrecke 265 und der Elekrifizierung der Srecke Helmsed Magdeburg sowie den Signal- und Fernmeldeanlagen in Helmsed zu erkennen. 7. Wie haben sich die Zahlen der auf der KBS 265 beförderen Personen und Güermengen in den 80er Jahren enwickel, insbesondere vor und nach Ferigsellung der Orsverbindungssraße Löhne Bad Oeynhausen (Südangene)? Die Enwicklung im Reise- und Güerzugverkehr in den 80er Jahren is in den Beilagen 1 und 2 dargesell. 8. Mi welcher Enwicklung der Beförderungsmengen (Personen und Güer) auf der KBS 265 rechne die Bundesregierung im wachsenden Verkehrsmark zwischen der Bundesrepublik Deuschland und der DDR? Erse grob überschlägliche Abschäzungen gehen von einer Verdoppelung des Reiseverkehrs und einer Zunahme des Güerverkehrs um den Fakor 4 aus. Sie reichen jedoch nich aus, um daraus konkree Beriebsprogramme mi Zugzahlen, Zuglängen, Zuggewichen und Fahrplanzeien zu enwickeln. 9. Biee sich die KBS 265 nach Ansich der Bundesregierung nich dazu an, Enlasungsfunkion für die Haupsrecke 200 zu übernehmen, insbesondere dann, wenn die Srecke Helmsed Magdeburg elekrifizier is und die geplane Neubausrecke Hannover Sendal- Berlin in Berieb genommen wird? Wenn ja: Is es dann nich geboen, Engpässe auf der KBS 265 zu beseiigen, nämlich 1. den Rückbau rückgängig zu machen, 2. den Sreckenabschni Löhne Elze zu elekrifizieren und 3. den Srekkenabschni Hildesheim Braunschweig zwei- oder mehrgleisig auszubauen? Die Srecke Elze Hameln Löhne is nich elekrifizier. Die Deusche Bundesbahn beabsichig derzei wegen fehlender Eigenwirschaflichkei nich, diese Srecke zu elekrifizieren. Im

4 Drucksache 11/7226 Deuscher Bundesag 11. Wahlperiode Falle einer Elekrifizierung würde die Srecke auch bei Eingleisigkei eine so hohe Leisungsfähigkeisreserve aufweisen, daß sie als Enlasungssrecke dienen könne. Der eingleisige, bereis elekrifiziere Sreckenabschni Groß Gleidingen Hildesheim wird derzei auf die Nowendigkei eines zweigleisigen Ausbaus im Hinblick auf die erwaree Enwicklung des deusch-deuschen Schienenverkehrs unersuch. Die Deusche Bundesbahn is aufgeforder, vor ewaigen Rückbaumaßnahmen jeweils zu prüfen, ob die Realisierung solcher Planung im Hinblick auf die deusch-deusche Verkehrsenwicklung weierhin sachgerech is.

5 Deuscher Bundesag 11. Wahlperiode Drucksache 11/7226 Beilage 1 zum Schreiben des BMV vom Mai 1990 E 15/ /12045 Vm 90 (1) Kursbuchsrecke 265 Braunschweig Elze Löhne Sreckenbelasung Güerzüge = Neoonnen pro Tag Zahlag: jeweils im Juni Jahr Braunschweig Hildesheim Hildesheim Nordsemmen Nordsemmen Elze * Elze Hameln Hameln Rineln Rineln Velheim Velheim Löhne *) einschließlich Güerzüge der Nord-Süd-Srecke Beilage 2 zum Schreiben des BMV vom Mai 1990 E 15/ /12045 Vm 90 (1) Kursbuchsrecke 265 Braunschweig Elze Löhne - Enwicklung im Reiseverkehr an W (Sa) Rkm = durchschniliche ägliche Verkehrssromsärke Jahr Braunschweig Hildesheim Nordsemmen Elze Hameln Rineln Hildesheim Nordsemmen ' Elze ** Hameln Rineln Löhne Rkm Rkm Rkm Rkm Rkm Rkm *) einschließlich der Srecke Goslar Nordsemmen **) einschließlich der Nord-Süd-Srecke

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