Der neue Bevölkerungsschutz - ein starkes Verbundsystem

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1 Der neue Bevölkerungsschutz - ein starkes Verbundsystem

2 Schrittweise entwickelt, breit abgestützt Projekt Bevölkerungsschutz SICHERHEIT DURCH KOOPERATION SICHERHEITSPOLITISCHER SICHERHEITSPOLITISCHER BERICHT BERICHT VOM VOM JUNI JUNI Vernehmlassung bei den Kantonen und Partnerorganiationen ECKWERTE (LEITLINIEN) STRUKTURMODELL Laufende informelle Konsultationsrunden bei den Kantonen und Partnerorganisationen LEITBILD BEVÖLKERUNGSSCHUTZ BUNDESGESETZ ÜBER ÜBER DEN DEN BEVÖLKE- RUNGSSCHUTZ UND UND DEN DEN ZIVILSCHUTZ Schlussabstimmung am : Ständerat: einstimmig Nationalrat: 156 : 1 Stimme

3 Auf aktuelle Gefährdungen ausgerichtet Für die Planung des Bevölkerungsschutzes relevante Gefährdungsannahmen Alltagsereignisse Katastrophen Notlagen Gewalt unterhalb Kriegsschwelle Bewaffnete Konflikte Begrenzte Ereignisse Grossereignisse Naturkatastrophen (z.b. Erdbeben) Zivilisationsbedingte Katastrophen (z.b. erhöhte Radioaktivität) Flächendeckende Gesundheitsgefährdung Notlage im Flüchtlingsbereich Ausfall grosser Teile der Informationsinfrastruktur Erpressung der Schweiz von aussen Extremismus / Terrorismus Krieg im nahen Ausland ohne / mit Massenvernichtungswaffen Kriegerische Ereignisse in der Schweiz Keine / kurze Vorwarnzeit Vorwarnzeit = mehrere Jahre

4 Ein starkes ziviles Verbundsystem Bevölkerungsschutz Gemeinsames Führungsorgan Polizei Gesundheitswesen Technische Betriebe Zivilschutz

5 Koordinierte Führung der Einsatzmittel Führungsorgan Verwaltung Exekutive Exekutive Schutz/ Betreuung/ Unterstützung Zivilschutz Schutz/ Betreuung/ Unterstützung Zivilschutz Ordnung/ Sicherheit Polizei Ordnung/ Sicherheit Polizei Technische Infrastruktur Technische Betriebe Technische Infrastruktur Technische Betriebe Gesundheit/ Sanität Gesundheitswesen Gesundheit/ Sanität Gesundheitswesen Rettung/ allgemeine Schadenwehr Rettung/ allgemeine Schadenwehr Führungsunterstützung

6 Föderalistische Aufgabenteilung Neue Aufgabenteilung Zuständigkeiten - Gesetzgebung - Koordination - Unterstützung in der Ausbildung Bund Gemeinsame Aufgaben Operative Verantwortung für den Bevölkerungsschutz Kantone Bewaffneter Konflikte Verstrahlungslagen Epidemien Katastrophen Notlagen Alltagsereignisse Kantone Bund

7 Transparente, bedarfsgerechte Finanzierung 100 % Finanzierung 0 % bisher Kantone / Gemeinden Aufgaben Bund Der Bund finanziert: Erstellung, Erneuerung, Ausrüstung Schutzanlagen Betriebsbereitschaft der Schutzanlagen (Pauschalbeiträge) Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung (Sirenen) 100 % künftig Telematiksysteme für den Zivilschutz Finanzierung 0 % Kantone / Gemeinden Aufgaben Bund Ausbildung: Lehrmittel, Kurse für Lehrpersonal und bestimmte Kader und Spezialisten Standardisiertes Material (z. B. neue AC-Ausrüstungen)

8 Situationsgerechte Einsatzbereitschaft Ersteinsatz- Elemente Weitere Einsatz-Elemente Ersteinsatz- Elemente Reserve- Elemente Weitere Einsatz-Elemente Ersteinsatz- Elemente Entscheide der Behörden: Aufwuchs Erhöhung der Bereitschaft Zusatz- Elemente Reserve- Elemente Weitere Einsatz-Elemente Ersteinsatz- Elemente Alltagsereignisse Katastrophen und Notlagen Zunehmende Gefährdung

9 Langfristige Werterhaltung der Schutzbauten Systeme zur Alarmierung der Bevölkerung Werterhaltung sinnvoll, weil... Schutzräume und Schutzanlagen... hoher Ausbaustand erreicht... Nutzung auch bei Katastrophen und in Notlagen... bezüglich Aufwuchs zeitkritisch... mit geringem finanziellen Aufwand realisierbar

10 Zivilschutz: Polyvalentes Unterstützungsmittel Zivilschutz- Kommandant Kulturgüterschutz Betreuung Unterstützung Logistik Führungsunterstützung Betreuungszug Lagewesen Spezialisten (Gruppe) Pionierzug Logistisches Element x Übermittlung/ Telematik Betreuungszug Spezialisten (Gruppe) Pionierzug Logistisches Element ABC-Schutz Logistische Koordination Pro Organisationseinheit vorgesehen Bedürfnisbezogen erweiterbar Administrativ / ausbildungsmässig zugewiesen

11 Flexibler Einsatz: interregional / interkantonal

12 Optimiertes Dienstpflichtsystem R Militär heute zusätzlich Militär zusätzlich ZS Zivilschutz künftig R zusätzlich Militär Kader freiwillig Militär Zivilschutz

13 Verbesserte und intensivierte Ausbildung AGA Allgemeine Grundausbildung Rekrutierungsverfahren Orientierungstag Rekrutierung als Stabsassistent / Betreuer / Pionier max. 3 Anzahl Tage Alle Schutzdienstpflichtigen max. 5 FGA Funktionsbezogene Grundausbildung Stabsassistent Pionier Betreuer max. 10 ZA Zusatzausbildung für Spezialisten max. 5

14 Subsidiäre Unterstützung durch die Armee Kanton Gemeinde Antrag für subsidiäre Unterstützung (WANN / WAS / WO) Bund (WIE / WOMIT) Mittel der Partnerorganisationen des BS: lokal interregional interkantonal Einsatzgrundsätze rules of engagement Geeignete Mittel der Armee: Rttg Trp G Trp Infanterie...

15 International verglichen: hoher Schutzstandard aufgaben Brandbekämpfung Rettung Schadenwehr Techn. Hilfeleistung Sanitätsdienstliche Aufgaben Med. Notfallversorgung Patiententransport Ergänzende Katastrophenhilfe Sanitätsdienstliches Rettungswesen Hilfsdienste Rettungsdienste/ Sanitätsdienste / Sanitätsdienste Rettungsorganisationen Rettungsdienste/ Sanitätsdienste Schutz und Betreuung (Kriegsfall) Zivilschutz THW Militärische Einheiten Zivilschutz Subsidiäre Einsätze Armee Armee Armee Armee Armee Armee