Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008)

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1 Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008) Motive und Erläuterungen Bearbeitet von Beate Weiße 1. Auflage Taschenbuch. 232 S. Paperback ISBN Format (B x L): 17 x 24 cm Gewicht: 462 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Versicherungsrecht > Unfall-, Kranken-, Berufsunfähigkeit-, Lebensversicherung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis LITERATURVERZEICHNIS...XV ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS...XVII ALLGEMEINE UNFALLVERSICHERUNGSBEDINGUNGEN, AUB 2008/II...1 Ziffer 1 Was ist versichert? Grundsätzliches Zeitliche Geltung (Ziffer 1.1) Örtliche Geltung (Ziffer 1.2) Unfallbegriff/Unfallfiktion (Ziffer 1.3; 1.4)... 4 a. Unfallbegriff (Ziffer 1.3)... 4 (1) Plötzlich... 5 (2) Von außen... 5 (a) Sturz auf der Skipiste... 5 (b) Stolpern mit schwerer Last... 6 (3) Auf den Körper wirkendes Ereignis... 6 (4) Unfreiwilligkeit... 7 (a) Begriff... 7 (b) Beweislastumkehr... 7 (5) Gesundheitsschädigung... 7 (6) Kausalität... 7 b. Unfallfiktion (Ziffer 1.4) Beweislastverteilung Einschränkungen der Leistung (Ziffer 1.5) Verhältnis Erst- und Zweitunfall Ziffer 2 Welche Leistungsarten können vereinbart werden? Grundsätzliches Ziffer 2.1 Invaliditätsleistung Voraussetzungen für die Leistung (Ziffer 2.1.1) a. Invaliditätsbegriff (Ziffer ) b. Fristen (Ziffer ) (1) Rechtsnatur (2) Dauer (3) Transparenz (4) Schriftliche Feststellung durch den Arzt c. Ausschluss bei Tod der versicherten Person (Ziffer ) Art und Höhe der Leistung (Ziffer 2.1.2) a. Streichung der Verrentung ab 65 (Ziffer ) b. Gliedertaxe (Ziffer ) (1) Gelenkversteifungen (2) Erweiterung der Gliedertaxe? (3) Erhöhung der Gliedertaxe? c. Mehrfachverletzungen und Vorschädigungen einzelner Gliedmaßen (Ziffer ; ) d. Invaliditätsleistung und Tod der versicherten Person (Ziffer ) Ziffer 2.2 Übergangsleistung Änderungsüberlegungen Voraussetzungen für die Leistung (Ziffer 2.2.1) VII

3 a. Normale körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit im beruflichen oder außerberuflichen Bereich b. Beeinträchtigung von mindestens 50% c. Mitwirkung von Krankheiten und Gebrechen d. Frist zur Geltendmachung Art und Höhe der Leistung (Ziffer 2.2.2) Ziffer 2.3 Tagegeld Änderungsüberlegungen Voraussetzungen für die Leistung (Ziffer 2.3.1) a. Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit b. Ärztliche Behandlung Höhe und Dauer der Leistung (Ziffer 2.3.2) a. Höhe b. Dauer Ziffer 2.4 Krankenhaustagegeld, ambulante Operationen Grundsätzliches: Erweiterung des Anwendungsbereichs Leistungsvoraussetzungen (Ziffer 2.4.1) a. Vollstationärer Krankenhausaufenthalt b. Ambulante Operationen c. Kuren, Aufenthalte in Sanatorien und Erholungsheimen Höhe und Dauer der Leistung (Ziffer 2.4.2) a. Höhe b. Dauer Ziffer 2.5 Genesungsgeld Ziffer 2.6 Todesfallleistung Voraussetzungen für die Leistung (Ziffer 2.6.1) a. Unfallbedingter Tod b. Innerhalb eines Jahres nach dem Unfall c. Besondere Pflichten nach Ziffer Höhe der Leistung (Ziffer 2.6.2) Ziffer 3 Welche Auswirkungen haben Krankheiten oder Gebrechen? Änderungsüberlegungen: Ausdrückliche Wiedergabe von 182 VVG? Voraussetzung a. Krankheiten oder Gebrechen b. Mitwirkung Rechtsfolge a. Minderung von Invaliditätsgrad bzw. Leistung (1) Im Fall einer Invalidität der Prozentsatz des Invaliditätsgrades (2) Im Todesfall und, soweit nichts anderes bestimmt ist, in anderen Fällen die Leistung b. Minderung erst bei Mitwirkung ab 25% Ziffer 4 (früher: Welche Personen sind nicht versicherbar?) Streichung in den Musterbedingungen Kartellrecht Frühere Sichtweise Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Geplante neue EU-Richtlinie Entwicklung in den Unternehmen Ziffer 5 In welchen Fällen ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen? Allgemeines Ziffer Geistes- oder Bewusstseinsstörungen, Anfälle VIII

4 1. Grundsätzliches Im Einzelnen a. Geistes- oder Bewusstseinsstörungen (1) Infolge Krankheit (2) Infolge Trunkenheit (a) Im Straßenverkehr (i) Kraftfahrer (ii) Radfahrer (iii) Fußgänger (iv) Mitfahrer (b) Außerhalb des Straßenverkehrs (3) Infolge künstlicher Mittel b. Schlaganfälle, epileptische Anfälle, andere Krampfanfälle c. Beweislast Ziffer Vorsätzliche Straftaten Grundsätzliches Im Einzelnen a. Straftat (1) Tatbestand (a) Objektiv (b) Subjektiv (2) Rechtswidrigkeit/Schuld b. Ausführung oder Versuch c. Kausalität zwischen Straftat und Unfall Ziffer Krieg oder Bürgerkrieg Beibehaltung der Kriegsausschlussklausel Zusammenspiel zwischen AUB und Soldatenversorgungsgesetz Versicherungsrechtlicher Kriegsbegriff Aktives und passives Kriegsrisiko Überraschungsklausel Streichung des Ausschlusses innere Unruhen Ziffer Luftfahrtrisiken Grundsätzliches Im Einzelnen Möglicher zusätzlicher Versicherungsschutz Ziffer Motorsport Grundsätzliches Einzelheiten Ziffer Kernenergie Grundsätzliches Mögliche Erweiterung des Versicherungsschutzes Ziffer Bandscheiben, Blutungen Grundsätzliches a. Sinn und Zweck b. Ausdrückliche Erwähnung von Bandscheibenschäden Im Einzelnen Ziffer Strahlen Reichweite des Ausschlusses Beschränkung des Ausschlusses? Ziffer Heilmaßnahmen, Eingriffe am Körper des Versicherten Grundsätzliches IX

5 2. Im Einzelnen a. Ausschluss b. Wiedereinschluss Ziffer Infektionen Grundsätzliches: Infektionen durch Insekten- und Zeckenstiche? Im Einzelnen a. Ausschluss (Ziffer ) b. Wiedereinschlüsse (Ziffern und ) c. Beweislastverteilung Ziffer Vergiftungen Grundsätzliches a. AUB 2008/II b. AUB (1) Streichung der Klausel? (2) Beschränkung des Ausschlusses auf Nahrungsmittelvergiftungen? Im Einzelnen Versicherungsschutz für Kinder Ziffer Psychische Reaktionen Grundsätzliches Auslegung der Klausel a. Betrachtung der Kausalkette b. Darlegungs- und Beweislast Entwicklung in der Rechtsprechung a. Einzelne Urteile (1) Aortendissektion (2) Sturz auf den Hinterkopf (3) Tinnitus (4) Depressionen aufgrund einer Hüftverletzung? b. Ergebnis Ziffer Bauch- oder Unterleibsbrüche Grundsätzliches Im Einzelnen Ziffer 6.1 Umstellung des Kindertarifs Grundsätzliches Sonderkündigungsrecht des Versicherungsnehmers? a. Anpassung der Prämie = Anpassung der Versicherungssumme? b. Anpassungsklausel? c. Ergebnis Ziffer 6.2 Änderung der Berufstätigkeit oder Beschäftigung Berufsgruppenverzeichnis (Ziffer 6.2.1) Änderung der Berufstätigkeit (Ziffer 6.2.2, 6.2.3) a. Gefahrerhöhung (1) Rechtsfolgen des Berufswechsels (2) Zeitpunkt der Vertragsanpassung (3) Sonderkündigungsrecht nach 25 Abs. 2 VVG? (a) 181 VVG als lex specialis? (b) Grundsatz der Beitragskontinuität als Argument gegen 25 Abs. 2 VVG? (c) Systematische Stellung des 25 Abs. 2 VVG (d) Ergebnis b. Gefahrminderung (1) Rechtsfolgen (2) Zeitpunkt der Vertragsanpassung X

6 c. Wechsel in nicht versicherbare Berufe Wahlrecht des Versicherungsnehmers (Ziffer 6.2.3) Ziffer 7 Was ist nach einem Unfall zu beachten (Obliegenheiten)? Allgemeines Adressaten der Obliegenheiten Obliegenheiten im Einzelnen a. Ziffer (1) Hinzuziehung eines Arztes (2) Unfallanzeige b. Ziffer 7.2: Ausfüllen der Unfallanzeige des Versicherers c. Ziffer 7.3: Untersuchung durch vom Versicherer beauftragte Ärzte d. Ziffer 7.4: Schweigepflichtentbindung e. Ziffer 7.5: Meldefrist von Todesfällen; Ermöglichung der Obduktion Ziffer 8 Welche Folgen hat die Nichtbeachtung von Obliegenheiten? Grundsätzliches Die Regelungen im Einzelnen a. Vorsatz (1) Grundsatz (2) Ausnahme (3) Ausnahme von der Ausnahme (4) Beweislast b. Grobe Fahrlässigkeit (1) Grundsatz (2) Ausnahme (3) Ausnahme von der Ausnahme (4) Beweislast c. Leichte Fahrlässigkeit d. Gesonderte Mitteilung in Textform e. Leistungsfreiheit und Kündigung Ziffer 9 Wann sind die Leistungen fällig? Erklärung des Versicherers, Fälligkeit der Leistung (Ziffern 9.1 und 9.2) a. Grundsätzliches (1) Erklärung des Versicherers; Fälligkeit der Leistung (2) Erstattung von Gebühren für ärztliche Berichte und Gutachten b. Anpassungen an das VVG (1) Anerkennung eines Anspruchs in Textform (2) Umfang der Leistungspflicht (3) Sonstige Kosten Vorschüsse (Ziffer 9.3) a. Grundsätzliches b. Anpassungen an das VVG Nachbemessung des Invaliditätsgrades (Ziffer 9.4) a. Grundsätzliches b. Anpassungen an das VVG (1) Altersangabe zu Kindern (2) Nachbemessungsfrist bei Kindern (3) Verlangen der Nachbemessung durch den Versicherungsnehmer (4) Belehrungspflicht des Versicherers Lebensbescheinigungen bei Rentenbezug (Ziffer 9.5) Ziffer 10 Die Versicherungsdauer Beginn des Versicherungsschutzes (Ziffer 10.1) a. Grundsätzliches b. Anpassungen an das VVG XI

7 c. Sonstige Anpassungen Dauer und Ende des Vertrages (Ziffer 10.2) a. Grundsätzliches b. Anpassungen an das VVG Kündigung nach Versicherungsfall (Ziffer 10.3) a. Grundsätzliches b. Anpassungen an das VVG Ruhen des Versicherungsschutzes bei militärischen Einsätzen (Ziffer 10.4) a. Grundsätzliches b. Anpassungen Ziffer 11 Was müssen Sie bei der Beitragszahlung beachten? Was geschieht, wenn Sie einen Beitrag nicht rechtzeitig zahlen? Beitrag und Versicherungsteuer (Ziffer 11.1) Erst- oder einmaliger Beitrag (Ziffer 11.2) a. Fälligkeit und Rechtzeitigkeit der Zahlung (Ziffer ) b. Späterer Beginn des Versicherungsschutzes (Ziffer ) c. Rücktritt (Ziffer ) Zahlung und Folgen verspäteter Zahlung/Folgebeitrag (Ziffer 11.3) a. Fälligkeit und Rechtzeitigkeit der Zahlung (Ziffer ) b. Verzug (Ziffer ) c. Kein Versicherungsschutz (Ziffer ) d. Kündigung (Ziffer ) Rechtzeitigkeit der Zahlung bei Lastschriftermächtigung (Ziffer 11.4) Teilzahlung und Folgen bei verspäteter Zahlung (Ziffer 11.5) Beitrag bei vorzeitiger Vertragsbeendigung (Ziffer 11.6) Beitragsbefreiung bei der Versicherung von Kindern (Ziffer 11.7) Ziffer 12 Wie sind die Rechtsverhältnisse der am Vertrag beteiligten Personen zueinander? Ziffer 13 Was bedeutet die vorvertragliche Anzeigepflicht? Grundsätzliches Im Einzelnen a. Inhalt der vorvertraglichen Anzeigepflicht (Ziffer 13.1) (1) Umfang (2) Zeitpunkt (3) Versicherte Person (4) Bevollmächtigter b. Rechtsfolgen der Verletzung (Ziffer 13.2 bis 13.4) (1) Grundsätzliches (2) Die Regelungen im Einzelnen (a) Rücktritt (Ziffer ) (i) Voraussetzungen (Beweislast: Versicherer) (ii) Ausschluss (Beweislast: Versicherungsnehmer) (iii) Rechtsfolgen des Rücktritts (b) Kündigung (Ziffer ) (i) Voraussetzungen (Beweislast: Versicherer) (ii) Ausschluss (Beweislast: Versicherungsnehmer) (iii) Rechtsfolge (c) Vertragsanpassung (Ziffer ) (i) Voraussetzungen (Beweislast: Versicherer) (ii) Ausschluss (Beweislast: Versicherungsnehmer) (iii) Rechtsfolgen (d) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung (Ziffer 13.4) Ziffer 14 (früher: Wie können Sie den Verlust von Ansprüchen vermeiden?) XII

8 Ziffer 15 Wann verjähren die Ansprüche aus dem Vertrag? Grundsätzliche Verjährung (Ziffer 15.1) Beginn der Verjährungsfrist Hemmung der Verjährung (Ziffer 15.2) Ziffer 16 Welches Gericht ist zuständig? Klagen des Versicherungsnehmers (Ziffer 16.1) Klagen des Versicherers (Ziffer 16.2) Umzug ins Ausland, unbekannter Wohnsitz des Versicherungsnehmers Ziffer 17 Was ist bei Mitteilungen an uns zu beachten? Was gilt bei Änderung Ihrer Anschrift? Mitteilungen des Versicherungsnehmers (Ziffer 17.1) Zugangsfiktion von Mitteilungen (Ziffer 17.2) Ziffer 18 Welches Recht findet Anwendung? BESONDERE UND ZUSATZBEDINGUNGEN Grundsätzliches Einzelne Bedingungswerke a. ZB Gruppen UV b. BB Zuwachsleistung, Modell 1 und (1) Grundsätzliches (2) Die Regelungen im Einzelnen c. BB Infektionen d. BB Röntgen- und Laserstrahlen e. BB Kriegsrisiko f. BB Heilberufe g. BB Außerberufliche Unfälle h. BB Progression i. BB Mehrleistungen j. BB KosmOP k. BB Kurbeihilfe l. BB Luftfahrt m. BB Unfall-Rente n. BB Unfall-Service o. BB Tauchunfälle p. KIZ 2008/II (1) Grundsätzliches (2) KIZ als Unfallversicherung? (3) Im Einzelnen q. BB Direktanspruch (1) Bisherige Rechtslage (2) BFH-Urteil vom r. BB Hilfe und Pflege/Senioren (1) Grundsätzliches (2) Im Einzelnen (a) Ergänzung zu den AUB (b) Gegenstand der Versicherung (Ziffer 1) (c) Voraussetzungen und Umfang der Leistungen (Ziffer 2) (1) Voraussetzungen (Ziffer 2.1) (2) Umfang der Leistung (Ziffer 2.2) (3) Mitwirkung von Krankheiten und Gebrechen (Ziffer 2.3) (d) Versicherte Leistungen (Ziffer 3) (e) Dauer der Leistung und Verhältnis zur gesetzlichen Pflegeversicherung (Ziffer 4) XIII

9 (1) Dauer der Leistung (Ziffer 4.1) (2) Verhältnis zur gesetzlichen Pflegeversicherung (Ziffer 4.2) (f) Hilfe und Pflege eines pflegebedürftigen Partners bzw. Verwandten 1. Grades (Ziffer 5) (g) Regelungen für Personen mit vor dem Unfall anerkannter Pflegestufe (Ziffer 6) (h) Obliegenheiten (Ziffer 7) (i) Rechtsverhältnis Versicherer Versicherter Dienstleister (Ziffer 8) (j) Allgemeine Anmerkung: Langfristige Erfüllbarkeit der Verträge s. Allgemeine Strahlenunfallversicherungs-Bedingungen HINWEISPFLICHTEN DES UNFALLVERSICHERERS NACH DEM VVG VVG a. Grundsätzliches b. Muster-Hinweistext (1) Anspruchs- und Fälligkeitsvoraussetzungen im Sinne des 186 VVG-E (2) Betroffene Leistungsarten (3) Ausgestaltung der Hinweise Abs. 2 VVG a. Grundsätzliches b. Muster-Hinweistext Erwähnung der Hinweispflichten im Bedingungstext? PRODUKTINFORMATIONSBLÄTTER Grundsätzliches Im Einzelnen: Allgemeine Unfallversicherung a. Einleitungstext b. Art der Versicherung (Ziffer 1) c. Versicherte und nicht versicherte Risiken (Ziffer 2a) d. Leistungen der Unfallversicherung (Ziffer 2b) e. Verhältnis zu Leistungen anderer Versicherungen (Ziffer 2c) f. Beitrag (Ziffer 3) g. Leistungsausschlüsse (Ziffer 4) h. Obliegenheiten und Folgen von deren Nichtbeachtung (Ziffer 5 bis 7) (1) Bei Vertragsschluss (Ziffer 5) (2) Während der Vertragslaufzeit (Ziffer 6) (3) Nach Eintritt eines Schadenfalles (Ziffer 7) i. Beginn und Ende des Versicherungsschutzes (Ziffer 8) j. Beendigung des Vertrages (Ziffer 9) Weitere Produktinformationsblätter ANHANG: MUSTER-PRODUKTINFORMATIONSBLÄTTER FÜR DIE UNFALLVERSICHERUNG XIV