Protokoll der Mitgliederversammlung vom 26. April 2018

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1 Protokoll der Mitgliederversammlung vom 26. April 2018 Versammlungsort: Sitzungsdauer: Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Gasthof Rössli Leuzigen 19:00 22:00 Uhr Dr. Konrad Schleiss, Präsident Corinne Maier, Kassierin 15 Delegierte sowie 17 Vorstandsmitglieder und Gäste 1. Teil Ordentliche Mitgliederversammlung Uhr Traktanden: 1. Begrüssung 2. Genehmigung der Traktandenliste 3. Appell (Präsenzliste) 4. Wahl der Stimmenzähler 5. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 27. April Genehmigung der Jahresberichte Genehmigung der Jahresrechnung 2017, Revisorenbericht 8. Beschluss über die Auflösung des Vereins nach Ziffer 16 der Statuten und Art. 76 ZGB per Ende Beschluss über die Verwendung des Vereinsvermögens 10. Genehmigung des Tätigkeitsprogramms, des Budgets sowie der Mitgliederbeiträge Wahlen 12. Mutationen 13. Anträge 14. Mitteilungen 15. Verschiedenes 2. Teil: Informationen zum Zukunftsbild in Vorbereitung zu einem Agglomerationsprogramm Grenchen-Bettlach-Lengnau 20:30 Uhr Referent: Arthur Stierli, Leiter Planungsteam, ecoptima AG Bern

2 2 1. Begrüssung Der Präsident begrüsst die Anwesenden, die Delegierten, die Vorstandsmitglieder, die Vertreter der Nachbarregion repla espacesolothurn, die Gäste aus Politik und Wirtschaft. Um 19:00 Uhr eröffnet er die Versammlung. Frau Margrit Geissbühler heisst alle Anwesenden in Leuzigen willkommen. Der Gemeinderat ist erfreut die Mitgliederversammlung der Repla in Leuzigen begrüssen zu dürfen. Sie stellt kurz die Gemeinde vor. Bei Interesse würde Sie gerne zu einem persönlichen Dorfrundgang einladen. Der Gemeinderat ist nach wie vor positiv für eine Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden eingestellt, auch bei einer Auflösung der REPLA. Die Gemeinde Leuzigen offeriert den anschliessenden Apéro. 2. Genehmigung der Traktandenliste 2.1 Die Traktandenliste wurde zusammen mit der Einladung fristgerecht zugestellt. 2.2 Beschluss: Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. 3. Appell Die Präsenzliste der Anwesenden ist integrierender Bestandteil dieses Protokolls. Für die heutige Versammlung haben sich entschuldigt: Roland Fürst, Regierungsrat Kanton Solothurn Christoph Neuhaus, Regierungsrat Kanton Bern Gerhard Burri, Regierungsstatthatler Seeland Mario Wolf, Oberamt Region Solothurn Thomas Studer, Kantonsrat Selzach Kurt Fluri, Stadtpräsident Solothurn Erich Senn, Bettlach (gew. Präsident REPLA GB) Dr. Urs Tschaggelar Grenchen (gew. Präsident REPLA GB) Dr. Alexander Kohli, (gew. Präsident REPLA GB) Ariane Hausammann, Pro Natura, Solothurn Roger Siegenthaler, Präsident repla espaceso André Rothenbühler, Geschäftsführer Association régionale Jura-Bienne Kuno Tschumi, Gemeindepräsident Derendingen, Präsident VSEG Hubert Bläsi, Kantonsrat, Grenchen Ernest Oggier, Direktor RFP Jura-Grenchen AG Nicole Hirt, Gemeinderätin, Kantonsrätin, Präsidentin Pro Natura Solothurn, Grenchen Stefan Costa, Geschäftsführer Region Oberaargau Pierre Pestalozzi, Regionale Verkehrskonferenz Biel - Seeland - Berner Jura Francis Dätwyler, Conférence régionale des transports, Bienne-Seeland-Jura bernois Jos Aeschbacher, Geschäftsführer Regionalkonferenz BernMittelland Peter Heiniger, Kantonsingenieur,AVT Solothurn Fritz Hurni, Präsident ig sted seeland Thomas Blum, Geschäftsführer VSEG Angela Kummer, Kultur-Historisches Museum

3 3 Hans-Rudolf Zumstein, Direktor Busbetriebe Grenchen und Umgebung Franziska Helfer, Gewerbeverband Grenchen Lukas, Bühlmann, Vereinigung für Landesplanung Jürgen Hofer, Tourismus Solothurn und Region Daniel Faller, PERSPEKTIVE Region Solothurn Ludwig Dünbier, Amt für Verkehr und Tiefbau Kt. SO 4. Wahl der Stimmenzähler 4.1 Der Präsident schlägt, unter Berücksichtigung der Anzahl vertretenen Stimmen, Richard Aschberger als einzigen Stimmenzähler vor. 4.2 Beschluss: Der Stimmenzähler wird einstimmig gewählt. 4.3 Vertreten sind 18 von 22 Stimmen. 2/3 Mehr = 12 Stimmen. Einfaches Mehr = 10 Stimmen. 5. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 27. April Das Protokoll wurde allen Delegierten, Vorstandsmitgliedern und Gemeinden zusammen mit der Einladung zugestellt. 5.2 Das Wort wird nicht verlangt. 5.3 Beschluss: Das Protokoll der Mitgliederversammlung wird einstimmig genehmigt und Jean- Pierre Ruch, Geschäftsführer, für seine Arbeit gedankt. 6. Genehmigung der Jahresberichte Die Jahresberichte: - des Präsidenten - der Geschäftsstelle - der Energieberatung wurden allen Delegierten, Vorstandsmitgliedern, Gemeinden und Gästen zusammen mit der Einladung zugestellt. 6.2 Die Vize-Präsidentin beantragt den Bericht des Präsidenten zu genehmigen. 6.3 Beschluss: Der Jahresbericht des Präsidenten wird einstimmig genehmigt. 6.4 Der Präsident stellt die übrigen Jahresberichte vor und verweist auf die zugestellten schriftlichen Unterlagen. Er verdankt die Arbeit der Verfasser. 6.5 Das Wort wird nicht verlangt. 6.6 Der Präsident beantragt, die Jahresberichte zu genehmigen. 6.7 Beschluss: Die Jahresberichte der Geschäftsstelle und der Energieberatung werden einstimmig genehmigt.

4 4 7. Genehmigung der Jahresrechnung 2017, Revisorenbericht 7.1 Die Jahresrechnung 2017 und der Revisorenbericht wurden allen Delegierten, Vorstandsmitgliedern, Gemeinden und Gästen zusammen mit der Einladung zugestellt. 7.2 Die Prüfung der Jahresrechnung erfolgte durch die Revisoren Yves Schleiniger und Michael Bieri. 7.3 Der Geschäftsführer stellt die Jahresrechnung der Regionalplanung und der Energieberatung vor. Sie schliesst mit einem Mehrertrag von CHF ab. 7.4 Die Revisoren haben die Jahresrechnung geprüft und beantragen den Delegierten die Rechnung zu genehmigen. 7.5 Die Bestandesrechnung weist per Ende 2017, nach Verbuchung des Ertragsüberschusses, ein Eigenkapital von CHF auf. 7.6 Der Präsident beantragt die Jahresrechnung 2017 zu genehmigen. 7.7 Beschluss: Die Jahresrechnung 2017 der Regionalplanung und der Energieberatung sowie der Revisorenbericht werden einstimmig genehmigt. Dem Vorstand wird Décharge erteilt. 7.8 Der Präsident dankt der Kassierin Frau Corinne Maier für die gewissenhafte und zuverlässige Führung der Rechnung. 8. Beschluss über die Auflösung des Vereins nach Ziffer 16 der Statuten und Art. 76 ZGB per Ende Der Vorstand beantragt der Mitgliederversammlung die Auflösung des Vereins nach Ziffer 16 der Statuten und Artikel 76 ZGB per 31. Dezember Es entsteht keine grössere Pro und Kontra Diskussion, weil die meisten Delegierten vom Gemeinderat instruiert worden sind. 8.3 Beschluss: Mit einer 2/3 Mehrheit von 13 Stimmen wird die Auflösung der REPLA GB per Ende 2019 beschlossen. Davon 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung. 9. Beschluss über die Verwendung des Vereinsvermögens 9.1 Der Vorstand schlägt dem Vorstand zwei Varianten vor. Variante 1: Der Vorstand beantragt der Mitgliederversammlung den per 31. Dezember 2019 verbleibenden Teil des Vereinsvermögens den Mitgliedgemeinden im Verhältnis zur Bevölkerung (gemäss offiziellen Bevölkerungsstatistiken der Kantone Bern und Solothurn per zurückzuerstatten.

5 5 Variante 2: Der Vorstand beantragt der Mitgliederversammlung den per 31. Dezember 2019 verbleibenden Teil des Vereinsvermögens einer Organisation mit gleicher oder ähnlicher Zweckbestimmung zu übertragen. Die begünstigte Organisation wird an der Mitgliederversammlung des Jahres 2019 bestimmt. 9.2 Beschluss: Die Variante 1 wird mit 15 Stimmen angenommen. Die Variante 2 erhält 2 Stimmen bei einer Stimme Enthaltung. 10. Genehmigung der Arbeitsprogramme, des Budgets sowie der Mitgliederbeiträge Das Arbeitsprogramm und das Budget 2018 wurden den Delegierten, Vorstandsmitgliedern, Gemeinden und Gästen zusammen mit der Einladung zugestellt Der Präsident erläutert das Arbeitsprogramm Der Geschäftsführer erläutert die Budgets der Regionalplanung und der Energieberatung Der Präsident stellt deshalb zwei Varianten vor: Mitgliederbeiträge 2018, Variante 1 Energieberatung Gemeinde Einwohner Ansatz CHF Geschäftsstelle CHF 0.30 pro Einwohner Arch 1' ' Bettlach 4' ' ' Büren an der Aare 3' ' ' Grenchen 17' ' ' Lengnau 5' ' ' Leuzigen 1' ' Meienried Oberwil ' Rüti ' Total 35'207 50' '562.10

6 6 Mitgliederbeiträge 2018, Variante 2 Energieberatung Gemeinde Einwohner Ansatz CHF Geschäftsstelle CHF 0.30 pro Einwohner Arch 1' Bettlach 4' ' Büren an der Aare 3' ' Grenchen 17' ' Lengnau 5' ' Leuzigen 1' Meienried Oberwil Rüti Total 35'207-10' Beschluss: Die Variante 1 erhält 0 Stimmen. Die Variante 2 erhält 18 Stimmen. Somit werden im 2018 keine Mitgliederbeiträge mehr für die Geschäftsstelle erhoben. Die Beiträge für die Energieberatung werden eingefordert. (30 Rappen pro Einwohner/-in). 11. Wahlen 11.1 Bestätigung der von den Gemeinden vorgeschlagenen Vorstandsmitglieder für die Amtsperiode Namens der Mitgliedgemeinden beantragt der Vorstand, die von den Gemeinden vorgeschlagenen Vorstandsmitglieder für die Amtsperiode zu bestätigen. Vorstandsmitglieder mit Stimmrecht Gemeinde

7 7 Peter Abrecht Daniel Baumann Andreas Baumgartner Paul Brotschi Heinz Egger Rolf Sahli Hansrudolf Stauffer Jannine Stüdeli Max Wolf Lengnau Leuzigen Bettlach Grenchen Arch Rüti bei Büren Oberwil bei Büren Amt für Raumplanung Kanton Solothurn Vertreter von seeland.biel/bienne Vorstandsmitglieder mit beratender Stimme Drazenka Dragila Philipp Kaysel Thomas Leimer Corinne Maier Gemeinde Stadtbaumeisterin Grenchen Energieberater Vertreter repla espacesolothurn Kassierin (Aufgabenbereich erweitert um die administrativen Aufgaben des Geschäftsführers) Fabian Ochsenbein Barbara Ringgenberg Stadtplaner Grenchen Amt für Gemeinden und Raumordnung Kanton Bern Beschluss: Die Vorstandsmitglieder werden einstimmig gewählt. Wahl des Präsidenten für die Amtsperiode Der Vorstand schlägt zur Wahl vor: - als Präsident und Geschäftsführer: Konrad Schleiss Grenchen (bisher) Beschluss: Der Präsident wird einstimmig gewählt.

8 8 Ersatzwahlen in den Vorstand Namens der Mitgliedergemeinden beantragt der Vorstand folgende Ersatzwahlen in den Vorstand zu bestätigen: - Büren an der Aare, Barbara Stotzer, Gemeinderätin, an Stelle von Raphael Murri Beschluss: Barbara Stotzer wird einstimmig in den Vorstand gewählt. Wahl der Vizepräsidentin für die Amtsperiode als Vizepräsidentin: Kathrin Berger, Büren an der Aare (bisher)1 ) 1)Falls unter Traktandum 8 der Auflösungsbeschluss gefasst wird, schlägt der Vorstand vor, dass Kathrin Berger, Büren an der Aare, bisheriges Mitglied des Vorstands und Vize- Präsidentin, bis zur Auflösung der REPLA GB im Jahr 2019 im Amt bleibt. Frau Leiggener verzichtet in diesem Fall auf ein Kandidatur. Beschluss: Die Vizepräsidentin wird einstimmig gewählt. Wiederwahl der Rechnungsrevisoren Der Vorstand beantragt der Mitgliederversammlung, als Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 2018 zu wählen: - Michael Bieri, Finanzverwalter, Einwohnergemeinde Büren an der Aare - Yves Schleiniger, Leiter Controlling, Stadt Grenchen Beschluss: Die Rechnungsrevisoren werden einstimmig mit Applaus gewählt. 12. Mutationen Frau Drazenka Dragila wird die Gemeinde Grenchen auf Ende August hin verlassen. Ansonsten sind keine Mutationen zu vermelden. 13. Anträge Weitere Anträge sind bis am 20. April 2018 keine eingegangen.

9 9 14. Mitteilungen Konrad Schleiss ehrt die 14 Jahre Arbeit, die Jean-Pierre Ruch für die REPLA GB Repla getätigleistet hat. Er wird die sein Mandat für die REPLA GB Repla auf den verlassenniederlegen. Die Übergabe wird nächste Woche stattfinden. Konrad Schleiss überreicht ihm einen Gutschein für das Restaurant Obergrenchenberg. Jean-Pierre Ruch dankt allen, die ihm ihr Vertrauen geschenkt haben. Das Gebiet war damals bei der Übernahme Neuland für ihn. Es hat ihn viel Mut gekostet. Die Planungsfragen waren am Anfang sehr schwierig. Eine grosse Bereicherung war die LQV. Er dankt allen für die Unterstützung. 14. Verschiedenes Es wird kein Wort gewünscht. Teil 2 Agglomerationsprogramm Grenchen-Bettlach-Lengnau Arthur Stierli, Leiter Planungsteam ecoptima AG Bern informiert über den Stand der Arbeiten für das Zukunftsbild als Vorbereitung für ein Agglomerationsprogramm. Schluss der Versammlung Uhr. Für das Protokoll: Corinne Maier, Kassierin und Sekretariat Anhang: Teilnehmerliste der Mitgliederversammlung vom 26. April 2018

10 10 Anhang

11 11