Protokoll zur 8. Regionalversammlung Donnerstag, 18. Juni 2015, Uhr, Gasthof Bären, Langnau i.e.

Transkript

1 REGIONALKONFERENZ EMMENTAL Protokoll zur 8. Regionalversammlung Donnerstag, 18. Juni 2015, Uhr, Gasthof Bären, Langnau i.e. Vorsitz: Anwesende Stimmberechtigte: Entschuldigt: Stimmkraft: Geschäftsleitung: Gäste: Geschäftsstelle: Samuel Leuenberger, Präsident Regionalversammlung Affoltern, Alchenstorf, Bätterkinden, Burgdorf, Dürrenroth, Eggiwil, Hasle, Heimiswil, Hindelbank, Kernenried, Kirchberg, Koppigen, Krauchthal, Langnau, Lauperswil, Lützelflüh, Lyssach, Mötschwil, Oberburg, Röthenbach, Rüderswil, Rüdtligen-Alchenflüh, Rüegsau, Rumendingen, Schangnau, Signau, Sumiswald, Trachselwald, Wiler, Willadingen, Wynigen, Zielebach, Samuel Leuenberger (Präsident Regionalversammlung) Aefligen, Höchstetten, Oberösch, Utzenstorf, Beat Studer (Geschäftsleitung), Markus Grossenbacher, weitere Gäste gemäss Liste von möglichen 81 Stimmen sind 65 anwesend; das absolute Mehr wird bei 33 Stimmen erreicht. Die Versammlung ist beschlussfähig. Samuel Leuenberger, Marianne Nyffenegger, Hans Ulrich Käser, Elisabeth Zäch, Fritz Rüfenacht, Christian Kopp, Bernhard Antener, Jürg Rothenbühler diverse gemäss Liste Karen Wiedmer, Adriano Miceli (Protokoll) Samuel Leuenberger begrüsst die zahlreich anwesenden Mitglieder und Gäste zur Regionalversammlung in Langnau i.e. Hans-Peter Schenk, Vize-Gemeindepräsident von Langnau i.e., richtet ein Grusswort an die Anwesenden und stellt kurz die Gemeinde Langnau i.e. vor. Gestützt auf Art. 13 des Geschäftsreglements wurden die stimmberechtigten Gemeinderatspräsidentinnen und Gemeinderatspräsidenten der 42 Regionsgemeinden 30 Tage vor der Versammlung schriftlich unter Angabe der Traktanden zur heutigen Versammlung eingeladen. Die öffentliche Publikation der Versammlung erfolgte reglementsgemäss vor der Versammlung in den Anzeigern Oberes Emmental, Trachselwald, Burgdorf und Kirchberg. Samuel Leuenberger stellt fest, dass die Einberufung der 8. Versammlung der Regionalkonferenz ordnungsgemäss erfolgt ist, informiert über die verfahrensrechtlichen Bestimmungen der Rügepflicht gemäss Art. 49a des Gemeindegesetzes und erklärt die Versammlung als beschlussfähig und eröffnet. Von den insgesamt 81 Stimmen sind 65 Stimmen vertreten. Das absolute Mehr beträgt 33 Stimmen.

2 0. Wahl Stimmenzähler/innen Folgende Stimmenzähler werden vorgeschlagen: Grüne Stimmkarten: Andreas Bernhard, Alchenstorf Rote Stimmkarten: Peter Rüegger, Zielebach Gelbe Stimmkarten: Walter Scheidegger, Hasle Blaue Stimmkarten: Marc Dummermuth, Kirchberg Pinke Stimmkarten: Hansruedi Sägesser, Lyssach Präsidiale Stimmkarte: Daniel Ebener, Krauchthal Die Vorschläge werden nicht erweitert. Die vorgeschlagenen Personen werden stillschweigend als Stimmenzähler gewählt. 1. Genehmigung Traktandenliste 1. Protokoll der 7. Regionalversammlung vom 14. Januar Jahresbericht 2014 Genehmigung 3. Jahresrechnung 2014 a) Genehmigung Nachkredite 2014 b) Genehmigung Jahresrechnung Wahlen a) Kommission VW: Ersatz Beat Iseli (Wahlkreis mitte) und Andreas Aebi (Wahlkreis unten), Vorschlag Beat Zaugg (Lützelflüh) und Rita Sampogna-Soltermann (Oberburg) b) Kommission Kultur: Ersatz Andrea Gfeller, Vorschlag Renate Krayenbühl (Trachselwald) c) Kommission ADT: Ersatz Fritz Widmer, Vorschlag Daniel Wenger (Hindelbank) 5. Strategie Volkswirtschaft Genehmigung 6. Regionales Förderprogramm Kenntnisnahme 7. Vorstellung Energieberatungsstelle 8. Verschiedenes Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.

3 1. Genehmigung Protokoll der 7. Regionalversammlung vom 14. Januar 2015 Das Protokoll wurde im Januar 2015 elektronisch verschickt, in den Amtsanzeigern publiziert und liegt auf. Das Verlesen des Protokolls wird nicht verlangt. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Jahresbericht 2014 Der Jahresbericht 2014 wurde mit der Einladung versandt. Samuel Leuenberger führt in den Jahresbericht ein. Anschliessend stellen die Geschäftsleitungsmitglieder bzw. deren Stellvertreter die gemachten Tätigkeiten ihres Ressorts kurz vor. Antrag Geschäftsleitung: Die Geschäftsleitung beantragt, den Jahresbericht 2014 zu genehmigen. Der Jahresbericht 2014 wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. 3. Jahresrechnung 2014 a) Genehmigung Nachkredite Gemäss Art. 20 Zif. 6 Lit. b des Geschäftsreglementes beschliesst die Regionalversammlung Nachkredite über mehr als CHF Im Geschäftsjahr 2014 betrifft dies drei Nachkredite, welche von der Regionalversammlung genehmigt werden müssen: Drucksachen = CHF Begründung: Hoher Aufwand für Mitwirkung Teilrichtplan Landschaft, Regionalversammlung im Herbst sowie für die ausserordentliche Regionalversammlung im Januar 2015 (Versand im Dezember 2014) Honorare, Dienstleistungen Dritter, Aufwand der Geschäftsstelle = CHF Begründung: Höherer Aufwand für Kommission Kultur, Altersplanung sowie das Projekt Stellplätze. Ebenfalls höherer Aufwand bei der Allgemeinen Verwaltung, geschuldet durch die Verhandlungen mit dem Kanton über die Aufgaben der Regionalkonferenz Honorare für Dienstleistungen, Altersplanung = CHF Begründung: Kosten externer Planer für die Erarbeitung der Altersplanung für das Emmental. Der Betrag wurde zu 100% von der GEF finanziert. Der Aufwand hat somit keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis. Anmerkung Bernhard Antener: Zu den Nachkrediten gibt es Gegenpositionen bzw. Einnahmen. Diese sind aber nicht ersichtlich, da im HRM das Bruttoprinzip gilt.

4 Antrag Geschäftsleitung: Die Geschäftsleitung beantragt, die Nachkredite zu genehmigen. Die drei Nachkredite über CHF , CHF und CHF werden von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. b) Genehmigung Jahresrechnung Gemäss Art. 20 Zif. 6 Lit. b des Geschäftsreglements genehmigt die Regionalversammlung die Jahresrechnung. Die Jahresrechnung 2014 wurde gemäss gesetzlicher Vorgabe nach dem HRM-Modell geführt. Der detaillierte Geschäftsbericht zur Jahresrechnung wurde den Gemeinden in der Beilage verschickt. Karen Wiedmer stellt die Jahresrechnung vor und teilt mit, dass das Eigenkapital per CHF beträgt. Antrag Geschäftsleitung: Die Geschäftsleitung beantragt, die Jahresrechnung 2014 mit einem Aufwandüberschuss von CHF und einem Saldo der Bestandesrechnung von CHF zu genehmigen. Die Jahresrechnung 2014 wird mit einem Aufwandüberschuss von CHF und einem Saldo der Bestandesrechnung von CHF von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. 4. Wahlen a) Ersatzwahlen Kommission Volkswirtschaft Beat Iseli (Wahlkreis mitte) und Andreas Aebi (Wahlkreis unten) haben ihren Rücktritt aus der Kommission Volkswirtschaft bekanntgegeben. Für den frei werdenden Sitz hat der Wahlkreis Mitte folgende Person vorgeschlagen: - Beat Zaugg, Gemeinderat Lützelflüh Für den frei werdenden Sitz hat der Wahlkreis unten folgende Person vorgeschlagen: - Rita Sampogna-Soltermann, Gemeinderatspräsidentin Oberburg Die Wahlvorschläge werden nicht vermehrt. Beat Zaugg und Rita Sampogna-Soltermann werden stillschweigend in die Kommission Volkswirtschaft gewählt. b) Ersatzwahl Kommission Kultur Andrea Gfeller hat ihren Rücktritt aus der Kommission Kultur bekanntgegeben. Für den frei werdenden Sitz hat der Wahlkreis Mitte folgende Person vorgeschlagen: - Renate Krayenbühl, Gemeinderätin Trachselwald

5 Renate Krayenbühl wird stillschweigend in die Kommission Kultur gewählt. c) Ersatzwahl Kommission ADT Fritz Widmer hat seinen Rücktritt aus der Kommission ADT bekanntgegeben. Für den frei werdenden Sitz hat der Wahlkreis unten folgende Person vorgeschlagen: - Daniel Wenger, Gemeindepräsident Hindelbank Daniel Wenger wird stillschweigend in die Kommission ADT gewählt. 5. Strategie Volkswirtschaft Nach dem positiven Entscheid der Regionalversammlung vom 14. Januar 2015 über den Verkauf der Emmental Tours AG wurde die Strategie Volkswirtschaft entsprechend formell angepasst. Die Regionalkonferenz Emmental war als Mehrheitsaktionärin der Emmental Tours AG erwähnt. Inhaltlich hat sich an der Strategie jedoch nichts mehr geändert. Die Volkswirtschaftskommission hat die Strategie Volkswirtschaft zuhanden der Regionalversammlung genehmigt. Die Geschäftsleitung beantragt die Genehmigung der Strategie Volkswirtschaft. Die Strategie Volkswirtschaft wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. 6. Regionales Förderprogramm Das Regionale Förderprogramm wurde zusammen mit der Region Oberaargau erarbeitet. Die Geschäftsleitung hat das Förderprogramm zuhanden des Kantons verabschiedet und legt es der Regionalversammlung zur Kenntnisnahme vor. 7. Vorstellung Energieberatungsstelle Die regionale Energieberatungsstelle ist seit 2010 in der Region Emmental aktiv. Der Energieberater Peter Kast stellt der Regionalversammlung die Leistungen vor, von welchen Private, Firmen und Gemeinden profitieren können. Die Energieberater sind gerne bereit, über ihr Angebot auch in den einzelnen Gemeinden zu informieren. 8. Verschiedenes Samuel Leuenberger fragt, ob jemand das Wort wünsche. Es gibt keine Wortmeldungen. Er schliesst die Versammlung, dankt für das Erscheinen und leitet über zum Apéro, welches von der Gemeinde Langnau i.e. mitofferiert wird. Dafür dankt er der Gemeinde.

6 Schluss der Versammlung: 20:20 Uhr Langnau i.e., 18. Juni 2015 Für das Protokoll: Samuel Leuenberger Präsident Regionalversammlung Adriano Miceli Stv. Geschäftsführer