Versammlung der Burgergemeinde Uetendorf, Freitag, 15. Mai 2015, Uhr, im Zehntenhaus, Unterbälliz.
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- Michaela Schulze
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1 Burgergemeinde Uetendorf Protokoll Nr. 1/2015 Versammlung der Burgergemeinde Uetendorf, Freitag, 15. Mai 2015, Uhr, im Zehntenhaus, Unterbälliz. Vorsitz: Protokoll: Anwesend: ohne Stimmrecht anwesend: -- Andreas Gusset, Präsident Ulrich Jenni, Sekretär Es sind 25 stimm- und wahlberechtigte Personen anwesend. Das absolute Mehr beträgt 13 Stimmen Geschäftsverzeichnis 1. Bauprojekt Burgergut: Projektvorlage und Kosten; Genehmigung 2. Finanzen: Rechnung 2014 und Nachkredite; Genehmigung 3. Wahlen a) Ersatzwahl Sekretär b) Ersatzwahl Burgerrat 4. Liegenschaften: Mauerwerksanierung Zelgstrasse 67; Kreditgenehmigung 5. Nutzungsrecht: Neuaufnahme per ; Orientierung 6. Verschiedenes Der Vorsitzende begrüsst die anwesenden Stimmberechtigten. Bekanntmachungen Die Versammlung wurde in gesetzlicher Weise bekannt gemacht durch Publikation in den Thuner Amtsanzeigern Nr. 16 vom und 19 vom Stimm- und Wahlrecht Das Stimm- und Wahlrecht wird von keiner der anwesenden Personen bestritten. Stimmenzähler Als Stimmenzähler wird vorgeschlagen und gewählt: Martin Jaggi Aktenauflage / Rechtsbelehrung Der Vorsitzende macht auf die Aktenauflage sowie auf die Einsprache- und Beschwerdemöglichkeiten aufmerksam. Geschäftsliste Keine Abänderungsanträge.
2 Seite 2 VERHANDLUNGEN 1. Bauprojekt Burgergut: Projektvorlage und Kosten; Genehmigung Das Bauprojekt wird vorgängig durch Herrn Jürg Haller, Viktor Burri AG Architekten, Thun, eingehend vorgestellt. Das Projekt umfasst die Sanierung der beiden bestehenden 4 ½ Zimmerwohnungen sowie den Einbau / Neubau von weiteren 4 Wohnungen. Es ist mit Kosten von rund 3 Millionen Franken zu rechnen. Der Burgerrat hat dieses Bauprojekt in der vergangenen Zeit wiederholt behandelt und er beantragt der Versammlung Zustimmung zu folgendem 1. Das Bauprojekt mit der Sanierung der bestehenden zwei Wohnungen und dem Neubau / Einbau von zusätzlich vier Wohnungen wird genehmigt 2. Für das Projekt wird ein Kredit von CHF bewilligt 3. Mit der Ausführung wird der Burgerrat beauftragt Diskussion: Auf Frage von Fritz Jenni gibt Finanzverwalter Ruedi Baumann zur Antwort, dass aus Sicht der Burgergemeinde der Ausbau finanzierbar sei. Es seien genügend eigene Mittel vorhanden. Es sei vorgesehen, die am Ort ansässigen Banken entsprechend anzufragen, den Markt spielen zu lassen. Rudolf Baumann teilt die Ansicht des Referenten, dass es sich beim Burgergut um ein interessantes und grundsätzlich schönes Gebäude handle. Sollte der Kredit bewilligt und danach der Umbau vollzogen werden, würden die dereinst dort lebenden Menschen für ihre Fahrzeuge auch Parkplatz beanspruchen wollen. Er möchte vom Burgerrat gerne wissen, ob man sich betreffend die Erstellung von Parkplätzen Gedanken gemacht habe. Architekt Jürg Haller gibt zur Antwort, dass man sich darüber sehr wohl Gedanken gemacht habe, jedoch sei noch keine Anfrage bei Gemeinde und Kanton gestellt worden. Dies könne erst später gemacht werden. Sekretär Ulrich Jenni ergänzt weiter, dass ja bereits eine grosse Anzahl Parkplätze bewilligt sind. Diese Plätze sind aber nicht gedeckt. Der Sekretär ermuntert die anwesenden Burgerinnen und Burger, dem Projekt zuzustimmen. Die beiden bestehenden Wohnungen seien wahrlich in einem schlechten Zustand und müssen dringend saniert werden. Nun biete sich die Gelegenheit, nach der Zustimmung von Gemeinde und Kanton das Optimum an zusätzlichem Wohnraum herauszuholen. Abstimmung: (offen) 24 Ja 0 Nein 1 Enthaltung 1. Das Bauprojekt mit der Sanierung der bestehenden zwei Wohnungen und dem Neubau / Einbau von zusätzlich vier Wohnungen wird genehmigt 2. Für das Projekt wird ein Kredit von CHF bewilligt 3. Mit der Ausführung wird der Burgerrat beauftragt 2. Rechnung 2014 und Nachkredite; Genehmigung 2.1. Nachkredite Die Nachkredittabelle sowie die Rechnung 2014 werden vom Finanzverwalter erläutert.
3 Seite 3 Der Burgerrat hat die Rechnung 2014 inkl. Nachkredittabelle an seiner Sitzung vom 7. April 2015 genehmigt. Nachkredite in Kompetenz Burgerrat: Konto Bezeichnung Voranschlag Rechnung Überschreitung AHV/IV/EO/ALV Unterhalt Gebäude Nr. 67 (Burgerchalet) Die Burgergemeindeversammlung nimmt von den Nachkrediten Kenntnis Rechnung 2014 Rechnung 2014 Voranschlag 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Total Burgergut Total Ertragsüberschuss Total Aufwandüberschuss Der Burgerrat beantragt der Versammlung Zustimmung zu folgendem Die Rechnung 2014 mit einem Ertragsüberschuss von CHF wird genehmigt. Abstimmung: (offen) 25 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen Die Rechnung 2014 mit einem Ertragsüberschuss von CHF wird einstimmig genehmigt Jahresbericht der Datenaufsichtsstelle Die Rechnungsprüfungskommission amtet gleichzeitig als Datenaufsichtsstelle der Burgergemeinde Uetendorf. Gemäss Artikel 31 des Organisationsreglements erstattet sie zuhanden der Burgergemeindeversammlung einmal jährlich Bericht. Im Zeitraum vom kam es zu keinen Reklamationen oder Aufsichtsanzeigen. Die Datenaufsichtsstelle bittet die anwesenden Burgerinnen und Burger um Kenntnisnahme. Der detaillierte Jahresbericht kann beim Sekretär bezogen werden. 3. Wahlen a) Sekretär (Ersatzwahl) Ulrich Jenni hat als Sekretär per demissioniert. Der Burgerrat schlägt als Nachfolgerin Alessandrina Künzi-Vogel, , Luisenweg 3A, 3600 Thun,
4 Seite 4 vor. Wahl: (offen) 25 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen Frau Alessandrina Künzi wird einstimmig als Nachfolgerin von Ulrich Jenni als neue Sekretärin gewählt. b) Burgerrat (Ersatzwahl) Daniel Durtschi hat als Burgerrat per Ende 2014 demissioniert. Der Burgerrat schlägt als Nachfolger Urs Nafzger, , Gibliz 385, 3661 Uetendorf, vor. Wahl: (offen) 25 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen Urs Nafzger wird einstimmig als Nachfolger von Daniel Durtschi in den Burgerrat mit Amtsantritt 1. Juli 2015 gewählt. 4. Liegenschaften: Mauerwerksanierung Zelgstrasse 67; Kreditgenehmigung Die Kellerwände im Burgerchalet sind seit einigen Jahren sehr feucht und die Räumlichkeiten können durch die Mieterschaft nicht vollumfänglich genutzt werden. Eine Verbesserung konnte bis heute nicht erreicht werden und es drängt sich eine umgehende Sanierung des Mauerwerks auf. Es muss dabei mit folgenden Kosten gerechnet werden: Baustelleneinrichtung Untergrundvorbereitung Oberflächenabdichtung Spezielle Putze / Sanierputze Kundenarbeit Rabatt -3% Nettobetrag vor MWST Mehrwertsteuer 8% Nettobetrag Der Burgerrat hat die Mauerwerksanierung an der Sitzung vom 9. März 2015 besprochen und beantrag der Burgergemeindeversammlung Zustimmung zu folgendem 1. Die Sanierung des Mauerwerks im Keller des Burgerchalets wird genehmigt 2. Es wird ein Kostendach von CHF bewilligt 3. Mit dem Vollzug wird der Burgerrat beauftrag Abstimmung: (offen) 25 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen 1. Die Sanierung des Mauerwerks im Keller des Burgerchalets wird genehmigt 2. Es wird ein Kostendach von CHF bewilligt 3. Mit dem Vollzug wird der Burgerrat beauftrag
5 Seite 5 5. Nutzungsrecht: Neuaufnahme per ; Orientierung Per wurde ins Nutzungsrecht der Burgergemeinde Uetendorf aufgenommen: Bylang Elsbeth, , wft Uetendorf, Postgässli Verschiedenes 6.1. Einwohnerkontrolle Stand Mai 2015 sind in der Gemeinde Uetendorf total 227 Burgerinnen und Burger wohnhaft. Davon sind 21 Kinder oder Jugendliche. Von diesen 227 Burgerinnen und Burger beziehen insgesamt 149 Personen den Burgernutzen, davon 10 Personen mit Doppelnutzen. 83 Personen sind über 65 Jahre alt 25 Personen sind über 80 Jahre alt 7 Personen sind über 90 Jahre alt und 1 Person ist über 100 Jahre alt 6.2. Mietsituation Michel Menge Gärten GmbH Bis Ende 2014 wurden die Mietzinsausstände durch die Firma bezahlt. Nun ist es aber so, dass im neuen Jahr bereits wieder drei Mietzinse ausstehend sind. Diese neue Situation wird durch den Burgerrat an seiner nächsten Sitzung besprochen. Schluss der Versammlung: Uhr Der Präsident Der Sekretär Andreas Gusset Ulrich Jenni
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