EINWOHNERGEMEINDE DIESSBACH BEI BÜREN

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1 EINWOHNERGEMEINDE DIESSBACH BEI BÜREN 44 Protokoll zur Gemeindeversammlung vom Dienstag, 5. Juni 2018, 20:00 20:30 Uhr, in der Mehrzweckhalle in Diessbach bei Büren Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Michael Burri Hubler Ernst (nicht stimmberechtigt) Sutter Beat Kunz Martin Estermann Regina Schneider Gerda Michael Burri begrüsst die Anwesenden zur heutigen Gemeindeversammlung. Im speziellen heisst er Frau Nobs vom Bieler Tagblatt willkommen. Michael Burri erinnert an die Änderungen im Gemeinderat: Rücktritt André Cartier per Neu ab 01. Januar 2018 Martin Kunz, Ressort Bau und ab 01. Januar 2018 Gemeindepräsident neu Michael Burri - Stimmbürger 50 - Anwesend ohne Stimmrecht Hubler Ernst, Schlatter Monika, Burri Helena Frau Nobs, Bieler Tagblatt - Absolutes Mehr 26 Stimmregisterabschluss per 31. Mai 2018 In Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigte Frauen 352 Männer 335 Total 687 Stimmbeteiligung 7.3 %

2 Traktanden: 1. Jahresrechnung 2017, Genehmigung 2. Verschiedenes und Orientierungen Es werden keine Änderungen der Reihenfolge der Traktanden gewünscht. Publikation: Die Publikation der Einberufung der Gemeindeversammlung erfolgte im Anzeiger Büren und Umgebung vom 03. Mai Die Einberufung erfolgte somit gestützt auf Art. 25 des Organisationsreglementes Diessbach fristgerecht. Michael Burri, Gemeindepräsident leitet die Versammlung. Die Botschaft zu den Versammlungsgeschäften ist den Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt worden. Die Unterlagen lagen bei der Gemeindeverwaltung Diessbach ab Montag, 14. Mai 2018 auf. Gegen das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 05. Dezember 2017 sind während der öffentlichen Auflage keine Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat hat das Protokoll am 22. Januar 2018 genehmigt. Weiter informiert Michael Burri mit Hinweis auf Art. 28 des Gemeindeorganisationsreglementes über die Rügepflicht der einzelnen Stimmbürger/innen an der Gemeindeversammlung betreffend allfällige Beschwerden von Zuständigkeits- und Verfahrensfehlern. Die Versammlung ist eröffnet. Stimmrechtsfrage: Nicht stimmberechtigte Personen und Medienvertreter/innen nehmen bitte bei der vordersten Reihe separat Platz. Voraussetzung für Gemeindestimmrecht: Stimmberechtigte Personen, die länger als drei Monate in Diessbach angemeldet sind (ab 18. Altersjahr). Das Stimmrecht wird von niemandem bestritten. Wunsch an Redner/innen Aufgrund der grösseren Klarheit für die Mitwirkenden unter sich selber sowie für das Protokoll, verlangt der Präsident zu Beginn des Votums den Familiennamen, Vornamen deutlich zu sagen. Stimmenzähler: Michael Burri schlägt als Stimmenzähler Martin Stäbler und Arnold Schneider vor. Wahl: Die vorgeschlagenen Personen werden einstimmig gewählt. Die Stimmenzähler werden gebeten die Anwesenden stimmberechtigten Personen zu zählen und vor der ersten Abstimmung Ernst Hubler mitzuteilen.

3 Traktandum 1; Jahresrechnung 2017 und Nachkredite Michael Burri erläutert die Jahresrechnung 2017 anhand der Folien. Er erklärt die weiteren Punkte aus der Botschaft zur Gemeindeversammlung. Gesamthaushalt CHF 1' Allgemeiner Haushalt CHF 0.00 Spezialfinanzierungen gebührenfinanziert CHF1' Elektrizitätsversorg ung CHF 3' Wasserversorgung CHF -29' Abwasserversorgung CHF 30' Abfallbeseitigu ng CHF -2' Ergebnis Gesamthaushalt Der Gesamthaushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 1' ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF Die Besserstellung gegenüber dem Budget 2017 beträgt CHF 99' Ergebnis allgemeiner Haushalt Der Allgemeine Haushalt schliesst nach Vornahme der systembedingten zusätzlichen Abschreibungen von CHF 555' ausgeglichen ab. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF Zusätzliche Abschreibungen müssen zwingend vorgenommen werden, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: a) Ertragsüberschuss b) Die ordentlichen Abschreibungen sind kleiner als die Nettoinvestitionen In den spezialfinanzierten Bereichen (Wasser, Abwasser, Abfall und Elektrizität) resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 1' Michael Burri erklärt weiter, dass das gute Resultat vor allem dank nachstehender Geschäftsvorfälle erzielt werden konnte: a) Sondereinnahmen aus Erbschaft «Weber» von Fr b) Einnahmen aus Lotteriegewinn von Fr c) Höhere Entschädigung aus Finanzausgleich von total Fr Anhand einer Folie zeigt Michael Burri auf, wie die Ausgaben auf die einzelnen Funktionen verteilt sind. Dabei ist festzustellen, dass die Bereiche Bildung und Soziales den grössten Anteil ausmachen. Die Gemeinde hat hier praktisch auch keinen Einfluss.

4 In der Sozialen Sicherheit setzen sich die Ausgaben von total Fr. 780'000 wie folgt zusammen: - Lastenausgleich EL CHF Lastenausgleich Sozialhilfe CHF übrige Beiträge CHF In der Bildung wird der Nettoaufwand von Fr.887'000 wie folgt verteilt: - Lastenausgleich Gehälter CHF IFB / OS Dotzigen CHF übrige Beiträge CHF Liegenschaften/Personal CHF Verschiedenes CHF Investitionen 2017 Der Gemeinderat belastet einzelne Investitionen unter Fr (Art. 79a GV) der Erfolgsrechnung. Er verfolgt dabei eine konstante Praxis. In der Investitionsrechnung wurden im Jahr 2017 Nettoinvestitionen für Fr getätigt. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von Fr Heizung Gemeindeliegenschaften CHF Schulanlagen CHF Sanierung Eichi; Strasse / Abwasser CHF Ortsplanung CHF Güterzusammenlegung CHF Investitionseinnahmen CHF Eigenkapital Das Eigenkapital setzt sich wie folgt zusammen: - Spezialfinanzierung im Eigenkapital - Spezialfinanzierungen Rechnungsausgleich: - Wasser CHF Abwasser CHF Kehricht CHF Elektrizität CHF Spezialfinanzierungen Werterhalt: - Wasser CHF Abwasser CHF Bilanzüberschuss: Fr Finanzpolitische Reserve: Fr

5 Nachkredite Nachkredite, welche durch die Gemeindeversammlung zu beschliessen wären, gibt es keine. Der Gemeindeversammlung wird beantragt, die Jahresrechnung 2017 wie folgt zu genehmigen: ERFOLGSRECHNUNG Aufwand Gesamthaushalt CHF 5'066' Ertrag Gesamthaushalt CHF 5'067' Ertragsüberschuss CHF 1' davon Aufwand Allgemeiner Haushalt CHF 3'824' Ertrag Allgemeiner Haushalt CHF 3'824' Aufwandüberschuss CHF 0.00 Aufwand Wasserversorgung CHF 154' Ertrag Wasserversorgung CHF 124' Aufwandüberschuss CHF 29' Aufwand Abwasserentsorgung CHF 208' Ertrag Abwasserentsorgung CHF Ertragsüberschuss CHF 30' Aufwand Abfall CHF 95' Ertrag Abfall CHF 92' Aufwandüberschuss CHF 2' Aufwand Elektrizität CHF 783' Ertrag Elektrizität CHF 787' Ertragsüberschuss CHF 3' INVESTITIONSRECHNUNG Ausgaben CHF 702' Einnahmen CHF 24' Nettoinvestitionen CHF 677' NACHKREDITE welche durch die Gemeindeversammlung zu beschliessen sind CHF 0.00

6 Fragen Brigitta Bichsel möchte wissen, wie sich der Betrag von Fr. 71'000 in der Investitionsrechnung für die Schulanlagen zusammensetzt. Michael beantwortet die Frage anhand einer Folie und zeigt die Ausgaben wie folgt auf: 1. Mobiliar / EDV Fr Schreinerarbeiten Fr Malerarbeiten Fr Elektrische Einrichtung Fr Diverses Fr Die elektrischen Arbeiten wurden im UG und im EG ausgeführt. Weiter möchte Brigitta Bichsel wissen, ob der Beitrag an die KUFA nicht mehr entrichtet werde. Sie finde den Betrag in der Rechnung nirgends aufgeführt. Ernst Hubler erklärt, dass der Beitrag nicht gestrichen worden sei, es ist einfach keine Rechnung eingegangen. Es werden keine weiteren Fragen zur Rechnung gestellt. Antrag des Gemeinderates: Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2017 und die Nachkredite von CHF Beschluss: Dem Antrag des Gemeinderates wird mit 49 Ja-Stimmen und einer Enthaltung entsprochen. Traktandum 2 Verschiedenes, Orientierungen Hans Ulrich Baumann gibt Erläuterungen zum Stand der Güterzusammenlegung ab. Der Neulandantritt im Herbst 2018 ist noch nicht definitiv entschieden. Nach den Einspracheverhandlungen wurden aufgrund der Verfügungen einzelne Beschwerden eingereicht. Die Entscheide sind noch nicht gefällt. Der Vorstand wird in den nächsten paar Wochen einen Entscheid treffen. Bis Anfang August müssen die Landwirte wissen, wie die zukünftige Zuteilung aussieht. Michael Burri informiert über den Stand verschiedener Projekte des Gemeinderates: UeO Angel Die Arbeiten schreite planmässig voran, so dass im Frühjahr 2019 mit der Erschliessung begonnen werden kann.

7 Ortsplanung Auch in diesem Projekt ist man nach Plan unterwegs. Im Zusammenhang mit der Güterzusammenlegung gibt es jedoch ein paar Überschneidungen. Im Herbst 2018 wird das Mitwirkungverfahren stattfinden und im Frühjahr 2019 ist die Auflage geplant. Martin Kunz und Regina Estermann informieren über folgende Projekte: Im Frühjahr wurde im Schulhaus ein Gruppenraum realisiert. In den Sommerferien ist geplant, den Bärengraben auszuheben. OS Dotzigen Der Spez.räumetrakt wird ersetzt. Die Zusammensetzung des Teams wurde erneuert. Der Fahrplan sieht vor, dass das Projekt nächstes Jahr vorgestellt werden kann. Fragen / Anregungen aus den Reihen der Stimmberechtigten Zingg Thomas fragt an, ob es in der Gemeinde keine geeigneten Lokalitäten gibt, wo Sitzungen mit einer grösseren Anzahl Personen abgehalten werden könnten. Michael Burri erläutert, dass die Situation dem Gemeinderat bewusst ist und dieser auf der Suche nach Lösungen ist. Georg Rufer informiert über den Stand des Wärmeverbundes. Demnächst wird ein Baugesuch für eine weitere Etappe (Ausbau) eingereicht. Michael Burri informiert die Anwesenden, dass Monika Schlatter Mutter wird und die Gemeindeverwaltung im Verlaufe August/September verlassen wird. Als Nachfolgerin konnte Chantal Wyss angestellt werden. Auf Anfrage des Präsidenten werden gegen die Verhandlungsführung keine Beschwerden gemeldet (OgR Art. 29). Michael Burri dankt den Ratskollegen/innen und der Verwaltung. Ebenfalls dankt er Martin Stäbler für seine Mithilfe. Im Anschluss an die Gemeindeversammlung offeriert die Einwohnergemeinde Diessbach einen Apéro. GEMEINDERAT DIESSBACH B.B. Der Präsident Der Sekretär Michael Burri Ernst Hubler