Einwohnergemeinde Clavaleyres

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1 Einwohnergemeinde Clavaleyres ORDENTLICHE VERSAMMLUNG VOM Donnerstag, 26. November 2015, Uhr im Gemeindehaus Clavaleyres

2 EINWOHNERGEMEINDE CLAVALEYRES P r o t o k o l l der ordentlichen Versammlung vom Donnerstag, 26. November 2015, Uhr, im Gemeindehaus Clavaleyres T R A K T A N D E N 1. Voranschlag der Einwohnergemeinde Clavaleyres Beratung und Genehmigung des Voranschlages 2016 sowie der Steueranlagen 2. Wahlen für die Amtsperiode a) 3 Mitglieder des Gemeinderates b) Präsident und Vizepräsident der Gemeinde und des Gemeinderates aus der Mitte der gewählten Gemeinderatsmitglieder 3. Verschiedenes Botschaft Vor der Versammlung wird eine Botschaft in jede Haushaltung verteilt. Rechtsmittel Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann gemäss Art. 92 ff Gemeindegesetz innerhalb einer Frist von 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland Gemeindebeschwerde geführt werden. 2

3 Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren, die seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde Clavaleyres angemeldet sind, werden zur Teilnahme an dieser Versammlung freundlich eingeladen. Nicht Stimmberechtigte können der Gemeindeversammlung als Zuhörerinnen bzw. Zuhörer beiwohnen. VERHANDLUNGEN Vorsitz: Protokoll: Maurer Bruno, Gemeindepräsident Läderach Beat, Gemeindeschreiber Anwesend Gemeinderat: Keller Martin Vizepräsident Herren Stefan Gemeinderat Truog Jürg Gemeinderat Entschuldigt: Reber Véronique Gemeinderätin Anwesende StimmbürgerInnen: 21 Stimmbeteiligung: % Anwesend ohne Stimmrecht: Anton Bruni, Murtenbieter, Freiburger Nachrichten und Berner Zeitung Beat Läderach, Gemeindeschreiber Absolutes Mehr: 11 Stimmregisterabschluss per Mittwoch, 25. November In Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigte: Frauen 19 Männer 20 Total 39 Stimmregister: Stimmenzähler: Traktanden: Das Stimmregister liegt auf Peter Neuhaus Abänderung der Traktandenliste wird nicht verlangt. 3

4 1. Voranschlag der Einwohnergemeinde Clavaleyres Beratung und Genehmigung des Voranschlages 2016 sowie der Steueranlagen Ergebnis Das Traktandum wird von Bruno Maurer vorgetragen Der vorliegende Entwurf des Voranschlags 2016 sieht bei einem Aufwand von Fr und einem Ertrag von Fr einen Aufwandüberschuss von Fr vor. Der Voranschlag 2015 rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr und die Rechnung 2014 wies einen Ertragsüberschuss von Fr aus. Grundlagen Im Voranschlag wurden die Eingaben der einzelnen Gemeinderatsmitglieder berücksichtigt. Die Angaben betreffend Abrechnungen mit dem Kanton stützen sich auf die Finanzplanungshilfe des Amtes für Gemeinden und Raumordnung. Die Aufgabengebiete Feuerwehr, Wasserversorgung, Kanalisationsanschluss und Abfallentsorgung schliessen ausgeglichen ab und belasten somit den Steuerhaushalt nicht. Kehrichtgebühren Auch für das Jahr 2016 ist eine erneute Entnahme aus der Spezialfinanzierung Kehricht von Fr vorgesehen. Bei dieser Spezialfinanzierung handelt es sich jedoch nicht um ein Guthaben, sondern um eine Schuld, welche immer grösser wird. Die Kehrichtgebühren decken somit den Aufwand weiterhin nicht. Steuern Die Steuern wurden mit der Steueranlage von 1.94 gerechnet. Die Zuwachsraten stützen sich auf die Angaben der Kantonalen Planungsgruppe Bern. Neues Rechnungsmodell HRM2 Das Budget 2016 wird erstmals nach dem neuen Rechnungsmodell HRM2 dargestellt. Das Budget 2015 und die Rechnung 2014 wurden entsprechend angepasst, damit die Vergleichbarkeit gewährleistet ist. In der Erfolgsrechnung sind auf den ersten Blick keine grossen Veränderungen festzustellen. Einige Bezeichnungen haben geändert und die Kontonummern sind länger geworden. Weiterhin beginnen Aufwandkonti mit einer 3 und Ertragskonti mit einer 4. Ab dem fällt der generelle Abschreibungssatz von 10% weg. Der jährliche Abschreibungssatz richtet sich neu nach der erwarteten Nutzungsdauer: 4

5 Beispiele Strassen 40 Jahre 2,5% Wasserleitungen 80 Jahre 1,25 % Hochbauten 25 Jahre 4,0% Informatik 5 Jahre 20,0% Das bestehende Finanzvermögen wird aufgewertet und neu zu den effektiven Werten bilanziert. Abschreibung bestehendes Verwaltungsvermögen Das bestehende Verwaltungsvermögen per muss vollständig abgeschrieben werden. Der Gemeinderat hat zusammen mit dem Budget 2016 zu beschliessen innert welcher Frist dies zu geschehen hat. Die Abschreibung hat linear (alle Jahre gleich hoch) innert 8 bis 16 Jahren zu erfolgen. Der Finanzverwalter schlägt vor das bestehende Verwaltungsvermögen innert 12 Jahren zu Fr jährlich abzuschreiben. Diskussion Keine Antrag des Gemeinderates an die Gemeindeversammlung Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Voranschlag für das Jahr 2016 zu genehmigen, die Steueranlage auf das 1,94 fache der Einheitssätze für die einfache Steuer, die Liegenschaftssteuer auf 1 Promille vom amtlichen Wert festzulegen. Beschluss der Gemeindeversammlung Die Gemeindeversammlung stimmt dem Voranschlag 2016 einstimmig zu. 5

6 2. Wahlen für die Amtsperiode a) 3 Mitglieder des Gemeinderates b) Präsident und Vizepräsident der Gemeinde und des Gemeinderates aus der Mitte der gewählten Gemeinderatsmitglieder Das Traktandum wird von Bruno Maurer vorgetragen 3 Mitglieder des Gemeinderates Aufgrund der Amtszeitbeschränkung (die Amtszeit ist auf vier Amtsdauern beschränkt) treten auf den 31. Dezember 2015 drei Gemeinderatsmitglieder zurück. Es sind dies: - Véronique Reber - Martin Keller und - Bruno Maurer Wegen der Schwierigkeiten in der Nachfolgelösung wurde die Mitgliederzahl des Gemeinderates von 5 auf 3 herabgesetzt. Die entsprechende Reglementsänderung haben die Stimmberechtigten anlässlich der Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2015 genehmigt. Der Gemeinderat soll ab 2016 mit seinem Präsidenten aus drei Mitgliedern bestehen. Zur Wiederwahl stellen sich die bisherigen Mitglieder: - Stefan Herren Gemeinderat seit 01. Januar Jürg Truog Gemeinderat seit 01. Januar 2010 Trotz intensiver Suche nach einem neuen Gemeinderatsmitglied konnte bis gestern Mittwoch, 25. November 2015 keine Kandidatin bzw. kein Kandidat gefunden werden. Alfred Chervet sen. hat am Mittwoch, 25. November 2015 telefonisch mitgeteilt, dass sich sein Sohn, Alfred Chervet jun. als Gemeinderatskandidat zur Verfügung stellt. Auf Anfrage des Präsidenten bestätigt Alfred Chervet jun. anlässlich der Versammlung sein Interesse an diesem Amt. Bruno Maurer spricht seinen Dank an die beiden austretenden Mitglieder aus. In diesen 16 Jahren wurde dank einer guten Zusammenarbeit und sehr guter Arbeitsleistung viel erreicht. Es war ein mitziehen und mitgehen. Martin Keller wird ein Geschenk überreicht. Véronique Reber ist abwesend. Sie wird das Geschenk anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 2. Dezember erhalten. 6

7 Diskussion Aus der Versammlung gehen keine weiteren Vorschläge ein. Beschluss der Gemeindeversammlung Da nicht mehr Vorschläge vorliegen als Sitze zu besetzen sind, erklärt Bruno Maurer die drei Vorgeschlagenen als gewählt. Präsident und Vizepräsident Aus den gewählten Gemeinderatsmitgliedern bestimmt die Gemeindeversammlung den Präsidenten und den Vizepräsidenten. Die in den Gemeinderat gewählten Personen stehen für die Wahl als Präsident oder Vizepräsident zur Auswahl. Der Gemeinderat schlägt der Gemeindeversammlung zur Wahl vor: - Jürg Truog als Gemeindepräsident - Stefan Herren als Vizegemeindepräsident Diskussion Aus der Versammlung gehen keine anderen Vorschläge ein. Beschluss der Gemeindeversammlung Da nicht mehr Vorschläge vorliegen als Sitze zu besetzen sind, werden Jürg Truog als Gemeindepräsident und Stefan Herren als Vizegemeindepräsident als still gewählt erklärt. 7

8 3. Verschiedenes Kehrichtabfuhr Bruno Maurer weist daraufhin, dass der Abfuhrplan im Mitteilungsblatt ersichtlich ist. 1 Abfuhr pro Monat bleibt. Eine Abfuhrrunde kostet viel Geld. Wir können es uns nicht leisten, den Abfall regelmässiger einzusammeln. Die Spezialfinanzierung Kehricht ist im Minus! Trinkwasserkontrolle Am 10. November 2015 hat eine weitere Kontrolle stattgefunden. Das Untersuchungsergebnis bei der neuen Wasserversorgung aus Courgevaux entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Hingegen ist das Quellwasser Reservoir weiterhin nicht trinkbar. Im März waren die Resultate noch gut, diesmal wiederum schlecht! Fusion Zur Zeit herrscht bei den Fusionsabklärungen Stillstand. Im Kanton Bern wie auch im Kanton Freiburg passiert momentan nichts. Protokoll Das Protokoll zur heutigen Versammlung liegt ab dem 15. Dezember 2015 während 30 Tagen auf der Verwaltung zur Einsichtnahme auf. Mit dem besten Dank an die Gemeinderatsmitglieder, an die Angestellten im Gemeindewerklohn sowie die Verwaltung für ihren Einsatz und allen Anwesenden für die Teilnahme an der heutigen Gemeindeversammlung schliesst Bruno Maurer die Verhandlungen. Er wünscht allen eine angenehme Adventszeit, schöne Weihnachten und ein glückliches neues Jahr. Verabschiedung Bruno Maurer Martin Keller verabschiedet Bruno Maurer und dankt ihm für sein Wirken während den letzten 16 Jahren als Gemeindepräsident. Die Finanzen waren ihm immer sehr wichtig. Bruno Maurer hat zahlreiche Kontakte zu den Amtsstellen im Kanton Bern gepflegt. Er war auch um die Zukunft unserer Gemeinde besorgt. Leider blieb der Fusionsversuch mit Münchenwiler ohne Erfolg. Die Fusion mit Murten ist positiv aufgegleist; benötigt aber seine Zeit. In seiner Amtszeit hat er viele Projekte erarbeitet und zum Abschluss gebracht, wie Bau ARA, Ortsplanung, Umgestaltung Friedhof und andere. 8

9 Martin Keller erwähnt auch seine Ehefrau, Johanna Maurer, die als gute Seele im Hintergrund gewirkt hat. Als Dank wird ihm ein Reisegutschein und eine Flasche Wein überreicht. Schluss der Versammlung: Uhr Namens der Gemeindeversammlung Der Präsident: Der Sekretär: Bruno Maurer Beat Läderach 9