Einwohnergemeinde Thunstetten. Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde, Mittwoch, , Uhr, Aula Schulanlage Byfang

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1 Einwohnergemeinde Thunstetten Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde, Mittwoch, , Uhr, Aula Schulanlage Byfang Traktanden: 1. Information Kreditabrechnung Revision Ortsplanung 2. Beschlussfassung über den Kauf der Parzelle Nr. 560, Bernstrasse, Bützberg 3. Beschlussfassung über den Kauf der Parzelle Nr. 569, Solothurnstrasse, Bützberg 4. Verschiedenes Die Geschäftsunterlagen liegen 30 Tage ab erster Publikation bei der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme auf. Den Parteien werden vorgängig Beschlussesentwürfe zugestellt. Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalter Oberaargau, 3380 Wangen an der Aare, einzureichen (Art. 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG, Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen. Zu dieser Versammlung sind alle Stimmberechtigten eingeladen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnhaft sind. Der Gemeinderat Erscheinungsweise: Je 1 x in den Anzeigerausgaben vom und Bützberg, 11. Februar 2014 Namens des Gemeinderates Der Präsident Der Sekretär Alfred Röthlisberger Daniel Ott Je 20 Exemplare an: FDP, SP und SVP 10 Exemplare an: EVP Je 1 Exemplar: Mitglieder FIK und GR Seite 1 von 8

2 Information Kreditabrechnung Revision Ortsplanung 1. Orientierung Am 1. Dezember 2004 hat die Gemeindeversammlung einen Kredit in der Höhe von Fr für die Erarbeitung der Ortsplanungsrevision der Gemeinde Thunstetten bewilligt. Die Arbeiten wurden damals unter der Mithilfe des Planungsbüros Panorama AG, Bern, durchgeführt und mit Beschluss, ebenfalls durch die Gemeindeversammlung, vom 29. November 2006 zu einem erfolgreichen Abschluss geführt. Als Resultat hat die Gemeinde unter anderem einen neuen Zonenplan und ein neues Baureglement bekommen. Die darauffolgenden Entwicklungen der Gemeinde konnten in Angriff genommen werden. Folgende Abrechnungssituation liegt vor: Gemeindeversammlungskredit Fr Abrechnung Fr Kreditunterschreitung Fr =========== Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung genehmigt. Die vorliegende Abrechnung wird aus Gründen der transparenten Information dem Stimmvolk zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die detaillierte Abrechnung steht für Interessierte bei den Auflageakten zur Einsichtnahme zur Verfügung. ***** Beschlussfassung über den Kauf der Parzelle Nr. 560, Bernstrasse, Bützberg 2. Orientierung Die gezielte Entwicklung der Gemeinde ist einer der Hauptaufträge des Gemeinderates. Aus diesem Grund wurde der Gemeinderat aktiv und hat sich für das Land der Erbengemeinschaft Jutzeler interessiert. Das Grundstück liegt in der Mischzone M3 an bester Lage mitten in Bützberg. Gelegen an der Bernstrasse ist das Land optimal erschlossen. Die grüne Wiese lädt ein, sich Gedanken über die künftige Entwicklung des Dorfzentrums Bützberg zu machen. Seite 2 von 8

3 Bereits anlässlich des Bevölkerungsformus 2011 wurden Anliegen in dieser Hinsicht deponiert. Eine Auswahl der Meldungen ist am Schluss dieses Dokuments ersichtlich. Im Wesentlichen hat der Entscheid über den Erwerb des Grundstücks Einfluss über die nächsten Bevölkerungsgenerationen hinaus. Die Gemeinde erhält die einmalige Möglichkeit, ein grosses und zusammenhängendes Gebiet von Grund auf entwickeln zu können. Dafür ist in einem ersten Schritt das Grundeigentum zu sichern. Bei einem positiven Versammlungsentscheid ist die Bevölkerung herzlich eingeladen, mitzuplanen. Gefragt ist, welche Nutzungsmöglichkeit sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vorstellen könnten. Die Ideensammlung läuft den ganzen April 2014 hindurch. Ideen können bei der Gemeindeschreiberei, Flurstrasse 2, 4922 Bützberg oder unter eingereicht werden. Danach wird eine konkrete Vorstudie erarbeitet. Daten zum Grundstück Amtlicher Wert: Zone: Mischzone 3-geschossig M3 Fläche: m 2 Nach einigen Verhandlungen hat sich die Erbengemeinschaft Jutzeler zu einem Verkauf entschlossen. Der Kaufpreis wurde dabei auf Fr (Fr pro Quadratmeter) festgesetzt. Zu Lasten der Einwohnergemeinde gehen sämtliche mit der Handänderung verbundenen Kosten. Die Verbuchung des Grundstücks erfolgt im Finanzvermögen. Seite 3 von 8

4 Vorberatende Instanzen Der Gemeinderat und die Finanzkommission beantragen den Kauf der Parzelle Nr. 560, Bernstrasse, Bützberg. Beschlussesentwurf Die Gemeindeversammlung vom 26. März 2014, auf Antrag der vorberatenden Instanzen, beschliesst: 1. Die Parzelle Nr. 560, Bernstrasse, Bützberg, wird zum Preis von Fr gekauft. Sämtliche mit der Handänderung verbundenen Kosten gehen zu Lasten der Einwohnergemeinde. Die Ausgaben werden aus dem Finanzvermögen entnommen. 2. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. ***** Beschlussfassung über den Kauf der Parzelle Nr. 569, Solothurnstrasse, Bützberg 3. Orientierung Die gezielte Entwicklung der Gemeinde ist einer der Hauptaufträge des Gemeinderates. Aus diesem Grund wurde der Gemeinderat aktiv und hat sich für das Land der Erbengemeinschaft Hug interessiert. Das Grundstück liegt in der Mischzone M3 an bester Lage mitten in Bützberg. Gelegen an der Solothurnstrasse ist das Land optimal erschlossen. Die grüne Wiese lädt ein, sich Gedanken über die künftige Entwicklung des Dorfzentrums Bützberg zu machen. Bereits anlässlich des Bevölkerungsformus 2011 wurden Anliegen in dieser Hinsicht deponiert. Eine Auswahl der Meldungen ist am Schluss dieses Dokuments ersichtlich. Im Wesentlichen hat der Entscheid über den Erwerb des Grundstücks Einfluss über die nächsten Bevölkerungsgenerationen hinaus. Die Gemeinde erhält die einmalige Möglichkeit, ein grosses und zusammenhängendes Gebiet von Grund auf entwickeln zu können. Dafür ist in einem ersten Schritt das Grundeigentum zu sichern. Seite 4 von 8

5 Bei einem positiven Versammlungsentscheid ist die Bevölkerung herzlich eingeladen, mitzuplanen. Gefragt ist, welche Nutzungsmöglichkeit sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vorstellen könnten. Die Ideensammlung läuft den ganzen April 2014 hindurch. Ideen können bei der Gemeindeschreiberei, Flurstrasse 2, 4922 Bützberg oder unter eingereicht werden. Danach wird eine konkrete Vorstudie erarbeitet. Daten zum Grundstück Amtlicher Wert: Zone: Mischzone 3-geschossig M3 Fläche: m 2 Nach einigen Verhandlungen hat sich die Erbengemeinschaft Hug zu einem Verkauf entschlossen. Der Kaufpreis wurde dabei auf Fr (Fr pro Quadratmeter) festgesetzt. Zu Lasten der Einwohnergemeinde gehen sämtliche mit der Handänderung verbundenen Kosten. Die Verbuchung des Grundstücks erfolgt im Finanzvermögen. Vorberatende Instanzen Der Gemeinderat und die Finanzkommission beantragen den Kauf der Parzelle Nr. 569, Solothurnstrasse, Bützberg. Seite 5 von 8

6 Beschlussesentwurf Die Gemeindeversammlung vom 26. März 2014, auf Antrag der vorberatenden Instanzen, beschliesst: 1. Die Parzelle Nr. 569, Solothurnstrasse, Bützberg, wird zum Preis von Fr gekauft. Sämtliche mit der Handänderung verbundenen Kosten gehen zu Lasten der Einwohnergemeinde. Die Ausgaben werden aus dem Finanzvermögen entnommen. 2. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. ***** Verschiedenes 4. Seite 6 von 8

7 Impressionen aus dem Bevölkerungsforum 2011 Seite 7 von 8

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