P R O T O K O L L. Gemeindeversammlung Regensberg. Mehrzweckraum des Schulhauses. Vorsitz: Gemeindepräsident Peter Wegmüller

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1 P R O T O K O L L Gemeindeversammlung Regensberg Datum: Mittwoch, 13.Juni 2018 Ort: Zeit: Mehrzweckraum des Schulhauses 20:00-20:20 Uhr Vorsitz: Gemeindepräsident Peter Wegmüller Protokoll: Gemeindeschreiberin Beatrix Pelican Stimmenzähler: Marianne Böhler Romolo Honegger Stimmberechtigte: 44 Gäste: 8 Einsichtnahme: Das Stimmregister und die Akten sind während der gesetzlichen Frist aufgelegen. Die Anträge sind form- und fristgerecht in alle Haushaltungen verteilt worden. ******************* Geschäfte: 1. Abnahme Jahresrechnung Verzicht auf Neubewertung Verwaltungsvermögen nach Umstellung auf HRM2 3. Wahl Mitglieder Wahlbüro 4. Drei Einbürgerungen 5. Anfragen nach 17 Gemeindegesetz 142

2 Traktandum 1 82 F Rechnungen Jahresrechnung Abnahme Gemeindepräsident und Finanzvorstand Peter Wegmüller erläutert die wichtigsten Eckpunkte der Jahresrechnung Auf das Vorlesen des Abschiedes der Rechnungsprüfungskommission (RPK) wird verzichtet. Dieser steht in gedruckter Form zur Verfügung und war in der Aktenauflage ersichtlich. Die RPK hat keine Ergänzungen anzubringen. Gemeindepräsident Peter Wegmüller dankt der Finanzsekretärin Bettina Borsani für die umfangreichen Arbeiten im Zusammenhang mit der Jahresrechnung. Die Jahresrechnung 2017 schliesst mit einem Aufwand von Fr. 2'274' und einem Ertrag von Fr. 2'440' ab. Der Ertragsüberschuss beträgt somit Fr. 166' Die Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen schliesst bei Ausgaben von Fr. 648' und Einnahmen von Fr. 1' mit einem Ausgabenüberschuss von Fr. 646' ab. Die Abschreibungen im Verwaltungsvermögen betragen Fr. 174' Die Investitionsrechnung im Finanzvermögen schliesst bei Ausgaben von Fr. 38' und Einnahmen von Fr. 1' mit einem Ausgabenüberschuss von Fr. 36' ab. Die Bestandesrechnung weist Aktiven und Passiven von je Fr. 10'77 4' aus. Durch den Ertragsüberschuss der laufenden Rechnung von Fr. 166' erhöht sich das Eigenkapital auf Fr. 3'299' Die Jahresrechnung 2017 wird mit offensichtlichem Mehr ohne Gegenstimmen genehmigt. Traktandum 2 83 F Inventare Verzicht auf Neubewertung des Verwaltungsvermögens nach Umstellung auf HRM2 Gemeindepräsident und Finanzvorstand Peter Wegmüller erläutert die wichtigsten Eckpunkte der Vorlage. Auf das Vorlesen des Abschiedes der Rechnungsprüfungskommission (RPK) wird verzichtet. Dieser steht in gedruckter Form zur Verfügung und war in der Aktenauflage ersichtlich. Die RPK hat keine Ergänzungen anzubringen. 143

3 Durch die Änderung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden mit HRM2 sind Neubewertungen von Vermögen und Verpflichtungen vorzunehmen (sogenanntes «Restatement»): Das Finanzvermögen, die Rückstellungen und die Rechnungsabgrenzungen sind neu zu bewerten. Das Verwaltungsvermögen kann, muss jedoch nicht neu bewertet werden. Bei einer Aufwertung des Verwaltungsvermögens werden Teile von in früheren Jahren abgeschriebenen Buchwerten von Aktiven wieder aufgewertet und in der Zukunft noch einmal abgeschrieben. Dies führt zu den sogenannten Doppelabschreibungen. Technisch gesehen entspricht dies einem Nullsummenspiel, da die gleiche Aufwertung auch im Eigenkapital vorgenommen wird, wo der Aufwand durch die erneute Abschreibung im Endeffekt wieder entnommen wird. Die Abschreibungen des steuerfinanzierten Haushaltes würden nach einer Aufwertung im Vergleich zu den aktuellen Abschreibungen nach HRM1 stark ansteigen. Dies würde eine erhebliche Mehrbelastung der Erfolgsrechnung der kommenden Jahre zur Folge haben. Insbesondere im Hinblick auf die Vorschrift zum mittelfristigen Ausgleich der Erfolgsrechnung des Budgets, wäre die Mehrbelastung durch die Doppelabschreibungen nur schwer vereinbar. In Anbetracht der Tatsache, dass diese Buchwerte in den vergangenen Jahren bereits abgeschrieben und damit dem Steuerzahler belastet wurden, macht es keinen Sinn, diese wieder aufzuwerten und den Ergebnissen der kommenden Jahre noch einmal zu belasten. Gemeindepräsident Peter Wegmüller dankt der Finanzsekretärin Bettina Borsani für die umfangreichen Arbeiten im Zusammenhang mit dem Erstellen der Finanzgrundlagen. Finanzsekretärin Bettina Borsani ergänzt, dass es bei der Neubewertung nur um die Grundstücke geht, welche sich im Verwaltungsvermögen der Gemeinde befinden. Die meisten Grundstücke der Gemeinde befinden sich im Finanzvermögen und wären somit von einer Neubewertung nicht betroffen. Keine weiteren Wortmeldungen. Der Verzicht auf die Neubewertung des Verwaltungsvermögens wird mit offensichtlichem Mehr ohne Gegenstimmen genehmigt. 144

4 Traktandum 3 84 A1. A. Behörden, Gremien, Wahlbüro Wahl der Mitglieder des Wahlbüros für die Amtsdauer Gemeindepräsident Peter Wegmüller erläutert, dass nachfolgende Vorschläge für die Mitglieder des Wahlbüros auf die Amtsdauer an der Wählerversammlung vom 13. Dezember 2017 entgegengenommen wurden. Die Vorschläge wurden nicht vermehrt. Wahlbüro (7 Mitglieder) Name, Vorname Beruf Jahrgang Adresse bisher/neu Bolliger, Samuel Dipl. Ing. Telekom 1972 Dielsdorferstr. 21 bisher Gawenda, Piotr Dr. nat. sc. ETH 1963 Im Chratz 19 bisher Giroud, Alexandra Pflegefachfrau DN II 1978 Im Chratz 27 bisher Gygax, Bettina Eidg. Dipl. Marketingleiterin 1971 Unterburg 19 bisher Meier, Yvonne Assistentin/Sekretärin 1972 Dielsdorferstr. 5 bisher Pek, Isabelle Schülerin 1998 Blüemliweg 7 neu Seiler, Bianca Studentin 1996 Dielsdorferstr. 4 bisher Die 7 Mitglieder des Wahlbüros werden mit offensichtlichem Mehr ohne Gegenstimmen gewählt. 145

5 Traktandum 4 85 B Ausländer Einbürgerung Adrian Gleeson, sowie dessen Sohn Liam Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat das Einbürgerungsgesuch von Adrian Gleeson, m, von Vereinigtes Königreich, geboren 1965, sowie seinem Sohn Liam geprüft und dem Gemeinderat zur Weiterbehandlung übergeben. Der Gemeinderat hat mit dem Gesuchsteller ein Gespräch geführt und empfiehlt der Gemeindeversammlung die Verleihung des Bürgerrechts von Regensberg unter Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. Der Gemeindepräsident gibt dem Gesuchsteller das Wort, welcher sich kurz vorstellt. Der Antrag auf Einbürgerung von Adrian Gleeson und seinem Sohn Liam wird mit offensichtlichem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt. 86 B Ausländer Einbürgerung Nicholai Milton Baumgartner Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat das Einbürgerungsgesuch von Nicholai Milton Baumgartner, m, von Schweden, geboren 1989 geprüft und dem Gemeinderat zur Weiterbehandlung übergeben. Der Gemeinderat hat mit dem Gesuchsteller ein Gespräch geführt und empfiehlt der Gemeindeversammlung die Verleihung des Bürgerrechts von Regensberg unter Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. Der Gemeindepräsident gibt dem Gesuchsteller das Wort, welcher sich kurz vorstellt. Der Antrag auf Einbürgerung von Nicholai Milton Baumgartner wird mit offensichtlichem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt. 146

6 87 B Ausländer Einbürgerung Freya Seckel Munroe Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat das Einbürgerungsgesuch von Freya Seckel Munroe, w, von Deutschland, geboren 1969 geprüft und dem Gemeinderat zur Weiterbehandlung übergeben. Der Gemeinderat hat mit der Gesuchstellerin ein Gespräch geführt und empfiehlt der Gemeindeversammlung die Verleihung des Bürgerrechts von Regensberg unter Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. Der Gemeindepräsident gibt der Gesuchstellerin das Wort, welche sich kurz vorstellt. Der Antrag auf Einbürgerung von Freya Seckel Munroe wird mit offensichtlichem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt. Traktandum 5 88 O1.7. Übersichten und lexikalische Daten über Regensberg, Beantwortung von allgemeinen Anfragen Anfragen nach 17 Gemeindegesetz Es gingen keine Anfragen nach 17 Gemeindegesetz ein. Gemeindepräsident Peter Wegmüller weist die Anwesenden auf die Rechtsmittelbelehrung hin: Gegen die gefassten Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Dielsdorf, Geissackerstrasse 24, 8157 Dielsdorf - wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftliche Rekurs in Stimmrechtssachen ( 19, 21a und 22 VRG) - und im Übrigen wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen schriftliche Rekurs erhoben werden ( 19, 20 und 22 VRG). 147

7 Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Die Kosten des Rekursverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. Der Rekurs in Stimmrechtssachen setzt voraus, dass die Verletzung von Verfahrensvorschriften in der Gemeindeversammlung von einer stimmberechtigten Person gerügt wurden ( 21 VRG). Auf die Frage des Vorsitzenden, ob gegen den Verlauf oder die Führung der Gemeindeversammlung Einwände erhoben werden, wird das Wort nicht verlangt. Weiter weist Gemeindepräsident Peter Wegmüller darauf hin, dass das Protokoll ab Montag, 25. Juni 2018 während 30 Tagen eingesehen werden kann. Es liegt bei der Gemeindeverwaltung bis zum 25. Juli 2018 zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Für richtiges Protokoll: Die Gemeindeschreiberin: Beatrix Pelican Das vorliegende Protokoll über die Versammlung der politischen Gemeinde Regensberg vom 13. Juni 2018 wurde von der Versammlungsvorsteherschaft geprüft und als richtig befunden. DIE VORSTEHERSCHAFT DER GEMEINDEVERSAMMLUNG Der Gemeindepräsident: Datum:.. Peter Wegmüller Die Stimmenzähler: Datum: Datum:.. Marianne Böhler... Romolo Honegger 148