Protokoll der 9. Regionalversammlung Donnerstag, 12. November 2015, Uhr, Landgasthof Bären, Sumiswald

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1 REGIONALKONFERENZ EMMENTAL Protokoll der 9. Regionalversammlung Donnerstag, 12. November 2015, Uhr, Landgasthof Bären, Sumiswald Vorsitz: Anwesende Stimmberechtigte: Entschuldigt: Nicht anwesend: Nicht stimmberechtigt: Stimmkraft: Geschäftsleitung: Gäste: Geschäftsstelle: Samuel Leuenberger, Präsident Regionalversammlung Aefligen, Alchenstorf, Bätterkinden, Burgdorf, Dürrenroth, Eggiwil, Ersigen, Hasle b.b., Heimiswil, Hellsau, Hindelbank, Höchstetten, Kernenried, Kirchberg, Krauchthal, Langnau i.e., Lauperswil, Lützelflüh, Lyssach, Mötschwil, Oberburg, Röthenbach i.e., Rüderswil, Rüdtligen-Alchenflüh, Rüegsau, Rumendingen, Schangnau, Signau, Sumiswald, Trachselwald, Trubschachen, Utzenstorf, Willadingen, Zielebach, Samuel Leuenberger (Präsident Regionalversammlung) Wiler b. Utzenstorf Affoltern i.e., Koppigen, Niederösch, Oberösch, Rüti b. Lyssach, Trub Wynigen von möglichen 81 Stimmen sind 69 anwesend; das absolute Mehr wird bei 35 Stimmen erreicht. Die Versammlung ist beschlussfähig. Samuel Leuenberger, Marianne Nyffenegger, Hans Ulrich Käser, Elisabeth Zäch, Fritz Rüfenacht, Christian Kopp, Bernhard Antener, Jürg Rothenbühler, Beat Studer diverse gemäss Liste Karen Wiedmer, Adriano Miceli (Protokoll) Samuel Leuenberger begrüsst die zahlreich anwesenden Mitglieder und Gäste zur Regionalversammlung in Langnau i.e. Christian Waber, Gemeindepräsident von Sumiswald, richtet ein Grusswort an die Anwesenden. Gestützt auf Art. 13 des Geschäftsreglements wurden die stimmberechtigten Gemeinderatspräsidentinnen und Gemeinderatspräsidenten der 42 Regionsgemeinden 30 Tage vor der Versammlung schriftlich unter Angabe der Traktanden zur heutigen Versammlung eingeladen. Die öffentliche Publikation der Versammlung erfolgte reglementsgemäss vor der Versammlung in den Anzeigern Burgdorf, Kirchberg, Oberes Emmental und Trachselwald. Samuel Leuenberger stellt fest, dass die Einberufung der 9. Versammlung der Regionalkonferenz ordnungsgemäss erfolgt ist, informiert über die verfahrensrechtlichen Bestimmungen der Rügepflicht gemäss Art. 49a des Gemeindegesetzes und erklärt die Versammlung als beschlussfähig und eröffnet.

2 Von den insgesamt 81 Stimmen sind 69 Stimmen vertreten. Das absolute Mehr beträgt 35 Stimmen. 0. Wahl Stimmenzähler/innen Folgende Stimmenzähler werden vorgeschlagen: Grüne Stimmkarten: Martin Zurflüh, Oberburg Rote Stimmkarten: Hans Rudolf Kummer, Höchstetten Gelbe Stimmkarten: Felix Röthlisberger, Mötschwil Blaue Stimmkarten: Marc Dummermuth, Kirchberg Pinke Stimmkarten: Kurt Schütz, Rüdtligen-Alchenflüh Präsidiale Stimmkarte: Peter Hänsenberger, Burgdorf Die Vorschläge werden nicht erweitert. Wahl: Die vorgeschlagenen Personen werden stillschweigend als Stimmenzähler/innen gewählt. Samuel Leuenberger gibt einen Rückblick auf das sehr planungsintensive Jahr 2015 und stellt die Traktanden zur Diskussion. 1. Genehmigung Traktandenliste 1. Protokoll der 8. Regionalversammlung vom 18. Juni Tätigkeitsprogramm/Voranschlag 2016 Kenntnisnahme und Beschluss 3. Teilrichtplan Landschaft Emmental Beschlussfassung 4. Orientierungen a) Kulturförderung b) Regionales Angebotskonzept c) Revision Teilrichtplan Abbau, Deponie, Transporte (TRP ADT) Emmental d) Evaluation Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (SARZ) 5. Varia Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt. 1. Genehmigung Protokoll der 8. Regionalversammlung vom 18. Juni 2015 Das Protokoll wurde im Juni 2015 elektronisch verschickt, in den Amtsanzeigern publiziert und liegt auf. Das Verlesen des Protokolls wird nicht verlangt. Abstimmung: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

3 2. a) Tätigkeitsprogramm 2016 Das Tätigkeitsprogramm wurde mit der Einladung versandt. Aus den Anträgen der Kommissionen wurde das Tätigkeitsprogramm erstellt, welches der Geschäftsleitung als Grundlage für den Voranschlag 2016 diente. Die Geschäftsleitung hat das Tätigkeitsprogramm 2016 an der letzten GL-Sitzung beschlossen und legt dieses der Regionalversammlung zur Kenntnis vor. Samuel Leuenberger erklärt, dass nicht alles vorgängig planbar ist. Die Geschäftsleitung war wiederum sehr bemüht ein Tätigkeitsprogramm vorzulegen, welches den Gemeinden zu Gute kommt. Jedes Mitglied der Geschäftsleitung erläutert kurz die vorgesehenen Tätigkeiten seines jeweiligen Ressorts. Samuel Leuenberger eröffnet die Diskussion zum Tätigkeitsprogramm. Es gibt keine Wortmeldungen. Samuel Leuenberger hält fest, dass das Tätigkeitsprogramm 2016 der Regionalversammlung zur Kenntnis vorgelegt wurde. b) Voranschlag 2016 Samuel Leuenberger teilt mit, dass das Budgetieren in der heutigen, vom Sparen geprägten Zeit nicht einfach ist. Karen Wiedmer erläutert den Voranschlag 2016: Das Budget wurde erstmals in der Version HRM 2 erstellt. Dem Voranschlag 2016 stehen das Budget 2015 sowie die Rechnung 2014 gegenüber, die budgetierten Beträge bewegen sich im selben Rahmen. Im Bereich Tourismus sind nur noch die Beiträge der Gemeinden enthalten. Das Einholen weiterer Tourismusbeiträge bei anderen Partnern ist neu Aufgabe von Emmental Tours AG. Neu im Budget ist die Gruppe 5, Soziales/Altersplanung. Die Verhandlungen mit der Gesundheits- und Fürsorgedirektion laufen und führen bei erfolgreichen Verhandlungen zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung. Die weiteren Bereiche werden wie folgt zusammengefasst: Die Gruppe 0, Verwaltung, beinhaltet sämtliche allgemeinen Aufwände aller Organe der Regionalkonferenz wie Regionalversammlung, Geschäftsleitung, Kommissionen und Geschäftsstelle. In diesen Aufwänden enthalten sind z.b. die allgemeine Administration, Medienarbeit, Vernehmlassungen, Zusammenarbeit mit Gemeinden, Kanton und Bund. Die Arbeiten der Geschäftsstelle für die weiteren Bereiche wie Kultur, Verkehrsplanung usw. werden unter Verrechneter Aufwand Geschäftsstelle auf die jeweiligen Ressorts umgelagert. Die Differenz zwischen Aufwand und Ertrag im Bereich 3, Kultur, stellt den Aufwand für die Abwicklung der Aufgabe dar. Der Bereichen 6, Verkehr und Raumordnung, beinhaltet in erster Linie Planungen wie das regionale Angebotskonzept , das RGSK II oder die Revision des Teilrichtplans ADT Emmental. Diese Planungen laufen nicht linear, d.h. teilweise im 4-Jahres-Rhythmus oder anders. Der Bereich 8, Volkswirtschaft, umfasst obligatorische und freiwillige Aufgaben wie Tourismus, Marketing, regionale Wirtschaftsförderung, Regionalpolitik, Energieberatung und Agglomerationsthemen. Gesamthaft legt die Geschäftsleitung ein Budget mit einem Aufwand von CHF gegenüber einem Ertrag von CHF vor, was einem Ertragsüberschuss von CHF entspricht.

4 Samuel Leuenberger eröffnet die Diskussion zum Voranschlag Es gibt keine Wortmeldungen. Die Geschäftsleitung beantragt, das vorliegende Budget anzunehmen. Abstimmung: Der Voranschlag 2016 wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig angenommen. 3. Teilrichtplan Landschaft Emmental Die Kurzfassung des Teilrichtplans Landschaft Emmental wurde mit der Einladung verschickt. Die bestehenden, noch rechtsgültigen Landschaftsrichtpläne der Region Oberes Emmental von 1982 und der Region Burgdorf von 1977 sind veraltet. Sie mussten überarbeitet und auf den neuen Perimeter der Regionalkonferenz Emmental ausgerichtet werden. Die öffentliche Mitwirkung dazu wurde vom durchgeführt. Anschliessend wurde der Entwurf Teilrichtplan Landschaft Emmental nochmals überarbeitet und durch den Kanton vorgeprüft ( ). Nach Beschlussfassung an der Regionalversammlung kann die abschliessende Genehmigung durch den Kanton erteilt werden. Die neue Landschaftsplanung Emmental setzt vermehrt auf das Verantwortungsbewusstsein der Gemeinden und Planer und ist entsprechend weniger genau als die noch gültigen Planungsgrundlagen. Sie gibt den Gemeinden Hinweise, wo Handlungsbedarf besteht und wie dieser angegangen werden kann. Es liegt in der Verantwortung der Gemeinden, vor dem Hintergrund der Erhaltungswürdigkeit der Landschaft, die entsprechenden Massnahmen sorgfältig umzusetzen. Samuel Leuenberger findet unglaublich, was in der Schweiz alles geplant wird. Irgendwann einmal sollten die Planungen auch umgesetzt werden, dies hat die Geschäftsleitung auch gegenüber dem Kanton kundgetan. Er hofft, dass die Anzahl Planungen zukünftig reduziert wird. In der Regionalkonferenz Emmental werden nur die absolut notwendigen Planungen in Angriff genommen, um die entsprechenden Kantonsbeiträge erlangen zu können. Bernhard Antener erläutert den Teilrichtplan Landschaft Emmental. Es werden dabei zwei Planwerke aus den Jahren 1977 und 1983 abgelöst. In Zusammenarbeit mit dem Planer Samuel Kappeler wurde mit Augenmass und sehr zielführend geplant. Die Kurzfassung des Teilrichtplans Landschaft Emmental liegt allen Anwesenden vor. Die Pläne sind nicht so detailliert wie früher. Es wird ganz klar auf die Verantwortung der Gemeinden gesetzt, welche angehalten sind, sich bei den Ortsplanungen mit dem Teilrichtplan auseinander zu setzen. Der neue Teilrichtplan Landschaft Emmental wird in den nächsten fünf oder zehn Jahren sicher nicht überarbeitet. Der Teilrichtplan Landschaft Emmental ist Teil des RGSK II. Der Auftrag zur Integration in das RGSK II wurde erfüllt. Bei Fragen steht der anwesende Planer zur Verfügung. Samuel Leuenberger eröffnet die Diskussion zum Teilrichtplan Landschaft Emmental: Hansruedi Sägesser: Er versteht nicht, was mit folgender Aussage auf Seite 3 der Kurzfassung gemeint ist, und wie die Umsetzung in der Praxis erfolgen soll: Die Siedlungszentren sind der Motor der Region mit beträchtlichem Siedlungsdruck. Bei deren Weiterentwicklung ist zu beachten, dass sich die Siedlung in die Landschaft einbettet (Gestaltung der äusseren Siedlungsränder) und die Grünbereiche innerhalb der Siedlungen gefördert werden (innere Siedlungsränder).

5 Samuel Kappeler erklärt, innere Verdichtung müsse in Form von Qualität umgesetzt werden. Es müsse ein gutes Konzept zugrunde liegen. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Die Geschäftsleitung beantragt, den Teilrichtplan Landschaft Emmental zu beschliessen. Abstimmung: Die anwesenden Stimmberechtigten beschliessen den Teilrichtplan Landschaft Emmental mit 67 JA-Stimmen bei zwei Enthaltungen. 4. Orientierungen a) Kulturförderung Das Verhandlungsmandat Kulturförderung zur Aushandlung der tripartiten regionalen Kulturverträge befindet sich noch bis Mitte Dezember 2015 in der Konsultation. Elisabeth Zäch versucht, die komplizierte Geschichte des Verhandlungsmandates Kulturförderung möglichst einfach zu erklären. Es geht um die fünf regionalen Institutionen, welche auf tripartite Art unterstützt werden. In Langnau sind dies das Chüechlihus und die Regionalbibliothek, in Burgdorf die IG Kulturschloss, die Stadtbibliothek und das Casino-Theater. Das Chüechlihus, das Kulturschloss und das Casino-Theater sind unterfinanziert. Wenn die freiwilligen Arbeitskräfte einmal ersetzt werden müssen und kein Ersatz gefunden wird, müssen diese Institutionen weitere finanzielle Abstriche machen. Der Kanton sieht das auch so, er kann aber nicht ohne weiteres mehr Geld ausschütten. Die Geschäftsleitung schlägt eine Gesamterhöhung von CHF vor. Die Erhöhung fällt kostenneutral aus, weil der Marketingfranken auf CHF 0.70 gesenkt wird. Die Kultur ist auch Marketing und trägt zur Ausstrahlung der Region bei. Elisabeth Zäch hofft, dass die Gemeinden bei der Umsetzung mithelfen. Mit dem Beitrag von CHF werden beim Kanton über CHF ausgelöst. Das sollte die Kultur allen wert sein. Sie bittet die Gemeinden, das Vorhaben mitzutragen. b) Regionales Angebotskonzept Im 2015 hat die Erarbeitung des regionalen Angebotskonzeptes begonnen. Die öffentliche Mitwirkung findet von Ende November 2015 bis Mitte Februar 2016 statt. Die Genehmigung durch die Regionalversammlung erfolgt vor Einreichung des Konzepts beim Kanton (bis Ende Mai 2016). Beat Studer weist darauf hin, dass das regionale Angebotskonzept auf kantonalen Weisungen und Vorschriften beruht. Es müssen die Linien überprüft werden, welche bei der Auslastung oder dem Kostendeckungsgrad nicht den Minimalzielen entsprechen. Wichtig ist, dass eine Grunderschliessung gewährleistet ist. Ebenso sollen wo nötig alternative Erschliessungsformen wie etwa der Einsatz von Bürgerbussen geprüft werden. Begonnen hat das Projektbüro damit, die Anliegen der Gemeinden zu prüfen. Danach wurde eine regionale Abwägung zu den Eingaben vorgenommen und die Einschätzung der Transportunternehmungen abgeholt. Welche Vorhaben umgesetzt werden, entscheidet schliesslich der Kanton. Weiter informiert Beat Studer über das Behindertengleichstellungsgesetz, welches vorschreibt, dass bis 2023 alle Bushaltestellen im Kanton Bern (über 2 800) hindernisfrei sein müssen. Der Kanton erarbeitet momentan eine Arbeitshilfe, die den Gemeinden bei der Umsetzung helfen soll. Die Ergebnisse werden für Mitte 2016 erwartet.

6 c) Revision Teilrichtplan Abbau, Deponie, Transporte (TRP ADT) Emmental Die Revision des TRP ADT Emmental wurde im 2013 in Angriff genommen. Die Planung ist nun so weit gediehen, dass der Entwurf des neuen TRP ADT Emmental in die öffentliche Mitwirkung gelangt. Diese ist für Mitte Januar bis Mitte April 2016 vorgesehen. Eine öffentliche Orientierung findet am statt. Hans-Ulrich Käser informiert über die Revision des Teilrichtplans ADT Emmental. Planungen verursachen jeweils viel Papier. Sämtliche Unterlagen wurden in den Ausschuss- Sitzungen durchgearbeitet und vom Planer auf den neuesten Stand gebracht. Die Richtwerte und die dezentrale Versorgung sind sichergestellt. Die Geschäftsleitung der Regionalkonferenz Emmental wird den Teilrichtplan ADT Emmental an der Sitzung vom zur öffentlichen Mitwirkung freigeben. Die Mitwirkung dauert vom bis zum Am wird ein öffentlicher Orientierungsanlass im Gasthof Ochsen in Lützelflüh durchgeführt. d) Evaluation Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (SARZ) Das Regionalkonferenzenmodell gründet auf der kantonalen Strategie SARZ, die erste Regionalkonferenz (RK Oberland-Ost) nahm ihre operative Tätigkeit per auf. Inzwischen wurden die Regionalkonferenzen Bern-Mittelland (2010) und Emmental (2013) gebildet. In anderen Teilen des Kantons Bern ist das Modell an der regionalen Abstimmung gescheitert oder noch nicht zur Abstimmung reif. Samuel Leuenberger orientiert über die geplante Evaluation des Kantons Bern. Die Strategie ist für den Kanton neu. Die Abstimmungen über die Regionalkonferenzen sind bekanntlich unterschiedlich ausgefallen, in einigen Regionen wurden die Regionalkonferenzen angenommen, in anderen nicht. Mittlerweile wurde festgestellt, dass einige Dinge in den Regionalkonferenzen verbessert werden können, so z. B. dass für neue Aufgaben auch Leistungsverträge mit dem Kanton abgeschlossen werden müssen, um diese überhaupt bewältigen zu können. Der Regierungsrat hat entschieden, die Strategie im 2016 einer Überprüfung zu unterziehen, und damit die neue Richtung festzulegen. Samuel Leuenberger ruft die Anwesenden dazu auf, Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritiken am Modell Regionalkonferenz per bis Ende Februar 2016 an die Geschäftsstelle zu richten. Die Geschäftsleitung wird alle Eingaben aufnehmen und in die Gespräche mit den kantonalen Behörden einfliessen lassen. Weiter informiert Samuel Leuenberger, dass der für 2016 vorgesehene Zwischenhalt ausgesetzt wurde, um abzuwarten, wie der Kanton weiter verfährt. Sollte es dennoch Gemeinden geben, die ein Gespräch mit dem Präsidium und der Geschäftsstelle wünschen, wird das selbstverständlich wahrgenommen. 5. Varia Samuel Leuenberger eröffnet die Fragerunde: Rita Sampogna: Sie regt betreffend Terminplanung an, den mit Anlässen überfrachteten Herbst zu überdenken. Samuel Leuenberger verspricht, diese Anregung aufzunehmen. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

7 Samuel Leuenberger erteilt das Wort den Geschäftsleitungs-Mitgliedern.Elisabeth Zäch dankt dem Präsidenten für die kollegiale und gute Zusammenarbeit. Samuel Leuenberger bittet alle Anwesenden um Rückgabe der Stimmkarten und dankt den Medienschaffenden für das Erscheinen. Samuel Leuenberger schliesst die Versammlung, dankt für das Erscheinen und leitet über zum Apéro, welches von der Gemeinde Sumiswald mitofferiert wird. Dafür dankt er der Gemeinde. Schluss der Versammlung: 20:15 Uhr Für das Protokoll: Samuel Leuenberger Präsident Regionalversammlung Adriano Miceli Stv. Geschäftsführer Burgdorf, 13. November 2015