von möglichen 82 Stimmen sind 67 anwesend; das absolute Mehr wird bei 34 Stimmen erreicht. Die Versammlung ist beschlussfähig.

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1 REGIONALKONFERENZ EMMENTAL Protokoll zur 5. Regionalversammlung Donnerstag, 22. Mai 2014, Gasthof Roter Thurm, Signau Vorsitz: Samuel Leuenberger, Präsident Regionalversammlung Anwesende Stimmberechtigte: Entschuldigt: Stimmkraft: Geschäftsleitung: Gäste: Geschäftsstelle: Aefligen, Bätterkinden, Burgdorf, Eggiwil, Hasle, Heimiswil, Hellsau, Hindelbank, Kernenried, Kirchberg, Koppigen, Krauchthal, Langnau, Lauperswil, Lyssach, Mötschwil, Oberburg, Oberösch, Röthenbach, Rüderswil, Rüedtligen-Alchenflüh, Rüegsau, Rumendingen, Signau, Sumiswald, Trachselwald, Trub, Trubschachen, Utzenstorf, Wiler, Wynigen, Zielebach, Samuel Leuenberger (Präsident Regionalversammlung) Affoltern, Alchenstorf, Dürrenroth, Ersigen, Höchstetten, Lützelflüh, Niederösch, Rüti b. Lyssach, Schangnau, Willadingen, Bernhard Antener, Jürg Rothenbühler, Markus Grossenbacher, weitere Gäste gemäss Liste von möglichen 82 Stimmen sind 67 anwesend; das absolute Mehr wird bei 34 Stimmen erreicht. Die Versammlung ist beschlussfähig. Samuel Leuenberger, Markus Aebi, Fritz Rüfenacht, Elisabeth Zäch, Hans-Ulrich Käser, Christian Kopp, Marianne Nyffenegger diverse gemäss Liste Karen Wiedmer, Clemens Friedli (Protokoll) Samuel Leuenberger begrüsst die zahlreich anwesenden Mitglieder und Gäste zur Regionalversammlung in Signau. Martin Wyss, Gemeinderatspräsident von Signau, richtet ein Grusswort an die Anwesenden und stellt kurz die Gemeinde Signau vor. Gestützt auf Art. 13 des Geschäftsreglements wurden die stimmberechtigten Gemeinderatspräsidentinnen und Gemeinderatspräsidenten der 42 Regionsgemeinden 30 Tage vor der Versammlung schriftlich unter Angabe der Traktanden zur heutigen Versammlung eingeladen. Die öffentliche Publikation der Versammlung erfolgte reglementsgemäss vor der Versammlung in den Anzeigern Oberes Emmental, Trachselwald, Burgdorf und Kirchberg. Samuel Leuenberger stellt fest, dass die Einberufung der 5. Versammlung der Regionalkonferenz ordnungsgemäss erfolgt ist, informiert über die verfahrensrechtlichen Bestimmungen der Rügepflicht gemäss Art. 49a des Gemeindegesetzes und erklärt die Versammlung als beschlussfähig und eröffnet. Von den insgesamt 82 Stimmen sind 67 Stimmen vertreten. Das absolute Mehr beträgt 34 Stimmen.

2 0. Wahl Stimmenzähler/innen Vorschläge: Folgende Stimmenzähler werden vorgeschlagen: Grüne Stimmkarten: Andreas Scherrer, BLS AG Rote Stimmkarten: Hanspeter Krieg, Postauto AG Gelbe Stimmkarten: Daniel Wenger, Hindelbank Blaue Stimmkarten: Peter Aeschlimann, Trub Pinke Stimmkarten: Markus Schütte, Wiler Die Vorschläge werden nicht erweitert. Die vorgeschlagenen Personen werden stillschweigend als Stimmenzähler/innen gewählt. 1. Protokoll der RV vom Jahresbericht Jahresrechnung 2013 a) Genehmigung Nachkredite b) Genehmigung Jahresrechnung Wahlen a) Geschäftsleitung: Ersatz Markus Aebi (Hellsau), Vorschlag Beat Studer (Wynigen) b) Vizepräsidium Regionalversammlung: Ersatz Markus Aebi (Hellsau), Vorschlag Marianne Nyffenegger (Kirchberg) c) Kommission öv: Ersatz Fritz Schenk (Dürrenroth), Vorschlag Barbara Maurer (Sumiswald) d) Kommission Planung: Ersatz Christian Kopp (Trachselwald), Vorschlag Andreas Meister (Lützelflüh) 5. Verpflichtungskredit RGSK 6. Orientierung aus den Ressorts a) Strategie Volkswirtschaft 7. Verschiedenes Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.

3 1. Genehmigung Protokoll 4. Regionalversammlung vom 31. Oktober 2013 Das Protokoll wurde im Dezember 2013 elektronisch verschickt und liegt auf. Das Verlesen des Protokolls wird nicht verlangt. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Jahresbericht 2013 Der Jahresbericht 2013 wurde mit der Einladung versandt. Samuel Leuenberger führt in den Jahresbericht ein. Anschliessend stellen die Geschäftsleitungsmitglieder die gemachten Tätigkeiten ihres Ressorts kurz vor. Diskussion: Rico Galli, Chef Lotteriefonds des Kantons Bern, weist darauf hin, dass der Kanton für die Sanierung der Illfishalle Langnau aus dem Lotteriefonds ebenfalls einen Millionenbetrag beigesteuert hat. Die Geschäftsleitung beantragt, den Jahresbericht 2013 zu genehmigen. Der Jahresbericht 2013 wird von den Anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. 3. Jahresrechnung 2013 a) Genehmigung Nachkredite Gemäss Art. 20 Zif. 6 Lit. b des Geschäftsreglements beschliesst die Regionalversammlung Nachkredite über mehr als CHF Im Geschäftsjahr 2013 betrifft dies zwei Nachkredite, welche von der Regionalversammlung genehmigt werden müssen. Nachkredit (brutto) über CHF für die Erstellung der Studie Buserschliessung Industrie Neuhof. Diese Studie war im Voranschlag nicht vorgesehen, wurde aufgrund der Dringlichkeit durch die Kommission öv trotzdem in Auftrag gegeben. Die Bruttokosten wurden durch den Kanton mit 75% subventioniert. Nachkredit (brutto) über CHF für die Erstellung der Altersplanung Emmental. Die Planung wurde unter der Federführung des Regierungsstatthalteramtes durchgeführt. Einzig die Abrechnung läuft über die Rechnung der RK Emmental. Die Bruttokosten werden zu 100% durch den Kanton subventioniert, so dass der RK Emmental unter dem Strich kein Aufwand bleibt. Die Geschäftsleitung beantragt, die beiden Nachkredite zu genehmigen. Die beiden Nachkredite über CHF und CHF werden einstimmig genehmigt.

4 b) Genehmigung Jahresrechnung Gemäss Art. 20 Zif. 6 Lit. b des Geschäftsreglements genehmigt die Regionalversammlung die Jahresrechnung. Die Jahresrechnung 2013 wurde gemäss gesetzlicher Vorgabe nach dem HRM-Modell geführt. Der detaillierte Geschäftsbericht zur Jahresrechnung wurde den Gemeinden in der Beilage verschickt. Clemens Friedli stellt die Jahresrechnung vor. Die Geschäftsleitung beantragt, die Jahresrechnung 2013 mit einem Ertragsüberschuss von CHF und einem Saldo der Bestandesrechnung von CHF zu genehmigen. Die Jahresrechnung 2013 wird mit einem Ertragsüberschuss von CHF und einem Saldo der Bestandesrechnung von CHF einstimmig genehmigt. 4. Wahlen a) Ersatzwahl Geschäftsleitung Markus Aebi legt sein Amt als Gemeindepräsident von Hellsau nieder und scheidet somit auch aus der Geschäftsleitung der Regionalkonferenz Emmental aus. Präsident Samuel Leuenberger würdigt in seiner Laudatio die Arbeit vom Markus Aebi, welcher von der Regionalversammlung mit grossem Applaus verabschiedet wird. Um die Nachfolge zur regeln, haben sich die Gemeinderatspräsidien des unteren Wahlkreises getroffen. Sie schlagen folgende Person zur Wahl in die Geschäftsleitung vor: - Beat Studer, Gemeinderatspräsident, Wynigen Beat Studer stellt sich den Anwesenden vor. Beat Studer wird einstimmig in die Geschäftsleitung der Regionalkonferenz Emmental gewählt. b) Ersatzwahl Vizepräsidium Regionalversammlung Als Nachfolge für Markus Aebi muss auch das Vizepräsidium der Regionalversammlung neu gewählt werden. Die Geschäftsleitung schlägt folgende Person zur Wahl vor: - Marianne Nyffenegger, Gemeinderatspräsidentin, Kirchberg Marianne Nyffenegger wird einstimmig zur neuen Vizepräsidentin der Regionalversammlung gewählt.

5 c) Ersatzwahl Kommission öv Fritz Schenk, Dürrenroth, hat seinen Rücktritt aus der Kommission öv bekannt gegeben. Um die Nachfolge zur regeln, haben sich die Gemeinderatspräsidien des mittleren Wahlkreises getroffen. Sie schlagen folgende Person zur Wahl in die Kommission öv vor: - Barbara Maurer, Gemeinderätin, Sumiswald Diskussion: Christian Waber, Gemeinderatspräsident Sumiswald, empfiehlt den Anwesenden Barbara Maurer zur Wahl. Barbara Maurer wird einstimmig in die Kommission öv gewählt. d) Ersatzwahl Kommission Planung Christian Kopp, Trachselwald, hat seinen Rücktritt aus der Kommission Planung bekannt gegeben. Um die Nachfolge zur regeln, haben sich die Gemeinderatspräsidien des mittleren Wahlkreises getroffen. Sie schlagen folgende Person zur Wahl in die Kommission Planung vor: - Andreas Meister, Gemeinderat, Lützelflüh Andreas Meister wird einstimmig in die Kommission Planung gewählt. 5. Verpflichtungskredit RGSK Gemäss kantonalem Baugesetz müssen die Regionen ihr regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) im Vierjahresrhythmus überarbeiten. Entsprechend startet die RK Emmental die Erarbeitung des RGSK Emmental der 2. Generation (inklusive Agglomerationsbericht der 3. Generation). Die Überarbeitung soll nach dem Grundsatz so viel wie nötig so wenig wie möglich erfolgen, damit die Kosten möglichst tief gehalten werden können. Die Ausschreibung für den externen Auftragnehmer ist zurzeit am Laufen. Für die Erarbeitung beantragt die Geschäftsleitung den nachfolgenden Verpflichtungskredit zu sprechen: Verpflichtungskredit RGSK Emmental 2. Generation - Kosten externer Planer inklusive Druckkosten CHF Interne Kosten Projektmanagement Geschäftsstelle CHF TOTAL VERPFLICHTUNGSKREDIT BRUTTO CHF Das Amt für Gemeinden und Raumordnung wird die Arbeiten mit einem Beitrag über 75% subventionieren. Somit bleibt voraussichtlich ein Betrag von CHF übrig, welcher von der RK Emmental getragen werden muss (aufgeteilt auf drei Jahre). Die Erarbeitung des RGSK erfolgt in den Jahren 2014, 2015, Die nötigen finanziellen Mittel sind bei der RK Emmental im Budget berücksichtigt.

6 Diskussion: Christian Waber, Gemeinderatspräsident von Sumiswald, bringt im Namen des Sumiswalder Gemeinderates eine kritische Bemerkung zum Planungsrhythmus des RGSK an und ersucht die Geschäftsleitung, beim Kanton entsprechend zu intervenieren. Samuel Leuenberger nimmt die Bemerkung gerne auf und erwähnt, dass die Geschäftsleitung diese Haltung vertritt. Ein erster Vorstoss im Grossen Rat fand jedoch keine Mehrheiten. Die Geschäftsleitung beantragt, den Brutto-Verpflichtungskredit über CHF zu genehmigen. Der Brutto-Verpflichtungskredit über CHF wird einstimmig genehmigt. 6. Orientierungen a) Strategie Volkswirtschaft Fritz Rüfenacht informiert über den aktuellen Stand zur Erarbeitung der Strategie Volkswirtschaft. Die Erarbeitung der Strategie Volkswirtschaft Emmental beansprucht mehr Zeit als ursprünglich vorgesehen. Aufgrund der zahlreichen Rückmeldungen der Gemeinden während der Konsultation hat die Volkswirtschaftskommission beschlossen, den Entwurf der Strategie gemäss den Eingaben zu überarbeiten und zu konkretisieren. Die Beschlussfassung wurde deshalb auf die Regionalversammlung vom 6. November 2014 verschoben. b) Christian Billau, Leiter Emmental Tourismus, stellt den Anwesenden die neue Website von Emmental Tourismus vor und erläutert die Möglichkeiten für die Gemeinden, die Seite für ihren touristischen Auftritt zu nutzen. 7. Verschiedenes Heinz Kämpfer, Landwirtschaft Emmental, regt an, dass die Emmentaler Landwirtschaft bei Stellungnahmen und Planungen besser einbezogen wird. Markus Schütte, Gemeindepräsident Wiler, deponiert den Wunsch, dass die Regionalkonferenz den Gemeinden bei Vernehmlassungen mehr Zeit einräumt. Ursula Kilchenmann, Gemeindepräsidentin Koppigen, zeigt sich enttäuscht, dass die Geschäftsleitung beim Kanton nicht vorstellig wurde betreffend die finanzielle Situation der Gemeinden. Der Vorsitzende teilt die Haltung der GL mit, wonach die Fragen der angespannten Gemeindefinanzen nicht ein explizit regionales sondern ein kantonales Problem darstellen und wonach die GL der Ansicht ist, dass das Anliegen besser, rascher und zielführender durch den Verband bernischer Gemeinden (VBG) beim Kanton eingebracht werden kann. Werner Hofer, Gemeinderat Signau, informiert über den kurzfristigen Besuch von Bundesrat Johann Schneider Ammann am heutigen Tag auf einem Bauernbetrieb in der Gemeinde Signau.

7 Samuel Leuenberger schliesst die Versammlung und dankt für das Erscheinen. Er leitet über zum Apéro, welches grosszügigerweise von der Gemeinde Signau offeriert wird. Schluss der Versammlung: Uhr Burgdorf, 23. Mai 2014 Für das Protokoll: Samuel Leuenberger Präsident Regionalversammlung Clemens Friedli Stv. Geschäftsführer