Verhandlungsschrift. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Friedensgemeinde Moosdorf, am im Sitzungssaal der Gemeinde Moosdorf

Transkript

1 Lfd. Nr. 01/2018 Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Friedensgemeinde Moosdorf, am im Sitzungssaal der Gemeinde Moosdorf Anwesende: 1. Vorsitzender Manfred EMERSBERGER SPÖ 2. Vizebürgermeister Christian LANZ SPÖ 3. Gemeindevorstand Ing. Franz VOGL ÖVP 4. Gemeindevorstand Friedrich KALTENEGGER ÖVP 5. EMG Erik REINDL FPÖ 6. Gemeinderätin Elisabeth HIRSCHMANN SPÖ 7. Gemeinderat Gerhard SCHMITZBERGER SPÖ 8. Gemeinderat Gerhard WEBER SPÖ 9. Gemeinderat Andreas FEICHTENSCHLAGER SPÖ 10. Gemeinderat Christian SPANIK SPÖ 11. EMG Ines EMERSBERGER SPÖ 12. Gemeinderätin Andrea RESL SPÖ 13. Gemeinderat Ing. Jürgen SCHUMACHER ÖVP 14. Gemeinderätin Elfriede MANGELBERGER ÖVP 15. Gemeinderat Josef KATZDOBLER ÖVP 16. Gemeinderat Josef STOCKINGER ÖVP 17. Gemeinderat Wolfgang REINDL FPÖ 18. Gemeinderat Markus HIRSCHMANN FPÖ 19. Gemeinderätin Sandra REINDL FPÖ Abwesend und entschuldigt: 1. Gemeindevorstand Manfred HOFER FPÖ 2. Gemeinderat Michael HAGEN SPÖ Schriftführer: AL Thomas Österbauer Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung und stellt fest, dass diese a) außerhalb des Sitzungsplanes 2018, ordnungsgemäß gemäß 45 (3) Oö. GemO 1990 vom Bürgermeister einberufen wurde, b) die Verständigung hiezu gemäß der vorliegenden Zustellnachweise an alle Mitglieder zeitgerecht, schriftlich am , unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist, G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 1 von 15

2 c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom während der Sitzung zur Einsicht aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. Folgende Mitglieder des Gemeinderates werden zu Protokollfertigern bestellt: SPÖ ÖVP FPÖ GR Gerhard SCHMITZBERGER GV Ing. Franz VOGL GR Wolfgang REINDL Dringlichkeitsantrag gem. 46 (3) OöGemO 1990 Vor Eingang in die Tagesordnung gibt Bürgermeister Manfred Emersberger bekannt, dass folgender Dringlichkeitsantrag vorliegt und beantragt, diesen im Anschluss an die Tagesordnung (TOP 2) zu behandeln: Änderung Dienstpostenplan 2018, Allgemeine Verwaltung; Beratung und Beschluss Begründung: Die Notwendigkeit ist erst nach Erstellung der Tagesordnung und Einladung aufgetreten. Beschluss: Der Dringlichkeitsantrag gem. 46 (3) OöGemO 1990 des Bürgermeisters wird einstimmig angenommen. Beratungsverlauf zur Tagesordnung und Beschlüsse 1. Verordnungen; Beratung und Beschluss a) Kindergartentarifordnung 2018 b) Kindergartenordnung Änderung Dienstpostenplan 2018, Allgemeine Verwaltung; Beratung und Beschluss 3. Allfälliges 1. Verordnungen Beratung und Beschluss Bürgermeister Emersberger verliest ein Scheiben vom Amt der Oö. Landesregierung vom mit folgendem Inhalt: Mit Beschluss des Oö. Landtags vom wurde mit dem Oö. Budget-Begleitgesetz 2017, LGBl. 94/2017, das Oö. Kinderbetreuungsgesetz (Oö. KBG) geändert. Es wird darauf hingewiesen, dass 30 Oö. KBG mit , die übrigen Bestimmungen dieses G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 2 von 15

3 Landesgesetzes mit in Kraft treten. Die Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 wurde in der Sitzung der Oö. Landesregierung am beschlossen und tritt ebenfalls am in Kraft. Hauptinhalte: Einführung von Elternbeiträgen ab Uhr für Kinder ab dem 30. Lebensmonat bis zum Schuleintritt außerhalb der weiterhin beitragsfreien Zeit bis Uhr (Nachmittagstarif) korrespondierende Anpassung der Regelung zum Landesbeitrag gesetzliche Regelung des in Pilotprojekten erprobten Platz-Sharings erhöhte Flexibilität der Kinderzahlen in den Gruppen legistische Anpassungen Da es sich bei der Kinderbetreuungseinrichtungs-Ordnung und der Tarifordnung um keine Verordnungen im rechtlichen Sinn handelt, ist keine Verordnungsprüfung durch die Aufsichtsbehörde notwendig. Bürgermeister Emersberger erklärt außerdem, dass er entschieden gegen diese kurzfristige Vorgehensweise der Oö. Landesregierung ist. Er hält eine sofortige Änderung der Tarifordnungen für übereilt, diese hätte auch mit Beginn des neuen Kindergartenjahres sorgfältig und genau ausgearbeitet beschlossen werden können. a) Kindergartentarifordnung 2018 Tarifordnung für den Kindergarten der Friedensgemeinde Moosdorf, geltend ab 01. Februar 2018 Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates vom wird nachstehende Tarifordnung erlassen: Der Besuch einer Kinderbetreuungseinrichtung ist für alle Kinder - vor dem vollendeten 30. Lebensmonat - nach dem vollendeten 30. Lebensmonat bis zum Schuleintritt für die Betreuung ab Uhr (Nachmittagstarif), - ab dem Schuleintritt - die keinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde Moosdorf haben, - die über keinen Hauptwohnsitz in Oberösterreich verfügen, kostenpflichtig. Auf Grund 15 der Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 wird folgendes festgelegt: (1) Bewertung des Einkommens G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 3 von 15

4 1. Der von den Eltern zu leistende Kostenbeitrag bemisst sich nach der Höhe des Familieneinkommens pro Monat. Das Familieneinkommen setzt sich aus allen Einkünften der im selben Haushalt mit dem betreffenden Kind lebenden Eltern im Sinn des 2 Abs. 1 Ziff. 9 Oö. Kinderbetreuungsgesetz und deren Ehegattinnen und Ehegatten, Lebensgefährtinnen und Lebensgefährten oder eingetragenen Partnerinnen und Partnern und allfälligen Einkünften des Kindes (z.b. Waisenrente) zusammen. 2. Für die Berechnung des Bruttoeinkommens gemäß 2 Abs. 3 Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 ist das aktuelle Monatseinkommen zum Zeitpunkt der Anmeldung des Kindes in die Kinderbetreuungseinrichtung nachzuweisen. 3. Die gemäß 2 der zitierten Verordnung ermittelte Berechnungsgrundlage bildet die Grundlage für die Berechnung des Elternbeitrages für das jeweilige Arbeitsjahr. Veränderungen der Einkommenssituation während des Arbeitsjahres sind dem Rechtsträger bekannt zu geben und finden jeweils im darauf folgenden Monat Berücksichtigung. 4. Weisen die Eltern ihr Familieneinkommen nicht bis zum 01. August vor Beginn des neuen Arbeitsjahres bzw. bei einer unterjährigen Anmeldung bis zum Beginn des Kindergartenbesuchs nach, ist der Höchstbeitrag zu leisten. (2) Elternbeitrag 1. Eltern oder Erziehungsberechtigte haben einen monatlichen Kostenbeitrag (Elternbeitrag) für ihr Kind vor dem vollendeten 30. Lebensmonat bzw. ab dem Schuleintritt nach dem vollendeten 30. Lebensmonat bis zum Schuleintritt für die Betreuung ab Uhr (Nachmittagstarif), das keinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde Moosdorf hat, das über keinen Hauptwohnsitz in Oberösterreich verfügt, zu leisten. 2. Mit dem Elternbeitrag sind alle Leistungen der Kinderbetreuungseinrichtung abgedeckt, ausgenommen eine allenfalls verabreichte Verpflegung, ein möglicher Kostenbeitrag für die Begleitperson beim Transport zur bzw. von der Kinderbetreuungseinrichtung und angemessene Materialbeiträge (Werkbeiträge) oder Veranstaltungsbeiträge gemäß 13 Oö. Elternbeitragsverordnung Für den verpflichtenden Kindergartenbesuch gemäß 3a Abs. 1 u. 4 Oö. Kinderbetreuungsgesetz wird kein Elternbeitrag eingehoben. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 4 von 15

5 4. Der Elternbeitrag wird für elf geöffnete Monate berechnet und versteht sich inklusive Umsatzsteuer. 5. Der Elternbeitrag wird mittels Bankeinzugs elf Mal pro Jahr eingehoben. Die Vorlage eines Abbuchungsauftrages ist erforderlich. 6. Ist ein Kind mehr als 2/3 Wochen pro Monat durchgehend wegen Erkrankung am Besuch der Kinderbetreuungseinrichtung verhindert, so wird der Elternbeitrag für diesen Monat zur Hälfte ermäßigt. Der monatliche Mindestbeitrag beträgt: (3) Mindestbeitrag 1. für Kinder unter drei Jahren 49,00 2. für Kinder über drei Jahren 42,00 3. für den Nachmittagstarif 42,00, der sich bei Inanspruchnahme des Drei-Tages-Tarifs auf 70 % und bei Inanspruchnahme des Zwei-Tages-Tarifs auf 50 % des Mindestbeitrages reduziert. Auf Antrag kann der Mindestbeitrag gemäß Abs. 1 Z 1 und 2 aus besonders berücksichtigungswürdigen sozialen Umständen sowie unter Bedachtnahme auf die Öffnungszeiten nach Uhr ermäßigt oder zur Gänze nachgesehen werden. Dabei ist auf die Vermögens-, Einkommens- und Familienverhältnisse der Eltern Bedacht zu nehmen. (4) Höchstbeitrag Der monatliche Höchstbeitrag, der maximal kostendeckend sein darf, beträgt: 1. für Kinder unter drei Jahren für die Betreuungszeit von maximal 30 Wochenstunden mindestens 179,00, für darüberhinausgehende Inanspruchnahme mindestens 238, für Kinder über drei Jahren für die Betreuungszeit von maximal 25 Wochenstunden mindestens 111,00, für darüberhinausgehende Inanspruchnahme mindestens 147,00 3. für Kinder nach dem vollendeten 30. Lebensmonat bis zum Schuleintritt für die Betreuung ab Uhr (Nachmittagstarif) 110,00. (5) Geschwisterabschlag Besuchen mehrere Kinder einer Familie beitragspflichtig eine Kinderbetreuungseinrichtung, ist für das zweite Kind ein Abschlag von 50 % und für jedes weitere Kind in einer Kinderbetreuungseinrichtung ein Abschlag von 100 % festgesetzt. (6) Berechnung des Elternbeitrages für Kinder unter drei Jahren G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 5 von 15

6 Der monatliche Elternbeitrag für die Inanspruchnahme einer Kinderbetreuungseinrichtung beträgt von der Berechnungsgrundlage für Kinder unter drei Jahren a) 3,6 % für die Betreuungszeit von maximal 30 Wochenstunden, höchstens 179 Euro, oder b) mindestens 4,8 % für eine darüberhinausgehende Inanspruchnahme, höchstens 238 Euro. Die Berechnung des Elternbeitrages erfolgt auf der Basis von fünf Besuchstagen pro Woche. Tarif bei einem Besuch von weniger als 5 Tagen: bei 3 Tagen mindestens 70 % vom 5-Tages-Tarif bei 2 Tagen mindestens 50 % vom 5-Tages-Tarif c) Der Elternbeitrag für die Inanspruchnahme der Kinderbetreuungseinrichtung beträgt von der Berechnungsgrundlage für Kinder nach Vollendung des 30. Lebensmonats bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres 3 % für die Betreuung ab Uhr (Nachmittagstarif). (7) Berechnung des Elternbeitrages für Kinder über drei Jahren bis zum Schuleintritt Der monatliche Elternbeitrag für die Inanspruchnahme einer Kinderbetreuungseinrichtung beträgt von der Berechnungsgrundlage für Kinder über drei Jahren a) 3 % für die Betreuungszeit von maximal 30 Wochenstunden, höchstens 110 Euro, oder b) mindestens 4 % für eine darüberhinausgehende Inanspruchnahme, höchstens 146,00. c) Der monatliche Elternbeitrag beträgt für Kinder über 3 Jahren bis zum Schuleintritt 3 % von der Berechnungsgrundlage für die Betreuung ab Uhr (Nachmittagstarif). Die Berechnung des Elternbeitrages erfolgt auf der Basis von fünf Besuchstagen pro Woche einschließlich des Nachmittagstarifes. Tarif bei einem Besuch von weniger als 5 Tagen: bei 3 Tagen mindestens 70 % vom 5-Tages-Tarif bei 2 Tagen mindestens 50 % vom 5-Tages-Tarif (9) Berechnung des Elternbeitrages für Schulkinder Der monatliche Elternbeitrag für die Inanspruchnahme einer Kinderbetreuungseinrichtung beträgt von der Berechnungsgrundlage für Schulkinder a) 3 % für die Betreuungszeit von maximal 25 Wochenstunden, b) mindestens 4 % für eine darüberhinausgehende Inanspruchnahme. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 6 von 15

7 Die Berechnung des Elternbeitrages erfolgt auf der Basis von fünf Besuchstagen pro Woche einschließlich des Nachmittagstarifes. Tarif bei einem Besuch von weniger als 5 Tagen: bei 3 Tagen mindestens 70 % vom 5-Tages-Tarif bei 2 Tagen mindestens 50 % vom 5-Tages-Tarif (10) Materialbeiträge (Werkbeiträge) und Veranstaltungsbeiträge 1. Für Werkarbeiten werden Materialbeiträge (Werkbeiträge) in der Höhe von 50,00 pro Arbeitsjahr eingehoben. Besuchen mehrere Kinder einer Familie eine Kinderbetreuungseinrichtung wird ein Abschlag von 50 % festgesetzt. 2. Für den Besuch von Veranstaltungen werden angemessene Veranstaltungsbeiträge vor der geplanten Veranstaltung eingehoben, wenn das Kind zum Besuch der Veranstaltung angemeldet ist. 3. Der Nachweis über die widmungsgemäße Verwendung der Materialbeiträge (Werkbeiträge) und Veranstaltungsbeiträge kann von den Eltern bzw. Erziehungsberechtigten eingesehen werden. (11) Sonstige Beiträge 1. Für die Mittagsverpflegung wird ein Kostenbeitrag in Höhe von 2,90 Euro pro Essensportion verrechnet. 2. Für die Begleitperson beim Kindergartentransport wird ein monatlicher Kostenbeitrag in Höhe von 10,20 Euro vorgeschrieben. Der Beitrag ist für die Begleitperson bei Kindergartentransport indexgesichert; eine Indexanpassung um 1,5 % erfolgt jeweils zu Beginn des neuen Arbeitsjahres. Der Betrag ist nach mathematischen Rundungsregeln auf eine Kommastelle zu runden. (12) Gastbeitrag 1. Gemäß 14 Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 ist von der Hauptwohnsitzgemeinde ein Gastbeitrag zu entrichten, sofern in der Hauptwohnsitzgemeinde kein entsprechendes bedarfsgerechtes Angebot zur Verfügung steht oder die familiäre Situation des betreffenden Kindes oder das Kindeswohl den Besuch einer gemeindefremden Kinderbetreuungs-einrichtung erfordern. 2. Der Gastbeitrag hat für ein Kind unter drei Jahren mindestens 150 % des Höchstbeitrages gemäß Pkt. 4 (1), zu betragen. 3. Der Gastbeitrag hat für ein Kind über drei Jahre bis zum Schuleintritt mindestens 100 % des Höchstbeitrages gemäß Pkt. 4 (2), zu betragen. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 7 von 15

8 4. Der Gastbeitrag hat für ein Schulkind mindestens 50 % des Höchstbeitrages gemäß Pkt. 4 (2), zu betragen. 5. Inanspruchnahmen des Kindergartens der Friedensgemeinde Moosdorf durch ortsfremde Kinder erfolgen nur mit Zustimmung der Hauptwohnsitzgemeinde und der Friedensgemeinde Moosdorf. 6. Die Leistung von Gastbeiträgen durch die Friedensgemeinde Moosdorf für die Inanspruchnahme fremder Kindergärten durch Moosdorfer Kinder erfolgt ebenso nur mit Zustimmung der Friedensgemeinde Moosdorf, wobei wiederum auf die familiäre Situation und das Kindeswohl bedacht zu nehmen ist. Von der Friedensgemeinde Moosdorf werden maximal die unter Pkt. 12 (2 bis 4) angeführten Beträge geleistet. (13) Index Die Mindest- und Höchstbeiträge sind indexgesichert; eine Indexanpassung erfolgt jeweils zu Beginn des neuen Arbeitsjahres um 1,5 %. Der Betrag ist nach mathematischen Rundungsregeln auf eine Kommastelle zu runden. Eine Indexanpassung erfolgt erstmals zu Beginn des Arbeitsjahres 2019/2020. (14) Inkrafttreten Diese Tarifordnung tritt mit in Kraft. Beschluss: Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Änderung der Kindergartentarifordnung 2018 durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. Es wird auch einstimmig beschlossen, dass für Februar 2018 eine Sonderregelung besteht. b) Kindergartenordnung 2018 Kindergartenordnung für den Kindergarten der Friedensgemeinde Moosdorf, geltend ab 01. Februar 2018 Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates der Friedensgemeinde Moosdorf vom wird nachstehende Kindergartenordnung erlassen: I. Betrieb eines Kindergartens Die Friedensgemeinde Moosdorf betreibt einen Kindergarten nach den Bestimmungen des Oö. Kinderbetreuungsgesetzes i.d.g.f., mit dem Sitz in 5141 Moosdorf, Feuerwehrstraße 3. II. Arbeitsjahr und Ferien G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 8 von 15

9 1. Das Arbeitsjahr des Kindergartens beginnt am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Arbeitsjahres. 2. Die Hauptferien beginnen am 1. Montag im August und enden mit Beginn des neuen Arbeitsjahres. Letzter Kindergartentag mit Anwesenheit der Kindergartenkinder ist am Mittwoch vor Beginn der Hauptferien. 3. Die Weihnachtsferien sind von 24. Dezember bis 6. Jänner. Von 2. bis 6. Jänner kann bei ausreichendem Bedarf (mehr als fünf Kinder, deren Eltern beide berufstätig sind), eine Gruppe mit Journaldienst *) geöffnet werden. 4. Die Osterferien beginnen am Gründonnerstag und enden am Ostermontag. III. Öffnungszeiten 1. Montag bis Donnerstag von bis Uhr Freitag von bis Uhr 2. Der Kindergarten wird von Montag bis Freitag mit Mittagsbetrieb geführt. 3. An Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen bleibt der Kindergarten geschlossen. 4. In besonderen Fällen (z.b. Personalmangel) kann der Kindergarten geschlossen oder als verminderter Betrieb mit Journaldienst *) geführt werden. *) Journaldienst: Kindergartenbetrieb für Kinder von berufstätigen Eltern IV. Aufnahme in den Kindergarten 1. Der Kindergarten ist nach Maßgabe der Bestimmungen des Oö. Kinderbetreuungsgesetzes i.d.g.f. für Kinder vom vollendeten 2. Lebensjahr bis zur Einschulung allgemein zugänglich. 2. Für die Aufnahme in den Kindergarten ist eine Anmeldung des Kindes durch die Eltern/Erziehungsberechtigten erforderlich. Die Anmeldung erfolgt nach schriftlicher Einladung zum Anmeldungstag im Frühling oder nach telefonischer Vereinbarung eines Termins mit der Kindergartenleitung. Zur Anmeldung sind folgende Unterlagen mitzubringen: a) Geburtsurkunde und b) Impfbescheinigung. 3. Bei der Aufnahme wird sichergestellt, dass kindergartenpflichtige Kinder einen Platz erhalten, ohne dass jüngere Kinder, die bereits den Kindergarten besuchen, abgemeldet werden müssen. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 9 von 15

10 4. Die Kindergartenleitung entscheidet im Einvernehmen mit der Friedensgemeinde Moosdorf über die Aufnahme in den Kindergarten und teilt diese den Eltern/Erziehungsberechtigten mit. 5. Die Aufnahme eines gemeindefremden Kindes darf von der Zustimmung zur Leistung eines Gastbeitrages durch die Hauptwohnsitzgemeinde des Kindes abhängig gemacht werden. V. Elternbeiträge und Beitragsfreiheit 1. Die Eltern haben für den Besuch der Kinderbetreuungseinrichtung entsprechend der Tarifordnung der Gemeinde Moosdorf einen Kostenbeitrag (Elternbeitrag) zu leisten 2. Der Kindergartenbesuch ist nach Maßgabe der Bestimmungen des jeweils gültigen Oö. Kinderbetreuungsgesetzes für Kinder mit Hauptwohnsitz in Oberösterreich vom vollendeten 30. Lebensmonat bis zum Schuleintritt beitragsfrei, 3. für Kinder in alterserweiterten Gruppen, die jünger sind als 30 Monate, für Kinder in alterserweiterten Gruppen, die Volksschüler sind, für Kinder, die ihren Hauptwohnsitz nicht in der Gemeinde Moosdorf haben (Gastbeiträge), für Kinder, die über keinen Hauptwohnsitz in Oberösterreich verfügen, ist ein Elternbeitrag gemäß der Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 i.d.g.f. zu leisten. VI. Kindergartenpflicht 1. Der Besuch des Kindergartens ist für Kinder ab dem vollendeten 5. Lebensjahr, im Jahr vor dem Schuleintritt, verpflichtend. 2. Für Kinder bis zum vollendeten 5. Lebensjahr und für Kinder, die gemäß 15 Schulpflichtgesetz vom Schulbesuch befreit sind, ist der Besuch des Kindergartens freiwillig. 3. Ein kindergartenpflichtiges Kind muss den Kindergarten im Jahr vor dem Schuleintritt an fünf Werktagen insgesamt mindestens 20 Wochenstunden regelmäßig besuchen. Bei wiederholter Verletzung der Kindergartenpflicht ohne begründete Entschuldigung wird die Aufsichtsbehörde verständigt. 4. Die gerechtfertigte Verhinderung des regelmäßigen Besuchs (z.b. Erkrankung, außergewöhnliche Ereignisse) ist durch die Eltern bzw. Erziehungsberechtigten nachzuweisen und durch telefonische Verständigung oder einem ärztlichen Attest zu belegen. 5. Gerechtfertigtes Fernbleiben über die Gründe von Pkt. 4 hinaus, ist analog zum Schuljahr mit den Haupt-, Weihnachts- und Osterferien und mit maximal fünf Wochen zusätzlichen Fernbleibens (z.b. gemeinsamer Urlaub mit den Eltern) begrenzt. 6. Die häusliche Betreuung und Förderung eines kindergartenpflichtigen Kindes ist analog zu 11 Schulpflichtgesetz (häuslicher Unterricht) zulässig. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 10 von 15

11 VII. Sonderregelung für U3-Kinder 1. Eine Aufnahme in die alterserweiterte Gruppe ist erst ab dem vollendeten 2. Lebensjahr möglich. 2. Ein Besuch der alterserweiterten Gruppe ist auch an weniger als fünf Wochentagen möglich die Besuchstage müssen jedoch zusammenhängend sein. 3. U3-Kinder können nicht mit dem Kindergartenbus in den Kindergarten gebracht werden. 4. Die Berufstätigkeit beider Elternteile muss gegeben sein. 5. Die Betreuungszeit ist auf maximal 30 Wochenstunden begrenzt. VIII. Abmeldung Die Abmeldung eines Kindes vom Besuch des Kindergartens ist nur zum ersten eines jeden Monats unter Einhaltung einer zweiwöchigen Abmeldefrist möglich und hat schriftlich bei der Kindergartenleitung zu erfolgen. IX. Widerruf der Aufnahme Die Aufnahme des Kindes darf nur widerrufen werden, wenn 1. die Eltern eine ihnen obliegende Verpflichtung trotz vorheriger schriftlicher Mahnung nicht erfüllen oder 2. nachweislich eine andere Form der Bildung, Erziehung, Betreuung und Pflege den Bedürfnissen des Kindes besser gerecht wird oder 3. der Besuch eines angemeldeten Kindes nicht regelmäßig entsprechend der Anmeldung erfolgt (ausgenommen kindergartenpflichtige Kinder). X. Zusammenarbeit mit den Eltern 1. Die pädagogischen Fachkräfte stellen im Hinblick auf die pädagogischen Aufgaben des Kindergartens einen regelmäßigen Austausch mit den Eltern sicher. 2. Die Eltern haben das Recht, bei der Festlegung der Öffnungszeiten, der Ferienzeiten und in sonstigen organisatorischen Fragen ihre Vorstellungen einzubringen. Zu diesem Zweck lädt die Kindergartenleitung spätestens unmittelbar nach Beginn eines Arbeitsjahres zu einer Elternversammlung ein und führt regelmäßig eine schriftliche Bedarfserhebung durch. 3. Die Eltern haben das Recht, bei einem Antrag von mindestens einem Viertel der Eltern einer Gruppe die Einberufung einer Elternversammlung binnen 14 Tagen zu beantragen. 4. Die Wahl einer Elternvertreterin oder eines Elternvertreters oder die Gründung eines Elternvereins zur Wahrnehmung der Anliegen der Eltern gegenüber dem Rechtsträger ist zulässig. XI. Pflichten der Eltern G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 11 von 15

12 1. Die Eltern haben mit dem Rechtsträger und den pädagogischen Fachkräften zusammen zu arbeiten. 2. Die Eltern haben dafür zu sorgen, dass die Kinder den Kindergarten körperlich gepflegt sowie ausreichend und zweckgemäß gekleidet besuchen und, dass die vereinbarten Besuchszeiten eingehalten werden. 3. Die Kinder sollen am Vormittag spätestens bis Uhr im Kindergarten anwesend sein und frühestens ab Uhr vom Kindergarten abgeholt werden. 4. Die Eltern haben die Kindergartenleitung von erkannten Infektionskrankheiten des Kindes unverzüglich zu verständigen. Gegebenenfalls ist das Kind so lange vom Besuch des Kindergartens fern zu halten, bis die Gefahr einer Ansteckung anderer Kinder und des Kindergartenpersonals nicht mehr besteht. Bevor das Kind den Kindergarten wieder besucht, ist eine ärztliche Bestätigung darüber vorzulegen, dass eine Ansteckungsgefahr nicht mehr gegeben ist. Im Kindergarten können den Kindern grundsätzlich keine Medikamente verabreicht werden. 5. Die Eltern haben dafür zu sorgen, dass ein Kind, das kindergartenpflichtig ist, den Kindergarten regelmäßig besucht. Ist ein Kind verhindert, den Kindergarten zu besuchen, so haben die Eltern die Kindergartenleitung unter Angabe des Grundes davon zu benachrichtigen. 6. Die Eltern erklären hiermit, dass ihr Kind insgesamt mindestens fünf Wochen pro Arbeitsjahr, davon mindestens zwei Wochen durchgehend, Ferien außerhalb des Kindergartens verbringt. 7. Die Kinder sind von den Eltern oder deren Beauftragten, sofern diese zur Übernahme der Aufsicht geeignet sind, in den Kindergarten zu bringen und von diesen wieder abzuholen. Dem Personal des Kindergartens obliegt die Pflicht zur Beaufsichtigung der Kinder während des Besuchs des Kindergartens. Die Aufsichtspflicht im Kindergarten beginnt mit der Übernahme des Kindes und endet mit dem Zeitpunkt, an dem die Kinder den Eltern oder deren Beauftragten übergeben werden. Außerhalb des Kindergartens besteht die Aufsichtspflicht nur während der Teilnahme an Veranstaltungen im Rahmen des Kindergartenbesuchs wie z.b. Spaziergänge und Ausflüge. 8. Eltern, deren Kinder mit dem von der Gemeinde organisierten Bustransport befördert werden, sind verpflichtet, ihr Kind zu den Halte(Sammel)stellen zu begleiten bzw. durch eine zur Übernahme der Aufsicht geeigneten Person begleiten zu lassen, das Kind an die Begleitperson im Beförderungsmittel zu übergeben und von den Haltestellen zum vereinbarten Zeitpunkt wieder abzuholen bzw. von einer zur Übernahme der Aufsicht geeigneten Person abholen zu lassen. XII. Pflichten des Rechtsträgers 1. Der Rechtsträger hat sicher zu stellen, dass die Kinder einmal jährlich ärztlich untersucht werden. Die Eltern haben zu Beginn des Kindergartenjahres ein ärztliches G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 12 von 15

13 Attest vorzulegen. Es werden Bestätigungen über amts-, haus- oder kinderärztliche Untersuchungen als ausreichender Nachweis anerkannt. 2. Der Rechtsträger hat sicherzustellen, dass den Kindern während des Besuchs des Kindergartens ärztliche Hilfe geleistet werden kann. 3. Die Eltern sind einverstanden, dass 1 x jährlich logopädische Reihenuntersuchungen und 1 x jährlich ein Sehtest durchgeführt werden und sich die gruppenführende Pädagogin mit den Untersuchenden über die Diagnose des Kindes austauscht. XIII. Fortbildung des Fachpersonals Wenn das Fachpersonal im Einvernehmen mit dem Kindergartenerhalter an Fortbildungsveranstaltungen des Landes teilnimmt, kann 1. der Kindergartenbetrieb, wenn es mit Rücksicht auf die Interessen der Eltern (Erziehungsberechtigten) vertretbar ist, für die Dauer der Veranstaltung geschlossen werden oder 2. der Kindergartenbetrieb für Kinder von berufstätigen Eltern (Erziehungsberechtigten) aufrechterhalten werden. XIV. Inkrafttreten 1. Die Rechtswirksamkeit dieser Kindergartenordnung beginnt am 01. Februar Mit dem Inkrafttreten dieser Kindergartenordnung treten alle früheren Kindergartenordnungen außer Kraft. Beschluss: Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Änderung der Kindergartenordnung 2018 durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. 2. Änderung Dienstpostenplan 2018, Allgemeine Verwaltung Beratung und Beschluss Bürgermeister Emersberger erklärt, dass aufgrund der Kündigung von Herrn Michael Welli per ein Posten in der allgemeinen Verwaltung des Gemeindeamtes vakant ist. Er sagt, dass er in der Verwaltung des Gemeindeamtes Kontinuität haben und auch die Planstelle in der Buchhaltung entlasten möchte. Das heißt, dass die offene Stelle in der allgemeinen Verwaltung aufgewertet werden soll. Künftig werden Buchhaltungsagenden und die Personalverrechnung der Gemeinde die neue Stellenbeschreibung beinhalten. Eine bereits absolvierte StandesbeamtenInnenausbildung ist ebenfalls wünschenswert. Bürgermeister Emersberger erklärt, dass er mit Anfang April 2018 jemanden für 3 Monate in den Gemeindedienst aufnehmen wird. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 13 von 15

14 Dienstposten alt: GD 20.3 Mitarbeiter/in im Verwaltungsdienst mit zusätzlicher Verwendung Dienstposten neu: GD 18.5 Sachbearbeiter/in Damit stellt sich der Dienstpostenplan wie folgt dar: FTE Art Bewertung neu Bewertung alt Bemerkung Allgemeine Verwaltung: 1 B GD 11.1 Österbauer Thomas 1 B GD 16.3 C I-IV/N2-Laufbahn Stadler Ilse 1 VB GD 17.5 Meisenberger Heidemarie 1 VB GD 18.5 Neubesetzung ab Kinderbetreuung: 1 VB KBP L/l2b1 Glück Katja 1 VB KBP L/l2b1 Lutsch Monika 0,525 VB KBP L/l2b1 Pernerstetter Bettina 1 VB KBP Eder Tanja 0,625 VB GD 22.3 Maislinger Gertraud 0,625 VB GD 22.3 Voglmayr Susanne 0,500 VB GD 22.3 Huber Martina 0,450 VB GD 22.3 Hofbauer Bettina 0,450 VB GD 22.3 Hangöbl Evelina 0,075 VB GD 22.3 Lederer Dagmar Handwerklicher Dienst: 1 VB GD 19.1 II/p1 ad personam Feichtenschlager Gerhard 1 VB GD 19.1 Feichtinger Helmut 0,625 VB GD 21.8 Weber Erika 0,550 VB GD 25.1 Naceva Marija 0,550 VB GD 25.1 Matzinger Susanne 0,375 VB GD 25.1 Hirschmann Nicole Sonstiger Dienstposten 0,051 Beckenberger Hilda Morgenaufsicht Volksschule Beschluss: Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Änderung des Dienstpostenplans 2018 in der allgemeinen Verwaltung von GD 20.3 auf GD 18.5 durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. 3. Allfälliges Bürgermeister Manfred Emersberger berichtet über: Keine Wortmeldungen G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 14 von 15

15 Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung: Gegen die während der Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom wurden keine Einwendungen eingebracht. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um Uhr die Sitzung. Unterschriften: Vorsitzender (Hr. Emersberger) Schriftführer (Hr. Österbauer) Fraktionsobmänner: Hr. Schmitzberger (SPÖ) Hr. Ing. Vogl (ÖVP) Hr. Reindl (FPÖ) Der Entwurf des Protokolls wurde am an die politischen Fraktionen g t. Der Vorsitzende beurkundet hiermit, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift (GRS 4) in der Sitzung am keine Einwendungen erhoben wurden. Moosdorf, am Bürgermeister Manfred Emersberger Original VHS am an die politischen Fraktionen g t. Moosdorf, am Schriftführer Thomas Österbauer Eingetragen im ABC-Register Datum: Handz.: GR-VHS Übergeben/versandt an alle Part. Österbauer Datum: Handz. Durch: Mail-AL G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2018\1 GRS \Entwurf VHS 1 GRS Doc Seite 15 von 15