5. Bürgerdialog Dorstfeld

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1 5. Bürgerdialog Dorstfeld am 24. März 2014, 18:00 20:00 Uhr Haus der Vielfalt, Beuthstr.21, Dortmund Dokumentation aus Sicht der Moderation IKU GmbH Olpe Dortmund Tel. 0231_ Fax. 0231_ Geschäftsführer: Marcus Bloser Dr. Frank Claus HRB 9583 Amtsgericht Dortmund Dortmunder Volksbank Konto BLZ Sparkasse Dortmund Konto BLZ Steuernummer: 314/5705/4494 UID (VAT): DE

2 Inhalt Inhalt Programm... 3 Begrüßung und Programm des Abends... 4 Begrüßung durch Ralf Stoltze,1. Stellv. Bezirksbürgermeister... 5 Begrüßung durch Oberbürgermeister Ullrich Sierau... 5 NS IX... 6 Rechtsextremismus Bürgerschaftliches Engagement Gespräche an den Marktständen Weiteres Vorgehen

3 Programm Programm Zeit Thema Von Begrüßung und Einführung Kurze Vorstellung des Haus der Vielfalt Marcus Bloser, IKU GmbH Dr. Ümit Kosan, VMDO Begrüßung stv. Bezirksbürgermeister Ralf Stoltze Begrüßung, Sachstand zu Vorschlägen aus dem Bürgerdialog, aktuelle Themen Oberbürgermeister Ullrich Sierau Aktuelle Themen NS IX Veränderungen seit Fertigstellung und Prognosen (Verkehrsströme, Lärm, Auswirkungen auf Einzelhandel) Rechtsextremismus Analyse Partei Die Rechte Argumentationsleitfaden bei Ansprache von Rechten Empfehlungen an die Bürgerinnen und Bürger zu Auseinandersetzungen mit Rechtsextremen und der Partei die Rechte Bürgerschaftliches Engagement in Dorstfeld Marktstände Dorstfelder Festwoche (Übersicht Planungen, Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger) Projekte und Netzwerke bürgerschaftlichen Engagements in Dorstfeld Gespräche an Marktständen Rechtsextremismus Dorstfelder Festwoche Bürgerschaftliches Engagement Dorstfeld NS IX Ludger Wilde Stadtplanungsamt Heiko Just Tiefbauamt Alexander Völkel Journalist Birgit Miemitz, Stadt Dortmund Olaf Meyer Vors. Interessengemeinschaft Dorstfelder Vereine e.v. Vertreter Fachbereiche, Verbände, Referenten Ergebnisse der Marktstände Berichterstatter Weiteres Vorgehen Oberbürgermeister Ullrich Sierau Ende der Veranstaltung 3

4 Begrüßung und Programm des Abends Begrüßung und Programm des Abends Weiterführung der positiven Entwicklung Erhalt des Denkmalschutzes einer Zechensiedlung in Oberdorstfeld ist wichtiges Anliegen einiger Anwohner Das Haus der Kulturen als Treffpunkt für Begegnung und Austausch Marcus Bloser, Moderator des heutigen Bürgerdialogs, begrüßt die Teilnehmenden und erklärt, dass es heute wie bei den vergangenen Bürgerdialogen um die Entwicklung und Diskussion von Ideen für eine positive Entwicklung des Stadtteils Dorstfeld zwischen Bürgerinnen und Bürger und Vertretern der Stadt Dortmund gehe. Nach der Vorstellung des Programmablaufs werden weitere Themenwünsche der Bürgerinnen und Bürger erfragt. Daraufhin wird von Anwohnern einer Zechensiedlung in Oberdorstfeld der Wunsch nach Erhalt der Denkmalschutzssatzung vorgetragen. Herr Sierau wird auf dieses Thema im Rahmen seiner Einführung eingehen. Herr Kosan, Vorsitzender des Verbunds sozial-kultureller Migrantenvereine DO e.v. (VMDO), freut sich Gastgeber des heutigen Bürgerdialogs zu sein. Er nutzt die Gelegenheit, um einige Eckdaten über den Verein zu erläutern: VMDO e.v. ist ein Dachverband von 34 Migrantenorganisationen mit verschiedenen Migrationshintergründen. Das Haus der Vielfalt sei ein Treffpunkt verschiedener Kulturen, die Ideen zur Entwicklung des Stadtteils austauschen könnten, daneben bietet es Raum für Kunst und Kultur und für Beratungen zur beruflichen Entwicklung. Das neue Projekt KiVi (Kinder der Vielfalt) sei ein offener Treff für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 6-14 Jahren, der sich auch über die Stadtteilsgrenze Dorstfelds hinaus sehr erfolgreich entwickle. Am Wochenende seien im Schnitt ca. 100 Kinder im VMDO, um verschiedenen Aktivitäten wie Fußball spielen, Musik hören, Kochen o- der der Hausaufgabenbetreuung nachzugehen. 4

5 Begrüßung durch Ralf Stoltze, Begrüßung durch Ralf Stoltze, 1. Stellv. Bezirksbürgermeister Erfreuliche Konstanz, die mit Bürgerdialogen erreicht wurde Einladung zur Teilnahme an den Sitzungen der Bezirksvertretungen Keine Neuigkeiten zum Bürgerhaus Stadt hält weiter am Standort für Rewe- Markt fest Ausschilderung der NS IX wird optimiert Die Rechte scheiterte an Zulassung zur Europa Wahl Ralf Stoltze, stellvertretender Bezirksbürgermeister, freut sich über die Konstanz des Austausches, die mit den Bürgerdialogen erreicht werden konnte. Er versichert, dass die hier besprochenen Themen auch in den Bezirksvertretungen behandelt würden. Er nutzt die Gelegenheit und lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, an den Sitzungen der Bezirksvertretungen teilzunehmen. Darüber hinaus wünscht er sich Unterstützung im Kampf gegen Rechts und für die demokratischen Parteien. Begrüßung durch Oberbürgermeister Ullrich Sierau Herr Sierau berichtet über Aktivitäten und Ergebnisse zu Themen der letzten Bürgerdialoge. Bezüglich eines neuen Bürgerhauses in Dorstfeld gebe es leider noch keine neuen Informationen. Dies liege in großen Teilen auch daran, dass die Stadt Dortmund erst seit der KW12 einen genehmigten Haushalt vorliegen habe. An dem geplanten Standort des neuen Rewe-Marktes werde die Stadt Dortmund weiterhin festhalten. Derzeit werden die Bauleitpläne überarbeitet. Er rechne mit deren Fertigstellung zu Mitte Ihm sei bewusst, dass die Ausschilderung zur neuen NS IX noch ausbaufähig sei und verspricht, dass dies weiterhin optimiert werde. Oberbürgermeister Sierau geht hierauf die z.t. unterschiedlichen Interessen des Einzelhandels und der Anwohner ein, die zurzeit aufeinander prallen. Er ist sich sicher, dass die Entlastungswirkungen der NS IX noch einer Einführungspause von allen Beteiligten positiven wahrgenommen werden. Zu den weiteren Ausbauplänen werde ja heute noch im weiteren Verlauf berichtet. Gut für die Demokratie sei die gescheiterte Zulassung der Bundespartei die Rechte zur Europa Wahl, da sie nicht ausreichend Unterstützerunterschriften vorlegen konnten. Auch der Oberbürgermeister-Kandidat der Partei die Rechte wird zur Kommunalwahl nicht antreten. Er geht auf das geäußerte Anliegen einiger anwesender Bürgerinnen und Bürger zur Erhaltung der Denkmalschutzssatzung der Werkssiedlung in 5

6 NS IX Anliegen: Erhalt des Denkmalschutzes für die Werkssiedlung in Oberdorstfeld Eigentümer gründeten Interessengemeinsc haft Oberdorstfeld. ein Diese stehe bislang unter Denkmalschutz, aufgrund ungenehmigter und nicht denkmalschutzgerechter Veränderungen stehe dieser Status allerdings auf dem Prüfstand. Die Denkmalsbereichssatzung von 1993 sowie die Gestaltungssatzung von 1984 könnten daher aufgehoben und durch eine neue Gestaltungssatzung ersetzt werden. Die anwesenden Anwohner der Siedlung führen dazu folgendes aus: Einige Eigentümer hätten sich vor dem Hintergrund des drohenden Verlustes des Denkmalschutzes zu einer Interessengemeinschaft zusammengeschlossen. Ihr Anliegen sei es, die Kultur und das historische Erscheinungsbild der Siedlung zu erhalten. Sie bemängeln die bisherige Art und Weise der Information an die betroffenen Eigentümer. S hätten Sie von diesem Vorhaben aus der Zeitung erfahren und erhoffen sich zukünftig einen offeneren Informationsfluss von der Stadt und dem Eigentümer. Laufende Gespräche mit oberer Denkmalbehörde Oberbürgermeister Sierau und Herr Wilde, Stadtplanungsamt der Stadt Dortmund, berichten über den aktuellen Status: Derzeit fänden Gespräche mit der oberen Denkmalbehörde statt, um Lösungen für eine Erhaltung des historischen Erscheinungsbildes zu finden. Die Stadt Dortmund rechne mit einer Entscheidung im 2. Quartal Sie können aber soweit beruhigen: Eine Innenraumbebauung, wie von einigen Bewohnern befürchtet, werde es nicht geben! Auch die Sorge, die Harpen AG würde als Eigentümer des Grundstücks eine solche Bebauung durchsetzen, hält Herr Sierau für unbegründet. Das öffentliche Interesse der Stadt Dortmund breche im Zweifel das private Interesse der Harpen AG, Eigentümer von Grundstücksflächenbestand in der Siedlung. Er sagt der Interessengemeinschaft zu, hierzu weiter im Gespräch zu bleiben. NS IX Gewünschte Effekte durch NS IX noch nicht spürbar Die NS IX sei seit nun ca. drei Monaten in Betrieb. Die gewünschten Effekte sind derzeit noch nicht überall spürbar, dies ist erst nach ca. sechs Monate nach Inbetriebnahme zu erwarten., so Ludger Wilde, Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes. Um unerwünschte Entwicklungen auszuschließen, würden die verkehrsströme zurzeit erfasst. Er stellt Zählstellen an Knotenpunkten im Umfeld der NS IX anhand einer Karte vor. Gezählt wird u.a. an folgenden Straßen: Wittener Str.-Kortenthal Vogelpothsweg Wittener Str. Wittener Str. - Planetenfeld 6

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9 NS IX Herr Just vom Tiefbauamt stellt das begleitende Freiraumkonzept zur NS IX vor. Bezüglich der konkreten Ausgestaltung der Freiflächen gebe es noch Gestaltungsspielraum, Hinweise und Anregungen können dazu gerne in den Dialog eingebracht werden. Der geplante Ausbau gliedere sich in 2 Bauabschnitte. Der westliche Bauabschnitt sei ausgeschrieben 9

10 Rechtsextremismus zum Winter/Frühjahr 2014/2015 und der östliche zum Sommer / Winter Geplant sei im östlichen Bereich eine naturnahe Bepflanzung und im westlichen Bereich eine Ausgestaltung mit Grünflächen, wobei der Blick auf die Stadt erhalten bleiben soll. Der dargestellte Radweg sei bereits fertig gestellt. Oberbürgermeister Sierau wünscht sich bei der weiteren Ausgestaltung der Freiraumplanung direkt mit einbezogen zu werden. Rechtsextremismus Parteiprogramm der Rechten in Anlehnung an Programm der NSDAP Direkte Auseinandersetzung mit Rechten vermeiden Über Bürgertelefon um Hilfe bitten: 0231/ Der Dortmunder Journalist Alexander Völkel hat die Stadt Dortmund das Wahlprogramm der Partei Die Rechte analysiert. Er stellt fest, dass das 25 Punkte Parteiprogramm stark an das Programm der NSDAP angelehnt sei, welches auch aus 25 Punkten bestand. Inhaltlich seien die Punkte oft oberflächlich beschrieben, ohne detaillierte Erläuterungen, finanziell nicht kalkuliert, populistisch aufgeladen und zudem häufig auch ohne konkreten kommunalpolitischen Bezug. In Bezug auf den Wahlkampf und auch im alltäglichen Leben rät er, sich nicht direkt mit den Rechtsextremen auseinander zu setzen. Man kann sie ohnehin nicht Argumenten überzeugen., so Völkel. Daher sei die Zielgruppe eher die Bürgerinnen und Bürger, die sich an den Wahlkampfständen der Rechten informiert und Informationsmaterialien erhalten hätten. Es sei wichtig, diesen Bürgern die ganze Linie der Partei Die Rechte aufzuzeigen und auch deutlich zu machen, in welcher Tradition diese Partei stehe. Die Rechte nutze einige gesellschaftlich populäre Themen, um sie für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und darüber rechtsextreme Botschaften und Gedankengut zu vermitteln. Aufkleber der Rechten vor der eigenen Haustür wieder zu entfernen, sei wichtig und unbedenklich. Im Zweifel könne man hierzu das Bürgertelefon 0231/ um Hilfe bitten. 10

11 Bürgerschaftliches Engagement Bürgerschaftliches Engagement Festwoche Ergebnis des Runden Tisches Internationaler Familientag Formel Respekt Weitere Ideen bis Ende April einzubringen Interessengemeinsc haft: Zusammenschluss von 41 Vereinen in Dorstfeld Als ein Ergebnis des Runden Tisches für Toleranz und Verständigung in Dorstfeld entstand im Jahre 2011 die Idee für eine Festwoche im Stadtteil Dorstfeld. Unter dem Motto.. findet in der Zeit vom Juni 2014 die 3. Dorstfelder Festwoche statt. Frau Miemitz, Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie der Stadt Dortmund, stellt erste Überlegungen zum Programm vor. Die Vielfalt des Stadtteils soll anlässlich dieser Festwoche im Mittelpunkt stehen. Bisher seien 16 Veranstaltungen mit Unterstützung von 20 Organisationen geplant. Wie im vergangenen Jahr werde es auch wieder einen Abend der Demokratie am Wilhemplatz geben. Hier finden Gesprächsrunden mit den örtlichen Bundestagskandidatinnen und -kandidaten der demokratischen Parteien statt. Auch der internationale Familientag am Sonntag im Schulte-Witten-Park werde wie in den vergangenen Jahren beibehalten. Dieser Tag stehe zur Festwoche als Kunst-Sonntag im Mittelpunkt. Freuen können sich die Kinder auf die Formel Respekt : ein Seifenkisten Rennen, dass sich auch im vergangenen Jahr großer Beliebtheit erfreute. Frau Miemitz bestätigt: Weitere Ideen zur Gestaltung der Festwoche können noch bis Ende April eingebracht werden, das Programm wird voraussichtlich Anfang Mai verfügbar sein. Olaf Meyer, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Dorstfelder Vereine e.v., ist auch Mitglied des Runden Tisches Dorstfeld. Herr Meyer erklärt: Die Interessengemeinschaft ist ein Zusammenschluss von 41 Vereinen mit ca. 6,5 Tausend Mitgliedern. Diese Vereine haben ganz unterschiedliche Schwerpunkte. Ob Kirche, Sport, Bürgerinitiativen, es sei alles dabei. Möchte sich ein Bewohner Dorstfelds bürgerschaftlich engagieren, können diese gerne mit ihm oder anderen Mitgliedervereinen Kontakt aufnehmen. 11

12 Gespräche an den Marktständen Gespräche an den Marktständen NS IX Möglichkeiten zum bilateralen Austausch mit den Ansprechpartnern der heutigen Schwerpunktthemen bieten die Marktstände, die sich in den vergangen Bürgerdialogen bereits sehr bewährt haben. Herr Wilde und Herr Just berichten anschließend von weiteren Anregungen, die sie heute Abend mitgenommen haben: Der geplante Radweg Vogelpothsweg aus Richtung der Uni sie als notwendig betrachtet worden Wunsch: Statt Ampel-Kreuzungen lieber Kreisverkehre Ampeln in Dorstfeld nachts auf standby schalten? Der Radweg auf der Schnettkerbrücke (Ostseite) sei stark verunreinigt Ist die Errichtung einer Beachvolleyball-Anlage im Rahmen der Freiraumplanung der NS IX möglich? Klarstellung: Die Nutzung von Obst von Bäumen der öffentlichen Fläche ist den Eigenverbrauch der Bürgerinnen und Bürger möglich. Dorstfelder Festwoche / Vereine in Dorstfeld Rechtsextremismus Frau Miemitz freut sich über positive Resonanz zur Dorstfelder Festwoche und konnte weitere Terminabsprachen zur Vorbereitung verzeichnen. Der VMDO und die Interessengemeinschaft Dorstfelder Vereine e.v. konnten in den direkten Austausch mit neuen Interessenten treten. Zum Thema Rechtsextremismus richteten sich an Herrn Völkel Verständnisfrage zu seinen Analysen und Empfehlungen und Berichte vom Wahlkampf-Verhalten der Rechten. 12

13 Weiteres Vorgehen Weiteres Vorgehen Geschichte des VMDO expansiv NS IX Festwoche Rechtsextremismus Nächster Bürgerdialog voraussichtlich Ende September 2014 Herr Sierau beschreibt die Entwicklung des VMDO als sehr erfreulich und bedankt sich anlässlich des heutigen Bürgerdialogs für das langjährige Engagement von Herrn Kosan. Mir ist es wichtig, dass dieser Ort, dieses Gebäude, bei allen bekannt ist, daher habe ich das Haus der Vielfalt als Veranstaltungsort für den heutigen Bürgerdialog gewählt, so Sierau. Er verspricht, dass die angestrebten Entlastungswirkungen der NS IX sehr genau überprüft würden und Verbesserungsvorschläge umgesetzt werden. So werde die Beschilderung verbessert und Verkehrszählungen durchgeführt. Als Chance für die Stadtteilentwicklung sieht der die anstehende Freiraumgestaltung. Der Park werde eine enorme Steigerung der Lebensqualität in Dorstfeld mit sich bringen. In diesem Zusammenhang bedankt er sich bei dem Gartenverein Glück-auf-Dortmund-Dorstfeld e.v., die zusagten sich bezüglich der Parkgestaltung aktiv einbrächten. Oberbürgermeister Sierau freut sich auf die Festwoche und über die Aussicht, dass die Dorstfelder wieder gemeinsam feiern können. Die Rechtsextremen in Dorstfeld werden weiterhin mit Hilfe der Polizei in Schach gehalten. Die Polizei erhält hierfür von einigen anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ein großes Lob. Auch die Bemühungen ausstiegswillige Rechtsextreme zu begleiten, um ihnen so den Ausstieg aus der Szene zu ermöglichen, sei bereits erfolgreich gewesen. Oberbürgermeister Sierau: Die Demokratie muss weiterhin zusammen stehen, auch wenn es nicht immer leicht ist. Herr Sierau sieht den Bürgerdialog als ein sinnvolles Instrument für eine aktive positive Stadtteilentwicklung. Er begleite, führe zusammen, versachliche und kläre auf. Er ist froh über diese Entwicklung und verspricht eine Fortsetzung. Der nächste Bürgerdialog wird voraussichtlich Ende September 2014 stattfinden. Ergebnisdokumentation: Stefanie Herkelmann Dortmund, den