Glossar zum Außenhandel

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1 Glossar zum Außenhandel Stand Alle Angaben wurden mit großer Sorgfalt erstellt und geprüft. Das entbindet den Nutzer jedoch nicht von seiner Pflicht, diese Angaben zu prüfen. Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Richtigkiet, Vollständigkeit oder zwischenzeitliche Änderungen. Insbesondere übernehmen wir keine Haftung für Schäden, die sich aus der Nutzung ergeben. Logistic Zollservice Heidenheim GmbH Alexanderstr Heidenheim Tel.: / Fax: / info@lzh-gmbh.com

2 24-Hour-Advance Vessel Manifest Rule Exporteure sind verpflichtet, bis spätestens 24 Stunden vor dem Laden eines Containers an Bord eines Schiffs mit Bestimmungs- oder Transithafen in den USA ein Lademanifest einzureichen. ABC-Waffen Atomare, biologische, chemische Waffen. Air Cargo Strategic Plan Überprüfung von Luftfracht durch US- Behörden. Akkreditiv Zahlungsversprechen einer Bank. Sicherste Form eines Akkreditivs: bestätigtes unwiderrufliches Akkreditiv. Kunde schreibt Bank vor wie Dokumente aufgemacht / aussehen müssen. Unterscheiden sie sich von der Vorgabe kann die Zahlung verweigert werden. AKP-Staaten Afrikanische, karibische und pazifische Staaten Allgemeine Genehmigungen Verfahrenserleichterung bei Ausfuhrgenehmigungspflicht für bestimmte Länder, Güter und Wertgrenzen. Anti-Boykott-Verordnung (EG) Nr. 2271/96 Verbietet die Befolgung der US-Embargos gegen Kuba, Iran und Libyen. Anti-Folter-Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 Verbietet die Ausfuhr von Gütern, die außer zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zum Zweck der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe keine praktische Verwendung haben. APS Allgemeines Präferenzsystem für Entwicklungsländer Arms Export Control Act (AECA) Regelt den Export von militärischen Produkten aus der USA. Der Export ist verboten, es sei denn, es liegt eine entsprechende Genehmigung vor. ATLAS IT-Zollabwicklungsverfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zoll- Abwicklungs-System) ATR Präferenznachweis für in die Türkei ausgeführte bzw. aus der Türkei eingeführte Waren Ausbesserung Das Wiederherstellen abgenutzter oder schadhaft gewordener Waren sowie das Nachbessern fehlerhaft produzierter Waren einschließlich Auswechslung von Teilen im Rahmen eines Verfahrens der aktiven oder passiven Veredelung. Ausfuhr Güterlieferung in Gebiete außerhalb des Gemeinschaftsgebiets. Ausführer Natürliche oder juristische Person, die eine Ausfuhr durchführt. Ausfuhrliste Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung. Sie besteht aus dem Teil I (i. w. S. Dual- Use-Güter) und dem Teil II (Waren pflanzlichen Ursprungs). Der Teil I ist unterteilt in die Abschnitte A (Waffen, Munition und Rüstungsmaterial) und B (nationale Sonderpositionen). Der bis 2013 existierende Abschnitt C wird durch den Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 erfasst. Revision 001 Stand: Seite 2 von 8

3 Ausfuhrverantwortliche Vom Unternehmen gegenüber dem BAFA benannte Person, die für die Organisation der Exportkontrolle in seinem Unternehmen verantwortlich ist. Ausfuhrverantwortliche können nur Mitglieder der Geschäftsleitung sein. Seine Pflichten umfassen Organisation, Personalauswahl, Weiterbildung und Überwachung. Auskunft zur Güterliste (AzG) Beweismittel für den Zoll, dass eine Ware von keiner Güterliste erfasst wird. Außenwirtschaftsgesetz (AWG) Regelungen der Bundesrepublik Deutschland zum Außenwirtschaftsverkehr. Außenwirtschaftsverordnung (AWV) Verordnung zur Durchführung des Außenwirtschaftsgesetzes. Australische Gruppe Kontrollregime für biologische und chemische Waffen. In der Ausfuhrliste sind die Ausfuhrlistenposition, die aus der Australischen Gruppe stammen, mit [A] gekennzeichnet. BAFA Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Zuständig für die Exportkontrolle / Ausstellung von Überwachungsdokumenten / Ausstellung von Ausfuhrgenehmigungen. Bekannter Versender Bestätigt dem reglementierten Beauftragten die Einhaltung umfangreicher Sicherheitsmaßnahmen bei der Verpackung und dem Versand von Luftfracht. Bestimmungsland Das Land, in dem die Güter gebraucht oder verbraucht, bearbeitet oder verarbeitet werden ( 4c AWV). Bewilligung Die Erlaubnis zur Inanspruchnahme eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung durch die Zollbehörden. Boykott-Erklärungen 4a AWV verbietet die Abgabe von Boykotterklärungen. Bureau of Industry and Security (BIS) Das BIS ist eine Behörde des US- Handelsministeriums. Die Aufgaben des BIS sind im Wesentlichen vergleichbar mit den Aufgaben des BAFA. Carnet ATA Zollpapier für die vorübergehende Einfuhr Carnet TIR Die Frachträume der Fahrzeuge werden verplombt, so dass unterwegs keine Öffnung möglich ist. Nur das Start- und Zielland sind von der Verzollung betroffen. Plombe darf nur durch Zollamt entfernt werden. Catch-all Auffangtatbestände für nichtgelistete Güter im Zusammenhang mit dem Verwendungszweck. Charges-Collect-Sendungen Unfrei gelieferte Luftfrachtsendungen CWÜ Chemiewaffenübereinkommen CITES Convention on International Trade in Endagered Species of wild Fauna and Flora COCOM Coordinating Committee für East West Trade Policy bzw. später Coordinating Committee on Multilateral Strategic Export Controls. Revision 001 Stand: Seite 3 von 8

4 Commerce Control List (CCL) Güterliste für die US-Exportkontrolle. Compliance Management Organisatorische Regelungen in einem Unternehmen, die die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bei Ein- und Ausfuhr gewährleisten. Ein Schwerpunkt des Compliance Managements ist der Abgleich von Stammdaten mit den Sanktionslisten. Container Security Initiative (CSI) Lieferungen in die USA werden vor der Verladung durch US-Inspekteure im Abgangshafen untersucht. Country Commerce Chart (CCC) Sensibilitätseinstufungen der USA für alle Länder und Gebiete weltweit. C-TPAT Customs-Trade Partnership Against Terrorism. Sicherheitsprogramme zwischen der US-Zollbehörde mit der US-Wirtschaft zur internationalen Terrorismusbekämpfung entlang der gesamten Warenkette. DAU document administratif unique; französische Bezeichnung des Einheitspapiers Debarred Parties List Namensliste der USA. Denied Persons List (DPL) Namensliste der USA. Department of Defense Trade Control (DDTC) Nachfolgeorganisation des Office of Defense Trade Control (ODTC) im US- Außenministerium. Zuständig für die Exportkontrolle von Waffen. Drittland DTC Department of Defense Trade Control (DDTC) Dual Use-Güter Güter, einschließlich Datenverarbeitungsprogramme und Technologie, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Dual-use-VO (EG) Nr. 1334/2000 Verordnung über die Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologie mit doppeltem Verwendungszweck. Durchfuhr Beförderung von Sachen aus fremden Wirtschaftsgebieten durch das Wirtschaftgebiet, ohne dass diese Sachen zollrechtlich zum freien Verkehr abgefertigt werden. EA Ermächtigter Ausführer EAR 99 Commerce Department export classification for which export license not typically required. EFTA Europäische Freihandelszone (European Free Trade Association) EG Europäische Gemeinschaft ELAN Elektronische Antragstellung. Unter anderem kann der Antrag auf Ausfuhrgenehmigung, eine Voranfrage oder ein Antrag auf Auskunft zur Güterliste gestellt werden. Alle Gebiete außerhalb des Gemeinschaftsgebiets. Revision 001 Stand: Seite 4 von 8

5 Embargo Ausfuhrverbote für bestimmte Güter in bestimmte Länder. EU Europäische Union EUR.1 / EUR.2 Präferenznachweis für die präferenzbegünstigte Waren im Warenverkehr mit Staaten, mit denen die EU Präferenzabkommen abgeschlossen hat (z.b. EFTA, USA etc.) EUSt Einfuhrumsatzsteuer EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWR Europäischer Wirtschaftsraum (EU + EFTA ohne Schweiz) Excluded Parties List System (EPLS) Die General Services Administration (GSA) hat auf einer Internetseite die Schwarzen Listen der US-Regierung in elektronischer Form veröffentlicht. FCL Full Container Load Form A Präferenznachweis für die präferenzbegünstigte Waren im Warenverkehr mit Entwicklungs- und Schwellenländern. GATT Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs and Trade) HS Harmonisiertes System zur Bezeichnung und Codierung der Waren Käufer Vertragspartner des Ausführers im Ausland. Käuferland Land, in dem der Käufer ansässig ist. Kenntnis Der Ausführer muss zum Zeitpunkt der Ausfuhr wissen, dass sein auszuführendes Gut im Rüstungs- oder Nuklearbereich eingesetzt wird. Kenntnis liegt auch dann vor, wenn das BAFA den Ausführer unterrichtet hat, dass sein auszuführendes Gut im Rüstungs- oder Nuklearbereich eingesetzt wird. KN Kombinierte Nomenklatur Kontrollregimes Gremien für internationale Harmonisierung der Ausfuhrkontrolle. Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) Regelung für die Genehmigung für die Herstellung, den Erwerb oder die Überlassung von zur Kriegsführung bestimmten Waffen. Kriegswaffenliste Anlage zum KWKG. Auflistung der für die Kriegsführung bestimmten Waffen. Kriegswaffenmeldeverordnung (KWMV) Regelung für die Meldepflichten für bestimmte Kriegswaffen. Länderliste K Die Länderliste K wurde mit der Neufassung der Außenwirtschaftsverordnung 2013 aufgehoben. Revision 001 Stand: Seite 5 von 8

6 Länderliste L Wurde ersetzt durch die Länderliste in Anhang II der EU-Dual-use-VO. LCL Less than Container Load. Missile Technology Control Regime (MTCR) Kontrollregime für Flugkörper, mit denen ABC-Waffen befördert werden können. NAFTA North-American Free Trade Area, Nordamerikanische Freihandelszone, Mitglieder: USA, Kanada, Mexiko Nationale Positionen Erweitern den Anhang I der EG-VO um weitere Güter und - bis auf die Ausnahme 5A901 - Länder. NCTS New Computerized Transit System, ITgestütztes gemeinschaftliches/ gemeinsames Versandverfahren. Negativbescheinigung Abgelöst durch die Auskunft zur Güterliste. Nichtverbreitungsvertrag (NVV) Vertrag über die Nutzung der Kernenergie für friedliche Zwecke. Nonproliferation Sanctions Lists Namensliste der USA Nuclear Suppliers Group (NSG) Kontrollregime für Atomwaffen. Nullbescheid Nachweis für den Exporteur, dass das Exportgeschäft nicht genehmigungspflichtig ist. OECD Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organization for Economic Cooperation an Development) Office of Foreign Assets Control (OFAC) Das OFAC ist verantwortlich für Wirtschaftsund Handelssanktionen gegenüber ausgewählten Ländern und ihren Agenten, Terroristen und Drogenhändlern. Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Ziel der OSZE ist es, die humane, politischmilitärische und ökonomisch -ökologische Sicherheit in Europa zu erhalten und zu verbessern. Präferenz Zollbegünstigung, Gewährung eines ermäßigten Zollsatzes. Reglementierter Beauftragter Luftfrachtspediteur, der sich verpflichtet hat, umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen im Luftfrachtbereich einzuhalten. SAD engl. = single administrative document; englische Bezeichnung des Einheitspapiers. Sanctioned Parties List (SPL) Bezeichnung von SAP für Namenslisten, die unter SAP-GTS geprüft werden. SAP Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess. TARIC Tarif der Europäischen Gemeinschaften (Tarif intégré communautaire) Technische Unterstützung Weitergabe von Kenntnissen und Fähigkeiten in jeglicher Form. Revision 001 Stand: Seite 6 von 8

7 Technologie Technisches Wissen in Form von technischen Unterlagen und technischer Unterstützung. Teilembargo Lieferverbot für bestimmte Güter. TIR Übereinkommen Internationales Übereinkommen zur grenzüberscheitenden Beförderung mit Lastkraftwagen (les transports internationaux de marchandises par véhicules routiers) Totalembargo Lieferverbot für alle oder die meisten Güter. ÜLG Überseeische Länder und Gebiete. Unveryfied List Namensliste der USA. Ursprungserklärung Rechnungserklärung mit welcher der Hersteller den Ursprung der Waren bescheinigt. Nutzung wird durch Hauptzollamt bewilligt. Ursprungszeugnis Nachweis des nichtpräferentiellen Ursprungs. Ausgestellt durch IHK. Maßgeblich ist die vollständige Erzeugung bzw. die letzte wesentliche Be- oder Verarbeitung einer Ware. US-Exportkontrolle Das US-Exportkontrollrecht ist ähnlich aufgebaut wie das europäische Recht, jedoch um etliche nationale Besonderheiten ergänzt. Rechtsgrundlage sind die Export Administration Regulations (EAR). Verbringer Natürliche oder juristische Person, die eine Verbringung durchführt. Verbringung Ausfuhr aus dem Wirtschaftsgebiet in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Visegrád-Staaten Ungarn, Polen, Slowakische Republik und Tschechische Republik Voranfrage Prüfung eines Ausfuhrvorhabens durch das BAFA auf Genehmigungspflicht und Genehmigungsfähigkeit. Waffenembargo Lieferverbot für Waffen und Rüstungsmaterial. Waren Bewegliche Sachen, die Gegenstand des Handelsverkehrs sein können und Elektrizität; ausgenommen Wertpapiere und Zahlungsmittel. Warenverkehrsbescheinigung Dokument, in welchem der Hersteller den Ursprung der Waren bescheinigt. Wird durch Zollamt geprüft. Washingtoner Artenschutzübereinkommen Übereinkommen zum Schutz gefährdeter Tier- und Pflanzenarten Wassenaar-Arrangement Kontrollregime für konventionelle Rüstung. WCO World Customs Organisation Wirtschaftsgebiet Deutsches Staatsgebiet. Die österreichischen Gebiete Jungholz und Mittelberg gelten als Teil des Wirtschaftsgebiets. Für das Verbringen von Gütern und Elektrizität gilt das Gebiet von Büsingen als Teil fremder Wirtschaftsgebiete. Revision 001 Stand: Seite 7 von 8

8 WTO Welthandelsorganisation (World Trade Organization) ZA Zugelassener Ausführer. ZE Zugelassener Empfänger. ZV Zugelassener Versender. Revision 001 Stand: Seite 8 von 8