MONTAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen

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1 MONTAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, 19. März 2019 hier wieder die aktuellen Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an als auch an Lukas Behrenbeck da Letzterer die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. Glück Auf! Frank Mederlet Geschäftsführer Marco Malavasi Redaktion KölnSPD wählt erstmals eine Frau an die Spitze: Christiane Jäger neue Vorsitzende der Kölner Sozialdemokratie Am zurückliegenden Samstag haben die 300 Delegierten der KölnSPD Parteigeschichte geschrieben: Mit Christiane Jäger übernimmt nun erstmals eine Frau das Steurrad und löst Jochen Ott, der nach 18 Jahren nicht zur Wiederwahl antrat, an der Spitze unserer Partei ab. Wir möchten uns an dieser Stelle im Namen der gesamten Partei bei Jochen für seine langjährige Arbeit bedanken. Er hat die KölnSPD und die gesamte Stadt nachhaltig geprägt. Lieber Jochen: Köln wäre nicht das, was es heute ist, ohne deinen immerwährenden Einsatz und deinem unermüdlichen Engagement für die Menschen unserer Stadt. Auch den weiteren ausscheidenden Vorstandsmitgliedern gebührt unser Dank: Christian Joisten, Katja Kremer, Angelika Scherb Rolf Mützenich, Ulrich Müller, Barbara Albat, Gabriele Hammelrath, Andreas Kossiski und Marco Pagano. 1

2 Mit beeindruckenden 85% der Stimmen gewählt, wünschen wir Christiane und dem gesamten Vortand alles Gute für ihr Amt. Wir freuen uns auf die nächsten Jahre und die anstehenden Aufgaben für ein gerechtes und offenes Köln! Wahlergebnisse für den Unterbezirksvorstand der KölnSPD Wahlen zum geschäftsführenden Vorstand: Ja Nein Enthaltung Prozente Vorsitzende Christiane Jäger ,05 Stellv. Vorsitzende Susanna Dos Santos ,29 Stellv. Vorsitzende Kathi Letzelter ,09 Stellv. Vorsitzender Fabian Stangier ,09 Schriftführerin Sarah van Dawen ,56 Kassierer Sebastian Bucher ,73 Als Beisitzer wurden gewählt (in alphabetischer Reihenfolge): Roland Berger, Dr. Simon Bujanowski, Ayfer Ersöz, Marcel Hagedorn, Katinka Kraus, Dr. Barbara Lübbecke, Fabienne Mainz, Nathalie Mittler, Vincent Morawietz, Elisabeth Sandow, Andre Schirmer, Maron Sollbach, Christophe Twagiramungo, Anna Wohlt, Karl Zumsteg. 2

3 Neuer Vorstand der AfA Bei den Neuwahlen für den Kölner Unterbezirksvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) am Mittwoch, 13. März 2019, wurde Katinka Kraus zur neuen Vorsitzenden, zur stellvertretenden Vorsitzenden Sarah Jochmann und zum Schriftführer Severin Krüger gewählt. Beisitzer*innen sind Werner Hagen, Søren Hamacher, Katja Kremer, Britta Munkler, Peter Sztatelman und Ulrich Trapp (Beisitzer und LVR) sowie die Vorsitzenden Vertreter*innen der Betriebsgruppen Monika Radtke (Stadt Köln), Thomas Hölzken (KVB) und Stefan Plag (RheinEnergie/SWK). Termine Kulturforum Köln Kultursensible musikalische Bildung gemeinsam, vielfältig, persönlich bedeutsam! Dienstag, 19. März Uhr Galerie Alber, Am Römerturm 15, Köln Wir freuen uns für diesen Vortrag mit Prof. Dr. Anne Steinbach von der Hochschule für Musik in Mainz eine renommierte Wissenschaftlerin in unseren Reihen begrüßen zu dürfen. Sie promovierte an der Hochschule für Musik und Tanz Köln zum Thema Bedeutungszuweisungen in der Musikalischen Früherziehung Integration der kindlichen Perspektive in musikalische Bildungsprozesse. Steinbach blickt zudem auf eine mehrjährige Lehrtätigkeit in der Elementaren Musikpädagogik und Instrumentalpädagogik zurück. In ihrem Vortrag werden theoretische und praktische Ansätze und Beispiele kultursensibler, rassismuskritischer musikalischer Arbeit mit Kindern vorgestellt und Ideen für den musikalischen Alltag in Bildungsinstitutionen und darüber hinaus entwickelt. Ebenfalls freuen wir uns auf den Cellisten Elio Manuel Herrera Sanchez. Zur besseren Planung bitten wir herzlich um eine kurze Rückmeldung, ob Ihre Teilnahme möglich ist unter 3

4 Ortsverein Ehrenfeld Kitas und Schulen in Ehrenfeld zwischen Hoffen und Bangen Mittwoch, 20. März 2019 Albertus-Magnus-Gymnasium, Ottostr. 87, Köln EHRENFELD NACHGEHAKT (Veedelsgespräch): Kitas und Schulen in Ehrenfeld zwischen Hoffen und Bangen. Ehrenfeld wächst damit aber auch der Bedarf an einem guten Bildungsangebot! Warum ist die Kita eigentlich nicht kostenlos und wieso gibt es begrenzte Plätze? Wann ist endlich Schluss mit übervollen Klassenzimmern und maroden Schulgebäuden? Warum gibt es so wenig Gesamtschulen? Wir von der SPD Ehrenfeld möchten mit den Bürger*innen vor Ort für eine kostenfreie Bildung ohne Hürden und unter guten Bedingungen kämpfen! Am stehen daher Jochen Ott (MdL, Schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion des Landes NRW), Agnes Klein (Dezernentin für Bildung, Jugend und Sport), Franz Philippi (Schulpolitischer Sprecher SPD-Ratsfraktion) Rede und Antwort. Auch Genossinnen und Genossen aus der KölnSPD sind hierzu herzlich eingeladen. KölnSPD Zukunftsfähige Stadt Zusammenleben Donnerstag, 21. März 2019 Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Str. 429, Köln Köln ist bunter geworden, Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen, mit individuellen Hintergründen und Bedürfnissen leben hier und nennen Köln ihre Heimat. Die Frage, wie wir in einer so diversen Stadt zusammenleben wollen, ist daher eine, die uns auf den unterschiedlichsten Ebenen immer wieder begegnet. Wie sieht eine barrierefreie Stadt aus, an der alle teilhaben? Wie kann die Stadt Bereiche für verschiedene Altersgruppen schaffen - von ruhigen Rückzugsorten bis hin zu einer lebendigen Partyszene? Und wie wollen wir Menschen, die neu dazu kommen, in diese Gesellschaft integrieren? Gemeinsam möchten wir darüber diskutieren, wie wir Köln zu einer lebenswerten Metropole für alle Einwohnerinnen und Einwohner gestalten können. Eine Stadt für alle. Dieser Aufgabe hat sich die Kölner Sozialdemokratie verschrieben. 4

5 OV Esch/Pesch/Auweiler Wir müssen reden: Bildung kostenfrei für Alle Donnerstag, 21. März 2019 Bistro Mirò, Frohnhofstraße 33, Köln-Esch Diesmal zu Gast: Bürgermeister Dr. Ralf Heinen Zum Thema: BILDUNG KOSTENFREI FÜR ALLE SB Mülheim Was bringt meine Stimmabgabe für Europa eigentlich? Freitag, 22. März Uhr Bistro LeBuffet im Bezirksrathaus Wiener Platz 2a, Köln Die EU ist in aller Munde dabei gibt es viel Ablehnung und Verzagen: Brexit, Populismus und Bürokratie. Aber auch Positives, wie die Verleihung des Friedensnobelpreises wegen ihres Einsatzes für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa. Gäste sind Arndt Kohn, Mitglied des Europäischen Parlaments und Susana dos Santos Herrmann, Mitglied des Landtags NRW und dort Sprecherin der SPD-Fraktion in der Enquetekommission Folgen des Brexit auf NRW. OV Kalk Veedelskonferenz Humboldt/Gremberg Samstag, 23. März Uhr Internationaler Bund, Rolshover Str , Köln-Humboldt/Gremberg Auf den Veedelskonferenzen möchten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils ins Gespräch kommen und herausfinden: was läuft gut im Veedel? Wo drückt der Schuh? Was kann man verbessern und was ist dringend nötig? In drei Diskussionsrunden von je ca. 40 Minuten habt Ihr die Möglichkeit, die Themen Mobilität und Infrastruktur, Gut und gerne leben in Humboldt/Gremberg und Sozialer Zusammenhalt im Veedel mit uns zu diskutieren. Ihr können so mitentscheiden, welche Themen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr wichtig werden. Die Veranstaltung darf gerne bei Freunden, Bekannten, Kollegen und Nachbarn beworben werden. Unter können hierzu auch Flyer angefordert werden. 5

6 Forum Netzpolitik Netzpolitische Demo! #Artikel13Demo #SaveYourInternet Samstag, 23. März Uhr Treffpunkt: vor habitat am Neumarkt (Ecke Richmodstraße) Gemeinsam mit dem SPD-nahen Verein "D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt" schließen wir uns dem EUROPAWEITEN DEMO-TAG FÜR EIN FREIES INTERNET an & hoffen viele Genoss*innen zum Mitmachen zu gewinnen! Am 26. März will die EU in Straßburg eine Reform des Urheberrechts verabschieden mit dem Ziel, Urheber der Film- und Musikbranche im Zeitalter neuer Medien vor missbräuchlichem Teilen ihrer Werke zu schützen. Unter Artikel 13, der Einführung sogenannter Uploadfilter, hat sich aber eine höchstbrisante Falle eingeschlichen. So soll es zukünftig den Internetplattformen überlassen sein, Nutzerinhalte eigenmächtig auszusieben. Die massive Kritik, die bis dato alleine in Deutschland mehr als 4 Mio. Menschen laut werden lässt, ist dabei keine Spinnerei junger YouTuber - ein solches Filterinstrument in der Hoheit großer Konzerne stellt einen direkten Angriff auf unser demokratisches Grundverständnis und die Idee des freien Internets dar. Führende Sozialdemokraten, darunter Justizministerin Katarina Barley, Saskia Esken MdB und Tiemo Wölken MdEU, kämpfen seit Wochen gegen die Einführung dieses Artikels wie es übrigens auch der KoaV der GroKo vorgesehen hatte, doch CDU/CSU bzw. die konservative EVP stellen sich quer. Der Landesvorstand der NRWSPD hat ein einstimmiges Votum gegen Uploadfilter verabschiedet, dem sich auch die SPD-Landtagsfraktion angeschlossen hat, und die KölnSPD bereitet aktuell eine Resolution auf Ratsebene vor. (Für den Parteitag haben wir ein Faktenblatt zusammengestellt, welches wir Euch auf Wunsch gerne per Mail zukommen lassen!) Wir stellen uns ab 13:30 mit SPD-Fahnen auf und ziehen gegen 13:45 Uhr geschlossen auf den Neumarkt, wo um 14 Uhr die Kundgebung zur Demo beginnt! Kommt zahlreich - bringt Kinder, Nachbarn, Freunde mit - das Thema geht uns alle an! Kontakt: lisa.steinmann@netcologne.de, Hotline am VA-Tag: n. OV Rath/Heumar Frühjahrsempfang in Rath/Heumar Sonntag, 24. März Uhr Bürger- und Vereinszentrum, Rösrather Straße 603, Köln Gastredner ist der SPD-Landesvorsitzende Sebastian Hartmann, MdB. Er wird zu aktuellen politischen Themen sprechen. Ebenfalls teilnehmen werden die Landtagsabgeordneten Jochen Ott und Susana dos Santos Herrmann, Kalks Bezirksbürgermeister Marco Pagano und der Rath/Heumarer SPD- Ortsvereinsvorsitzende Oliver Krems. Es besteht Raum für interessante Gespräche und Diskussionen. Außerdem wird für Getränke und einen kleinen Imbiss gesorgt. Bei Rückfragen: 0179/

7 Jochen Ott MdL & OV Nippes Köln, wir müssen reden! Montag, 25. März Uhr Wirtschaft Zum Bunten Hund, Bülowstraße 62, Ecke Nordstraße, Köln-Nippes Zeit, Tacheles zu reden! Ab sofort jeden Montag um Punkt 21 Uhr. Gemütliche, unterhaltsame und knackige anderthalb Stunden Kneipentalk in der Wirtschaft Zum bunten Hund in Nippes zu Top- Themen im Veedel, in der Stadt und im Land. Köln, wir müssen reden heißt: Du kannst aktiv mitmachen, Fragen stellen und vor allem mitdiskutieren. Dieses Mal mit: Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD und Mitglied des Bundestages. Sein Thema: Ist die NRWSPD wieder da? Forum Netzpolitik Netzpolitischer Austausch: Wo steht Köln? #Rocket2019 Dienstag, 26. März Uhr Parteihaus der SPD, Magnusstraße 18b, Köln In unserem März-Treffen wollen wir uns konkret mit dem Standort Köln befassen - wo steht Köln in Sachen Medienpolitik & Digitalisierung? - was wurde seit der Erarbeitung des Konzeptes "Internethauptstadt" erreicht und wo wollen wir hin? - wo liegen die sozialdemokratischen Herausforderungen zu Standortfragen & Infrastruktur und wie gestalten wir das Leben in der digitalen Gesellschaft auf kommunaler Ebene? Wir begrüßen dazu: - Roland Berger, ehemaliger Leiter der Stabstelle Medien bei der Stadt Köln - Christian Joisten, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Köln Dieser Abend markiert unseren Arbeitsauftakt hin auf die Kommunalwahl 2020 und so sehen wir einem angeregten Austausch mit den erfahrenen und verantwortlichen Kollegen entgegen. Besonders Interessierten empfehlen wir im Vorfeld die aktuelle Standortanalyse der IHK Köln, die Ihr unter abrufen könnt. Kommt dazu - bringt Euch ein - alle sind herzlich Willkommen! Für die bessere Planung ist eine kurze Rückmeldung an lisa.steinmann@netcologne.de nicht zwingend, aber hilfreich. 7

8 Winfried Polte Theater: Sehnsucht nach Leben März 2019 Alte Feuerwache, Köln Ein Theaterstück als Live-Hörspiel unseres Mitglieds Prof. Winfried Polte über eine reale Gegebenheit der Ermordung von Juden - aufgestachelt durch die Gestapo - in einem polnischen Dorf während des Zweiten Weltkriegs. Erzählt wird die dramatische Flucht dreier junger Menschen, bei der sie vor fundamentalen Entscheidungen stehen. Der Autor hat durch einen großen Zufall den Sohn eines der wenigen Überlebenden in Costa Rica getroffen. Karten: Tel , Mail: info@altefeuerwachekoeln.de, Anschrift: Melchiorstraße 3, Köln Preise: 16 Euro, ermäßigt: 10 Euro OV Kalk Themenabend "1 Jahr Große Koalition" 29. März 2019 Haus Böhmer, Kalker Hauptsstr. 216, Köln-Kalk In Berlin regiert die SPD zum insgesamt vierten Mal in einer großen Koalition zum dritten Mal unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gleichzeitig steckt die SPD im Umfragetief. Über 14 Prozent der Stimmenanteil hat die SPD seit 2005 verloren. Ist die GroKo Schuld? Kann die SPD ihre Themen sichtbar machen? Wie steht es um die Erfolge der Großen Koalition? Sollte die SPD die Große Koalition so schnell wie möglich verlassen? Diese und weitere Themen rund um die Arbeit der Regierungskoalition auf Bundesebene diskutieren wir an dem Abend mit Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Jessica Rosenthal, Landesvorsitzende der NRWJusos. Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Mitglieder, unabhängig davon, ob sie im Ortsverein Kalk oder anderswo beheimatet sind. 8

9 OV Sülz/Klettenberg Offene Bürgerversammlung mit Claudia Walther Dienstag, 2. April 2019 Cafe Wo ist Tom, Zülpicher Straße 309, Köln In einer offenen Bürgerversammlung wollen wir mit Claudia Walther, unserer Kandidatin für die bevorstehende Europawahl, über die programmatischen Schwerpunkte der SPD für die EU Wahl sprechen. Den Wählerinnen und Wählern soll zudem Gelegenheit gegeben werden, mit Claudia die sie umtreibenden Themen zu diskutieren. Dabei dürften die Gründe für das Erstarken nationalistischer Bestrebungen und populistischer Parteien in vielen Staaten der EU eine besondere Rolle spielen. OV Weidenpesch/Mauenheim Thema: Bildung Dienstag, 2. April 2019 Pfarrsaal Heilig Kreuz, Kapuzinerstr. 7, Köln-Weidenpesch Warum sind Kitas und OGTS nicht kostenlos und wieso gibt es begrenzte Plätze? Wann ist Schluss mit übervollen Klassenzimmern und maroden Schulgebäuden? Warum gibt es so wenige Gesamtschulen? Warum ist die Gutscheinregelung des Bildungs- und Teilhabepakets so bürokratisch? Darüber diskutieren wir mit Franz Philippi, dem schulpolitischen Sprecher der SPD Ratsfraktion. OV Deutz & Susana dos Santos Herrmann, MdL Bürgersprechstunde Mittwoch, 3. April Uhr Bürgerzentrum Deutz, Tempelstr , Köln-Deutz Forum Umwelt, Energie und Mobilität Köln fängt die Sonne ein - Strom von unseren Dächern Mittwoch, 3. April 2019 SPD-Parteihaus, Magnusstraße 18b, Kölnn Vortrag und Diskussion mit Ulrich Bemmann, Leiter Erneuerbare Energien bei der RheinEnergie. Der Ausbau von Solardächern soll vorangetrieben werden. Was hat die RheinEnergie bisher erreicht, was bringt die Zukunft? Klimaschutz ist ein brennendes Thema. Was können wir in Köln mit erneuerbaren Energien dazu beitragen? 9

10 Susana dos Santos Herrmann, MdL & Sonja Bongers, MdL Werkstattgespräch Schuldner- und Insolvenzberatung Donnerstag, 4. April Uhr Arbeitsprojekt IB Köln, Rolshover Str , Köln Thema: Schuldner- und Insolvenzberatung vorstellen und besser gestalten. Unterstützt wird die Informationsveranstaltung von Gästen, die selbst Schuldner- und Insolvenzberatung z.t. auch im Veedel anbieten, wie die AWO, der SKM, der IB oder die Verbraucherzentrale NRW. AfB Die AfB diskutiert... Inklusion Donnerstag, 4. April Uhr SPD-Parteihaus, Magnusstraße 18b, Köln Ohne Konzept und mit viel zu geringen Ressourcen hat die vorige rot-grüne Landesregierung die Inklusion Behinderter an die Wand gefahren. Macht es Frau Gebauer jetzt besser? Eckpunkte und Erlass liegen auf dem Tisch. Etliche Vorgaben versprechen Verbesserungen: Kleinere Klassengrößen, Stellenzuschlag. Andere erscheinen eher organisatorisch: Bündelung von Förderschwerpunkten und die Vorgabe, dass jede Eingangsklasse einer Inklusionsschule drei SchülerInnen mit besonderem Förderbedarf haben muss. Einige Vorhaben aber richten sich deutlich gegen Inklusion: Auch kleine Förderschulen bleiben erhalten und binden zahlreiche Sonderschullehrkräfte, die in Inklusionsschulen dringend gebraucht würden; Sonderschulklassen als Anhängsel in Regelschulen - ein solches Konzept ist schon 1998 unter Kultusministerin Behler gescheitert; Zieldifferente Inklusion an Gymnasien nur als Ausnahme und damit 100% Belastung für ca. 50% der Schulen. Ganz nebenbei ignoriert NRW damit das Leitbild der UN-Behindertenrechtskonvention. Wie könnte ein gutes Konzept der SPD für eine positive Entwicklung der Inklusion aussehen, die den sozialdemokratischen Grundsätzen und der UN- Behindertenrechtskonvention gerecht wird? Darüber wollen wir am 4.4. diskutieren. 10

11 Kommunalzertifikat der KölnSPD und des HKB Wie funktioniert eine Fraktion: Struktur und Praxis Freitag, 10. Mai Uhr SPD-Parteihaus, Magnusstraße 18b, Köln Abendseminar mit Mathias Herz (Wohnungspol. Sprecher Düsseldorf), Arno Jansen (Fraktionsvorsitzender Neuss) und Benedikt Winzen (Fraktionsvorsitzender Krefeld) Fraktionen sind am Ende vor allem eins: Ein bunter Zusammenschluss an Menschen mit ganz unterschiedlichen Arbeitsweisen. Wie funktionieren hier Ideenentwicklung, Antragserstellung und Abstimmungsentscheidungen? Wer nimmt welche Rolle ein und übernimmt Verantwortung? Welche Rahmenbedingungen haben wir in Köln für Fraktionsarbeit? Und wie verfolgt man Ziele in Regierung und Opposition? Wir bieten euch mit diesem Seminar gleich zwei Dinge an: 1. Einblick in die Strukturen und Abläufe von Fraktionsarbeit in Rat und Bezirksvertretung und 2. Erfahrungsberichte, Tipps und Tricks aus der Fraktionsarbeit in Düsseldorf (Ampel-Bündnis), Krefeld (Wechselnde Mehrheiten) und Neuss (Große Koalition). Dieses Seminar ist Teil des HKB Kommunalzertifikates. Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldung bis zum 1. Mai 2019 an Kommunalzertifikat der KölnSPD und des HKB In Schule und KiTa zuhus: Bildungspolitik in der Kommune Samstag, im Mai Uhr Datum und Ort werden noch bekanntgegeben Mit 269 Schulen, über 500 Kitas, immer mehr Kindern und fehlenden Grundstücken ist Bildung in Köln auch ohne die Universität, Stadtbibliothek, Volkshochschule, Rheinische Musikschule & Co. eines der ganz großen Themen in der Kölner Kommunalpolitik. Gemeinsam mit Expert*innen aus Verwaltung, Fraktion und Partei aber auch Schulen und Kitas wollen wir euch einen Überblick geben und die konkreten Rahmenbedingungen und Probleme der einzelnen Themenfelder in Workshops vertiefen. Dieses Seminar ist Teil des HKB Kommunalzertifikates. Die Teilnahme kostet 10 Euro. Anmeldung bis zum 10. Mai an V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat 11