AN DIE REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER OTIF UND AN DIE REGIONALEN ORGANISATIONEN, DIE DEM COTIF BEIGETRETEN SIND

Transkript

1 ORGANISATION INTERGOUVERNEMENTALE POUR LES TRANSPORTS INTERNATIONAUX FERROVIAIRES ZWISCHENSTAATLICHE ORGANISATION FÜR DEN INTERNATIONALEN EISENBAHNVERKEHR INTERGOVERNMENTAL ORGANISATION FOR INTERNATIONAL CARRIAGE BY RAIL Ständige Arbeitsgruppe des RID- Fachausschusses RID CE-GTP Original: DE AN DIE REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER OTIF UND AN DIE REGIONALEN ORGANISATIONEN, DIE DEM COTIF BEIGETRETEN SIND 6. Tagung der ständigen Arbeitsgruppe des RID-Fachausschusses (Bern, 23. bis 25. Mai 2016) Tel. +41 (0) Fax +41 (0) Gryphenhübeliweg 30 CH Berne/Bern

2 2 TAGUNGSZEIT 1. Das Sekretariat der OTIF freut sich, Sie zur 6. Tagung der ständigen Arbeitsgruppe des RID-Fachausschusses einladen zu dürfen, die am 23. bis 25. Mai 2016 stattfinden wird. Die Sitzung beginnt am Montag, dem 23. Mai 2016, um 13:30 Uhr und endet am Mittwoch, dem 25. Mai 2016, um 10:45 Uhr. 2. Direkt im Anschluss an die 6. Tagung der Arbeitsgruppe findet am Mittwoch, dem 25. Mai 2016, die 54. Tagung des RID-Fachausschusses statt. Die Einladung zu dieser Tagung erfolgt mit getrenntem Schreiben. TAGUNGSORT 3. Die Tagung wird an folgendem Ort durchgeführt: Weltpostverein (UPU) Weltpoststraße 4 CH 3015 Bern (Lageplan siehe unter Die Tagung findet am Montag im Saal "Abubakar Argungu" im 3. Stock statt und wird am Dienstag und Mittwoch im Saal "Montgomery Blair" im Erdgeschoss fortgesetzt. 4. Die verschiedenen Hotels in Bern sind auf der folgenden Website zusammengestellt: GESCHÄFTSORDNUNG 5. Gemäß Artikel 22 2 der Geschäftsordnung des RID-Fachausschusses wird die Geschäftsordnung bei den Tagungen von Arbeitsgruppen sinngemäß angewendet. 6. In Zusammenhang mit Artikel 5 2 dieser Geschäftsordnung hat der RID-Fachausschuss beschlossen, diejenigen Organisationen und Verbände zu den Tagungen des RID-Fachausschusses einzuladen, die auch für die Gemeinsame RID/ADR/ADN- Tagung zugelassen sind. 7. In Anwendung des Artikels 11 3 der Geschäftsordnung müssen offizielle Anträge bis spätestens 8. April 2016 eingereicht werden. SPRACHEN 8. Die Arbeitssprachen sind Deutsch, Englisch und Französisch. Die Sprachen Deutsch und Französisch werden konsekutiv und die englische Sprache simultan gedolmetscht. Da Mitglieder der ständigen Arbeitsgruppe, die nur Russisch sprechen, bereits im Vorfeld ihre Teilnahme abgesagt haben, wird bei dieser Tagung auf eine Verdolmetschung für die russische Sprache verzichtet.

3 3 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG 9. Auf der Grundlage der bisher vorliegenden Informationen und Anträge schlägt das Sekretariat der OTIF folgende vorläufige Tagesordnung vor: TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung TOP 2: Anwesenheit TOP 3: Genehmigung der von der Gemeinsamen RID/ADR/ADN-Tagung (Bern, 14. bis 18. März 2016) für eine Inkraftsetzung zum 1. Januar 2017 angenommenen Änderungen TOP 4: Interpretation des RID TOP 5: Änderungsanträge zum RID a) Offene Fragen b) Neue Anträge TOP 6: Harmonisierung von RID und Anlage 2 zum SMGS TOP 7: Informationen der Europäischen Eisenbahn-Agentur (ERA) TOP 8: Verschiedenes TOP 9: Wahl des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzes ERLÄUTERUNGEN UND DOKUMENTATION 10. Unter den einzelnen Tagesordnungspunkten sollen folgende Themen erörtert werden. Auf der Grundlage noch eingehender Dokumente können weitere Themen hinzukommen. zu TOP 1: zu TOP 2: Da die Hauptaufgabe dieser Tagung die Vorbereitung letzter Beschlüsse für die am 1. Januar 2017 in Kraft tretende neue Ausgabe des RID sein wird, wird die Arbeitsgruppe eventuell eine Auswahl derjenigen Dokumente treffen müssen, die auch bei einer späteren Sitzung der Arbeitsgruppe behandelt werden können. Auch wenn Artikel 20 (Quorum) der Geschäftsordnung für die Tagung dieser Arbeitsgruppe nicht anwendbar ist, wird um eine breite Teilnahme der RID-Vertragsstaaten gebeten, um zu mehrheitsfähigen Ergebnissen zu gelangen, die von der 54. Tagung des RID-Fachausschusses am 25. Mai 2016 verabschiedet werden können. Da vor der letzten Tagung der ständigen Arbeitsgruppe die Suche nach Kandidaten für den Vorsitz nicht zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden konnte, hatte sich Herr Helmut Rein (Deutschland) bereit erklärt, diese Tagung der ständigen Arbeitsgruppe noch zu leiten.

4 4 Frau Caroline Bailleux (Belgien) ist bis auf Weiteres zur stellvertretenden Vorsitzenden dieser ständigen Arbeitsgruppe gewählt. zu TOP 3: Nach der Gemeinsamen RID/ADR/ADN-Tagung (Bern, 14. bis 18. März 2016) wird das Sekretariat auf der Grundlage des Dokuments OTIF/RID/CE/GTP/2015/12 der letzten Tagung der ständigen Arbeitsgruppe eine Entwurfsfassung der Notifizierungstexte für die RID- Ausgabe 2017 erstellen, in der alle Beschlüsse der 5. Sitzung der Arbeitsgruppe sowie die letzten Entscheidungen der Gemeinsamen Tagung enthalten sein werden. Darüber hinaus wird das Sekretariat ein Dokument mit den Entscheidungen der 100. Tagung der WP.15 (Genf, 9. bis 13. Mai 2016) zusammenstellen, die eventuell einen Einfluss auf das RID haben. zu TOP 4: Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt bisher kein Dokument vor. zu TOP 5 a): Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen bisher folgende Dokumente vor: OTIF/RID/CE/GTP/2016/1 Verwendung des neu definierten Begriffs "Straßenfahrzeug" im RID Darüber hinaus wurden zu diesem Tagesordnungspunkt folgende Anträge angekündigt: Information Italiens über den Fortschritt der Arbeiten zu Checklisten für die Befüllung und Entleerung von Flüssiggas-Kesselwagen (siehe OTIF/RID/CE/GTP/2014-B Absätze 12 bis 14 und OTIF/RID/CE/GTP/2015-A Absatz 42); Information Italiens zu der Frage, welches Objekt beim Unfall von Viareggio eine Perforation des Tanks verursacht hat (siehe OTIF/RID/CE/GTP/2013-A Absatz 107); Mitteilung der UIC zu den NHM-Codes, die den in der Tabelle B des RID neu aufgenommenen Eintragungen zugeordnet werden müssen; Information der UIC über das Datum der Inkraftsetzung des UIC- Merkblattes 472, auf das im neuen Absatz verwiesen wird; Information der UIC über die Anpassung des Punkts 5 des UIC- Merkblattes V ("Prüfungen, die bei Sendungen gefährlicher Güter durchzuführen sind"); Anträge zur Überarbeitung des Kapitels 1.9 (siehe OTIF/RID/CE/GTP/2015-A Absätze 18 bis 29).

5 zu TOP 5 b): Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt bisher kein Dokument vor. 5 zu TOP 6: Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde folgender Antrag angekündigt: gemeinsamer Antrag des Sekretariats und Lettlands zur Ergänzung der Übergangsvorschrift in Absatz (siehe OTIF/RID/CE/GTP/2015-A Absätze 62 bis 66). zu TOP 7: zu TOP 8: Die ERA wird Informationen zu diesem ständigen Tagesordnungspunkt in einem informellen Dokument unterbreiten. Die Mitgliedstaaten werden gebeten, über das Sekretariat Wünsche hinsichtlich des Inhalts der Informationen mitzuteilen. Unter diesem Tagesordnungspunkt können folgende Themen behandelt werden: Information über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Entgleisungsdetektion" (Paris, 16. und 17. Dezember 2015, und Bern, 19. und 20. April 2016); Information über die 14. Sitzung der Arbeitsgruppe "Tank- und Fahrzeugtechnik" (Hamburg, 12. und 13. April 2016); Information über die neu eingerichtete Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Kohärenz zwischen den Vorschriften für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter und den Vorschriften zur Sicherheit und Interoperabilität im Eisenbahnverkehr (AG RID-ATMF). zu TOP 9: Der bisherige Vorsitzende des RID-Fachausschusses und der ständigen Arbeitsgruppe des RID-Fachausschusses hat bei der 4. Tagung der ständigen Arbeitsgruppe erklärt, dass er den Vorsitz nach Abschluss der 5. Tagung niederlegen werde. Bei der 5. Tagung hatte er sich bereit erklärt, auch noch die 6. Tagung und bei Wiederwahl die 54. Tagung des RID-Fachausschusses zu leiten, um die Arbeiten an der RID-Ausgabe 2017 abzuschließen. Aus diesem Grund wird eine Neuwahl des Vorsitzes und des stellvertretenden Vorsitzes erforderlich. 11. Die Dokumente mit der Dokumentenbezeichnung "OTIF/RID/CE/GTP/ " werden Ihnen nach ihrer Fertigstellung zugesandt. Sie können auch von der Website heruntergeladen werden. ANMELDUNG 12. Wir bitten Sie, das beigefügte offizielle Anmeldeformular der OTIF auszufüllen und bis spätestens 6. Mai 2016 an die auf dem Formular angegebene Adresse zu senden.

6 6 FAHRSCHEINE 13. Die Delegierten, die beabsichtigen, mit der Eisenbahn anzureisen, werden gebeten, sich wegen eventueller Fahrvergünstigungen unmittelbar an die betreffenden Eisenbahnen zu wenden. Mit freundlichen Grüßen, (François Davenne) Generalsekretär Anlagen: Anmeldeformular (Dokument RID CE-GTP6-def-registration form) Kopien dieses Schreibens erhalten: die interessierten internationalen Organisationen und Verbände als Einladung die Experten der Anlage 2 zum SMGS als Einladung die Eisenbahnunternehmen mit der Bitte um Gewährung der oben erwähnten freien Fahrt