Amtsblatt der Europäischen Union L 256. Rechtsvorschriften. Rechtsakte ohne Gesetzescharakter. 61. Jahrgang. Ausgabe in deutscher Sprache

Transkript

1 Amtsblatt der Europäischen Union L 256 Ausgabe in deutscher Sprache Rechtsvorschriften 61. Jahrgang 12. Oktober 2018 Inhalt II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter VERORDNUNGEN Verordnung (EU) 2018/1513 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich bestimmter als karzinogen, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch (CMR) eingestufter Stoffe der Kategorie 1A oder 1B ( 1 )... 1 Verordnung (EU) 2018/1514 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte von Abamectin, Acibenzolar-S-methyl, Clopyralid, Emamectin, Fenhexamid, Fenpyrazamin, Fluazifop-P, Isofetamid, Pasteuria nishizawa Pn1, Talkum E 553b und Tebuconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )... 8 Verordnung (EU) 2018/1515 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Anhänge III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Diphenylamin und Oxadixyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 ) Verordnung (EU) 2018/1516 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Penoxsulam, Triflumizol und Triflumuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 ) Durchführungsverordnung (EU) 2018/1517 der Kommission vom 11. Oktober 2018 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/581 des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind ( 1 ) Text von Bedeutung für den EWR. (Fortsetzung umseitig) Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

2 BESCHLÜSSE Beschluss (EU) 2018/1518 des Rates vom 9. Oktober 2018 zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken, hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer des Banco de España Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1519 der Kommission vom 9. Oktober 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/150/EU über die Organisation eines zeitlich befristeten Versuchs, bei dem bestimmte Ausnahmen hinsichtlich des Inverkehrbringens von Populationen der Pflanzenarten Weizen, Gerste, Hafer und Mais gemäß der Richtlinie 66/402/EWG des Rates gewährt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 5470) ( 1 ) 65 Beschluss (EU) 2018/1520 der Kommission vom 9. Oktober 2018 zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission über die Anwendungsbestimmungen für die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1521 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Entscheidung 2009/11/EG über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6507) 84 Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1522 der Kommission vom 11. Oktober 2018 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6549) ( 1 ) Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523 der Kommission vom 11. Oktober 2018 zur Festlegung einer Mustererklärung zur Barrierefreiheit gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen ( 1 ) Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1524 der Kommission vom 11. Oktober 2018 zur Festlegung einer Überwachungsmethodik und der Modalitäten für die Berichterstattung der Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6560) ( 1 ) RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURN Beschluss Nr. 1/2018 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 28. September 2018 zur Entlastung des Direktors des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum (TZL) zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für die Haushaltsjahre 2001, 2002 und 2003 [2018/1525] Beschluss Nr. 2/2018 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 28. September 2018 zur Entlastung des Direktors des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum (TZL) zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für die Haushaltsjahre 2004, 2005 und 2006 [2018/1526] Beschluss Nr. 3/2018 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 28. September 2018 zur Entlastung des Direktors des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum (TZL) zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für die Haushaltsjahre 2007 bis 2016 [2018/1527] ( 1 ) Text von Bedeutung für den EWR.

3 L 256/1 II (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) 2018/1513 R KOMMISSION vom 10. Oktober 2018 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich bestimmter als karzinogen, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch (CMR) eingestufter Stoffe der Kategorie 1A oder 1B (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission ( 1 ), insbesondere auf Artikel 68 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 2 ) sind Kriterien für die Einstufung chemischer Stoffe in Gefahrenklassen, einschließlich der Gefahrenklassen Karzinogenität, Keimzellmutagenität und Reproduktionstoxizität der Kategorie 1A oder 1B, festgelegt. Stoffe, die in eine dieser drei Gefahrenklassen eingestuft sind, werden in dieser Verordnung als CMR-Stoffe zusammengefasst. (2) Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 enthält Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse. Die Kommission hat Kriterien für die Identifizierung von Erzeugnissen entwickelt, die CMR-Stoffe enthalten und von Verbrauchern verwendet werden könnten, für die unter Anwendung des vereinfachten Verfahrens gemäß Artikel 68 Absatz 2 der genannten Verordnung in Anhang XVII eine neue Beschränkung hinzugefügt werden sollte. Gemäß den von der Kommission entwickelten Kriterien gelten Kleidung, andere Textilien und Schuhwaren als vorrangig ( 3 ). (3) Bestimmte CMR-Stoffe sind in Kleidung und damit in Bezug stehendem Zubehör, anderen Textilien und Schuhwaren vorhanden, entweder als Verunreinigungen aus dem Herstellungsverfahren oder weil sie absichtlich zugesetzt wurden, um den Erzeugnissen bestimmte Eigenschaften zu verleihen. (4) Aus Informationen von Behörden und aus Berichten von Interessenträgern geht hervor, dass Verbraucher in Kleidung und verwandtem Zubehör, anderen Textilien und Schuhwaren vorhandenen CMR-Stoffen durch Hautkontakt oder durch Inhalation ausgesetzt sein können. Diese Produkte sind für die Verbraucher weithin verfügbar, ob im privaten Bereich oder bei Benutzung von Produkten im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen für die breite Öffentlichkeit (z. B. Bettwäsche in einem Krankenhaus oder Polsterungen in einer öffentlichen Bibliothek). Um die Exposition der Verbraucher so gering wie möglich zu halten, sollte das Inverkehrbringen von CMR-Stoffen in Bekleidung und damit in Bezug stehendem Zubehör (unter anderem Sportkleidung und Taschen) oder in Schuhwaren zur Verwendung durch Verbraucher daher verboten sein, wenn ( 1 ) ABl. L 396 vom , S. 1. ( 2 ) Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (ABl. L 353 vom , S. 1). ( 3 )

4 L 256/ die CMR-Stoffe in Konzentrationen über einem bestimmten Niveau vorhanden sind. Aus dem gleichen Grund sollte diese Beschränkung auch gelten, wenn CMR-Stoffe in solchen Konzentrationen in anderen Textilien enthalten sind, die in einem ähnlichen Maße wie Bekleidung mit der menschlichen Haut in Berührung kommen (z. B. Bettwäsche, Decken, Polsterungen oder wiederverwendbare Windeln). (5) Die Kommission hat Interessenträger zu den Stoffen und Erzeugnissen konsultiert, die unter die neue Beschränkung gemäß Artikel 68 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 fallen sollten ( 1 ), und spezifische Aspekte der Beschränkung (einschließlich der Konzentrationsgrenzwerte und der Verfügbarkeit von Prüfverfahren) mit ihnen in einem Fachworkshop ( 2 ) erörtert. (6) Die Stoffe, für die die Beschränkung gelten soll, weisen unterschiedliche Eigenschaften auf und werden in unterschiedlichen Prozessen in der Bekleidungs- und der damit in Bezug stehenden Zubehörindustrie sowie in der Textil- und der Schuhwarenindustrie verwendet. Daher sollten für einzelne Stoffe oder für Stoffgruppen Konzentrationshöchstwerte festgelegt werden, wobei die technische Machbarkeit der Erreichung dieser Grenzwerte und die Verfügbarkeit geeigneter Analysemethoden zu berücksichtigen sind. Formaldehyd wird in Jacken und Mänteln sowie in Polsterungen verwendet, um diesen Produkten strukturelle beziehungsweise flammhemmende Eigenschaften zu verleihen. Wegen fehlender Informationen über geeignete Alternativen sollte für Formaldehyd in Jacken, Mänteln oder Polsterungen für einen begrenzten Zeitraum ein weniger strenger Konzentrationswert gelten, damit sich die Wirtschaftsakteure an die Beschränkung anpassen können. (7) Bekleidung, damit in Bezug stehendes Zubehör und Schuhwaren oder Teile von Bekleidung, damit in Bezug stehendem Zubehör und Schuhwaren, die ausschließlich aus Naturleder, Pelzen oder Häuten bestehen, sollten nicht von der mit dieser Verordnung zu beschließenden neuen Beschränkung erfasst werden, da für ihre Herstellung andere chemische Stoffe und Verfahren verwendet werden. Aus dem gleichen Grund sollten nichttextile Verschlüsse und Zierelemente nicht unter die neue Beschränkung fallen. (8) Teppichböden und textile Fußbodenbeläge zur Verwendung in Innenräumen, Teppiche und Läufer sollten vorerst von der neuen Beschränkung ausgenommen werden, weil es Überschneidungen bei der Regulierung geben und andere Stoffe für sie relevant sein könnten. Die Kommission sollte die Ausnahme sowie die Angemessenheit einer gesonderten Beschränkung überprüfen. (9) Persönliche Schutzausrüstungen im Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 3 ) sowie Medizinprodukte im Rahmen der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 4 ) sollten von der neuen Beschränkung ausgenommen werden, da diese Ausrüstungen und Produkte besondere Anforderungen hinsichtlich Sicherheit und Funktionalität erfüllen müssen. (10) Das in Artikel 76 Absatz 1 Buchstabe f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 erwähnte Forum der Europäischen Chemikalienagentur für den Austausch von Informationen über die Durchsetzung wurde während des Verfahrens zur Ausarbeitung der Beschränkung konsultiert und seine Empfehlungen wurden berücksichtigt. (11) Den Wirtschaftsakteuren sollte ausreichend Zeit eingeräumt werden, um geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der mit dieser Verordnung angenommenen Beschränkung zu ergreifen. Die neue Beschränkung sollte daher erst ab einem bestimmten Tag gelten, der nach dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung liegt. (12) Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sollte daher entsprechend geändert werden. (13) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses HAT FOLGEN VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im in Kraft. ( 1 ) ( 2 ) ( 3 ) Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates (ABl. L 81 vom , S. 51). ( 4 ) Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (ABl. L 117 vom , S. 1).

5 L 256/3 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. Oktober 2018 Für die Kommission Der Präsident Jean-Claude JUNCKER

6 L 256/ ANHANG Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 wird wie folgt geändert: 1. Folgender Eintrag wird angefügt: 72. Die in Spalte 1 der Tabelle in Anlage 12 aufgeführten Stoffe 1. Dürfen nach dem 1. November 2020 in Folgendem nicht mehr in Verkehr gebracht werden: a) Kleidung oder damit in Bezug stehendem Zubehör, b) anderen Textilien, die bei normaler oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung in einem ähnlichen Maße wie Kleidung mit der menschlichen Haut in Berührung kommen, c) Schuhwaren, wenn die Kleidung, das damit in Bezug stehende Zubehör, die anderen Textilien oder die Schuhwaren für die Nutzung durch Verbraucher vorgesehen sind und der Stoff in einer in homogenem Material gemessenen Konzentration vorhanden ist, die gleich der für diesen Stoff in Anlage 12 angegebenen ist oder darüber liegt. 2. Abweichend von dieser Bestimmung liegt für das Inverkehrbringen von Formaldehyd [CAS-Nr ] in Jacken, Mänteln oder Polsterungen die entsprechende Konzentration im Sinne von Nummer 1 im Zeitraum vom 1. November 2020 bis 1. November 2023 bei 300 mg/kg. Danach gilt die in Anlage 12 angegebene Konzentration. 3. Nummer 1 gilt nicht für a) Kleidung, damit in Bezug stehendes Zubehör, Schuhwaren oder Teile von Kleidung, damit in Bezug stehendem Zubehör oder Schuhwaren, die ausschließlich aus Naturleder, Pelzen oder Häuten bestehen, b) nicht textile Verschlüsse und nicht textile Zierelemente, c) gebrauchte Kleidung, damit in Bezug stehendes Zubehör, andere Textilien oder Schuhwaren, d) Teppichböden und textile Fußbodenbeläge zur Verwendung in Innenräumen; Teppiche und Läufer. 4. Nummer 1 gilt nicht für Kleidung, damit in Bezug stehendes Zubehör, andere Textilien oder Schuhwaren im Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates (*) oder der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates (**). 5. Nummer 1 Buchstabe b gilt nicht für Einwegtextilien. Einwegtextilien sind Textilien, die nur für den einmaligen oder kurzzeitigen Gebrauch und nicht für eine spätere Verwendung zum gleichen oder zu einem ähnlichen Zweck vorgesehen sind. 6. Die Nummern 1 und 2 gelten unbeschadet der Anwendung strengerer Beschränkungen, die in diesem Anhang oder in anderen einschlägigen Rechtsvorschriften der Union festgelegt sind. 7. Die Kommission überprüft die Ausnahme in Nummer 3 Buchstabe d und ändert diesen Punkt gegebenenfalls entsprechend. (*) Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates (ABl. L 81 vom , S. 51). (**) Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (ABl. L 117 vom , S. 1).

7 L 256/5 2. Die folgende Anlage 12 wird hinzugefügt: Anlage 12 Eintrag 72 Beschränkte Stoffe und Höchstgrenzen für die Konzentration nach Gewicht in homogenen Materialien Stoffe Indexnummer CAS-Nummer EG- Nummer Konzentrationsgrenze nach Gewicht Cadmium und Cadmiumverbindungen (aufgeführt in Anhang XVII, Einträge 28, 29, 30, Anlagen 1 bis 6) Chrom-VI-Verbindungen (aufgeführt in Anhang XVII, Einträge 28, 29, 30, Anlagen 1 bis 6) Arsenverbindungen (aufgeführt in Anhang XVII, Einträge 28, 29, 30, Anlagen 1 bis 6) Blei und Bleiverbindungen (aufgeführt in Anhang XVII, Einträge 28, 29, 30, Anlagen 1 bis 6) 1 mg/kg nach Extraktion (ausgedrückt als Cd-Metall, das aus dem Material extrahiert werden kann) 1 mg/kg nach Extraktion (ausgedrückt als Cr VI, das aus dem Material extrahiert werden kann) 1 mg/kg nach Extraktion (ausgedrückt als As-Metall, das aus dem Material extrahiert werden kann) 1 mg/kg nach Extraktion (ausgedrückt als Pb-Metall, das aus dem Material extrahiert werden kann) Benzol mg/kg Benz[a]anthracen mg/kg Benz[e]acephenanthrylen mg/kg Benzo[a]pyren; Benzo[def]chrysen mg/kg Benzo[e]pyren mg/kg Benzo[j]fluoranthen X mg/kg Benzo[k]fluoranthen mg/kg Chrysen mg/kg Dibenz[a,h]anthracen mg/kg α, α,α,4-tetrachlortoluol; p-chlorbenzotrichlorid mg/kg α, α,α-trichlortoluol; Benzotrichlorid mg/kg α-chlortoluol; Benzylchlorid mg/kg Formaldehyd mg/kg 1,2-Benzoldicarbonsäure; Di-C 6-8-verzweigte Alkylester, C7-reich mg/kg (einzeln oder in Kombination mit anderen Phthalaten in diesem Eintrag oder in anderen Einträgen in Anhang XVII, die in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in eine der Gefahrenklassen Karzinogenität, Keimzellmutagenität oder Reproduktionstoxizität der Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind

8 L 256/ Stoffe Indexnummer CAS-Nummer EG- Nummer Konzentrationsgrenze nach Gewicht Bis(2-methoxyethyl)phthalat mg/kg (einzeln oder in Kombination mit anderen Phthalaten in diesem Eintrag oder in anderen Einträgen in Anhang XVII, die in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in eine der Gefahrenklassen Karzinogenität, Keimzellmutagenität oder Reproduktionstoxizität der Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind Diisopentylphthalat mg/kg (einzeln oder in Kombination mit anderen Phthalaten in diesem Eintrag oder in anderen Einträgen in Anhang XVII, die in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in eine der Gefahrenklassen Karzinogenität, Keimzellmutagenität oder Reproduktionstoxizität der Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind Di-n-pentylphthalat (DPP) mg/kg (einzeln oder in Kombination mit anderen Phthalaten in diesem Eintrag oder in anderen Einträgen in Anhang XVII, die in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in eine der Gefahrenklassen Karzinogenität, Keimzellmutagenität oder Reproduktionstoxizität der Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind Di-n-hexylphthalat (DnHP) mg/kg (einzeln oder in Kombination mit anderen Phthalaten in diesem Eintrag oder in anderen Einträgen in Anhang XVII, die in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in eine der Gefahrenklassen Karzinogenität, Keimzellmutagenität oder Reproduktionstoxizität der Kategorie 1A oder 1B eingestuft sind N-Methyl-2-pyrrolidon; 1-Methyl-2-pyrrolidon (NMP) mg/kg N,N-Dimethylacetamid (DMAC) mg/kg N,N-Dimethylformamid; Dimethylformamid (DMF) 1,4,5,8-Tetraamino-anthrachinon; C.I. Disperse Blue 1 Benzolamin, 4,4 -(4-Iminocyclohexa-2,5- dienylidenmethylen)dianilinhydrochlorid; C.I. Basic Red 9 4-[4,4 -Bis(dimethylamino)benzhydryliden]cyclohexa-2,5-dien-1-yliden]dimethylammoniumchlorid; C.I. Basic Violet 3 mit 0,1 % Michlers Keton (EG-Nr ) X mg/kg mg/kg X mg/kg mg/kg 4-Chlor-o-toluidiniumchlorid mg/kg 2-Naphthylammoniumacetat mg/kg

9 L 256/7 Stoffe Indexnummer CAS-Nummer EG- Nummer Konzentrationsgrenze nach Gewicht 4-Methoxy-m-phenylendiammoniumsulfat; 2,4-Diaminoanisolsulfat mg/kg 2,4,5-Trimethylanilin-Hydrochlorid mg/kg Chinolin mg/kg

10 L 256/ VERORDNUNG (EU) 2018/1514 R KOMMISSION vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte von Abamectin, Acibenzolar-Smethyl, Clopyralid, Emamectin, Fenhexamid, Fenpyrazamin, Fluazifop-P, Isofetamid, Pasteuria nishizawa Pn1, Talkum E 553b und Tebuconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ( 1 ), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Für Abamectin, Acibenzolar-S-methyl, Fenhexamid, Fluazifop-P, Isofetamid und Tebuconazol wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Clopyralid, Emamectin und Fenpyrazamin wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Pasteuria nishizawa Pn1 und Talkum E 553b wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt. (2) Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Abamectin für die Anwendung bei Zitrusfrüchten wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. (3) In Bezug auf Acibenzolar-S-methyl wurde ein solcher Antrag für Auberginen und Kürbisgewächse gestellt. In Bezug auf Clopyralid wurde ein solcher Antrag für Frühlingszwiebeln und Porree gestellt. In Bezug auf Emamectin wurde ein solcher Antrag für Blattkohle sowie für Bohnen (mit Hülsen) und Erbsen (mit Hülsen) gestellt. In Bezug auf Fenhexamid wurde ein solcher Antrag für Pflaumen, Heidelbeeren, Cranbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren und Bohnen (mit Hülsen) gestellt. In Bezug auf Fenpyrazamin wurde ein solcher Antrag für Kopfsalate und andere Salatarten sowie für Spinat und verwandte Arten (Blätter) gestellt. In Bezug auf Fluazifop-P wurde ein solcher Antrag für Tomaten gestellt. In Bezug auf Isofetamid wurde ein solcher Antrag für Tomaten, Paprika, Auberginen, Okra und Kürbisgewächse (mit genießbarer Schale) gestellt. In Bezug auf Tebuconazol wurde ein solcher Antrag für Oliven, Reis, Kräuter und essbare Blüten sowie für Kräutertees aus Blüten, Blättern und Kräutern gestellt. (4) Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. (5) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die Behörde ) hat die Anträge und die Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, geprüft und mit Gründen versehene Stellungnahmen ( 2 ) zu den vorgeschlagenen RHG abgegeben. Sie hat diese Stellungnahmen den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. (6) Hinsichtlich aller Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe durch die Behörde berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der vertretbaren Tages- oder der akuten Referenzdosis besteht. (7) In Bezug auf Abamectin übermittelte der Antragsteller zudem validierte Analyseverfahren für Lebensmittelmatrizen mit hohem Säure- und Wassergehalt. In Bezug auf Tebuconazol übermittelte der Antragsteller zudem validierte Analyseverfahren für alle Lebensmittelmatrizen. Die entsprechenden Fußnoten sollten daher aus Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 gestrichen werden. (8) Im Rahmen der Genehmigung des Wirkstoffs Pasteuria nishizawae Pn1 wurde in die Kurzfassung des Dossiers ein RHG-Antrag gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 3 ) aufgenommen. Dieser Antrag wurde gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten

11 L 256/9 Verordnung von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet. Die Behörde prüfte den Antrag und legte eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung für den Pestizidwirkstoff vor, in der sie die Aufnahme von Pasteuria nishizawae Pn1 in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 empfahl. ( 4 ) (9) Talkum E 553b wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/691 der Kommission ( 5 ) als Grundstoff genehmigt. Es wird davon ausgegangen, dass die Bedingungen für die Verwendung dieses Stoffs nicht zu solchen Rückständen in Lebens- oder Futtermitteln führen, die ein Risiko für die Verbraucher darstellen könnten. Daher sollte dieser Stoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. (10) Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerungen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. (11) Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. (12) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel HAT FOLGEN VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 10. Oktober 2018 Für die Kommission Der Präsident Jean-Claude JUNCKER ( 1 ) ABl. L 70 vom , S. 1. ( 2 ) Die wissenschaftlichen Berichte der EFSA sind online abrufbar unter Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue level for abamectin in citrus fruits. EFSA Journal 2018; 16(4):5254. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for acibenzolar-s-methyl in aubergines and cucurbits with edible and inedible peel. EFSA Journal 2018; 16(4):5256. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for clopyralid in spring/green/welsh onions and leeks. EFSA Journal 2018; 16(1):5149. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for emamectin in leafy brassica and beans and peas with pods. EFSA Journal 2018; 16(4):5255. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for fenhexamid in various crops. EFSA Journal 2018; 16(1):5158. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for fenpyrazamine in lettuces, salad plants, spinaches and similar leaves. EFSA Journal 2018; 16(3):5231. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue level for fluazifop-p in tomato. EFSA Journal 2018; 16(4):5253. Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for isofetamid in tomatoes, peppers, aubergines, okra and cucurbits with edible peel. EFSA Journal 2018; 16(5):5264. Reasoned opinion on the Modification of the existing maximum residue levels for tebuconazole in olives, rice, herbs and herbal infusions (dried). EFSA Journal 2018; 16(5):5257.

12 L 256/ ( 3 ) Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom , S. 1). ( 4 ) Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance Pasteuria nishizawae Pn1. EFSA Journal 2018; 16(2):5159. ( 5 ) Durchführungsverordnung (EU) 2018/691 der Kommission vom 7. Mai 2018 zur Genehmigung des Grundstoffs Talkum E 553b gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 117 vom , S. 6).

13 L 256/11 ANHANG Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert: 1. In Anhang II erhalten die Spalten für Abamectin, Acibenzolar-S-methyl, Fenhexamid, Fluazifop-P, Isofetamid und Tebuconazol folgende Fassung: Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg) Code- Nummer Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten ( a ) Abamectin (Summe aus Avermectin B1a, Avermectin B1b und Delta-8,9-Isomer von Avermectin B1a, ausgedrückt als Avermectin B1a) (F) (R) Acibenzolar-S-methyl (Summe aus Acibenzolar-S-methyl und Acibenzolarsäure (frei und konjugiert), ausgedrückt als Acibenzolar-S-methyl) Fenhexamid (F) Fluazifop-P (Summe aller Isomerbestandteile von Fluazifop, seinen Estern und seinen Konjugaten, ausgedrückt als Fluazifop) Isofetamid Tebuconazol (R) (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) FRÜCHTE, FRISCH OR GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE Zitrusfrüchte 0,04 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Grapefruits Orangen 0, Zitronen Limetten Mandarinen Sonstige (2) Schalenfrüchte 0,02 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0, Mandeln 0,02 (+) 0,01 (*) Paranüsse 0,01 (*) 0,01 (*) Kaschunüsse 0,01 (*) 0,01 (*) Esskastanien 0,01 (*) 0,01 (*) Kokosnüsse 0,01 (*) 0,01 (*) Haselnüsse 0,02 (+) 0, Macadamia-Nüsse 0,01 (*) 0,01 (*) Pekannüsse 0,01 (*) 0,01 (*) Pinienkerne 0,01 (*) 0,01 (*) Pistazien 0,01 (*) 0,01 (*) Walnüsse 0,02 (+) 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) Kernobst 0,03 (+) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Äpfel 0,3 0, Birnen 0,2 0, Quitten 0,2 0,5

14 L 256/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) Mispeln 0,2 0, Japanische Wollmispeln 0,2 0, Sonstige (2) 0,2 0, Steinobst 0,01 (*) 0,01 (*) Aprikosen 0,02 0,2 10 0, Kirschen (süß) 0,01 (*) 0,01 (*) 7 1 (+) Pfirsiche 0,02 0,2 10 0, Pflaumen 0,01 (*) 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Beeren und Kleinobst a) Trauben 0,01 (*) 0,01 (*) 15 0,01 (*) Tafeltrauben 0, Keltertrauben 1 (+) b) Erdbeeren 0,15 0, ,3 4 0,02 (*) c) Strauchbeerenobst 0,01 (*) 15 0,01 (*) 0,01 (*) 0, Brombeeren 0, Kratzbeeren 0,01 (*) (+) Himbeeren (rot und gelb) 0, Sonstige (2) 0,01 (*) (+) d) Anderes Kleinobst und Beeren 0,01 (*) 0,1 1, Heidelbeeren 0,01 (*) 20 0,01 (*) Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß) Stachelbeeren (grün, rot und gelb) 0, (+) 0,01 (*) 20 0,01 (*) (+) 0,01 (*) 20 0,01 (*) Hagebutten 0,01 (*) 5 0,01 (*) Maulbeeren (schwarz und weiß) 0,01 (*) 5 0,01 (*) Azarole/Mittelmeermispel 0,01 (*) 15 0,01 (*) Holunderbeeren 0,01 (*) 5 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Sonstige Früchte mit 0,01 (*) 0,01 (*) a) essbarer Schale 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Datteln 0,02 (*) Feigen 0,02 (*) Tafeloliven 0, Kumquats 0,02 (*) Karambolen 0,02 (*) Kakis/Japanische Persimonen 0,02 (*) Jambolans 0,02 (*) Sonstige (2) 0,02 (*)

15 L 256/13 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) b) nicht essbarer Schale, klein 0,01 (*) Kiwis (grün, rot, gelb) 0,4 15 (+) 0,02 (*) Lychees (Litschis) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Passionsfrüchte/Maracujas 0,01 (*) 0,01 (*) Stachelfeigen/Kaktusfeigen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Sternäpfel 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) c) nicht essbarer Schale, groß 0,01 (*) Avocadofrüchte 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Bananen 0,02 0,08 1, Mangos 0,01 (*) 0,6 (+) 0, Papayas 0,03 (+) 0,01 (*) Granatäpfel 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Cherimoyas 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Guaven 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Ananas 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Brotfrüchte 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Durianfrüchte 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Saure Annonen/Guanabanas 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) GEMÜSE, FRISCH OR GEFROREN Wurzel- und Knollengemüse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) a) Kartoffeln 0,15 0,02 (*) b) Tropisches Wurzel- und Knollengemüse 0,02 (*) Kassawas/Kassaven/Manioks 0,01 (*) Süßkartoffeln 0,01 (*) Yamswurzeln 0, Pfeilwurz 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) c) Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben Rote Rüben 0,5 0,02 (*) Karotten 0,4 0, Knollensellerie 0,5 0, Meerrettiche/Kren 0,5 0, Erdartischocken 0,5 0,02 (*) Pastinaken 0,5 0, Petersilienwurzeln 0,5 0, Rettiche 0,5 0,02 (*) Haferwurz/Purpur-Bocksbart 0,5 0,4 (+)

16 L 256/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) Kohlrüben 0,5 0, Weiße Rüben 0,5 0, Sonstige (2) 0,5 0,02 (*) Zwiebelgemüse 0,01 (*) 0,01 (*) Knoblauch 0,15 0,01 (*) 0,3 0, Zwiebeln 0,15 0,8 0,3 0, Schalotten 0,15 0,01 (*) 0,3 0, Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 2 und Winterzwiebeln Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Fruchtgemüse a) Solanaceae und Malvaceae Tomaten 0,09 (+) 0,3 2 0,06 1,5 0, Paprikas 0,07 0,01 (*) 3 0,01 (*) 3 0, Auberginen/Eierfrüchte 0,09 0, ,5 0,4 (+) Okras/Griechische Hörnchen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 3 0,02 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 3 0,02 (*) b) Kürbisgewächse mit genießbarer Schale 0,04 0,4 1 0, Schlangengurken 0, Gewürzgurken 0,02 (*) Zucchinis 0, Sonstige (2) 0,02 (*) c) Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale 0,01 (*) 0,15 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Melonen 0,2 (+) Kürbisse 0, Wassermelonen 0, Sonstige (2) 0, d) Zuckermais 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0, e) Sonstiges Fruchtgemüse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) a) Blumenkohle 0,01 (*) Broccoli 0, Blumenkohle 0, Sonstige (2) 0,02 (*) b) Kopfkohle 0,01 (*) 0, Rosenkohle/Kohlsprossen Kopfkohle Sonstige (2)

17 L 256/15 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) c) Blattkohle 0,02 (*) Chinakohle 0, Grünkohle 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) d) Kohlrabi 0,01 (*) 0,02 (*) Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten a) Kopfsalate und andere Salatarten 50 0,02 0, Feldsalate 2 (+) 0,3 0,01 (*) Grüne Salate 0,09 (+) 0, Kraussalate/Breitblättrige Endivien Kressen und andere Sprossen und Keime 0,1 (+) 0,3 0,01 (*) 0,01 (*) 0,3 0,01 (*) Barbarakraut 0,01 (*) 0,3 0,01 (*) Salatrauken/Rucola 0,015 0,3 0,01 (*) Roter Senf 0,01 (*) 0,3 0,01 (*) Baby-Leaf-Salate (einschließlich 2 (+) 0,3 0,01 (*) der Brassica-Arten) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,3 0,01 (*) b) Spinat und verwandte Arten (Blätter) 0,01 (*) 0,01 (*) 0, ,02 (*) Spinat 0, Portulak 0,01 (*) Mangold 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) c) Traubenblätter und ähnliche Arten 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) d) Brunnenkresse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) e) Chicorée 0,01 (*) (+) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0, f) Frische Kräuter und essbare Blüten 0,3 50 0, Kerbel Schnittlauch Sellerieblätter 0,09 (+) Petersilie Salbei Rosmarin Thymian Basilikum und essbare Blüten Lorbeerblätter Estragon Sonstige (2) 0,02 (*) Hülsengemüse 0,01 (*) 0,01 (*) Bohnen (mit Hülsen) 0, ,5 2 (+) Bohnen (ohne Hülsen) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 2 (+)

18 L 256/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) Erbsen (mit Hülsen) 0,03 0,01 (*) 2 2 (+) Erbsen (ohne Hülsen) 0,01 (*) 0,01 (*) 1,5 0,02 (*) Linsen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Stängelgemüse 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Spargel 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Kardonen 0,01 (*) 0,3 0,02 (*) Stangensellerie 0,05 0,3 0,5 (+) Fenchel 0,01 (*) 0,3 0,02 (*) Artischocken 0,01 (*) 0,9 0, Porree 0,01 (*) 0,01 (*) 0, Rhabarber 0,01 (*) 0,3 0,02 (*) Bambussprossen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Palmherzen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Pilze, Moose und Flechten 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Kulturpilze Wilde Pilze Moose und Flechten Algen und Prokaryonten 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) HÜLSENFRÜCHTE 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 4 0,01 (*) Bohnen 0, Linsen 0, Erbsen 0, Lupinen 0, Sonstige (2) 0, ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Ölsaaten Leinsamen 9 0,01 (*) 0, Erdnüsse 0,01 (*) 0,01 (*) 0, Mohnsamen 9 0,01 (*) 0, Sesamsamen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Sonnenblumenkerne 0,1 0,01 (*) 0,02 (*) Rapssamen 9 0,015 0, Sojabohnen 15 0,01 (*) 0, Senfkörner 4 0,01 (*) 0, Baumwollsamen 0,7 0,01 (*) Kürbiskerne 5 0,01 (*) 0,02 (*) Saflorsamen 9 0,01 (*) 0,02 (*) Borretschsamen 4 0,01 (*) 0,02 (*) Leindottersamen 9 0,01 (*) 0, Hanfsamen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Rizinusbohnen 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*)

19 L 256/17 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) Ölfrüchte 0,01 (*) 0,01 (*) Oliven für die Gewinnung von Öl 0, Ölpalmenkerne 0,02 (*) Ölpalmenfrüchte 0,02 (*) Kapok 0,02 (*) Sonstige (2) 0,02 (*) GETREI 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) Gerste 0, Buchweizen und anderes Pseudogetreide 0,01 (*) 0,02 (*) Mais 0,01 (*) 0,02 (*) Hirse 0,01 (*) 0,02 (*) Hafer 0,01 (*) Reis 0,01 (*) 1, Roggen 0,01 (*) 0, Sorghum 0,01 (*) 0,02 (*) Weizen 0,05 0, Sonstige (2) 0,01 (*) 0,02 (*) TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) Tees 0,05 (*) 0,05 (*) Kaffeebohnen 0,05 (*) 0, Kräutertees aus a) Blüten 0,04 (*) (+) Kamille Hibiskus Rose Jasmin Linde Sonstige (2) b) Blättern und Kräutern 0,04 (*) (+) Erdbeere Rooibos Mate Sonstige (2) c) Wurzeln 4 (+) Baldrian 0,05 (*) Ginseng 0, Sonstige (2) 0,05 (*) d) anderen Pflanzenteilen 0,05 (*) 0,05 (*) Kakaobohnen 0,05 (*) 0,05 (*) Johannisbrote/Karuben 0,05 (*) 0,05 (*)

20 L 256/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) HOPFEN 0,1 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) (+) 0,05 (*) GEWÜRZE Samengewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,03 (*) (+) 0,05 (*) 1, Anis/Anissamen Schwarzkümmel Sellerie Koriander Kreuzkümmel Dill Fenchel Bockshornklee Muskatnuss Sonstige (2) Fruchtgewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,03 (*) (+) 0,05 (*) Nelkenpfeffer 0,05 (*) Szechuanpfeffer 0,05 (*) Kümmel 1, Kardamom 0,05 (*) Wacholderbeere 0,05 (*) Pfeffer (schwarz, grün und weiß) 0,05 (*) Vanille 0,05 (*) Tamarinde 0,05 (*) Sonstige (2) 0,05 (*) Rindengewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) Zimt Sonstige Wurzel- und Rhizomgewürze (+) Süßholzwurzeln 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 4 0,05 (*) 0,05 (*) Ingwer (10) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 4 0,05 (*) 0,05 (*) Kurkuma 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 4 0,05 (*) 0,05 (*) Meerrettich/Kren (11) Sonstige (2) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 4 0,05 (*) 0,05 (*) Knospengewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) Nelken Kapern Sonstige (2) Blütenstempelgewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) Safran Sonstige (2) Samenmantelgewürze 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) Muskatblüte Sonstige (2)

21 L 256/19 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) ZUCKERPFLANZEN 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,02 (*) Zuckerrübenwurzeln 0, Zuckerrohre 0,01 (*) Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte 0,01 (*) Sonstige (2) 0,01 (*) ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS LANDTIERE Gewebe von 0,02 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) a) Schweinen 0,01 (*) Muskel 0,02 (+) 0,1 (*) Fettgewebe 0,04 (+) 0,1 (*) Leber 0,03 (+) 0, Nieren 0,06 (+) 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,06 0,2 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,1 (*) b) Rindern Muskel 0,01 (*) 0,02 (+) 0,1 (*) Fettgewebe 0,01 (*) 0,04 (+) 0,1 (*) Leber 0,02 0,03 (+) 0, Nieren 0,01 (*) 0,07 (+) 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,02 0,07 0,2 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) c) Schafen Muskel 0,02 0,02 (+) 0,1 (*) Fettgewebe 0,05 0,04 (+) 0,1 (*) Leber 0,025 0,03 (+) 0, Nieren 0,02 0,07 (+) 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,05 0,07 0,2 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) d) Ziegen Muskel 0,01 (*) 0,02 (+) 0,1 (*) Fettgewebe 0,01 (*) 0,04 (+) 0,1 (*) Leber 0,02 0,03 (+) 0, Nieren 0,01 (*) 0,07 (+) 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,02 0,07 0,2 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) e) Einhufern Muskel 0,01 (*) 0,02 0,1 (*) Fettgewebe 0,01 (*) 0,04 0,1 (*) Leber 0,02 0,03 0,2

22 L 256/ (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) Nieren 0,01 (*) 0,07 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,02 0,07 0,2 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) f) Geflügel 0,01 (*) 0,1 (*) Muskel 0,02 (+) Fettgewebe 0,02 (+) Leber 0,04 (+) Nieren 0,01 (*) Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,04 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,01 (*) g) sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren Muskel 0,01 (*) 0,02 0,1 (*) Fettgewebe 0,01 (*) 0,04 0,1 (*) Leber 0,02 0,03 0, Nieren 0,01 (*) 0,07 0, Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 0,02 0,07 0,2 (außer Leber und Nieren) Sonstige (2) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) Milch 0,01 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,08 0,01 (*) 0,02 (*) Rinder (+) Schafe (+) Ziegen (+) Pferde Sonstige (2) Vogeleier 0,01 (*) 0,02 (*) 0,05 (*) 0,02 (+) 0,01 (*) 0,1 (*) Huhn Ente Gans Wachtel Sonstige (2) Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) 0,05 (*) Amphibien und Reptilien 0,01 (*) 0,02 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) Wirbellose Landtiere 0,01 (*) 0,02 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) Wildlebende Landwirbeltiere 0,01 (*) 0,02 (*) 0,05 (*) 0,01 (*) 0,01 (*) 0,1 (*) ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- OR SÜẞWAS SERTIEREN GEWONNENE LEBENSMIT TEL (8)

23 L 256/21 (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) AUSSCHLIEẞLICH ZUR FUTTERMITTEL HERSTELLUNG VERWENTE ERZEUG NISSE OR TEILE VON ERZEUGNIS SEN (8) VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9) (*) Untere analytische Bestimmungsgrenze. ( a ) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden. (F) = Fettlöslich Abamectin (Summe aus Avermectin B1a, Avermectin B1b und Delta-8,9-Isomer von Avermectin B1a, ausgedrückt als Avermectin B1a) (F) (R) (R) = Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer: Abamectin Code-Nummer , ausgenommen : Avermectin B1a (+) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 19. November 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Mandeln Haselnüsse Walnüsse (+) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 19. November 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Kernobst Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß) Stachelbeeren (grün, rot und gelb) Papayas Tomaten Feldsalate Grüne Salate Kraussalate/Breitblättrige Endivien Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten) (+) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 19. November 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben e) Chicorée Sellerieblätter Acibenzolar-S-methyl (Summe aus Acibenzolar-S-methyl und Acibenzolarsäure (frei und konjugiert), ausgedrückt als Acibenzolar-S-methyl) (+) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 26. Juni 2016 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Mangos Fenhexamid (F) (+) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen und zu den Parametern der guten landwirtschaftlichen Praxis nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben Kiwis (grün, rot, gelb) Fluazifop-P (Summe aller Isomerbestandteile von Fluazifop, seinen Estern und seinen Konjugaten, ausgedrückt als Fluazifop) (+) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben a) Blüten b) Blättern und Kräutern