Gewerblicher Rechtsschutz, Medienrecht und Datenschutzrecht

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1 Gewerblicher Rechtsschutz, Medienrecht und Datenschutzrecht Erfahrene und hochqualifizierte Anwälte beraten und vertreten nationale und internationale Mandanten in den Bereichen gewerblicher Rechtsschutz, Medienrecht und Datenschutzrecht.

2 Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbsrecht Unsere Tätigkeit im Wettbewerbsrecht umfasst die Verteidigung des Marktverhaltens unserer Mandanten gegen rechtliche Beanstandungen von dritter Seite sowie die Überprüfung des Marktverhaltens der Konkurrenten unserer Mandanten auf rechtliche Schwachpunkte und die Entwicklung von Strategien zur Bekämpfung unzulässiger Wettbewerbshandlungen im In- und Ausland. Neben der außergerichtlichen Beratung sind wir in erheblichem Umfang forensisch tätig und vertreten unsere Mandanten sowohl in einstweiligen Rechtsschutz- als auch in Klageverfahren. Daneben ist die Betreuung unserer Mandanten im Rahmen der Erstellung und Durchführung von Marketing- und Werbemaßnahmen ein Kerngebiet unserer wettbewerbsrechtlichen Beratung. Markenrecht Auf dem Gebiet des Markenrechts bieten wir einen um- fassen den Service, indem wir alle Bereiche der Markenpraxis von der strategischen Beratung über Markenan- meldungen, Portfolio-Management und -Verwaltung bis hin zur Prozess vertretung und Markenverteidigung vereinen. Dabei vertreten wir unsere Mandanten bei allen Maßnahmen zum Schutz der Markenrechte und anderer gewerblicher Schutzrechte. Zudem erstellen wir Lizenzverträge für unsere Mandanten aus Lizenznehmer- oder Lizenzgebersicht, die oft einen grenzüberschreitenden Geltungsbereich haben. Urheber- und IT-Recht Im Urheberrecht sind wir in den klassischen Beratungs- feldern, insbesondere im Musik-, Film- und Verlagsrecht tätig. Wir unter stützen unsere Mandanten bei der Ein- räumung von Nutzungsrechten an Dritte und setzen die Ansprüche gegebenenfalls gerichtlich durch. Dane- ben nimmt das IT-Recht im Rahmen unserer urheber- rechtlichen Beratungstätigkeit einen sehr hohen Stellen- wert ein. Wir erstellen IT-Verträge aller Art (z.b. Lizenz- oder Projektverträge), begleiten unsere Mandanten bei öffentlichen IT-Vergabeverfahren oder bei Unterneh- menstransaktionen und beraten sie umfassend zu allen Rechtsfragen des elektronischen Handels. Zu unseren Beratungsgebieten zählen insbesondere: Wettbewerbsrecht Beratung und Betreuung von Marketing- und Werbemaßnahmen, Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbsrecht lichen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen Markenrecht nationale und internationale Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der WIPO sowie Markenüberwachung, Durchsetzung und Abwehr von markenrechtlichen Ansprüchen, Erstellung von Lizenzverträgen Urheberrecht Erstellung von Lizenzverträgen, Durchsetzung und Abwehr von urheberrechtlichen Ansprüchen IT-Recht Erstellung und Verhandlung von IT-Verträgen für Unternehmen aus verschiedensten Branchen, oft im internationalen Umfeld, IP-Transaktionen, alle Rechtsfragen des elektronischen Handels In Berlin empfohlene Kanzlei für die Bereiche Wettbewerbs- und Markenrecht. JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien Große Verfahren werden auch im Wettbewerbsrecht betreut. Kanzleien in Deutschland 2013 Copyright Legal Practice of the Year UK: Dr. Peter-Andreas Brand Acquisition International Legal Awards 2013

3 Medienrecht Im Medienrecht reicht die Tätigkeit der Sozietät von der Beratung im Vorfeld einer Berichterstattung über die intensive Unterstützung bei der Beantwortung von Medienanfragen bis zu Maßnahmen zum Schutz vor bzw. im Anschluss an eine beeinträchtigende Berichterstattung. Neben unserer forensischen Praxis bildet das präventive und reaktive presserecht- liche Krisenmanagement im Sinne einer um- fassenden Beratung im Fall der Medienkrise einen Schwerpunkt unserer Arbeit. Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit steht neben der sorgfältigen und schnellen rechtlichen Bewertung des jeweiligen Sachverhalts auch die Analyse publizistischer sowie politischer Auswirkungen nicht nur der Berichterstattung, sondern auch der in Betracht kommenden rechtlichen und strategischen Schritte. Dabei ermöglicht uns unsere langjährige praktische Erfahrung vor den Pressekammern der Landgerichte und den Pressesenaten der Oberlandesgerichte, die Erfolgsaussichten gerichtlicher Schritte zuverlässig einzuschätzen und die Rechte unserer Mandanten schnell und effektiv durchzusetzen. Dies gilt sowohl für Unterlassungs- und Gegendarstellungsansprüche, die wir kurzfristig im Wege der einstweiligen Verfügung sichern, als auch für daran anschließende umfassende Richtigstellungs- und Schadensersatzklagen. Wir verfügen darüber hinaus über ein dichtes Netz von Kontakten zu Redaktionen und Verlags justitiaren, die wir zugunsten unserer Mandanten einsetzen können. Auch auf dieser Grundlage entscheiden wir im Einzelfall gemeinsam mit unseren Mandanten, ob sofortiges konfrontatives, insbesondere gerichtliches Vorgehen oder der Versuch einer konsensualen Lösung interessen- und situationsgerecht ist. Wir arbeiten stets in enger Abstim mung mit der Leitungsebene unserer Mandanten, ihren Kommunikationsabteilungen und externen Kommunikationsberatern sowie, nicht zuletzt, Kollegen anderer Rechtsgebiete inner- und außerhalb unserer Sozietät. Zu unseren Beratungsgebieten zählen insbesondere: Presse- und Äußerungsrecht Unterlassungsansprüche, Gegendarstellungsansprüche, Richtigstellungsansprüche, Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche Presserechtliches Krisenmanagement Vorbereitung auf die Krisensituation, Beratung und Vertretung in Krisenund Konfliktsituationen Rundfunkrecht insbesondere Zugang zu Übertragungskapazitäten, Inhaltsregulierung, Jugendschutz, Subventionen und Beihilfen, europarechtliche Fragen Informationszugangsrecht Durchsetzung und Abwehr von Informationsansprüchen Medienkartellrecht und Medienkonzentrationsrecht Führender Name in der Geschädigtenvertretung: Gernot Lehr. Empfohlene Kanzlei für Medienreglierung. JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien

4 Datenschutzrecht Wir beraten Unternehmen zu allen Fragen des deutschen und europäischen Datenschutzrechts. Datenverarbeitung und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen betreffen heute sämtliche Wirtschaftsbereiche. Daher stammen unsere Mandanten aus nahezu allen Branchen. Zudem beraten wir Unternehmen und Orga nisationen, für die der Umgang mit Daten ein zentrales Geschäftsfeld ist, etwa in den Bereichen Data-Mining und -Analyse. Im Umgang mit der Europäisierung des Datenschutzrechts und der Zunahme behördlicher und gerichtlicher Auseinandersetzungen zum Datenschutz haben wir besondere Kompetenz. Hierbei bauen wir auf die traditionellen Stärken unserer Sozietät im Europa- und Verfassungsrecht und auf unsere Expertise bei der Führung von komplexen behördlichen und gerichtlichen Verfahren. Leitfaden unserer Beratung sind die praktischen Bedürfnisse unserer Mandanten, die nicht an den Grenzen von Rechtsgebieten Halt machen. Auch im Datenschutzrecht zählt die interdisziplinäre Zusammenarbeit, beispielsweise bei Online-Auftritten, Marketing, Mitarbeiterfra gen oder kontroverser medialer Berichterstattung zum Datenschutz zu unsereren Stärken. In aufsichtsbehördlichen Bußgeldverfahren oder staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren verbinden wir unsere datenschutzrechtliche Kompetenz mit unserer ordnungswidrigkeiten- und wirtschaftsstrafrechtlichen Expertise. Zu unseren Beratungsgebieten gehören insbesondere: Datenschutzrecht für Unternehmen Bundes- und Europäisches Datenschutzrecht, sektorspezifisches Datenschutzrecht Behördliches Datenschutzrecht Bundes- und Landesdatenschutzgesetze Internet-Datenschutzrecht insbesondere grenzüberschreitendes Datenschutzrecht, Kollisionsrecht, Telemediendatenschutzrecht Streitverfahren im Datenschutzrecht aufsichtsbehördliche Verfahren, Bußgeld- und Strafermittlungsverfahren, Verfahren vor den Verwaltungs-, Straf- und Zivilgerichten Datenschutz-Zertifizierungen Begleitungen von Unternehmen in Zertifizierungsverfahren; Evaluationen für das European Privacy Seal EuroPriSe Redeker Sellner Dahs: first band Public Law Germany This leading team is highly recommended for a broad range of topics, including commercial gaming and gambling, and constitutional and administrative law. Sources say: Very quick answers to our questions, very capable and also very practical - this is extremely important. A high level of service. Chambers Europe 2013 Redeker Sellner Dahs, national: Im Öffentlichen Recht ist sie eine herausragende Größe Stärken: Kombination der strafrechtlichen Kompetenz mit Verwaltungs- und Presserecht JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien

5 Mandanten Zu unseren Mandanten im Gewerblichen Rechtsschutz zählen namhafte Werbeagenturen, Verlage, Unternehmen jeder Größenordnung bis hin zu börsennotierten Gesellschaften sowie Ministerien und Gebietskörperschaften. Im Wettbewerbs- und Markenrecht liegt der Schwerpunkt in der Beratung nationaler und internationaler Unternehmen und deren Vertretung in Aktiv- und Passivprozessen. Hierzu zählen Versicherungsunternehmen, Unternehmen der internationalen Bekleidungsindustrie, Energieversorger, Berufsverbände, Wettbewerbsverbände, Verlage, private Sportwettanbieter und gewerbliche Spielevermittler. Im Bereich des Urheber- und IT-Rechts vertreten wir internationale Unternehmen, insbesondere Software-Unternehmen, sowie Bundesministerien und Gebietskörperschaften in IT- Projekten und im Lizenzvertragsrecht. Zu unseren Mandanten, die wir ständig im Medienrecht beraten und vertreten, zählen u. a. zahlreiche Unternehmen und Verbände ebenso wie Persönlichkeiten des öffentlichen und insbesondere politischen Lebens (wie Bundes- und Landesminister), Ministerien und andere Einrichtungen des Bundes und der Länder aber auch Sparkassen und Finanzdienstleister. Wir beraten und vertreten darüber hinaus Vereinigungen und Vereine im Bereich des Breiten- und Profisports sowie kirchliche und öffentliche Einrichtungen wie Erzbistümer und Universitäten. Im Bereich der Medienregulierung vertreten wir Landesmedienanstalten und Rundfunkveranstalter. Im Datenschutzrecht beraten und vertreten wir nationale und internationale Unternehmen aus Industrie und Handel, dem Dienstleistungs- und Unterhaltungsbereich und dem Finanzsektor. Weitere Schwerpunkte sind die Beratung und Vertretung von Forschung und Wissenschaft sowie der öffentlichen Hand. Unsere Mandanten sind beispielsweise ein internationaler Nahrungsmittelkonzern und ein europaweiter Marktführer im Einzelhandel. Wir beraten und vertreten Banken, Versicherungen, Forschungsinstitute, Behörden, Betreiber von Online-Plattformen und Unternehmen der Gaming-Branche. Zudem rechnen zu unseren Mandanten Unternehmen, deren Geschäftstätigkeit darin besteht, Daten auszuwerten. So haben wir erfolgreich eine der europaweit ersten Big-Data-Analyseverfahren bei der Zertifizierung für das Europäische Datenschutz-Gütesiegel EuroPriSe begleitet.

6 Dr. Peter-Andreas Brand Partner Gernot Lehr Partner Leipziger Platz Berlin Tel Fax More London Riverside London SE1 2AU Tel Fax Geboren 1958 in Hannover. Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen erstes, 1986 zweites jur. Staats examen bis 1984 wissen schaftlicher An ge stellter beim Institut für Völkerrecht, Eu ro päisches Recht und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Göttin gen Promotion bei Prof. Dr. Zieger, Göttin gen bis 1987 Rechts an walt in Hannover bis 1989 Referent in der Abteilung Recht und Ver si cherung des Bundes verbandes der Deutschen Industrie (BDI) in Köln und gleichzeitig anwaltlicher Mitarbeiter in der Sozietät bis 1991 Leiter des Büros der Präsidentin des Deutschen Bundestages Eintritt in die An walts kanz lei. Von 1991 bis 1997 tätig im Büro London. Seit Juli 1997 tätig im Büro Berlin. Seit 1998 Lehrbeauftragter an der Humboldt- Universität Berlin für Zivilprozess recht, Internationales Privatrecht und Internationales Zivilprozessrecht. Veröffentlichungen: Zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht, Europa-, Produkthaftungs- und Zivilprozessrecht. Corporate; Interna tionales Recht; gewerblicher Rechts schutz, insb. Wettbewerbs-, Markenund Urheberrecht; Litigation. Tel Fax Geboren 1957 in Bonn. Studium der Rechtswissenschaften und Volkswirtschaft in Bonn und München erstes, 1986 zweites jur. Staatsexamen. Von 1981 bis 1985 Mitarbeiter am Lehrstuhl für Kirchenrecht und öffentliches Recht der Universität Bonn, Prof. Dr. Schlaich Mitarbeit im Justi ziariat einer Rundfunkanstalt Eintritt in die Anwaltskanzlei. Vorstandsmitglied des Studienkreises für Presserecht und Pressefreiheit, Stuttgart; Vorstandsmitglied des Instituts für Europäisches Medienrecht, Saarbrücken; Berater der Publizistischen Kommission der Deutschen Bischofskonferenz; Lehr beauftragter für Medienrecht an der Universität Bonn; Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum und Medien im Deutschen Anwaltverein e. V. Veröffentlichungen zum Rundfunk-, Presse- und Glücksspielrecht. Medienrecht; Presse- und Äußerungsrecht; Rundfunkrecht; Recht der neuen Medien; Urheberrecht; Glücksspielrecht; Medienverfassungsrecht.

7 Andreas Okonek Partner Tel Fax Geboren 1968 in Köln. Studium der Rechts wissen schaften in Bonn erstes, 1995 zweites jur. Staats examen Deutsch-Amerikanische Industrieund Handelskammer, Washington D. C., sowie Deutsch-Australische Industrieund Handelskammer, Sydney Eintritt in die An walts kanz lei. Mitglied der Deutschen Vereini gung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V., der Deutschen Ge sell schaft für Recht und Informatik e. V., der Arbeits - ge mein schaft Geistiges Eigentum und Medien im Deutschen An walt verein e. V. sowie Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen An walt verein e. V. Mitglied des Justiz prü fungs amtes beim OLG Köln und des Landesjustizprüfungsamtes Nordrhein-Westfalen. Veröffentlichungen zum Wettbewerbsrecht. Gewerblicher Rechts schutz; Kartellrecht; Marken recht; Urheberrecht; IT-Recht und Recht der neuen Medien. Sabine Wildfeuer Counsel Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz Leipziger Platz Berlin Tel Fax Geboren 1974 in Dresden. Studium der Rechts wissen schaften in Berlin und Barcelona ers tes, 2005 zweites ju r. Staats examen. Wissenschaftliche Mitrarbeiterin in Anwaltssozietäten in Barcelona und New York Eintritt in die Anwaltskanzlei. Mitglied der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheber - recht e. V. sowie der Arbeitsgemeinschaft für Gei s tiges Eigentum & Medien im Deutschen Anwaltverein. Veröffentlichungen zum Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie zum Europäischen und Internationalen Zivilprozessrecht. Gewerblicher Rechts schutz; insb. Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht; Presserecht; IT-Recht und Gesellschaftsrecht; Internationales Zivilprozessrecht. Dr. Christian Mensching, LL. M. Partner Tel Fax Geboren 1977 in Brüssel. Studium der Rechtswissen schaften in Bonn erstes, 2006 zweites jur. Staats examen bis 2003 wissen schaft liche Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Dr. Herdegen, Universität Bonn bis 2004 Studium an der Columbia University School of Law, New York, USA, (LL. M.) Promotion bei Prof. Dr. Herdegen in Bonn Eintritt in die An walts kanz lei. Mitglied der Deutsch-Amerikanischen Juristenvereinigung, Lehrauftrag zum Medienrecht an der Universität Siegen; Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum und Medien im Deutschen Anwaltverein e. V. Veröffentlichungen zum Öffent lichen Recht, zum Medienrecht sowie zum Eu ro pa- und Völkerrecht. Medienrecht; Presse- und Äuße rungs recht; Rundfunkrecht; Verfassungsrecht; Europaund Völkerrecht.

8 Dr. Gero Ziegenhorn Senior Associate Tobias Würkert, LL. M. Senior Associate Dr. Daniel Neuhöfer, LL. M. Associate Leipziger Platz Berlin Tel Fax Geboren 1977 in Hannover. Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg, Leuven und Lausanne erstes, 2007 zweites jur. Staatsexamen Promotion bei Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht Abteilung Staatsrecht der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Lehrstuhl Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio mit Tätigkeitsschwerpunkten im Staatsrecht und Europarecht Eintritt in die Anwaltskanzlei. EuroPriSe-Sachverständiger für Datenschutzrecht, Mitglied der Gesellschaft für Umweltrecht e.v. Veröffentlichungen zum Europarecht. Datenschutzrecht; Öffentliches Wirtschaftsrecht; Europarecht; Umweltrecht. Tel Fax Geboren 1981 in Mainz. Studium der Rechts wissenschaften in Konstanz und Mainz erstes, 2009 zweites jur. Staats examen Studium an der Victoria University of Wellington, Neuseeland (LL. M.) Eintritt in die Anwaltskanzlei. Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum und Medien im Deutschen Anwaltverein e. V. Presse- und Äußerungsrecht; Medienrecht; Rundfunkrecht; Urheberrecht; Gewerblicher Rechtsschutz. Tel Fax Geboren 1981 in Köln erstes und 2012 zweites jur. Staatsexamen. 2008/09 Masterstudium im Informationstechnologierecht an der University of Strathclyde in Glasgow Promotion an der Universität zu Köln bei Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer Mitarbeiter einer internationalen Wirtschaftskanzlei. Weitere Tätigkeit u. a. bei dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie der kanadischen Datenschutzbehörde Eintritt in die Anwaltskanzlei. Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV, der Wirt schaftsstrafrechtlichen Vereini gung e. V. (WisteV), des DICO Deutsches Institut für Compliance e. V., des Vereins zur Förde rung des Instituts für Strafrecht und Strafprozess recht der Universität zu Köln, der Alumni Medien recht Köln. Veröffentlichungen zum Strafrecht sowie Internet- und Daten schutz recht. Autor des juris-praxisreport: Compliance & Investigations. Strafrecht (Wirtschafts-, Informationstechnologie-, Medien-, Steuer-, Korruptionsstrafrecht, allgemeines Strafrecht); Datenschutzrecht.

9 Dr. Cornelius Böllhoff Associate Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL. M. Of Counsel Leipziger Platz Berlin Tel Fax Tel Fax Geboren 1982 in Bielefeld. Studium der Rechtswissenschaften in Halle (Saale) und München. Referendariat am Kammergericht Berlin erstes, 2012 zweites juristisches Staats examen bis 2007 Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Hans Lilie, Universität Halle-Wittenberg Promotion bei Prof. Dr. Michael Germann, Universität Halle-Wittenberg über ein verfassungsrechtliches Thema Eintritt in die Anwaltskanzlei. Lehrbeauftragter der Universität Halle- Wittenberg Veröffentlichungen zum Verfassungsrecht. Datenschutzrecht; Öffentliches Wirtschaftsrecht; Regulierungsrecht; Verfassungsrecht. Tel Fax Studium der Rechtswissenschaften, Mathematik und Politikwissenschaft in München und Regensburg erstes, 1974 zweites jur. Staatsexamen Studium an der Harvard Law School (LL. M.) Promotion, 1977 Habilitation in München. Ab 1978 Professur in Berlin (Öffentliches Recht), ab 1982 in Bochum, seit 1995 Münster (Lehrstuhl für deutsches und europä i- sches Öffentliches Recht). Seit 1995 Direktor des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht und des Instituts für Öffentliche Recht und Politik der Universität Münster. Seit 1996 Direktor des Zentralinstituts für Raumplanung Forschung Öffentliches Recht und Europarecht. Seit 2010 als Of Counsel für die Kanzlei tätig Mitglied des Fachkollegiums (Gutachter) Rechtswissenschaften bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Berufung in den Wissen schaftlichen Beirat der Akademie für Raumforschung und Landesplanung. Vorstandsmitglied der Gesellschaft für Umweltrecht. Forschungs aufenthalte u. a. in USA, Frankreich, Groß britannien, China und Japan. Veröffentlichungen u. a. zum Verfassungs-, Umwelt- und EU-Recht, insb. Kommentare Grundgesetz für die Bundesrepu blik Deutschland (13. Aufl. 2014), Charta der Grundrechte der EuropäischenUnion (2. Aufl. 2013), Bundes- Immis sionsschutzgesetz (10. Aufl. 2013) und Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Stand 2011). Verfassungsrecht; Umweltrecht; Planungsrecht; EU-Recht; Rundfunkrecht.

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11 Berlin Leipziger Platz Berlin Tel Fax Bonn Tel Fax Brüssel 172, Av. de Cortenbergh 1000 Brüssel Tel Fax Leipzig Mozartstraße Leipzig Tel Fax London 4 More London Riverside London SE1 2AU Tel Fax München Maffeistraße München Tel Fax Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbb Sitz Bonn Partnerschaftsregister AG Essen PR 1947

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