Personalund. Entschädigungsverordnung. der Einwohnergemeinde. Meinisberg (PEV)

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1 Personalund Entschädigungsverordnung der Einwohnergemeinde Meinisberg (PEV) vom 1. November 006 mit Änderungen vom 9. Dezember August Februar 013

2 1 Inhaltsverzeichnis RECHTSVERHÄLTNIS... 3 LOHNSYSTEM... 4 LEISTUNGSBEURTEILUNG... 4 BESONDERE BESTIMMUNGEN... 5 ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN... 6 AUFLAGEZEUGNIS... 6 ÄNDERUNGEN/ERGÄNZUNGEN... 7 ANHANG I GEHALTSKLASSEN... 8 ANHANG II ENTSCHÄDIGUNGEN, SITZUNGSGELDER, SPESEN BEHÖRDENMITGLIEDER ANGESTELLTE TAGGELDER, SITZUNGSGELDER, SPESENVERGÜTUNGEN BESONDERE BESTIMMUNGEN ANHANG III AUFGABEN UND BEFUGNISSE DER HAUPTAMTL. ANGESTELLTEN... 15

3 I. Rechtsverhältnis Geltungsbereich Art. 1 1 Die in dieser Personal- und Entschädigungsverordnung aufgestellten Vorschriften gelten mit Ausnahme der privatrechtlich angestellten Personen für das gesamte Personal der Gemeinde. Für Lernende gelten die besonderen Bestimmungen des Bundes und des Kantons über die Berufsbildung. Öffentlich-rechtlich angestelltes Personal Art. 1 Das Personal der Einwohnergemeinde Meinisberg wird öffentlich-rechtlich mit Vertrag angestellt. 1) Ergänzend gelten die Bestimmungen des kantonalen Rechts, namentlich das Personalgesetz und die Personalverordnung. 3 Aufgaben und Befugnisse des hauptamtlich öffentlich-rechtlich angestellten Personals richten sich nach Anhang III. Privatrechtlich angestelltes Personal Art. 3 1 Das Aushilfspersonal wird privatrechtlich angestellt. Der Gemeinderat bestimmt die privatrechtlich anzustellenden Funktionen. 3 Massgebend sind ausschliesslich die vertraglichen Bestimmungen und ergänzend das Schweizerische Obligationenrecht sowie die Entschädigungen im Anhang II dieser Personal- und Entschädigungsverordnung. Probedienstverhältnis Art. 4 1 Die Ernennungsbehörde stellt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor der endgültigen Begründung des Dienstverhältnisses in der Regel auf Probe an. Das Probedienstverhältnis kann durch die Mitarbeiterin oder den Mitarbeiter oder durch die Ernennungsbehörde während dem Probedienstverhältnis unter Beachtung einer Frist von sieben Tagen, auf das Ende einer Arbeitswoche, beendet werden. 3 Das Probedienstverhältnis dauert grundsätzlich drei Monate und kann in Ausnahmefällen bis auf 6 Monate verlängert werden. Kündigungsfristen Art. 5 1 Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate. Die Kündigung durch die Gemeinde erfolgt in Form einer begründeten Verfügung. Das betroffene Personal ist vorher anzuhören. 1) Änderung per

4 3 II. Lohnsystem Grundsatz Art. 6 1 Jede Stelle wird einer Gehaltsklasse zugeordnet (Anhang I). Jede Gehaltsklasse besteht aus 80 Gehaltsstufen und zwölf Anlaufstufen. Aufstieg Art. 7 1 Der Aufstieg innerhalb einer Gehaltsklasse erfolgt durch Anrechnung von Gehaltsstufen. Der Gemeinderat legt fest, welche Mittel für Aufstiege insgesamt zur Verfügung stehen. Er berücksichtigt bei seinem Entscheid die finanzielle Lage der Gemeinde, die Konjunkturlage und die Entwicklung der Gehälter der öffentlichen Gemeinwesen und der Privatwirtschaft. 3 Ob und in welchem Ausmass ein Aufstieg erfolgt, ist abhängig von der individuellen Leistung, vom individuellen Verhalten, von der gerechten Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel innerhalb des Verwaltungszweiges und der gesamten Verwaltung, von anderen sachlich haltbaren Gründen. 4 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Gewährung von Gehaltsstufen. III. Leistungsbeurteilung Organigramm / Kaderstellen Art. 8 Der Gemeinderat stellt die Unterstellungsverhältnisse des Personals in einem Organigramm dar. Personal Art. 9 1 Zwei vom Gemeinderat bestimmte Ratsmitglieder sind für die Leistungsbeurteilung des Personals nach Anhang I (a,b,d & f) ) verantwortlich. Sie gehen dabei wie folgt vor: a) Sie führen mit den betroffenen Personen einzeln Beurteilungsgespräche durch; b) sie geben den Betroffenen die Leistungsbeurteilung und die entsprechende Veränderung des Gehalts bekannt und geben ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme; c) sie unterbreiten dem Gemeinderat ihren Antrag zum Beschluss. ) Änderung per

5 4 Übrige Stellen Art Der Gemeindeschreiber oder die Gemeindeschreiberin, der Finanzverwalter oder die Finanzverwalterin, die Hauswartin oder ) der Hauswart und die Wegmeisterin oder der Wegmeister sind für die Leistungsbeurteilung der ihnen unterstellten Personen verantwortlich. Für das Verfahren gilt Art. 9 Abs. sinngemäss. Eröffnung/Rechtsmittel Art Der begründete Entscheid des Gemeinderates ist dem Personal bekannt zu geben. Das Personal kann innert 10 Tagen nach Bekanntgabe des Entscheides eine beschwerdefähige Verfügung verlangen. 3 Das Personal kann den Entscheid des Gemeinderates innert 30 Tagen nach Eröffnung mit Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsstatthalter anfechten. Aussergewöhnliche Leistungen Art. 1 Der Gemeinderat kann aussergewöhnliche Leistungen mit einmaligen Prämien von maximal Fr. 1' im Einzelfall belohnen. IV. Besondere Bestimmungen Arbeitsplatzbewertung Art. 13 Ändert sich das Arbeitsvolumen wesentlich, lässt der Gemeinderat die Stellen neu bewerten. 3) Pflichtenhefte Art. 14 Der Gemeinderat umschreibt die Zuständigkeiten der einzelnen Stellen in einem Pflichtenheft. Stellenausschreibung Art. 15 Die Gemeinde schreibt freie Stellen gemäss Anhang I öffentlich aus. Unfallversicherung Art. 16 Die Gemeinde versichert das Personal gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen gemäss Unfallversicherungsgesetz (UVG). Pensionskasse Art. 17 Die Gemeinde versichert das Personal gegen die wirtschaftlichen Folgen der Invalidität, des Alters und des Ablebens im Rahmen des Bundesgesetzes über die berufliche Vorsorge (BVG) und besonderer Gemeindevorschriften. Sitzungsgeld Art. 18 Das Personal hat Anspruch auf Sitzungsgeld, wenn die Sitzung nicht als Arbeitszeit angerechnet wird. ) Änderung per ) Änderung per

6 5 Jahresentschädigungen, Spesen Art. 19 Die Entschädigungen und Spesen werden im Anhang II geregelt. Befugnisse Gemeinderat Art. 0 Der Gemeinderat bestimmt das privat-rechtlich angestellte Personal und fasst die erforderlichen Ausführungsbeschlüsse zu dieser Verordnung. V. Übergangs- und Schlussbestimmungen Inkrafttreten Art. 1 1 Diese Verordnung mit den Anhängen I bis III tritt am 1. Januar 007 in Kraft. Es hebt alle ihm widersprechenden Vorschriften, insbesondere die Personal- und Entschädigungsverordnung vom 0. November 001, auf. Vorliegende Verordnung mit den Anhängen I bis III wurde an der Gemeinderatssitzung vom 1. November 006 angenommen. GEMEINDERAT MEINISBERG Der Präsident: Der Sekretär: sig. R. Kunz sig. K. Mülchi Auflagezeugnis Der Erlass dieser Verordnung wurde gemäss den Bestimmungen der Gemeindeverordnung im Büren-Anzeiger Nr. 48 vom 30. November 006 veröffentlicht. Meinisberg, 30. November 006 Der Gemeindeschreiber: sig. K. Mülchi

7 6 Änderungen/Ergänzungen Der Gemeinderat hat am folgende Änderungen/Ergänzungen beschlossen: Art. und Anhang I bis III. Inkraftsetzung: Die Genehmigung und Inkraftsetzung wurde im Amtsanzeiger von Büren, Nr. 51 vom publiziert. Beschwerden sind keine eingelangt. Meinisberg, 15. Mai 009 GEMEINDERAT MEINISBERG Der Präsident: Der Sekretär: sig. R. Kunz sig. K. Mülchi Änderungen/Ergänzungen Der Gemeinderat hat am folgende Änderungen/Ergänzungen beschlossen: Art. 9 und Art. 10, Anhang I und II. Inkraftsetzung: Die Genehmigung und Inkraftsetzung wurde im Amtsanzeiger Büren & Umgebung, Nr. 35 vom publiziert. Meinisberg, 31. August 011 GEMEINDERAT MEINISBERG Der Präsident: Der Sekretär: sig. R. Steiner sig. K. Mülchi Änderungen/Ergänzungen Der Gemeinderat hat am folgende Änderungen/Ergänzungen beschlossen: Art. 13 und Anhang I bis III. Inkraftsetzung: Die Genehmigung und Inkraftsetzung wurde im Anzeiger von Büren und Umgebung, Nr. 8 vom publiziert. Meinisberg, 18. Februar 013 GEMEINDERAT MEINISBERG Der Präsident: Der Sekretär: sig. R. Steiner sig. K. Mülchi

8 7 Anhang I Gehaltsklassen 1) Die Stellen der Einwohnergemeinde Meinisberg werden wie folgt den Gehaltsklassen zugeordnet: a) Gemeindeschreiberin / Gemeindeschreiber GKL 0 b) Finanzverwalterin / Finanzverwalter GKL 0 c) Verwaltungsangestellte / Verwaltungsangestellter GKL 1 d) Wegmeisterin / Wegmeister / Brunnenmeisterin / Brunnenmeister GKL 1 14 e) Werkhofmitarbeiterin / Werkhofmitarbeiter GKL 1 f) Hauswartin / Hauswart GKL 1 14 g) Hausdienstmitarbeiterin / Hausdienstmitarbeiter GKL -1 h) Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter Schulsekretariat GKL 9 1 Lernende werden nach den Richtlinien der Bernischen Staatsverwaltung besoldet. Die Entschädigungen für das übrige Gemeindepersonal, die Behördenmitglieder und Funktionäre sind im Anhang II geregelt. 1) Fassung vom

9 8 Anhang II Entschädigungen, Sitzungsgelder, Spesen 1. Behördenmitglieder 1) Nachstehend aufgeführte Behördenmitglieder haben Anspruch auf folgende feste Jahresentschädigungen: Funktion Jahresentschädigung Gemeinderat Vizepräsidentin/Vizepräsident übrige Mitglieder Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. gem. Anhang II OgR gem. Anhang II OgR gem. Anhang II OgR Kommission für das Bildungswesen Schulsekretariat Schulbesuche Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. Fr gem. Anhang I h oder gem. Ziff Fr. 0.--/Besuch Kommission für Hoch- und Tiefbau Sekretärin/Sekretär I (Personalunion Gemeindeschreiber/in) Sekretärin/Sekretär II Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. Fr Fr Fr Arbeitsgruppe Soziales Sekretärin/Sekretär Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. Fr Fr Kommission für Sicherheit und Umwelt Sekretärin/Sekretär Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. Fr Fr Kulturkommission Sekretärin, Sekretär Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. Fr Fr ) Fassung vom

10 Komitee für Altersanlässe Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. Fr Finanzkommission Sekretärin/Sekretär (Personalunion Finanzverwalter/in) Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. Fr Fr Nichtständige Kommissionen Sekretärin/Sekretär Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1/3. gemäss GRB gemäss GRB 1.10 Wahlen und Abstimmungen für die Auszählung bei Nationalrats-, Grossrats- und Gemeindewahlen ein gemeinsames Essen 1.11 Delegierte/Beauftragte Sitzungsgeld und Spesen gemäss Ziff. 3.1./3. Die jährlichen Grundentschädigungen der Präsidentinnen und Präsidenten und der Sekretärinnen und Sekretäre sowie der Gemeinderatsmitglieder sind bestimmt für die Vorbereitung von Sitzungen und Protokollführung. Darin inbegriffen ist ebenfalls die Entschädigung für Sekretariatsarbeiten und Korrespondenzführung. 1) Fassung vom

11 10. Angestellte.1 Öffentlich-rechtlich Angestellte Gehaltsklassen gemäss Anhang I. Öffentlich-rechtlich Angestellte/Funktionäre im Nebenamt 1)..1 Entschädigungen nach Zeitaufwand Pauschal Ackerbaustellenleiterin/Ackerbaustellenleiter Gemeindeweibel (falls nicht Personalunion Gde.- Angestellte) Siegelungsbeamtin/Siegelungsbeamter Homepagebetreuerin/Homepagebetreuer Fachperson Ressourcenschutz übrige Funktionärinnen/Funktionäre der Gemeinde.. Zivilschutz Entschädigung durch den Gemeindeverband..3 Feuerwehr Entschädigung durch den Gemeindeverband Fr. 5. Std. Fr. 5. Std. Fr. 5.--/Siegelung Besoldung gemäss separater Vereinbarung Besoldung gemäss separater Vereinbarung Fr Std. 1) Fassung vom

12 11.3 Privat-rechtlich Angestellte/Funktionäre im Nebenamt 1).3.1 Hausdienstmitarbeiterin/Hausdienstmitarbeiter (Reinigung) Besoldung nach Aufwand gemäss Ansätze des Kantons Basis zuzüglich Teuerungs- und Ferienzulage nach Regelung für das Staatspersonal. Fr Std..3. Weitere Mitarbeiter für Werkhof und Hausdienst Besoldung gemäss separater Vereinbarung.3.3 Friedhofwartin/Friedhofwart Grundbesoldung ab pro Jahr Fr. 10' Basis zuzüglich Teuerungs- und Ferienzulage nach Regelung für das Staatspersonal. Fr Jhr..3.4 Externe/r Bauinspektorin/Bauinspektor Besoldung nach Aufwand und separater Vereinbarung.3.5 Zählerableserin/Zählerableser Besoldung gemäss separater Vereinbarung.3.6 Redaktorin/Redaktor Meinisberger-Post Besoldung gemäss separater Vereinbarung.3.7 Übriges Aushilfspersonal Besoldung gemäss separater Vereinbarung.3.8 Tagesschule Besoldung nach Aufwand gemäss Empfehlung des Kantons Basis zuzüglich Teuerungs- und Ferienzulage nach Regelung für das Staatspersonal. - Tagesschulleitung - pädagogische Betreuung - nicht pädagogische Betreuung.3.9 Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter Schulsekretariat Besoldung nach Aufwand gemäss Ansätze des Kantons Basis zuzüglich Teuerungs- und Ferienzulage nach Regelung für das Staatspersonal. Fr Std. Fr Std. Fr Std. Fr Std Pikettentschädigung Winterdienst Pikettentschädigung gemäss kant. Regelung vom bis Fr Tag Über Ausnahmen bei ausserordentlichen Wetterverhältnissen entscheidet die Kommission für Hoch- und Tiefbau 1) Fassung vom

13 1.4 Entschädigungen nach übergeordnetem Recht 1).4.1 Leiterin/Leiter Schulzahnpflege gemäss Ansätzen der Erziehungsdirektion.4. Oelfeuerungskontrolleurin/Oelfeuerungskontrolleur gemäss Gebührentarif für die Feuerungskontrolle.4.3 Feueraufseherin/Feueraufseher gemäss Richtlinien der GVB.4.4 Unterhalt Fluranlagen gemäss sep. Verordnung 3. Taggelder, Sitzungsgelder, Spesenvergütungen 3.1 Tag- und Sitzungsgelder Mitglieder des Gemeinderates, der ständigen Kommissionen und der Spezialkommissionen, Gemeindedelegierte sowie Angestellte und Funktionäre. a) Ganztagesentschädigung (ab 7 Stunden) Fr b) Halbtagesentschädigung (min. 3 Stunden) Fr c) Sitzungen - Gemeinderat Fr Kommissionen/Delegierte Fr Reisespesen Bahnbillet. Klasse oder Fr pro Autokilometer. Nach Möglichkeit sind die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen. Für Reisen auf Gemeindegebiet werden keine Reisespesen ausbezahlt. Spesenentschädigung - 1 ganzer Tag auswärts Fr Besondere Aufträge Die Mitglieder des Gemeinderates, der ständigen Kommissionen und der Spezialkommissionen (ohne Personal der Gemeindeverwaltung) beziehen für besondere Aufgaben und Arbeiten, die nicht mit Tag- oder Sitzungsgeldern gemäss Ziffer 3.1 abgegolten werden Fr. 5. pro Stunde. 1) Fassung vom

14 13 4. Besondere Bestimmungen 1) 4.1 Die Kommissionspräsidenten und -präsidentinnen sind für eine ordnungsgemässe Kontrolle der Sitzungs- und Taggeldansprüche verantwortlich. 4. Die Auszahlung der festen Entschädigungen, Spesen und Sitzungsgelder erfolgt auf Ende eines Kalenderjahres über eine Bank- oder Postkontoverbindung. 1) Fassung vom

15 14 Anhang III Aufgaben und Befugnisse des hauptamtlich öffentlich-rechtlich angestellten Personals 1) Gemeindeschreiberin/Gemeindeschreiber Wahlorgan: Aufgaben: Finanzielle Befugnisse: Übergeordnete Stellen: Untergeordnete Stellen: Besoldung: Gemeinderat gemäss Pflichtenheft/Stellenbeschreibung Verwendung verfügbarer Voranschlagskredite in seinem Zuständigkeitsbereich Gemeinderat Verwaltungsangestellte der Gemeindeschreiberei Lernende gemäss Anhang I PEV Finanzverwalterin/Finanzverwalter Wahlorgan: Aufgaben: Finanzielle Befugnisse: Übergeordnete Stellen: Untergeordnete Stellen: Besoldung: Gemeinderat gemäss Pflichtenheft/Stellenbeschreibung Verwendung verfügbarer Voranschlagskredite in seinem Zuständigkeitsbereich Gemeinderat Verwaltungsangestellte der Finanzverwaltung Lernende gemäss Anhang I PEV 1) Fassung vom

16 15 Hauswartin/Hauswart Wahlorgan: Aufgaben: Finanzielle Befugnisse: Übergeordnete Stellen: Gemeinderat gemäss Pflichtenheft/Stellenbeschreibung Verwendung verfügbarer Voranschlagskredite in seinem Zuständigkeitsbereich bis Fr im Einzelfall Personell: Gemeinderat Fachlich: Kommission für Hoch- und Tiefbau - Unterhalt und Reinigung der Gemeindeliegenschaften (technischer Dienst) Finanzkommission - Gemeindeliegenschaften, ausgenommen Unterhalt und Reinigung - weitere übertragene Aufgaben (Investitionen und administrative Belange) Untergeordnete Stellen: Besoldung: Hausdienstmitarbeiter gemäss Anhang I PEV Wegmeisterin/Wegmeister / Brunnenmeisterin/Brunnenmeister Wahlorgan: Aufgaben: Finanzielle Befugnisse: Übergeordnete Stellen: Untergeordnete Stellen: Besoldung: Gemeinderat gemäss Pflichtenheft/Stellenbeschreibung Verwendung verfügbarer Voranschlagskredite in seinem Zuständigkeitsbereich bis Fr im Einzelfall Personell: Gemeinderat Fachlich: Kommission für Hoch- und Tiefbau Werkhofmitarbeiter gemäss Anhang I PEV 1) Fassung vom