B 1215 Amtsblatt Regierung von Niederbayern

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1 B 1215 Amtsblatt Regierung von Niederbayern Nr. 2 Freitag, 27. Februar Jahrgang Kommunalverwaltung Zweckverband Autobahnzubringer Bayerischer Wald; Änderung der Verbandssatzung... S. 13 Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Straubing für das Haushaltsjahr S. 14 Schulwesen Verordnung über die Volksschulorganisation der Gemeinden Kirchroth und Wiesenfelden, Landkreis Straubing-Bogen Vom 7. Januar 2004, Nr / S. 15 Wirtschaftsverwaltung Veröffentlichung der Übersicht über die Bodenrichtwerte gemäß 196 BauGB... S. 16 Nichtamtlicher Teil - Buchbesprechung... S. 16 Kommunalverwaltung Zweckverband Autobahnzubringer Bayerischer Wald; Änderung der Verbandssatzung Bekanntmachung vom 12. Februar 2004, Nr Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Autobahnzubringer Bayerischer Wald hat am 16. Dezember 2003 eine Änderung der Verbandssatzung beschlossen. Gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 1 und Art. 21 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit wird nachstehend die Änderung der Verbandssatzung bekannt gemacht. Landshut, 12. Februar 2004 REGIERUNG VON NIEDERBAYERN Dr. Walter Zitzelsberger Regierungspräsident Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Autobahnzubringer Bayerischer Wald Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Autobahnzubringer Bayerischer Wald erlässt aufgrund der Art. 26 und 44 KommZG in Verbindung mit Art. 23 GO und Art. 17 LkrO folgende Änderungssatzung: 1 Die Satzung des Zweckverbandes Autobahnzubringer Bayerischer Wald vom 18. März 1974 (RABl 1974, Seite 65) wird wie folgt geändert: 1 Abs. 2: Er hat seinen Sitz am Dienstort des jeweiligen Verbandsvorsitzenden. 2 Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Regierung von Niederbayern in Kraft. Passau, 16. Dezember 2003 ZWECKVERBAND AUTOBAHNZUBRINGER BAYERISCHER WALD Dorfner Landrat Verbandsvorsitzender HERAUSGEBER, VERLAG und DRUCK: Regierung von Niederbayern, Postfach, Landshut, Tel. (08 71) ERSCHEINUNGSWEISE und BEZUGSBEDINGUNGEN: Erscheint 3-wöchentlich. Abonnement durch den Herausgeber. Preis halbjährlich 18 Euro. Einzelnummer 1,50 Euro zuzüglich Versandkosten. Der Bezug des Amtsblattes kann 4 Wochen vor dem oder eines jeden Jahres gekündigt werden. Einzelhefte nur durch den Herausgeber.

2 14 RABl Nr. 2/2004 Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Straubing für das Haushaltsjahr 2004 I. Aufgrund der 16 ff. der Verbandssatzung vom (RABl Nr. 15, S. 96) und der Art. 40 und 41 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) hat der Rettungszweckverband folgende Haushaltssatzung erlassen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 GO in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 KommZG bekannt gemacht wird: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 0,00 festgesetzt. 2 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 (1) Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf festgesetzt und auf die Verbandsmitglieder umgelegt. (2) Umlageschlüssel ist das Verhältnis der Einwohnerzahlen der Mitglieder zum Stand vom 30. Juni 2003 für die Landkreise Deggendorf, Regen, Straubing-Bogen und die Stadt Straubing. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000,00 festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2004 in Kraft. II. (1) Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. (2) Der Haushaltsplan 2004 liegt gemäß Art. 65 Abs. 3 GO in Verbindung mit Art. 40 Abs. 1 KommZG vom 1. März 2004 bis 8. März 2004 bei der Geschäftsstelle des Zweckverbandes in Straubing, Siemensstraße 15 a, Zimmer-Nr. 3, während der allgemeinen Dienststunden der Stadtverwaltung Straubing öffentlich zur Einsichtnahme auf. Straubing, 27. Januar 2004 ZWECKVERBAND FÜR RETTUNGSDIENST UND FEUERWEHRALARMIERUNG STRAUBING A. Reisinger Landrat Verbandsvorsitzender

3 RABl Nr. 2/ Schulwesen Verordnung über die Volksschulorganisation der Gemeinden Kirchroth und Wiesenfelden, Landkreis Straubing-Bogen Vom 7. Januar 2004, Nr / Die bisherigen Schülerjahrgänge der Grundschule aus den o. g. Gemeindeteilen der Gemeinde Wiesenfelden werden noch bis zum Verlassen der Grundschule in der Volksschule Kirchroth (Grund- und Hauptschule) beschult. Aufgrund von Art. 26 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 5 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414, ber. S. 632, KWMBl I S. 210), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2003 (GVBl S. 262) erlässt die Regierung von Niederbayern folgende Verordnung: 2 Der in der Rechtsverordnung vom 19. April 1973, Nr e49 (RABl Nr. 16/1973) beschriebene Sprengel der Volksschule Kirchroth (Grund- und Hauptschule) wird aufgehoben und neu beschrieben. Der Sprengel umfasst nunmehr: 1. in Bezug auf die Schülerjahrgänge Der in der Rechtsverordnung vom 24. Mai / 18. Juni 1976, Nr b 31 (RABl Nr. 20/1976 S. 98) beschriebene Sprengel der Volksschule Wiesenfelden (Grund- und Hauptschule) wird aufgehoben und neu beschrieben. Der Sprengel umfasst nunmehr: 1. in Bezug auf die Schülerjahrgänge 1 9 das Gebiet der Gemeinde Wiesenfelden ohne die Gemeindeteile Altenhof, Auenzell, Fahrnhaus, Geßmannszell, Grabmühl, Grasleiten, Neuhaus, Saulburg, Spitzhaus, Staudenhaus, Thurasdorf, Vogelsang, Wastlhof und Zieglhaus, 2. die Gemeindeteile Großneundling und Plenting aus der Gemeinde Rattiszell, 3. den Gemeindeteil Steinernkreuz aus der Gemeinde Stallwang 4. in Bezug auf die Schülerjahrgänge 1 4 noch zusätzlich die Gemeindeteile Altenhof, Auenzell, Fahrnhaus, Geßmannszell, Grabmühl, Grasleiten, Neuhaus, Saulburg, Spitzhaus, Staudenhaus, Thurasdorf, Vogelsang, Wastlhof und Zieglhaus aus der Gemeinde Wiesenfelden. das Gebiet der Gemeinde Kirchroth, 2. in Bezug auf die Schülerjahrgänge 5 9 noch zusätzlich die Gemeindeteile Altenhof, Auenzell, Fahrnhaus, Geßmannszell, Grabmühl, Grasleiten, Neuhaus, Saulburg, Spitzhaus, Staudenhaus, Thurasdorf, Vogelsang, Wastlhof und Zieglhaus aus der Gemeinde Wiesenfelden. Die bisherigen Schülerjahrgänge aus den o. g. Gemeindeteilen der Gemeinde Wiesenfelden werden weiterhin in der Volksschule Kirchroth (Grund- und Hauptschule) beschult. 3 Diese Verordnung tritt ab 1. August 2004 in Kraft. Landshut, 1. Februar 2004 REGIERUNG VON NIEDERBAYERN Dr. Walter Zitzelsberger Regierungspräsident

4 16 RABl Nr. 2/2004 Wirtschaftsverwaltung Veröffentlichung der Übersicht über die Bodenrichtwerte gemäß 196 BauGB Bekanntmachung vom 3. Februar 2004, Nr. 330-A Die Übersicht liegt bei der Regierung von Niederbayern in Landshut, Regierungsplatz 540, Gartengebäude, Zimmer G 1 27, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsicht auf. Die Regierung von Niederbayern hat die Bodenrichtwerte (Quadratmeterpreise aufgrund der Kaufpreissammlungen) des Regierungsbezirks für den Zeitraum vom 1. Januar Dezember 2002 in einer Übersicht zusammengestellt. Dabei wurden unterschiedliche Entwicklungsstände des Bodens (baureifes Land, Rohbauland, Bauerwartungsland) berücksichtigt. Landshut, 3. Februar 2004 REGIERUNG VON NIEDERBAYERN Dr. Walter Zitzelsberger Regierungspräsident Nichtamtlicher Teil Buchbesprechung Wiedemann / Fritsch Allgemeine Geschäftsordnung (AGO) Organisationshandbuch mit für die öffentliche Verwaltung in Bayern 9. Lieferung, 80 Seiten. Rechtsstand 1. September Preis 27,90. Grundwerk (Verlags-Nr ) 603 Seiten mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 82,00. ISBN Büchs / Walter / Schüller Baurecht in Bayern Bauordnungsrecht: BayBO Vollzug der BayBO Sonstige für das Bauen bedeutsame Vorschriften Ergänzbare Sammlung 94. Lieferung, 96 Seiten. Rechtsstand 15. Dezember Preis 35,90. Grundwerk (Verlags-Nr ) Seiten mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 55,00. ISBN

5 RABl Nr. 2/ Molodovsky Bayerische Bauordnung Textausgabe mit ergänzenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften 17. Auflage, 2003, 435 Seiten, 19 x 12,5 cm, kartoniert. Erschienen am 22. Oktober 2003, Preis 14,80. Bestell- Nummer ISBN Jehle / Schmitt / Hillermeier / Lorz Bundessozialhilfegesetz 36. Ergänzungslieferung, Umfang 698 Seiten, DIN A 5, Preis 44,80. Stand Juni Grundwerk Seiten in einem Ordner, Preis 65,00. ISBN Birkner / Bachmayer / Kellner / Haferkorn Bayerisches Haushaltsrecht Bayerische Haushaltsordnung mit einschlägigen Rechtsund Verwaltungsvorschriften für den Bayerischen Staatshaushalt Textausgabe mit Erläuterungen 68. Ergänzungslieferung, Umfang 264 Seiten, DIN A 5, Preis 67,60. Stand November Grundwerk Seiten in drei Ordnern, Preis 127,00. ISBN Schramm / Hoyer / Moser / Dietz Dienstordnung für Lehrer an staatlichen Schulen in Bayern 27. Lieferung, 96 Seiten. Rechtsstand 1. November Preis 23,00. Grundwerk (Verlags-Nr ) 534 Seiten mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 52,00. ISBN Kubosch Berufliches Schulwesen in Bayern Ergänzbare Rechtssammlung zu BayEUG, Berufsbildung, Schulordnung, Verwaltung, Unterricht, Lehrplänen, Ausbildung, Prüfung und Dienstrecht für Berufsschulen, Berufsaufbauschulen, Wirtschaftsschulen, Fachschulen, Fachoberschulen, Berufsoberschulen und Fachakademien, mit Erläuterungen Lieferung, 96 Seiten. Rechtsstand 1. Oktober Preis 29,00. Grundwerk (Verlags-Nr ) in zwei Bänden mit Seiten, mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 104,00. ISBN Hartinger / Hegemer / Hiebel Dienstrecht in Bayern I Ergänzbare Sammlung zum Beamten- und Besoldungsrecht mit erläuternden Hinweisen Laufbahnen, Beurteilung, Personalvertretung, Disziplinarrecht, Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld, Fürsorgeleistungen, Versorgung 122. Lieferung, 160 Seiten. Rechtsstand 1. September Preis 32,00. Grundwerk (Verlags-Nr ) Seiten mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 112,00. ISBN

6 18 RABl Nr. 2/2004 Stadler / Stierwaldt / Strunz Einheitsaktenplan für die bayerischen Gemeinden und Landratsämter Leitfaden 26. Ergänzungslieferung, Umfang 192 Seiten, DIN A 5, Preis 47,10. Stand Oktober Grundwerk Seiten in einem Ordner, Preis 76,00. ISBN Molodovsky / Graf von Bernstorff Enteignungsrecht in Bayern 28. Ergänzungslieferung, Umfang 144 Seiten, DIN A 5, Preis 46,00. Stand 1. Oktober Grundwerk Seiten in einem Ordner, Preis 117,00. ISBN Molodovsky / Graf v. Bernstorff Enteignungsrecht in Bayern 26. Ergänzungslieferung, Umfang 120 Seiten, DIN A 5, Preis 34,80. Stand 1. November Grundwerk Seiten in einem Ordner, Preis 117,00. ISBN Ludyga / Steiner / Hesse Erschließungsbeitrag 19. Ergänzungslieferung, Umfang 114 Seiten, DIN A 5, Preis 29,20. Stand September Grundwerk 818 Seiten in einem Ordner, Preis 49,80. ISBN Molodovsky / Graf v. Bernstorff Enteignungsrecht in Bayern 27. Ergänzungslieferung, Umfang 162 Seiten, DIN A 5, Preis 49,90. Stand September Grundwerk Seiten in einem Ordner, Preis 117,00. ISBN Hölzl / Hien Gemeindeordnung mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung für den Freistaat Bayern 32. Ergänzungslieferung, Umfang 112 Seiten, DIN A 5, Preis 33,10. Stand 1. November Grundwerk Seiten in einem Ordner, Preis 96,00. ISBN X..

7 RABl Nr. 2/ Wieser / Haniel / Geiger / Schmutter / Möckl Gesetz über Ordnungswidrigkeiten - OWiG - zum OWiG und den ergänzenden Bestimmungen der Strafprozessordnung 63. Ergänzungslieferung, Umfang 158 Seiten, DIN A 5, Preis 44,40. Stand November Grundwerk Seiten in zwei Ordnern, Preis 65,00. ISBN x. Hillermeier Kommunales Vertragsrecht Handbuch für die Vertragsgestaltung und Sammlung von Vertragsmustern mit Erläuterungen 56. Lieferung, 16 Seiten. Rechtsstand 31. Oktober Preis 29,90. Grundwerk (Verlags-Nr ) Seiten mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 122,00. ISBN Donhauser / Hürholz / Schwinghammer / Peters Kommunalabgabenrecht in Bayern mit Einführung, ergänzenden Vorschriften und Mustersatzungen sowie mit einer Einführung und Texten zum Abwasserabgabenrecht 25. Ergänzungslieferung, Umfang 282 Seiten, DIN A 5, Preis 58,00. Stand 1. August Grundwerk Seiten in zwei Ordnern, Preis 76,00. ISBN Gebrande / Honnacker / Weber / Spörl / Sinock Melderecht Pass- und Ausweisrecht in Bayern für die Praxis 24. Lieferung, 128 Seiten. Rechtsstand 1. Juli Preis 36,50. Grundwerk (Verlags-Nr ) 682 Seiten mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 84,00. ISBN Parzefall / Ecker / Katzer / Gründel / Schmid Kommunales Ortsrecht Handbuch für die Gestaltung von Satzungen und Verordnungen mit Mustern und Erläuterungen 21. Lieferung, 62 Seiten. Rechtsstand 1. November Preis 34,00. Grundwerk (Verlags-Nr ) 706 Seiten mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 127,00. ISBN Böttcher Paß-, Ausweis- und Melderecht in Bayern Erläuterte Ausgabe 29. Ergänzungslieferung, Umfang 128 Seiten, DIN A 5, Preis 32,80. Stand 1. November Grundwerk Seiten in einem Ordner, Preis 86,00. ISBN

8 20 RABl Nr. 2/2004 Brandl / Lenz / Puhr-Westerheide Statusreport Neues Kommunales Rechnungswesen in Bayern 1. Auflage, 2003, 146 Seiten, 21 x 14,8 cm, Preis 19,80. Bestell-Nummer ISBN Graß / Duhnkrack Umweltrecht in Bayern Vorschriften zum Schutz der Umwelt mit erläuternden Hinweisen: Natur- und Landschaftsschutz, Gewässerschutz, Immissionsschutz, Abfallvermeidung und -verwertung, Denkmalschutz, Ordnungsrecht 91. Lieferung, 96 Seiten. Rechtsstand 1. November Preis 38,00. Grundwerk (Verlags-Nr ) Seiten mit Spezialordner und Trennblattsatz. Preis 110,00. ISBN Koch / Reuter / Rustler Technische Baubestimmungen Mit Einführungsbekanntmachungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern - Textausgabe 43. Ergänzungslieferung, Umfang 218 Seiten, DIN A 5 + neuer breiter Ordner, Preis 54,00. Stand 1. November Grundwerk Seiten in drei Ordnern, Preis 127,00. ISBN