Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen Kundeninformationen spielware.net // Rülke GmbH
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- Adolph Ritter
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen Kundeninformationen spielware.net // Rülke GmbH 1. Allgemeines Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen einer schriftlichen Bestätigung unsererseits. 2. Zeitpunkt des Vertragsschlusses Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschicken' geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder spätestens mit Lieferung der Waren zustande. 3. Einsicht in den Vertragstext Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar. 4. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Rülke GmbH
2 Dorfstraße OT Kleinhartmannsdorf Eppendorf Deutschland Fax Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
3 paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ausgeschlossen von der Rücksendung sind: - Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, - Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, - Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte. 5. Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit. Hierunter fallen im Besonderen technisch bedingte Abweichung, einschließlich geringfügiger Farbänderungen. 6. Lieferung und Zahlung Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Rülke GmbH sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Sendungen ab einem Warenwert von 250,00 EUR (Warenwert) werden frei Empfangsort geliefert. Auslandslieferungen mit diesem Warenwert erfolgen frei deutsche Grenze oder F.O.B. deutscher Seehafen. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit
4 ortsüblichem Zuschlag berechnet. Alle außerhalb des Machtbereichs der Lieferfirma liegende Bedingungen (z.b. Streik, Aussperrung, Behinderung des Geld und Kreditverkehrs) gelten als höhere Gewalt und befreien die Firma für die Dauer des Zustandes von der Lieferpflicht. Forderungen auf Schadensersatz können in diesem Fall nicht gestellt werden. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung bzw. dem Punkt Lieferzeiten. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 14 Tagen. Die Vereinbarung längerer Lieferzeiten auf Ihren Wunsch ist möglich. Wir sind zu Teillieferungen in für Sie zumutbarem Umfang berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. 7. Lieferzeiten / -fristen Ware, die am Lager ist kommt innerhalb von 10 Werktagen zum Versand. Sollte Ware nicht verfügbar sein, erhalten Sie eine Benachrichtigung per . Bei Lieferverzug, wird dem Abnehmer schriftlich eine angemessenen Nachlieferfrist mitgeteilt. Ersatz für entgangenen Gewinn oder Aufwendungen wird nicht geleistet. 8. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Rülke GmbH. Das Eigentümerrecht geht erst auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Warenlieferung getilgt hat. Bis zur vollständigen Bezahlung steht uns das Recht zur Rückforderung der Ware zu. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab.
5 Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. 9. Datenschutzerklärung Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post, oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus- Adresse und -Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.b. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. In diesem Shop werden in den Cookies Informationen über Ihre Kundendaten lediglich auf Ihren Wunsch hin gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das wiederholte Ausfüllen der Formulare. Sie können in Ihrem Browser Programm die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren. Beim Besuch unserer Website speichert unser Internet Service Provider aufgrund von statistischen Erhebungen standardmäßig den Namen des Zugangsproviders des Besuchers, die Web-Adresse von der aus auf unsere Website zugegriffen wurde, die einzelnen Seiten, die aus unserer Website aufgerufen wurden, sowie das Datum und die Dauer des Besuches. Private Angaben zu Personen werden von uns nur dann erhoben, wenn der Besucher unserer Website uns diese von sich aus und freiwillig, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages, einer Bestellung, zur Zusendung von Informationsmaterial oder einer Umfrage zusendet. Diese Daten werden nur für Zwecke der Vertrags- und Bestellabwicklung und der Bearbeitung der Besucheranfragen gespeichert, verarbeitet und genutzt.
6 Übermittlungen personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften. Unsere Mitarbeiter sind von uns zur Vertraulichkeit verpflichtet. 10. Gerichtsstand und Erfüllungsort Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Sitz der Rülke GmbH, Eppendorf, OT Kleinhartmannsdorf (Amtsgericht Freiberg/Sachs), soweit der Kunde Kaufmann i.s.d. HGB ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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