Berufsbildungsgesetz

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1 Berufsbildungsgesetz Kommentar Begründet von Dr. Wolfgang Leinemann Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. Honorarprofessor an der Technischen Universität Braunschweig Mitbegründet und fortgeführt von Thomas Taubert Richter am Arbeitsgericht Augsburg 2. Auflage Verlag C. H. Beck München 2008

2 Abkürzungsverzeichnis Schrifttumsverzeichnis XI XV A. Gesetzestext Berufsbildungsgesetz. B. Kommentar Teil 1. Allgemeine Vorschriften 1 Ziele und Begriffe der Berufsbildung 42 2 Lernorte der Berufsbildung 74 3 Anwendungsbereich 81 Teil 2. Berufsbildung Kapitel 1. Berufsausbildung Abschnitt 1. Ordnung der Berufsausbildung; Anerkennung von Ausbildungsberufen 4 Anerkennung von Ausbildungsberufen 86 5 Ausbildungsordnung 94 6 Erprobung neuer Ausbildungsberufe, Ausbildungs- und Prüfungsformen Anrechnung beruflicher Vorbildung auf die Ausbildungszeit Abkürzung und Verlängerung der Ausbildungszeit Regelungsbefugnis Abschnitt 2. Berufsausbildungsverhältnis Unterabschnitt 1. Begründung des Ausbildungsverhältnisses 10 Vertrag Vertragsniederschrift Nichtige Vereinbarungen. 198 Unterabschnitt 2. [JUchten der Auszubildenden 13 Verhalten während der Berufsausbildung 206 Unterabschnitt 3. Pflichten der Ausbildenden 14 Berufsausbildung Freistellung Zeugnis 239 Unterabschnitt 4. Vergütung 17 Vergütungsanspruch Bemessung und Fälligkeit der Vergütung FortzaWung der Vergütung 268 VII

3 Unterabschnitt 5. Be:<.inn und Beendigung des Allsbildllngsverhältnisses 20 Probezeit Beendigung Kündigung Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung. 347 Unterabschnitt 6. Sonsti:<.e Vimchriften 24 Weiterarbeit Unabdingbarkeit Andere Vertragsverhältnisse. 373 Abschnitt 3. Eignung von Ausbildungsstätte und Ausbildungspersonal 27 Eignung der Ausbildungsstätte Eignung von Ausbildenden und Ausbildern oder Ausbilderinnen Persönliche Eignung Fachliche Eignung Ö~r~~~~~s~~ d~;'e;~~~~g :::::::::::::::::::::::::.::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: Untersagung des Einstellens und AusbiIdens Abschnitt 4. Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse 34 Einrichten, Führen Eintragen, Ändern, Löschen Antrag und Mitteilungspflichten Abschnitt 5. Prüfungswesen 37 Abschlussprüfung Prüfungsgegenstand Prüfungsausschüsse Zusammensetzung, Berufung Vorsitz, Beschlussfähigkeit, Abstimmung Beschlussfassung, Bewertung der Abschlussprüfung Zulassung zur Abschlussprüfung Zulassung zur Abschlussprüfung bei zeitlich auseinander fallenden Teilen Zulassung in besonderen Fällen Entscheidung über die Zulassung Prüfungsordnung Zwischenprüfungen Zusatzqualifikationen Gleichstellung von Prüfungszeugnissen 573 Abschnitt 6. Interessenvertretung 51 Interessenvertretung Verordnungsermächtigung. 582 Kapitel 2. Berufliche Fortbildung 53 Fortbildungsordnung Fortbildungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen Fortbildungsprüfungen Gleichstellung von Prüfungszeugnissen.. 612

4 Kapitel 3. Berufliche Umschulung 58 Umschulungsordnung Umschulungsprüfungsregelungen der zuständigen Stellen Umschulung für einen anerkannten Ausbildungsberuf Berücksichtigung ausländischer Vorqualifikationen Umschulungsmaßnahmen; Umschulungsprüfungen Gleichstellung von Prüfungszeugnissen. 622 Kapitel 4. Berufsbildung f'tir besondere Personengruppen Abschnitt 1. Berufsbildung behinderter Menschen 64 Berufsausbildung Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen Berufliche Fortbildung, berufliche Umschulung. 644 Abschnitt 2. Berufsausbildungsvorbereitung 68 Personenkreis und Anforderungen Qualifizierungsbausteine, Bescheinigung Uberwachung, Beratung. 656 Teil 3. Organisation der Berufsbildung Kapitel 1. Zuständige Stellen; zuständige Behörden Abschnitt 1. Bestimmung der zuständigen Stelle 71 Zuständige Stellen Bestimmung durch Rechtsverordnung Zuständige Stellen im Bereich des öffentlichen Dienstes Erweiterte Zuständigkeit Zuständige Stellen im Bereich der Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts. 666 Abschnitt 2. Überwachung der Berufsbildung 76 Überwachung, Beratung. 667 Abschnitt 3. Berufsbildungsausschuss der zuständigen Stelle 77 Errichtung Beschlussfahigkeit, Abstimmung Aufgaben Geschäftsordnung. 697 Abschnitt 4. Zuständige Behörden 81 Zuständige Behörden. 701 Kapitel 2. Landesausschüsse f'tir Berufsbildung 82 Errichtung, Geschäftsordnung, Abstimmung Aufgaben. 706 IX

5 Teil 4. Berufsbildungsforschung, Planung und Statistik (hier nicht behandelt). 710 Teil 5. Bundesinstitut Hir Berufsbildung (hier nicht behandelt). 710 Teil 6. Bußgeldvorschriften 102 Bußgeldvorschriften. 711 Teil 7. Übergangs- und Schlussvorschriften 103 Gleichstellung von AbscWusszeugnissen im Rahmen der deutschen Einheit. 104 f'0rtgeltung bestehender Regelungen Ubertragung von Zuständigkeiten.. Sachverzeichnis