ib;;,w Schriftliche Anfragen 481/18 und 482/18 betreffend Verkehrszunahme in Osttirol: Wie wird reagiert, wie wird kontrolliert?

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1 tiröt Unser Land ib;;,w 1G, jan. 20 sg Landeshauptmann-Stellvertreter Ökonomierat Josef Geisler Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag3 Ingrid Felipe Herrn Abgeordneten Mag. Markus Sint Liste Fritz. Tirol über Frau Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann im Hause Schriftliche Anfragen 481/18 und 482/18 betreffend Verkehrszunahme in Osttirol: Wie wird reagiert, wie wird kontrolliert? Geschäftszahl - bei Antworten bitte angeben LT-1/ und LHStvJG-35/ Innsbruck, Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die von Ihnen am 6. Dezember 2018 gefertigten Schriftlichen Anfragen haben Sie inhaltsgleich an uns als die für den Bau und die Erhaltung von Landesstraßen sowie für das Straßenverwaltungsrecht und die Straßenpolizei zuständigen Regierungsmitglieder übermittelt. Diese beiden Schriftlichen Anfragen dürfen wir in weiterer Folge ob der besseren Lesbarkeit und Nachvollziehbarkeit gesamthaft beantworten: Allgemeine Verkehrsentwicklung in Osttirol: Die in der schriftlichen Anfrage angeführten Ausführungen zur Verkehrsentwicklung wurden dem Verkehrsbericht 2017 entnommen und können bestätigt werden. Bei der aktuellen Auswertung der Verkehrsdaten für die ersten drei Quartale des Jahres 2018 können im Vergleich zum Vorjahr folgende Entwicklungen im Bezirk Osttirol festgestellt werden, wobei die Steigerungsraten heuer voraussichtlich etwas geringer sein werden als noch 2017: Osttirol (16/17): (1.-3. QU 17/18): KFZ+1,7% KFZ +0,4% LkwGV +5,5% LkwGV+1,8% Eduard-Wallnöfer-Platz 3, 6020 Innsbruck, Österreich Informationen zum rechtswirksamen Einbringen und Datenschutz unter

2 -2- Die Zunahmen sowohl im Jahr 2017 als auch im Jahr 2018 (Vergleichszeitraum Jän.-Sept.) entsprechen durchwegs dem landesweiten Trend auf dem Tiroler Straßennetz. Hier betrugen die Verkehrszunahmen 16/17 beim Kfz +1,4% und beim LkwGV +3,6%. Zum größten Teil dafür verantwortlich ist die gute Wirtschaftskonjunktur, die sich aus Erfahrung in den Zunahmen bei der Verkehrsentwicklung wider-spiegelt. Vergleichsweise stellen sich die Verkehrsentwicklungen an weiteren Straßenabschnitten in Tirol wie folgt dar: Fernpass (16/17): KFZ +2,8% LkwGV +9,0% Loferer Straße (16/17): KFZ+1,9% LkwGV+1,3% Zu den einzelnen Fragen: Fragen 1) bis 3): Zunahmen in der Verkehrsentwicklung sind Ausprägungen des Wirtschaftswachstums und dem steigenden Mobilitätsbedürfnis in unserem Land. Daher zielen die Bestrebungen der Landesregierung neben Bewusstseinsbildung auf die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs und auf die Errichtung von alltagstauglichen Radverkehrsanlagen ab. Hier sind allen voran das am eingeführte ÖV-Jahresticket aber auch die weiteren Verbesserungen im Zuge der Tarifreform im kommenden Jahr zu nennen. Das Land fördert zudem seit 2016 mit Fördersätzen bis zu 70% die Errichtung und Sanierung von Radwegen im Dauersiedlungsraum mit dem Ziel einer Steigerung des Radverkehrsanteils in Tirol. Frage 4) Wie beurteilen Sie das Verhältnis zwischen hausgemachten Verkehr und Durchzugsverkehr: Die Durchzugsverkehre wurden aus dem Verkehrsmodell Tirol (Stand 2010, Werktag) entnommen, wobei sich die Anteile in Bezug auf den Gesamtverkehr an den Grenzen am jeweiligen Querschnitt folgendermaßen darstellen: Felbertauern: 20% bei einem DTVw von KfZ/24h Sillian: 32% DTVw = KfZ/24h Nikolsdorf: 16% DTVw = Kfz/24h DTVw=durchschnittlicher täglicher Werktagsverkehr in Kfz/24h

3 -3- Frage 5) und 6): Die bestehenden Regelungen (z.b. Fahrverbote auf der Loferer Straße) im Bereich der Felbertauernroute sichern im Bereich des alpenquerenden Verkehrs einen starken regionalen Bezug. Die Zunahmen im Bereich der Verkehrsströme beim Personen- als auch Güterverkehr sind daher vor allem auf die bereits unter 1) angeführte gute wirtschaftliche Lage und das gestiegene Mobilitätsbedürfnis (auch der ein-heimischen Bevölkerung) zurückzuführen. Wesentlich ist dabei vor allem im Güterverkehr, dass der Transport unter Berücksichtigung der sozialen und straßenrechtlichen Standards erfolgt. Das Land Tirol hat daher als bisher einziges Bundesland auch auf Landesstraßen ein dichtes Netz an Kontrollstellen errichtet. Diese Infrastruktur wird von der Polizei intensiv zum Zwecke von Schwerverkehrskontrollen genutzt. Frage 7) Wie oft wurden im Jahr 2017 LKW-Kontrollen in Osttirol durchgeführt? 2017 wurden an 218 Kalendertagen mehrstündige Schwerverkehrskontrollen durch besonders geschulte Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Beamte des BPK Lienz und der LVA der LPD Tirol) durchgeführt. Dabei wurden diese Kontrollen an 157 Kalendertagen auf der Kontrollstelle Leisach vorgenommen (zum Großteil ausschließlich auf der KOSt Leisach, zum kleineren Teil aber am jeweiligen Einsatztag auch gesplittet auf der KOSt Leisach bzw. an anderen Standorten des Bezirkes). An den weiteren 61 Kalendertagen fanden die LKW-Kontrollen primär auf Standorten der Bundes- und Landesstraßen außerhalb der KOSt Leisach statt, um auch andere Verkehrsströme berücksichtigen zu können. Spezifische Kontrollen: Gefahrgutkontrollen an 47 Kalendertagen; Kontrollen mit technischem Prüfzug der Asfinag an 7 Tagen (von den gesamt 218 Kontrolltagen) Frage 8) Wie viele LKW wurden im Jahre 2017 in Osttirol überprüft? Die Polizei führt keine Strichliste, wie viele LKW von der Polizei angehalten und einer Kontrolle unterzogen werden (eine derartige Statistik gibt es auch für keine andere Fahrzeugkategorie). Aus diesem Grund kann die Frage nur dahin gehend beantwortet werden, als die automatische Zählstelle auf der Wiegespur der KOSt Leisach für das Jahr 2017 insgesamt registrierte Fahrzeuge ausweist. Diese Fahrzeuge bzw. deren Lenker wurden einer Kontrolle unterzogen. Die Zahl der kontrollierten LKW außerhalb der KOSt Leisach wurde nicht statistisch erfasst. Frage 9) Wo und wann wurden diese LKW-Kontrollen durchgeführt? Die Schwerverkehrskontrollen wurden vorwiegend auf der KOSt Leisach an der B100 durchgeführt. Kontrollen fanden aber darüber hinaus auch im gesamten Bezirk, vorwiegend auf den Bundes- und Landesstraßen, statt. Die Kontrollzeiten lagen hauptsächlich im Zeitraum zwischen 07:00 und 21:00 Uhr, jedoch wurden pro Monat auch in ca. 3-5 Nächten entsprechende Kontrollen vorgenommen. Frage 10) Mit welchem Ergebnis wurden diese Kontrollen durchgeführt? Im Zuge der Kontrollen wurden unterschiedlichste Übertretungen festgestellt (KFG, StVO, FSG, GBG, GGBG, EGVO etc.) - siehe nachstehende Auflistung. Beanstandungen treffen sowohl Fahrzeuge mit österreichischer als auch solche mit ausländischer Zulassung. Sehr viele Kontrollen enden auch ohne Fest

4 -4- stellung von Übertretungen/Mängeln. Die Kontrollen bilden einen wichtigen Beitrag in der Verkehrssicherheitsarbeit des Landes. EGVO-Delikte (Lenk-/Ruhezeiten) 863 Gefahrgutdelikte 105 Technische Mängel 292 Überladungsdelikte 454 Ladungssicherungsdelikte 62 Sonstige Verkehrsdelikte (Schwerverkehr u.a.) 511 Untersagung der Weiterfahrt 201 Sicherheitsleistungen 497 Frage 11) Wie oft wurden im Jahr 2018 LKW-Kontrollen in Osttirol durchgeführt? Im Kalenderjahr 2018 wurden bis einschließlich an 190 Kalendertagen Schwerverkehrskontrollen durch besonders geschulte Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführt (Beamte des BPK Lienz und der LVA der LPD Tirol). Dabei wurden diese Kontrollen an 132 Kalendertagen auf der Kontrollstelle Leisach vorgenommen (zum Großteil ausschließlich auf der KOSt Leisach, zum Teil aber am jeweiligen Einsatztag auch gesplittet auf der KOSt Leisach bzw. an anderen Standorten im Bezirk). An den weiteren 58 Kalendertagen fanden die LKW-Kontrollen primär auf Standorten der Bundes- und Landesstraßen außerhalb der KOSt Leisach statt, um auch andere Verkehrsströme berücksichtigen zu können. Aufgrund der aus den Unwetterschäden resultierenden Folgemaßnahmen konnten im November in Absprache mit der BH Lienz - nur wenige Schwerverkehrskontrollen vorgenommen werden. Spezifische Kontrollen: Gefahrgutkontrollen an 37 Kalendertagen; Kontrollen mit technischem Prüfzug der Asfinag an 6 Tagen (von den gesamt 190 Kontrolltagen) Frage 12) Wie viele LKWs wurden im Jahre 2018 in Osttirol überprüft? Siehe Ausführungen zur Frage 8). Die automatische Zählstelle auf der Wiegespur der KOSt Leisach weist für das Jahr 2018 bis einschließlich insgesamt registrierte Fahrzeuge auf. Diese Fahrzeuge bzw. deren Lenker wurden einer Kontrolle unterzogen. Frage 13) Wo und wann wurden diese LKW-Kontrollen durchgeführt? Die Schwerverkehrskontrollen wurden vorwiegend auf der KOSt in Leisach an der B100 durchgeführt. Kontrollen fanden aber darüber hinaus auch im gesamten Bezirk, vorwiegend auf den Bundes- und Landesstraßen, statt. Die Kontrollzeiten lagen hauptsächlich im Zeitraum zwischen 07:00 und 21:00 Uhr, jedoch wurden pro Monat auch in ca. 3-5 Nächten entsprechende Kontrollen vorgenommen.

5 -5- Frage 14) Mit welchem Ergebnis wurden diese Kontrollen durchgeführt? Im Zuge der Kontrollen wurden unterschiedlichste Übertretungen festgestellt (KFG, StVO, FSG, GBG, GGBG, EGVO etc.) - siehe nachstehende Auflistung. Beanstandungen treffen sowohl Fahrzeuge mit österreichischer als auch solche mit ausländischer Zulassung. Sehr viele Kontrollen enden auch ohne Feststellung von Übertretungen/Mängeln. Die Kontrollen bilden einen wichtigen Beitrag in der Verkehrssicherheitsarbeit. Frage 15) Wird es in Zukunft verstärkte LKW-Kontrollen in Osttirol geben? Mit Errichtung und Inbetriebnahme der KOSt Leisach ( ) wurde mit der Polizei eine Vereinbarung betreffend des Kontrollausmaßes getroffen. Dieser Vereinbarung wurde bisher immer entsprochen. Das Kontrollausmaß lag/liegt dabei deutlich über dem Ausmaß der früheren Schwerverkehrs-Kontrolltätigkeiten im Bezirk Lienz. Das Land Tirol ist bestrebt, unter Berücksichtigung der sonstigen umfassenden Aufgabenstellungen für die Polizei auch weiterhin dieses verstärkte Maß an LKW-Kontrollen im Bezirk Lienz sicherzustellen. Die Unfallzahlen im Schwerverkehrsbereich weisen für den Bezirk Lienz keine besonderen Auffälligkeiten auf. Es besteht daher kein Anlass, von der bisherigen Kontrolldichte abzuweichen. Frage 16) Wenn ja, wie sieht hier der konkrete Plan aus? Siehe Ausführungen zur Frage 15. Frage 17) Wenn nein, warum nicht? Siehe Ausführungen zur Frage 15. Das Ausmaß wird sich an der Einsatzintensität der Jahre 2017 und 2018 orientieren. Weiters ist festzustellen, dass im Rahmen des Regierungsantrages zum Kontrollpaket; Tirol setzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit nachstehende Punkte festgesetzt wurden. Zusätzliche Schwerpunktsetzung bei Verkehrskontrollen durch die Polizei: Sondereinsätze in Bezug auf die Einhaltung der EU-Sozialvorschriften (Lenk- und Ruhezeiten) Verstärkte Kontrollen von Klein-LKWs auf Landestraßen Schwerpunkteinsätze gemeinsam mit der Finanzpolizei hinschlich Sozial- und Lohndumping Verstärkte Schwerpunktkontrollen unter Beiziehung der landeseigenen Techniker Fragen 18) und 19): In den Jahren 2017 und 2018 wurden in Osttirol keine baulichen Lärmschutzmaßnahmen an Landesstraßen gesetzt. Auch im Jahr 2019 sind keine derartigen Maßnahmen geplant. Es liegen keine Anfragen oder Anträge durch Gemeinden und/oder Bürgerinnen vor. Fragen 20) bis 22): In Bezug auf die Luftverschmutzung und deren Entwicklung an der relevanten Messstelle in Lienz wird auf den aktuellen Bericht der Abt. Waldschutz ( downloads/jahresberichte/jahresbericht-2017.pdf) verwiesen:

6 -6- LIENZ - Amlaeherkreuzung Seehöhe: 675 m gemessene Luftschadstoffe: Kohlenmonoxid (CO), Stickstoffdioxid (N02), Stickstoffmonoxid (NO), Feinstaub (PM10, PM2.5) Messziel: Immissionsschutzgesetz-Luft (kleinstädtisch, verkehrsbezogener Standort) SchadstotT Verf. % JMW TMW PM10 g./ggiip) PM2.5 g.(,ug np) MW 3 MW 1MW HMW NO (jag m3) N02 (j.ig np) NOx (ug np) CO (mg np) 95 0,4 L2 1,8 2,3 2,6 2,8 Die Entwicklung der Luftsituation gestaltet sich - wie auch im restlichen Bundesland - positiv. Die Jahresmittelwerte sind rückläufig. Dies trifft auch auf die Messstation in Lienz zu. Im Bereich von CO Kohlenmonoxid und N02 werden in Lienz Amlacherstraße noch Grenzwerte nach IG-L überschritten (siehe dazu auch o.a. Bericht der Abt. Waldschutz) und sind daher Maßnahmen zu setzten. In Bezug auf die gesetzten Maßnahmen wird aufgrund des maßgeblichen Umfangs der gesetzten Maßnahmen auf das Aktionsprogramm nach IG-L des Landes Tirol verwiesen, in dem alle Maßnahmen im Detail geschildert werden: Fragen 23) bis 32): Es gibt derzeit noch keine Variantenentscheidung zu einer möglichen Umfahrung Sillian. Mit freundlichen Grüßen Mag3 Ingrid Felipe Landeshauptmann-Stellvertreterin losef Geisler Landeshauptmann-Stellvertreter