Von Aussonderung, Aufbruch und Aktionen

Transkript

1 Von Aussonderung, Aufbruch und Aktionen

2 Einführungsvortrag bei der Tagung Young Disability Pride der ISL e.v. Humboldt-Universität, Berlin 8. November 2014 Dr. Sigrid Arnade

3 Überblick 1. Vorstellung 2. Aussonderung 3. Aufbruch und Aktionen 4. Behindertenrechtskonvention 5. Perspektiven und Konsequenzen

4 1. Vorstellung - zur ISL e.v. ISL e.v. = Dachorganisation der ca. 20 ZSLs in D. ISL e.v. = dt. Zweig von DPI ISL e.v. vertritt seit ihrer Gründung 1990 einen menschenrechtsorientierten Ansatz Mitglieder der ISL e.v. nahmen an den Verhandlungen zur BRK in New York teil

5 Vorstellung - zu mir Geschäftsführerin der ISL e.v. Teilnahme für den DBR an den Verhandlungen zur BRK in New York (05/06) Sprecherin der BRK-Allianz

6 2. Aussonderung

7 Historische Aspekte lange galt behindertes Leben als lebensunwert bis heute wird es oft als minderwertig betrachtet das Leben mit Behinderung war/ist von Fremdbestimmung geprägt

8 Zeit des Naziterrors ( ) über behinderte Menschen ermordet ca behinderte Menschen zwangssterilisiert (Foto: Peter Emrich, Löbau)

9 50er/60er Jahre: entmündigende Fürsorge (Ernst Klee, 1976)

10 3. Aufbruch und Aktionen

11 Einfordern von Bürgerrechten USA 60er Jahre Kriegsveteranen/ Poliobetroffene Gleichstellungsgesetze (1990 ADA) Vorbild weltweit

12 Betroffene werden aktiv Betroffene politischer seit Anfang 80er Jahre die Krüppelbewegung formiert sich Jahr der Behinderten 1981: Krüppeltribunal fordert Bürgerrechte und prangert Menschenrechtsverletzungen an

13 Zentren für Selbstbestimmtes 1986 erstes ZSL in D. Leben seit 1990 Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland - ISL e.v. ISL mit 20 MG-Orgas und ZSLs in 15 Städten in D.

14 die letzte Bürgerrechtsbewegung nicht ein Mehr an Sozialleistungen sondern Bürgerrechte, rechtliche Gleichstellung, Menschenrechte werden eingefordert

15 Grundgesetzergänzung 10/91 Düsseldorfer Appell: Gleichstellungsgesetz und GGergänzung seit 1992 jeder 5. Mai als Protesttag, zunächst für die GGergänzung 1994 GG wird ergänzt um den Satz: Niemand darf...

16 Aktion Sorgenkind - Aktion Grundgesetz - Aktion Mensch 1997 Beginn Aktion Grundgesetz und Namensdebatte Kampagne für Gleichstellungsgesetze 2000 Namensänderung

17 Neue Gesetze entstehen auf Druck; nach Vorarbeit; unter Beteiligung Betroffener

18 Das sind zum Beispiel: 1999 erstes Gleichstellungsgesetz in Berlin mit Frauenfördergrundsatz 2001 SGB IX 2002 Behindertengleichstellungsgesetz auf Bundesebene (BGG) 2006 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 2009 UN-Behindertenrechtskonvention (BRK)

19 Andere Aktionsformen z.b.: Pride Parade in Berlin Behindert und verrückt feiern hatte nichts mit ISL zu tun; wir nur Teilnehmende

20 4. Behindertenrechtskonvention (BRK)

21 Fakten zur Konvention Motto: Nichts über uns ohne uns! : Verhandlungen in acht Runden 12/2006: UN-Vollversammlung verabschiedet Konvention Deutschland ratifiziert ohne Vorbehalte 26. März 2009: BRK gilt in Deutschland BRK hat den Rang eines Bundesgesetzes weltweit 151 Ratifikationen (Stand: )

22 Abschied vom medizinischen Modell von Behinderung individuelles Defizit körperliche, seelische oder geistige Beeinträchtigung (Foto: Heribert Joester)

23 ... über die Anerkennung des sozialen Modells von Behinderung gesellschaftliche Bedingungen behindert ist man nicht, behindert wird man

24 ... zur Etablierung von Behinderung als Menschenrechtsthema 2010

25 ... gleichberechtigt mit anderen auf der Grundlage der Gleichberechtigung mit anderen... Verweigerung von gleichberechtiger Teilhabe = Menschenrechtsverletzung

26 zentrale Begriffe und Konzepte Würde Inklusion Selbstbestimmung Partizipation Chancengleichheit Empowerment Barrierefreiheit Disability Mainstreaming

27 Würde als zentraler Begriff Schutz der Würde als zentrales Motiv (Foto: Milan Salje)

28 Anerkennung behinderten Lebens in einer Gesellschaft der Vielfalt von: Normmenschen über: Es ist normal, verschieden zu sein (v. Weizsäcker, 1993) zu: Verschiedenheit als gesellschaftlicher Gewinn (Foto:

29 in Anerkennung des wertvollen Beitrags, den Menschen mit Behinderungen... leisten und leisten können und in der Erkenntnis, dass die Förderung des vollen Genusses der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch Menschen mit Behinderungen sowie ihre uneingeschränkte Teilhabe... zu erheblichen Fortschritten in der... Gesellschaft... führen wird,... (Präambel, m)

30 Menschenrechte es sind keine neuen Rechte geschaffen worden geltende Menschenrechte sind auf die Lebenswirklichkeit behinderter Menschen zugeschnitten worden

31 Durch die BRK gibt es zwei radikal neue Ansätze Behinderung wird als Menschenrechtsthema anerkannt Nichts über uns ohne uns! muss bei Umsetzung realisiert werden

32 5. Perspektiven und Konsequenzen

33 Zivilgesellschaft hat Parallelbericht verfasst BRK-Allianz mit fast 80 Verbänden dabei waren u.a. DBR, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Elternverbände gemeinsame Analysen, Positionen, Forderungen

34 Wie geht das UN-Verfahren weiter? Ausschuss hat Fragen gestellt, Regierung hat geantwortet konstruktiver Dialog in Genf im März 2015 Ausschuss wird concluding observations (abschließende Bemerkungen) verabschieden Regierung muss, Zivilgesellschaft kann damit weiterarbeiten

35 Möglichkeiten der BRK- Durchsetzung Rechtsweg in Deutschland beschreiten Beschwerde an den Ausschuss richten, dann folgt Moderationsverfahren campaign of shame Parallelberichte verfassen konkrete Forderungen formulieren

36 Kampagne für ein Bundesteilhabegesetz Gesetzentwurf vom FbJJ Übergabe von Sparschweinen Kundgebung Beteiligung auf vielen Ebenen s. teilhabegesetz.org

37 danke für eure Aufmerksamkeit! (Foto: Rosemarie König)