Lebenswerte Stadt für alle. Inklusion als kommunale Steuerungsaufgabe. Prof. Dr. Albrecht Rohrmann

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1 Lebenswerte Stadt für alle Inklusion als kommunale Steuerungsaufgabe Prof. Dr. Albrecht Rohrmann

2 Eine inklusive Stadtgesellschaft

3 Leitorientierung Inklusives Gemeinwesen Ein programmatischer Begriff, dafür Bedingungen im örtlichen Gemeinwesen zu schaffen, die es (behinderten) Menschen ermöglichen, ihr Leben selbstbestimmt in den üblichen gesellschaftlichen Institutionen des Lebenslaufs zu entwickeln.

4 Gliederung 1. Inklusion als Reaktion auf Erfahrungen der Ausgrenzung 2. Probleme der Umsetzung 3. Ansätze kommunaler Steuerung

5 Ausgrenzung durch räumliche Strukturen

6 Konzentration sozialer Problemlagen Landeshauptstadt Düsseldorf (o.j.): Wohnen in Düsseldorf und Situation von Menschen mit einer Wohnungsproblematik. Kommunale Sozialberichterstattung, S. 28

7 Ausgrenzung als Folge ungünstiger Wechselwirkungen in der Erkenntnis, dass das Verständnis von Behinderung sich ständig weiterentwickelt und dass Behinderung aus der Wechselwirkung zwischen Menschen mit Beeinträchtigungen und einstellungs- und umweltbedingten Barrieren entsteht, die sie an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern, UN-Behindertenrechtskonvention. Präambel

8 Infragestellung des Lebensrechts Einseitiger Blick auf Behinderung von Geburt an (Verweis auf Sondereinrichtungen) Benachteiligung im Bildungsbereich und im Arbeitsleben Soziale Absicherung häufig auf Niveau der Grundsicherung Eingeschränkte Möglichkeiten einer selbstbestimmten Lebensführung Überdurchschnittlich häufig Opfer von (sexualisierter) Gewalt Erfahrungen der Ausgrenzung

9 Was bedeutet Inklusion? Menschen ohne Menschen mit (Beeinträchtigungen) Menschen mit (Migrationshintergrund) Integration durch individuelle Unterstützung Menschen mit ( ) Dienste und Einrichtungen, Stadtplanung, Wohnungsbau und vieles mehr für Alle

10 Übergreifende Handlungskonzept: Örtliche Teilhabeplanung Beteiligungs- und lernorientierter Prozess unter politischer Federführung der Kommunen, in dem sich die relevanten Akteure auf den Weg machen, die Zielsetzungen eines inklusiven Gemeinwesens unter den spezifischen Bedingungen der jeweiligen Kommune und der Region zu verwirklichen.

11 Gliederung 1. Inklusion als Reaktion auf Erfahrungen der Ausgrenzung 2. Probleme der Umsetzung 3. Ansätze kommunaler Steuerung

12 Zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention in der Bundesrepublik Deutschland I In Deutschland ist seit dem Inkrafttreten der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Jahr 2009 eine gewisse Dynamik zugunsten ihrer Umsetzung zu verzeichnen: Bund, Länder und Gemeinden befassen sich mit der Zielsetzung der UN-BRK und bemühen sich (graduell unterschiedlich), in ihren Zuständigkeitsbereichen die Gleichstellung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu fördern. Paralellbericht des Dt. Instituts für Menschenrechte, S.4

13 Zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention in der Bundesrepublik Deutschland II In vielen Bereichen bleiben Bedeutung und Tragweite der Konvention rechtlich und praktisch wirkungslos. In der Gesamtschau bleibt festzustellen, dass die Vorgaben der UN-BRK hierzulande noch nicht hinreichend in der Lebenswirklichkeit der Menschen mit Behinderungen angekommen sind. Politik und Regierung bedürfen eindringlicher Impulse seitens des CRPD-Ausschusses, um bestehende Problemlagen, bekannte Konfliktpunkte und ungeklärte Umsetzungsfragen entschlossen anzugehen.. Paralellbericht des Dt. Instituts für Menschenrechte, S.4

14 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene Großes Interesse: Beschlüsse und Projekte Unsicherheiten/ Schwierigkeiten der Umsetzung

15 Offene Fragen der Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesen Wer ist zuständig? Wer wird beteiligt?? Welche Gruppen? Welche Lebensbereiche?

16 Gliederung 1. Inklusion als Reaktion auf Erfahrungen der Ausgrenzung 2. Probleme der Umsetzung 3. Ansätze kommunaler Steuerung

17 Kommunale Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge Grundgesetz Artikel 28, Abs. 2 Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Gemeindeordnung für NRW Art. 1, Abs. 1 Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues. Sie fördern das Wohl der Einwohner in freier Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe. Sie handeln zugleich in Verantwortung für die zukünftigen Generationen.

18 Ebenen der Planung und Steuerung

19 Ansätze zur kommunalen Steuerung Leitbild / Entwicklungsplanung Quelle:

20 Ansätze zur kommunalen Steuerung Sozialberichterstattung

21 Ansätze zur kommunalen Steuerung Planung und Steuerung Gesetzlich geregelte Planungsaufträge Jugendhilfeplanung Schulentwicklungsplanung Bebauungsplanung Übergreifend Planungsinteressen Demografischer Wandel Bildungsplanung Gesundheitsplanung Inklusion

22 Ansätze zur kommunalen Steuerung Beteiligung / Partizipation Das Problem der Berücksichtigung und Durchsetzung von Interessen benachteiligter Gruppen

23 Ansätze zur kommunalen Steuerung Beteiligung / Partizipation

24 Ansätze zur kommunalen Steuerung Beteiligung / Partizipation Inklusionsausschuss?

25 Ansätze zur kommunalen Steuerung Sensibilisierung / Bewusstseinsbildung Quellen: und

26 Ansätze zur kommunalen Steuerung Förderung der Selbstorganisation / Zivilgesellschaftliches Engagement Quellen: und

27 Entwicklungsaufgaben 1. Von der vagen Idee der Inklusion zu einem auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zielenden Prozess 2. Von einer zielgruppenorientierten Planung zur Überwindung von Risiken sozialer Ausgrenzung durch eine differenzsensible Planung 3. Von Fachplanungen zur integrierten Planung 4. Von punktueller Beteiligung zur partizipativen Planung 5. Von Appellen zu verbindlichen Vereinbarungen

28 Vielen Dank für Ihr Aufmerksamkeit! Prof. Dr. Albrecht Rohrmann Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste der Universität Siegen Adolf-Reichwein-Straße Siegen Tel. 0271/ rohrmann@zpe.uni-siegen.de