Demokratiefeindliche und rechtsextreme Einstellungspotenziale in Sachsen-Anhalt * in Sachsen-Anhalt

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1 BUNDESPROGRAMM DEMOKRATIE LEBEN! 24. OKTOBER DEMOKRATIEKONFERENZ IN BADKÖSEN AUSVERKAUF DER DEMOKRATIE - SCHAFFEN WIR UNS SELBST AB!? Demokratiefeindliche und rechtsextreme Einstellungspotenziale in Sachsen-Anhalt * in Sachsen-Anhalt TOBIAS JAECK

2 Politische Ausgangslage in Sachsen-Anhalt ca. 2010/11 Bekanntwerden der Anschläge des Nationalsozialistischen Untergrundes Knapp verpasster Einzug der rechtsextremen NPD in den Landtag 2011 (4,6 %) Aufwuchs politisch motivierter (fremdenfeindlicher) Straf- und Gewalttaten bis 2011 Niedrige Wahlbeteiligung seit 2007 zum Teil bedenkliche politische Einstellungsmuster in der Bevölkerung Fremdenfeindlichkeit Toleranz Zunehmende Demokratiedistanz

3 Politische Ausgangslage in Sachsen-Anhalt ca. 2010/11 Jede(r) Fünfte hielt das Land (2009) für in einem gefährlichen Maß überfremdet (Ausländeranteil 2009 bei ca. 2 % / SAM) Bei der Spezifizierung auf Muslime ist es etwa jede(r) Vierte (GMF-Survey) Fast jede(r) Dritte zieht 2010 eine negative Demokratiebilanz seit der Einheit Trifft vor allem sog. Wende- o. heute Modernisierungsverlierer (SAM) Nur etwa 10 Prozent sind 2011 stolz auf die Demokratie im Land (2009 noch 13,6% / GMF-Survey) Fast 80 Prozent bezeichnen Ihr Bundesland 2010 als Gastlich und weltoffen aber nicht mal 40 Prozent als ausländerfreundlich (SAM) Kontinuierlich jede(r) Dritte sieht in Ausländern eher eine Belastung für das soziale Netz (GMF-Survey)

4 Aktuelle Randbedingungen Ungleich höherer Aufwuchs politisch motivierter (fremdenfeindlicher) Strafund Gewalttaten bis 2017 (Verlaufsdiagramme) höhere Gewaltbereitschaft - Bei gleichbleibendem Personenpotential Hoher Erfolg rechtspopulistischer Bewegungen (PEGIDA u.a.) und Parteien mit einen ausdrücklich zuwanderungsfeindlichem Motivationshintergrund Bildung neuer rechtsextremer Bewegungen und Strukturen (Identitäre Bewegung Kontrakultur Halle, Institut für Staatspolitik) Im Gegensatz zu 2011 gänzlich veränderte Flüchtlingssituation, durch Anstieg der Flüchtlingszahlen und der damit verbundenen Zuwanderung mit den jeweiligen Folgen

5 100 Aktuelle Randbedingungen Beteiligung an Bundestagswahl Im Vergleich der Bundesländer (Bundestagswahlen seit 1990)? Baden-Württemberg Bayern Rheinland-Pfalz Hessen Saarland Niedersachsen Schleswig-Holstein Hamburg Berlin Nordrhein-Westfalen Sachsen Thüringen Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Bremen Sachsen-Anhalt

6 Aktuelle Kontextbedingungen im Land (Demografie) Bevölkerungsentwicklung bisher und in Zukunft? Sachsen-Anhalt schrumpft (MZ 13. April 18) 25% 20% % 13% 12% 10% 10% 8% 8% 8% 10% 5% 0% 4% 3% 0% -5% -10% -3% -7% -15% -20% -25% -15% -16% -17% -22% Quelle: Statistische Ämter des Bundes und der Länder; Berechnungen: Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung

7 Aktuelle Kontextbedingungen im Land (Demografie) Verhältnis von Jungen und Alten (in Prozent) unter 18-Jährige über 64-Jährige Quelle: Statistische Ämter des Bundes und der Länder; Berechnungen: Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung

8 Gemeindetypen (Demografie) Quelle: Transferzentrum Demokratie am ZSH

9 2000 Politisch motivierte Straftaten im Zeitverlauf seit 2010 (absolute Zahlen) Straftaten (rechts) Straftaten (links) Straftaten (Migrationshintergrund) bis 2016 religiös motiviert (ab 2017) auländische ideologie (ab 2017) Quelle: Verfassungsschutzberichte des Landes

10 Politisch motivierte Gewalttaten (rechts und links) im Zeitverlauf seit 2010 (absolute Zahlen) Amtliche Statistik (Gewaltaten Rechts) Mobile Opferberatung (Gewalttaten Rechts) Amtliche Statistik (Gewalttaten Links) Quelle: Verfassungsschutzberichte des Landes / Pressemitteilung 21/2017 MI / Monitoring der mobilen Opferberatung

11 Was sind die Gründe? Unzufriedenheit mit der Demokratie? Parteien-,Politik- und Politikerverdrossenheit? Aufwuchs von rechtsextremen oder gruppenbezogenen menschenfeindlichen Einstellungen? Analyse verschiedener Datensätze und Studien

12 Unzufriedenheit bzw. Distanz zum politischen System - Demokratie Messung und Operationalisierung über 3 Ebenen: Werteebene (Idee) Grundeinstellungen zur Idee der Demokratie im Vergleich mit anderen Staatsideen Strukturebene (Verfassung) Spezifische Ausprägung der Demokratie in Deutschland bzw. in Sachsen-Anhalt Performanzebene (Funktion) Zufriedenheit mit der Funktionsweise der Demokratie (verschiedene Ebenen möglich) Bundesebene, Landesebene, Kommunalebene

13 Demokratietypen in Sachsen Anhalt ( ) 36 (-5) 28 (+5) 2 (-3) 35 (+3) Antidemokraten systemkritische Demokraten politikkritische Demokraten zufriedene Demokraten Orientierung gegenüber der Sachsen-Anhalt Idee Verfassung Funktion 2018 Antidemokraten Systemkritische Demokraten Politikkritische Demokraten Zufriedene Demokraten Quelle: Sachsen-Anhalt-Monitor 2015/2017

14 Zufriedenheit mit den politischen Parteien im Land vor den Landtagswahlen Parteienbewertung in Sachsen-Anhalt im Zeitverlauf (Mittelwerte von 1 sehr schlecht bis 11 sehr gut) Die Zufriedenheit mit den Parteien nimmt über alle Parteien hinweg leicht zu 11 CDU SPD FDP DIE LINKE GRÜNE AfD ,2 5,9 5,6 5,7 5,7 5,7 5,1 4,9 4,5 4,0 3, Quelle: Eigene Berechnungen GLES 2011/2016

15 Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie nimmt zu Demokratiebewertung in Sachsen-Anhalt im Zeitverlauf Bundes und Landesebene (Zufriedenheit und Unzufriedenheit in Prozent) Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie steigt seit ,0 42,8 Bund Land 40,0 30,0 31,2 31,0 30,9 25,5 33,4 20,0 18,6 20,9 10,0 0,0 Bund - Unzufrieden Bund - Zufrieden Land - Unzufrieden Land Zufrieden Quelle: Eigene Berechnungen GLES 2011/2016

16 Beweggründe für Wahlenthaltung kommende und vergangene Wahl (2015) (Anzahl der Nennungen) Persönliche Gründe Parteien und Politiker sind alle gleich, es macht keinen Unterschied wer regiert. Gesundheitliche/Physische Gründe Wahl ist vorher schon entschieden es hat keinen Sinn zu Wählen fehlendes politisches Interesse/Informationsdefizite Keine Lust/Keine Zeit 162 Meine Stimme zählt eh nicht. Wählen ist zwecklos. 209 Parteien und Politiker sind nicht vertrauenswürdig Quelle: Sachsen-Anhalt-Monitor 2015

17 Sekundärdaten Rechtsextremismus (SAM bzw.2018) (Vergleich der Anteile Starke Zustimmung im Zeitverlauf) Gesamt Veränderung Ø seit 2007 Fremdenfeindlichkeit 11-7,0 Antisemitismus 5-1,0 Sekundärer Antisemitismus 11-4,0 Ablehnung Demokratie 5-1,0

18 Sekundärdaten Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF-Survey-2016) (Vergleich der Anteile Zustimmender in den jeweiligen Gruppen) Gesamt Veränderung Abwertung Langzeitarbeitsloser Ø seit ,3 Fremdenfeindlichkeit 19,0 Antisemitismus 5,8 Abwertung Menschen mit Behinderung 1,8 Sexismus 8,7 Abwertung Obdachloser Abwertung von Sinti und Roma Islamfeindlichkeit (Islamophobie) 18,0 24,9 (seit 2011 im GMF) 18,3 Abwertung Asylsuchender GMF- Gesamt Ø* 21,7 * Der hier dargestellten Dimensionen 49,5 (seit 2011 im GMF)

19 Sekundärdaten Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF-Survey-2016) (Vergleich der Anteile Zustimmender in den jeweiligen Gruppen) Gesamt Veränderung Abwertung Langzeitarbeitsloser Ø seit ,3-2,0 Fremdenfeindlichkeit 19,0-13,3 Antisemitismus 5,8-2,3 Abwertung Menschen mit Behinderung 1,8-2,7 Sexismus 8,7-3,0 Abwertung Obdachloser Abwertung von Sinti und Roma Islamfeindlichkeit (Islamophobie) 18,0-6,4 24,9-10,0 (seit 2011 im GMF) 18,3-6,0 Abwertung Asylsuchender GMF- Gesamt Ø* 21,7-4,4 * Der hier dargestellten Dimensionen 49,5 + 2,1 (seit 2011 im GMF)

20 Eindimensionale Wahrnehmung der Flüchtlingsthematik Drängendste Probleme in Sachsen-Anhalt 2011 und 2016 Arbeitslosigkeit, Arbeitslosenzahlen allgemein Bereich Bildungspolitik Bereich Wirtschaftspolitik Asyl speziell Arbeitslosigkeit, Arbeitslosenzahlen allgemein Bereich Wirtschaftspolitik Abwanderung aus dem Osten allgemein Schulpolitik allgemein Bereich Bildungspolitik Wirtschaftslage allgemein Lohnniveau speziell 16 Arbeitsplaetze allgemein 17 Agenda 2010/Hartz IV allgemein 14 Zuwanderung allgemein 14 Zuwanderung allgemein 10 Abwanderung aus dem Osten allgemein 13 spezifische Nennung zur Verkehrspolitik 10 Rechtsextremismus speziell Quelle: Eigene Berechnungen GLES 2011/2016

21 Eindimensionale Wahrnehmung der Flüchtlingsthematik Sorgen bezüglich Flüchtlingskrise von 1 keine Angst bis 7 sehr große Angst in % 50,0 1 keine Angst sehr große Angst 40,0 30,0 20,0 13,0 15,4 14,4 16,0 14,0 19,3 10,0 7,9 0,0 Quelle: Eigene Berechnungen GLES 2016

22 Eindimensionale Wahrnehmung der Flüchtlingsthematik Fiktive Volksabstimmung zur Zuwanderung in Sachsen-Anhalt Ja, Zuwanderung stärker begrenzen Nein, Zuwanderung nicht stärker begrenzen würde nicht teilnehmen Quelle: Eigene Berechnungen SAM 2014

23 Eindimensionale Wahrnehmung der Flüchtlingsthematik bundesweit Begrenzung bzw. Unterbindung von Zuwanderung nicht einmal 2 Jahre später Deutschland (Sachsen-Anhalt) 100 Asylsuchende Allgemein Kriegsflüchtlinge politisch Verfolgte Familienangehörige (86) (59) 60 (61) 58 (59) Quelle: Eigene Berechnungen Allbus 2016 (Werte in Klammern entsprechen den Anteilen in Sachsen-Anhalt)

24 Repräsentations-Vakuum im konservativen politischen Spektrum Eigene Position und die der Parteien (Einschätzung) zum Thema Zuzugsmöglichkeiten von Ausländern Mittelwerte von 1 erleichtern bis 11 beschränken 11,0 10,0 CDU CSU SPD FDP DIE LINKE GRÜNE AfD EGO 10,1 9,0 8,0 7,0 6,0 5,0 4,0 7,3 8,3 7,8 7,9 6,9 6,1 5,9 5,5 5,2 5,1 6,4 4,1 4,2 7,4 3,0 2,0 1, Quelle: Eigene Berechnungen GLES 2011/2016

25 Repräsentations-Vakuum im konservativen politischen Spektrum Linksverschiebung im Parteienspektrum

26 Vertrauen in Politiker im freien Fall? Responsivität im Zeitverlauf Entwicklung von 2007 bis 2018 (Mittelwerte von -2 sehr negativ bis +2 sehr positiv ) 2 1,5 Politikinteresse Pol. Kompetenzgefühl Pol. Diskussionshäufigkeit Responsivitätsgefühl 1 0,5 0-0,5-1 0,51 0,51 0,25 0,20 0,18-0,58 0,34 0,37 0,33 0,27 0,01-0,16-0,40-0,65 0,64 0,48 0,24-0,71-1, Quelle: Eigene Berechnungen SAM 2009 bis 2018

27 sehr zufrieden ziemlich zufrieden teils,teils ziemlich unzufrieden sehr unzufrieden Nichtwähler AfD B'90/Grüne Linke SPD CDU 4 und mehr Kontakte 3 Kontakte 2 Kontakte 1 Kontakt keine Kontakte "Wendeverlierer" "Wendegewinner" überdurchschnittlich mittel unterdurchschnittlich Demokratiezufriedenheit 36,2 46,9 63,2 79,9 Begrenzung von Zuwanderung Determinanten (SAM) Nennungen Ja, stärker begrenzen in Prozent 74,1 78,9 91,7 40,5 52,6 57,4 61,4 Kontakt zu hier lebenden Ausländern 40,3 53,3 58,5 68,9 74,0 74,5 57,2 Rechtextremes Einstellungsmuster 88,7 62,9 28,9 0 Sachsen-Anhalt = 59 %

28 Sekundärdaten Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF-Survey-2016) (Vergleich der Anteile Zustimmender in den jeweiligen Gruppen) Gesamt Gebiet Parteipräferenz Ø Ost West Grüne CDU AfD (eher) Links Politische Selbstverortung Mitte (eher) Rechts Fremdenfeindlichkeit 19,0 28,8 16,8 6,0 15,8 68,4 6,3 19,2 48,3 Abwertung von Sinti und Roma Islamfeindlichkeit (Islamophobie) 24,9 33,6 22,7 8,2 22,8 59,0 13,0 25,5 48,7 18,3 23,9 16,8 6,7 12,6 64,0 7,4 16,9 49,5 Abwertung Asylsuchender 49,5 60,0 46,9 31,4 44,0 88,4 32,7 52,9 67,4 GMF- Gesamt Ø 21,7 27,0 20,2 10,6 21,5 46,5 11,9 22,8 37,7

29 Theoretischer Analyse-Rahmen zur Identifizierung von Einflussfaktoren und Handlungsschwerpunkten 1. die Gruppenbedrohungstheorie: Fremde werden als Konkurrenz um knappe Ressourcen (z.b. Arbeitsplätze, Wohnraum, u.a.) wahrgenommen; dies kann ein Auslöser für extremistische und gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen sein kann. 2. die Theorie des Intergruppenkontaktes, der zur folge häufige und regelmäßige Kontakte auf Augenhöhe zu anderen Gruppen Ressentiments gegenüber der Fremdgruppe reduzieren und die gegenseitige Wahrnehmung positiv beeinflussen

30 Übergeordnete Einflussfaktoren Kontakte auf Augenhöhe zu Menschen mit anderem kulturellen Hintergründen Subjektiv empfundene Gerechtigkeit persönlich und im Allgemeinen Erhalt des gerechten Anteils (soz. Deprivation) Wendebilanz o. Moderinisierungsbilanz Einkommen Bildungsgrad Erwerbsstatus Vertrauen in Politiker, Politik und deren Institutionen Einschätzung spezifischer Problemlösungskompetenzen Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie im Land Identifikation mit dem Demokratischen System (repräsentative Demokratie) politische Orientierung Parteisympathie bzw. -neigung

31 Übergeordnete (Neue) Herausforderungen Wie kann einem - fast überall - verbreiteten asylkritischem Einstellungsmuster begegnet werden? Migrations- undasylfeindliche Einstellungen Islamfeindlichkeit (Islamophobie) Xenophobie Etabliertenvorrechte Exponentiell gestiegene Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene Organisierter Rechtsextremismus verlagert bisherige Themenschwerpunkte,, hin zu Asyl- und Flüchtlingsthematik Wie kann Integration bzw. wie können die Vorrausetzungen für Integration verbessert werden? Wie können lebenspraktische Kontaktmöglichkeiten auf Augenhöhe im Miteinander von Eingesessenen und Zuwandernden vertieft und gefestigt werden? Wissenschaft: Neuordnung/Anpassung der Messinstrumente

32 Anforderungen an Akteure und Projekte Ein Schwerpunkt aus Sicht beteiligter Akteure aus allen Bereichen sind die ländlichen Räume (Räume mit schwachen Demokratien als Einfallstor ), soziale Brennpunkte, vergessene Regionen -> Grundthematik demografischer Wandel Schutz der Akteure bzw. des Personals (gestiegene Gewaltbereitschaft -> erhöhter Sicherheitsbedarf) Erweiterung des Aktionsradius auf Internet (soziale Netze, Fakenews, Hatespeech ) Professionalisierung und Qualifizierung der Akteure für neue Herausforderungen -> dringender Handlungsbedarf (Professionalisierung von Rechts begegnen) Vernetzung relevanter Akteure / ganzheitliche Koordination der Maßnahmen Verknüpfung von Programmen Vermeidung von paralleler Netzwerke Etablierte Strukturprojekte erhalten bzw. anpassen über Förderperioden hinaus

33 Anforderungen an Programme und Demokratie Wissenschaftliche Begleitung Aktuelle Herausforderungen Projekte Maßnahmen Veranstaltungen Erreichen der Zielgruppen Übertragbarkeit und Nachhaltigkeit (Good-Practice) Vernetzung (Tagungen, Treffen -> Austausch) Flexibilität auf Grund rapider (beschleunigter) Entwicklungen Wettbewerbe für innovative Strategien Öffentlichkeitsarbeit! (PR) Focus auf neue Medien Die Koordination, Kommunikation und Abstimmung zwischen allen Akteur*innen und beteiligten Ebenen und Institutionen

34 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich freue mich auf Ihre Fragen. Zentrum für Sozialforschung Halle e.v. Großer Berlin Halle/Saale