Rosskothen Design

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1 Impressum: Geschäftsinhaber: Michael Rosskothen Felsenstraße Duisburg Tel./Fax: / info@rosskothen-design.de Steuernummer/Geschäftszeichen 109/5173/1795 USt-IdNr.:DE Rosskothen Design A. AGB Fotos B. AGB DVD-Kollektionen, Texturen und Videoclips A. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rosskothen Design für den Erwerb von Nutzungsrechten an Fotos I. Allgemeines 1. Alle Angebote sind freibleibend, einschließlich Verfügbarkeit, Beschreibung und Preis. Lieferungen, elektronische Übermittlungen und die Vergabe von Nutzungsrechten für Fotos erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Rosskothen Design. 2. Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs, durch Öffnen der Verpackung von Datenträgern (Entfernen der Schutzfolie und/oder des Rosskothen Design Siegels) sowie mit der Nutzung von Bildern (über das Aufrufen der Internetseite hinaus) anerkennt der Kunde die ausschließliche Geltung der AGB von Rosskothen Design. Abweichende Bedingungen oder Nebenabreden können nur auf Anfrage und mit schriftlicher Bestätigung durch Rosskothen Design vereinbart werden. 3. Mit dem Abschluss des Online-Bestellvorgangs und der schriftlichen Annahme (Auftragsbestätigung) durch Rosskothen Design kommt ein Lizenzvertrag zustande. Vertragssprache ist Deutsch. 4. Rosskothen Design verarbeitet Kundendaten ausschließlich zur Auftragserfüllung, Pflege der laufenden Kundenbeziehungen, sowie soweit es das Handels- oder Steuerrecht vorschreiben. Beteiligte Dienstleister (z.b. Paketdienste) oder Banken erhalten Kunden-Daten nur, falls und soweit es für die Auftragserfüllung zwingend erforderlich ist. Nach Abschluss des Vertrags werden folgende Vertragsinformationen von Rosskothen Design gespeichert: Name, Geburtsdatum, Firmenname, E- Mail-Adresse, Straße/Nr., Stadtteil, Postleitzahl, Ort, Bundesland, Land, Telefonnummer, Telefaxnummer, die Versandart, die Zahlungsweise sowie die vom Kunden gekauften Produkte, und im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang und Zeitpunkt wieder gelöscht. Gespeicherte Informationen werden dem Kunden auf Anfrage übermittelt. 5. Fotomaterial wird ausschließlich in digitaler Form zur Verfügung gestellt. Soweit hierfür Datenträger zur Verfügung gestellt werden bleiben diese Eigentum von Rosskothen Design. II. Lizenzbestimmungen 1. Der Kunde erhält ausschließlich die nachfolgend definierten Nutzungsrechte. Aus der Tatsache, dass das Internet-Angebot Vorschaubilder enthält, wird kein Nutzungsrecht begründet. 2. Die dem Kunden durch Rosskothen Design eingeräumten Rechte sind stets einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrechte, soweit nicht anders bestimmt. Copyright by Rosskothen Design 1

2 3. Verwendungszweck Der Kunde hat bei der Bestellung von Bildmaterial den Verwendungszweck anzugeben und für die gesamte Lizenzzeit (unten 7.) auf Verlangen über die Art, Umfang und Dauer der erfolgten und beabsichtigten Nutzung Auskunft zu erteilen. a) Web- und Präsentationsbild Soweit der Kunde im Bestellvorgang die Option Web- und Präsentationsbild auswählt, wird ihm die Verwendung des Fotos auf einer Web-Site oder in einer digitalen Präsentation im Rahmen des von ihm angegebenen Verwendungszwecks gestattet. Die Nutzung in Printmedien sowie weiteren Druckerzeugnissen (Broschüren, Plakate, Zeitschriften, Ansichtskarten, Kalender, bedruckte Werbeträger etc.) ist ausgeschlossen. Im Rahmen des vom Kunden angegebenen Verwendungszwecks ist die Nutzung auf ein Projekt oder einen individuellen Kundenauftrag beschränkt. Möchte der Kunde das Foto für mehrere Projekte oder mehrere individuelle Kundenaufträge nutzen, müssen Nutzungsrechte erneut erworben werden. b) Druck-Bild Soweit der Kunde im Bestellvorgang die Option Druck-Bild auswählt, wird ihm die Verwendung des Fotos für alle Medien (z.b. Drucksachen, Zeitschriften, Web, Präsentationen) im Rahmen des von ihm angegebenen Verwendungszwecks gestattet. Im Rahmen dieses Verwendungszwecks ist die Nutzung auf ein Projekt oder einen individuellen Kundenauftrag beschränkt. Möchte der Kunde das Foto für mehrere Projekte oder mehrere individuelle Kundenaufträge nutzen, müssen Nutzungsrechte erneut erworben werden. 4. Abänderung Das Foto kann durch den Kunden für seinen Verwendungszweck abgeändert werden. Nicht gestattet sind Abänderungen, die das Werk entstellen oder geeignet sind, Urhebern oder Inhabern anderer Rechte am Foto persönliche Nachteile wie beispielsweise Rufschädigung oder Schäden zuzufügen. 5. Nutzung von Arbeitsergebnissen, Übertragung von Rechten Sämtliche Arbeitsergebnisse, die durch den Einsatz von Fotos geschaffen werden, müssen für den eigenen Gebrauch oder den Gebrauch des Auftraggebers des Kunden bestimmt sein, welche Endnutzer der Arbeit sind. Nutzungsrechte an Fotos können durch den Kunden an Dritte nicht übertragen werden, es sei denn dies ist für den vereinbarten Verwendungszweck zwingend erforderlich oder ausdrücklich vereinbart. Ebenso wenig können Unterlizenzen oder Abänderungsrechte an Dritte vergeben werden. 6. Verbleib von Datenträgern Datenträger, die Rosskothen Design zur Verfügung stellt, bleiben Eigentum von Rosskothen Design. Sie dürfen an Dritte weder entgeltlich oder unentgeltlich weitergegeben werden. Nach Ablauf der Lizenzzeit sind sie auf Kosten des Kunden an Rosskothen Design zurückzugeben oder zu vernichten. 7. Beginn, Dauer und Art der Nutzung Die Nutzung des Bildmaterials ist erst gestattet, nachdem Rosskothen Design dem angegebenen Verwendungszweck schriftlich zugestimmt hat und das Honorar eingegangen ist. Nutzungsrechte werden nur für den angegebenen Verwendungszweck vergeben. Sofern der Kunde beabsichtigt, das Bildmaterial anderweitig zu nutzen, muss er erneut Nutzungsrechte von Rosskothen Design erwerben. Das Nutzungsrecht wird für die Dauer von 12 Monaten vergeben. a) Soweit der Kunde die Option Web- und Präsentationsbild wählte ist die Nutzung nach Ablauf der Lizenzzeit nicht mehr gestattet. Ausnahmen: Eine weitere Nutzung im Rahmen eines Webauftritts ist gestattet, wenn der Webauftritt nach Ende der Lizenzzeit unverändert bleibt. Erfolgt danach ein Redesign des Webauftritts, muss das Nutzungsrecht erneut erworben werden. Bei der Nutzung im Rahmen einer Präsentation müssen Nutzungsrechte erneut erworben werden, wenn die Präsentation nach Ende der Lizenzzeit wesentlich geändert wird. b) Soweit der Kunde die Option Druck-Bild wählte ist eine Verarbeitung oder Einarbeitung des Fotos (z.b. durch Erstellung eines Layouts) nach Ablauf der Lizenzzeit nicht mehr gestattet. Das Bildmaterial ist zu vernichten, Daten sind zu löschen. Der Vertrieb von in der Lizenzzeit rechtmäßig erstellten, nicht digitalen Produkten (z.b. Kalendern, Ansichtskarten) bleibt hiervon unberührt. Copyright by Rosskothen Design 2

3 Des Weiteren sind, nach einer Mitteilung an Rosskothen Design, folgende Nutzungen gestattet: Broschüren: Nach Ablauf der Lizenzzeit darf eine identische Neuauflage gedruckt werden. Erfolgt eine Änderung des Inhalts der Broschüre, müssen die Nutzungsrechte erneut erworben werden. Inserate: Nach Ablauf der Lizenzzeit darf die identische Vorlage weiter verwendet werden. Wird eine neue Vorlage erstellt oder die alte geändert, müssen die Nutzungsrechte erneut erworben werden. Sonstige Medien (außer Ansichtskarten, Kalendern, Postern oder Großfotos): Die vorgenannten Ausnahmen sind analog anzuwenden (i.d.r. ist die Nutzung über die Lizenzzeit hinaus gestattet, soweit das ursprüngliche Layout unverändert bleibt). Im Einzelfall können Beginn, Dauer und Art der Nutzung individuell vereinbart werden. Solche Absprachen bedürfen der Schriftform. 8. Belegexemplar Der Kunde hat Rosskothen Design für jede erfolgte Verwendung ein Belegexemplar zur Verfügung zu stellen. Die Kosten hierfür trägt der Kunde. III. Urhebervermerk Jeder Nutzer hat den Fotografen und ggf. weitere Urheber bei der Verwendung von Fotos in zweifelsfreier Zuordnung zum jeweiligen Bild zu nennen. Dies gilt auch für den Fall der Änderung eines Fotos. Der Kunde hat sicherzustellen, dass diese Pflicht auch von seinen etwaigen Vertragspartnern erfüllt wird. IV. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen 1. Alle Preise enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. 2. Rosskothen Design behält sich vor, Fotos an den Besteller per (wenn der Kunde per Vorkasse bezahlt sowie je nach Datenmenge) oder über Datenträger per Post (wenn der Kunde per Nachnahme bezahlt sowie je nach Datenmenge) zu versenden. 3. Liefer- und Versandkosten: Für Lieferungen innerhalb und außerhalb von Deutschland per Post oder das Versenden einer Bilddatei per berechnet Rosskothen Design eine Gebühr von EUR Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (z.b. Streik, Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (z.b. Import-, Exportbeschränkungen) oder höherer Gewalt. Der Kunde hat das Recht, bei Verzug des Verkäufers nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. 5. Das Honorar ist je nach gewählter Versand- oder Übermittlungsart im Voraus oder per Nachnahme zu zahlen. V. Gewährleistung 1. Die Vertragspflicht von Rosskothen Design beschränkt sich auf das Zurverfügungstellen von Daten (soweit vereinbart) und die Einräumung von Nutzungsrechten im beschriebenen Umfang. Rosskothen Design übernimmt keine Haftung für die Nutzbarkeit/Marktgängigkeit/Markttauglichkeit von Fotos für einen bestimmten Zweck. Gewährleistungsansprüche sind diesbezüglich ausgeschossen. 2. Die Textinformationen in unserem Internet-Angebot stellen keine Zusicherungen oder Garantien dar, es sei denn, sie werden als solche von Rosskothen Design schriftlich bestätigt. 3. Der Kunde hat etwaige Mängel des ihm überlassenen Fotomaterials unverzüglich schriftlich und vorab per Telefon oder Telefax Rosskothen Design mitzuteilen. Dies gilt insbesondere auch für den qualitativen Zustand des Bildmaterials. Copyright by Rosskothen Design 3

4 4. Bei unterlassener unverzüglicher Mängelanzeige ist eine Haftung von Rosskothen Design für evtl. bereits entstandene und/oder noch entstehende Kosten ausgeschlossen. 5. Ist das Produkt mangelhaft, hat der Kunde im Rahmen der Nr. 1-4 das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder Neulieferung zu verlangen. Zuvor ist das mangelhafte Produkt zurückzugeben. VI. Haftung Rosskothen Design haftet für Schäden, soweit diese durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, und soweit eine zwingende gesetzliche Haftung besteht. Eine weitere Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. VII. Besondere Einschränkungen Fotos dürfen unter keinen Umständen in Verbindung mit pornografischen, diffamierenden, obszönen, verleumderischen, rassistischen, betrügerischen, verletzenden, unsittlichen oder illegalen Anwendungen verwendet werden. Der Kunde trägt die volle Verantwortung für alle rechtlichen Konsequenzen aus solchen Verwendungen. VIII. Rechte Dritter 1. Unterliegen Fotos einem weiteren Urheber- oder Rechtsschutz (Bildende Kunst, Architektur, Persönlichkeitsrechte etc.) liegt es in der Verantwortung des Kunden, im Voraus zu prüfen, ob für die angestrebte Verwendung Rechte von Dritten einzuholen sind, und diese ggf. einzuholen. 2. Soweit Rosskothen Design nicht als Hersteller der Fotos genannt ist, stellt der Fotograf Rosskothen Design von etwaigen Forderungen frei. Bei einer Verletzung setzt sich der Betroffene direkt mit dem Fotografen auseinander. IX. Urheberschutz Alle Urheberrechte (Copyright) für Fotos sind im Besitz von Rosskothen Design oder den Fotografen, deren Fotos auf der Website von Rosskothen Design publiziert werden, und werden von deutschen Urheberrechtsgesetzen, internationalen Copyright-Gesetzen und?vereinbarungen, und anderen einschlägigen Gesetzen geschützt. Nutzungsrechte werden nur im vereinbarten Umfang vergeben. Die Fotografen bzw. Rosskothen Design bleiben im Besitz aller Rechte, die nicht ausdrücklich dem Kunden eingeräumt werden. X. Pflichtverletzung durch den Kunden 1. Führt die Nutzung durch den Kunden zu Schadensersatzansprüchen Dritter, wird klargestellt, dass Rosskothen Design hierfür keine Haftung übernimmt. Punkt VI. bleibt unberührt. 2. Bei unberechtigter Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe von Fotos ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars zu zahlen. 3. Bei unterlassenem, unvollständigem, falsch platziertem oder nicht zuordnungsfähigem Urhebervermerk ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% des Nutzungshonorars zu zahlen. 4. Bei fehlendem Belegexemplar und bei fehlender Angabe, welches Bild an welcher Stelle in welcher Publikation verwendet worden ist, ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 50% des Nutzungshonorars zu zahlen. 5. Durch Zahlungen gemäß Nr. 1 bis 4 werden keine Nutzungsrechte begründet. Copyright by Rosskothen Design 4

5 XI. Schlussbestimmungen, Widerrufsrecht 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, auch bei Bestellungen aus oder Lieferungen ins Ausland. 2. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt. 3. Erfüllungsort ist der Sitz von Rosskothen Design. 4. Gerichtsstand ist, wenn der Kunde einen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und Kaufmann ist, der Sitz von Rosskothen Design. 105 UrhG bleibt unberührt. 5. Gerichtsstand ist, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, der Sitz von Rosskothen Design. 105 UrhG bleibt unberührt. 6. Ist der Kunde Verbraucher i.s.d. 13 BGB, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu: Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Rosskothen Design Felsenstraße Duisburg Fax: / Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.). Das Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelter Ware, sofern die Schutzfolie und/oder das Rosskothen Design Siegel vom Kunden geöffnet oder beschädigt wurde. Ihr Rosskothen Design Team Copyright by Rosskothen Design 5

6 B. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rosskothen Design für den Erwerb von Nutzungsrechten an DVD-Kollektionen, Texturen und Videoclips I. Allgemeines 1. Alle Angebote sind freibleibend, einschließlich Verfügbarkeit, Beschreibung und Preis. Lieferungen, elektronische Übermittlungen und die Vergabe von Nutzungsrechten für DVD-Kollektionen, Texturen und Videoclips erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Rosskothen Design. 2. Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs, durch Öffnen der Verpackung von Datenträgern (Entfernen der Schutzfolie und/oder des Rosskothen Design Siegels) sowie mit der Nutzung von Daten (über das Aufrufen der Internetseite hinaus) anerkennt der Kunde die ausschließliche Geltung der AGB von Rosskothen Design. Abweichende Bedingungen oder Nebenabreden können nur auf Anfrage und mit schriftlicher Bestätigung durch Rosskothen Design vereinbart werden. 3. Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs und der schriftlichen Annahme (Auftragsbestätigung) durch Rosskothen Design kommt ein Kauf- und Lizenzvertrag zustande. Vertragssprache ist Deutsch. 4. Rosskothen Design verarbeitet Kundendaten ausschließlich zur Auftragserfüllung, Pflege der laufenden Kundenbeziehungen, sowie soweit es das Handels- oder Steuerrecht vorschreiben. Beteiligte Dienstleister (z.b. Paketdienste) oder Banken erhalten Kunden-Daten nur, falls und soweit es für die Auftragserfüllung zwingend erforderlich ist. Nach Abschluss des Vertrags werden folgende Vertragsinformationen von Rosskothen Design gespeichert: Name, Geburtsdatum, Firmenname, E- Mail-Adresse, Straße/Nr., Stadtteil, Postleitzahl, Ort, Bundesland, Land, Telefonnummer, Telefaxnummer, die Versandart, die Zahlungsweise sowie die vom Kunden gekauften Produkte, und im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang und Zeitpunkt wieder gelöscht. Gespeicherte Informationen werden dem Kunden auf Anfrage übermittelt. 5. DVD-Kollektionen, Texturen oder Videoclips werden ausschließlich in digitaler Form zur Verfügung gestellt. II. Lizenzbestimmungen 1. Der Kunde erhält ausschließlich die nachfolgend definierten Nutzungsrechte. Aus der Tatsache, dass das Internet-Angebot Vorschaubilder enthält, wird kein Nutzungsrecht begründet. 2. Die dem Kunden durch Rosskothen Design eingeräumten Rechte sind stets einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrechte, soweit nicht anders bestimmt. 3. Einzellizenz DVD-Kollektionen, Texturen oder Videoclips dürfen zu jedem gegebenen Zeitpunkt nur auf einem Computer genutzt werden. Sollen sie auf mehreren Rechnern oder in einem Netzwerk verwendet werden, muss der Kunde eine ausdrückliche Mehrplatzlizenz erwerben. 4. Verwendungszweck Dem Kunden wird die Verwendung von DVD-Kollektionen, Texturen oder Videoclips für alle Medien gestattet (z.b. CD-Rom, DVD, Drucksachen, Zeitschriften, Web, Präsentationen). Dies schließt die Verwendung für unterschiedliche Zwecke (z.b. mehrere Projekte oder mehrere individuelle Kundenaufträge) ein. Eine zeitliche Nutzungsbeschränkung besteht nicht. 5. Abänderung DVD-Kollektionen, Texturen oder Videoclips dürfen durch den Kunden für seinen Verwendungszweck abgeändert werden. Nicht gestattet sind Abänderungen, die Werke oder Inhalte entstellen oder geeignet sind, Urhebern oder Inhabern anderer Rechte persönliche Nachteile wie beispielsweise Rufschädigung oder Schäden zuzufügen. 6. Nutzung von Arbeitsergebnissen, Übertragung von Rechten, Veräußerung Sämtliche Arbeitsergebnisse, die durch den Einsatz von DVD-Kollektionen, Texturen oder Videoclips Copyright by Rosskothen Design 6

7 geschaffen werden, müssen für den eigenen Gebrauch oder den Gebrauch des Auftraggebers des Kunden bestimmt sein, welche Endnutzer der Arbeit sind. Nutzungsrechte an DVD-Kollektionen, Texturen oder Videoclips können durch den Kunden an Dritte nicht übertragen werden, soweit nicht die Endnutzung von Arbeitsergebnissen betroffen ist oder zwingende Grundsätze des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts greifen. Unterlizenzen oder Abänderungsrechte können an Dritte nicht vergeben werden. Daten und Datenträger, die Rosskothen Design zur Verfügung stellt, darf der Kunde weder vermieten, noch verleasen, noch verleihen, noch vervielfältigen. 7. Beginn der Nutzung Die Nutzung des Bildmaterials ist erst gestattet, nachdem der Kunde den Kaufpreis vollständig zahlte. Im Einzelfall können Beginn, Dauer und Art der Nutzung individuell vereinbart werden. Solche Absprachen bedürfen der Schriftform. 8. Urhebervermerk Bei der Herstellung von 3D-Filmen ist ein Urhebervermerk erwünscht, beispielsweise im Abspann. III. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen 1. Alle genannten Preise beinhalten die deutsche, gesetzliche Mehrwertsteuer. 2. Die Lieferung von DVD-Kollektionen, Texturen oder Videoclips erfolgt per Post auf CD-Rom oder DVD. 3. Liefer- und Versandkosten: Für Lieferungen innerhalb und außerhalb von Deutschland per Post berechnet Rosskothen Design eine Gebühr von EUR Der Kaufpreis ist je nach gewählter Versand- oder Übermittlungsart im Voraus oder per Nachnahme zu zahlen. 5. Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (z.b. Streik, Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (z.b. Import-, Exportbeschränkungen) oder höherer Gewalt. Der Kunde hat das Recht, bei Verzug des Verkäufers nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. 6. In der Regel sind alle Produkte von Rosskothen Design ab Lager lieferbar. Sollte ein bestelltes Produkt einmal nicht auslieferbar oder aus dem Sortiment entfernt worden sein, wird der Kunde umgehend informiert. 7. Rosskothen Design bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller vertraglichen Forderungen einschließlich Nebenforderungen Eigentümer der Datenträger. IV. Gewährleistung 1. Rosskothen Design garantiert für den Zeitraum von 90 Tagen ab Lieferung, dass die DVD- Kollektionen, Texturen oder Videoclips frei von Defekten und Fehlern im Material und der üblichen Funktionalität sind. Ansonsten beschränkt sich die Vertragspflicht von Rosskothen Design auf das Zurverfügungstellen von Daten (soweit vereinbart) und die Einräumung von Nutzungsrechten im beschriebenen Umfang. Rosskothen Design übernimmt keine Haftung für die Nutzbarkeit/Marktgängigkeit/Markttauglichkeit von Daten für einen bestimmten Zweck. Gewährleistungsansprüche sind diesbezüglich ausgeschossen. 2. Die Textinformationen in unserem Internet-Angebot stellen keine Zusicherungen oder Garantien dar, es sei denn, sie werden als solche von Rosskothen Design schriftlich bestätigt. Copyright by Rosskothen Design 7

8 3. Der Kunde hat etwaige Mängel des ihm überlassenen Datenmaterials unverzüglich schriftlich und vorab per Telefon oder Telefax Rosskothen Design mitzuteilen. Dies gilt insbesondere auch für den qualitativen Zustand der Daten. 4. Bei unterlassener unverzüglicher Mängelanzeige ist eine Haftung von Rosskothen Design für evtl. bereits entstandene und/oder noch entstehende Kosten ausgeschlossen. 5. Ist das Produkt mangelhaft, hat der Kunde im Rahmen der Nr. 1-4 das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder Neulieferung zu verlangen. Zuvor ist das mangelhafte Produkt zurückzugeben. V. Haftung Rosskothen Design haftet für Schäden, soweit diese durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, und soweit eine zwingende gesetzliche Haftung besteht. Eine weitere Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. VI. Besondere Einschränkungen DVD-Kollektionen, Texturen und Videoclips dürfen unter keinen Umständen in Verbindung mit pornografischen, diffamierenden, obszönen, verleumderischen, rassistischen, betrügerischen, verletzenden, unsittlichen oder illegalen Anwendungen verwendet werden. Der Kunde trägt die volle Verantwortung für alle rechtlichen Konsequenzen aus solchen Verwendungen. VII. Urheberschutz Alle Urheberrechte (Copyright) für Daten sind im Besitz von Rosskothen Design, und werden von deutschen Urheberrechtsgesetzen, internationalen Copyright-Gesetzen und Vereinbarungen, und anderen einschlägigen Gesetzen geschützt. Nutzungsrechte werden nur im vereinbarten Umfang vergeben. Rosskothen Design bleibt im Besitz aller Rechte, die nicht ausdrücklich dem Kunden eingeräumt werden. VIII. Pflichtverletzung durch den Kunden Führt die Nutzung durch den Kunden zu Schadensersatzansprüchen Dritter, wird klargestellt, dass Rosskothen Design hierfür keine Haftung übernimmt. Punkt VI. bleibt unberührt. IX. Schlussbestimmungen, Widerrufsrecht 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, auch bei Bestellungen aus oder Lieferungen ins Ausland. 2. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt. 3. Erfüllungsort ist der Sitz von Rosskothen Design. 4. Gerichtsstand ist, wenn der Kunde einen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und Kaufmann ist, der Sitz von Rosskothen Design. 105 UrhG bleibt unberührt. 5. Gerichtsstand ist, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, der Sitz von Rosskothen Design. 105 UrhG bleibt unberührt. 6. Ist der Kunde Verbraucher i.s.d. 13 BGB, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu: Copyright by Rosskothen Design 8

9 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Rosskothen Design Felsenstraße Duisburg Fax: / Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.). Das Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelter Ware, sofern die Schutzfolie und/oder das Rosskothen Design Siegel vom Kunden geöffnet oder beschädigt wurde. Es besteht auch nicht, soweit ein Produkt nach Kundenspezifikationen erstellt wurde. Ihr Rosskothen Design Team Copyright by Rosskothen Design 9