Herzlich Willkommen zur Wahlsimulation

Transkript

1 Herzlich Willkommen zur Wahlsimulation

2 Einführung und Kennenlernrunde - Wie sehr interessiert euch Politik? - Wer hat schon einmal ein Wahllokal von innen gesehen? (z.b. mit seinen Eltern) - Wer von euch war schon selbst wählen? (z.b. Kommunalwahl 2014?)

3 Infos zur Landtagswahl Seit wann wird der Landtag in Baden-Württemberg gewählt? Am 9. März 1952 wurde der erste Landtag in Baden-Württemberg gewählt. Am 13. März 2016 wählen die Baden-Württemberger*innen den 16. Landtag. Wie oft wird gewählt? Alle fünf Jahre Was ist ein Mandat? Die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags erhalten ihren Auftrag (= Mandat) von den Wähler*innen. Was ist ein Wahlkreis? Baden-Württemberg ist in 70 Wahlkreise eingeteilt. Für die Stimmabgabe werden die Wahlkreise wiederum in Wahlbezirke eingeteilt.

4 Infos zur Landtagswahl Wer ist wählbar? Wer darf wählen? Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, mindestens 18 Jahre alt sind, ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Wie viele Stimmen habe ich? Eine. Diese gibt man für einen Kandidaten / eine Kandidatin des Wahlkreises ab. Gewertet wird die Stimme jedoch zweimal. Zum einen dient sie dazu, die Gesamtsitzzahl einer Partei zu errechnen, zum anderen wird mit ihr ermittelt, welche Bewerber diese Sitze erhalten.

5 Infos zur Landtagswahl Was ist die Briefwahl? Wer am 13. März 2016 nicht in sein Wahllokal gehen kann, sollte im Vorfeld die Briefwahl beantragen. Man bekommt den Stimmzettel (Wahlschein) dann nach Hause geschickt und kann bereits vor dem Wahltag seine Stimme abgeben. Wie werden die Kandidaten und Kandidatinnen aufgestellt? Die Parteien stellen pro Wahlkreis je einen Bewerber oder eine Bewerberin auf. Ein Einzelbewerber / Eine Einzelbewerberin kann sich selbst nur in einem Wahlkreis aufstellen.

6 So funktioniert die Landtagswahl

7 Infos zur Landtagswahl

8 Wie sieht die Landtagswahl in VS aus? Wie viele Wahllokale gib es in VS? Es gibt 54 Urnenwahlbezirke und 10 Briefwahlbezirke Wie viele Wahlhelfer*innen sind am 13. März im Einsatz? Am Wahlsonntag, 13. März sind etwa 450 Wahlhelfer*innen aus dem Kreis der städtischen Beschäftigten und aus der Bürgerschaft im Einsatz. Alle Wahlhelfer*innen sind ehrenamtlich tätig. Was muss ich tun, wenn ich Wahlhelfer*in sein möchte? Als Wahlhelfer*in muss man bestimmte Kriterien erfüllen, welche sich von Wahl zu Wahl unterscheiden. Bei der Landtagswahl 2016 müssen die Wahlhelfer*innen entweder Gemeindebedienstete oder 18 Jahre alt sein, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und mindestens 3 Monate in Baden- Württemberg wohnen. Bei den Gemeindebediensteten spielt die Staatsangehörigkeit keine Rolle. Was kostet eine Wahl in VS? Die Kosten unterscheiden sich je nach Art der Wahl. Im Jahr 2011 hat die Landtagswahl etwa Euro gekostet. Das Land erstattet einen Teil der anfallenden Kosten.

9 Neutralitätspflicht und Gleichbehandlungsgebot - Sofern im Wahlprüfungsverfahren festgestellt wird, dass in unzulässiger Weise von amtlicher Seite auf die Wahl Einfluss genommen wurde und sofern sich diese auf das Wahlergebnis ausgewirkt haben kann, führt dies zur Ungültigkeit des gesamten Wahl mit der Folge einer Wiederholungswahl. d.h. für Beschäftigte der Stadtverwaltung zur Vermeidung einer Wahlbeeinflussung ist daher auf Folgendes zu achten: de.fotolia.com/id/

10 Neutralitätspflicht und Gleichbehandlungsgebot 1. Äußerungen städtischer Beschäftigter zur Wahl und Teilnahme an Veranstaltungen - Generell gilt für alle Beschäftigten der Stadt, mit Äußerungen zur Wahl, zum Wahlkampf oder zu Parteiprogrammen sensibel umzugehen, z.b. keine Teilnahme vor der Wahl von städt. Angestellten an Wahlveranstaltungen oder keine Veröffentlichungen im Amtsblatt. 2. Nutzung von städtischen Einrichtungen im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen - Räumlichkeiten der Stadt wie Neue Tonhalle (Widmungszweck Veranstaltungen) sind nach gleichen Grundsätzen an alle Parteien zu vergeben. - Räumlichkeiten wie Schulen und Kitas dürfen während des Betriebs aufgrund des Neutralitätsgebots prinzipiell nicht Ort einer Wahlkampfveranstaltung sein.

11 Einführung U 18-Wahl U18 ist die größte politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg. U18 ist das Pendant zur "echten Landtagswahl". Bis zu neun Tage vor der echten Wahl dürfen landesweit alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren ihre Stimme abgeben. Auf findet ihr Informationen rund um die Themen Politik, Wahlen, Parteien und einiges mehr Die Ergebnisse der heutigen Wahlsimulation werden dort veröffentlicht.

12 Deine Stimme hat Macht!