Wie funktioniert die Oberbürgermeister-Wahl? Warum ist Wählen so wichtig? Wie läuft die U18-Wahl zur OB-Wahl ab?

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1 Wie funktioniert die Oberbürgermeister-Wahl? Warum ist Wählen so wichtig? Wie läuft die U18-Wahl zur OB-Wahl ab? Was ist überhaupt die Oberbürgermeister-Wahl? Bei der Oberbürgermeister-Wahl wird der Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Die U18-Wahl ist das Pendant zur echten Oberbürgermeister-Wahl. Neun Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl dürfen karlsruheweit alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren ihre Stimme abgeben und zwar unter nur leicht veränderten Bedingungen. Was macht ein Oberbürgermeister überhaupt? Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Gemeindeverwaltung. Er wird unmittelbar von den Bürgern in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Eine Amtszeit beträgt acht Jahre. Der Oberbürgermeister ist neben dem Gemeinderat zweites selbständiges Organ der Stadt. Als Vorsitzender des Gemeinderates leitet er die Verhandlungen des Gemeinderates. Als Leiter der Verwaltung ist der Oberbürgermeister für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich. Zu seinem Geschäftskreis gehören neben der Verwaltungssteuerung, Die Außenbeziehungen, die Repräsentation, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die Stadtteilverwaltung und der Bereich Recht. -1-

2 Die Wahlgrundsätze Die Wahl ist allgemein. Jede/r Bürger/in unabhängig von Geschlecht, Rasse, Einkommen oder Religionszugehörigkeit hat das Recht zu wählen. Bei Kommunalwahlen, zu denen auch die Oberbürgermeister-Wahl gehört, haben neben deutschen Staatsangehörigen auch EU- Bürger das Recht, zu wählen, wenn sie ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Die Wahl ist unmittelbar. Jede/r gibt seine Stimme selbst ab. Es gibt keine so genannten Wahlmänner/-frauen, die für uns wählen. Die Wahl ist frei. Es kann Dich keiner zwingen, einen bestimmten Kandidaten zu wählen das entscheidest Du ganz allein. Deine Wahlentscheidung wird nicht kontrolliert. Außerdem bestimmst Du selbst, ob Du wählen gehst oder nicht. Die Wahl ist gleich. Weil alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind, muss auch jede Stimme gleich ausgezählt werden. Jede Stimme hat das gleiche Gewicht. Die Wahl ist geheim. Man geht zum Wählen in eine Kabine, damit man sein Kreuz machen kann, ohne dass es jemand anderes sehen kann. Du musst deine Entscheidung auch keinem erzählen. -2-

3 Was ist bei der Wahl zu beachten? Das korrekte Ausfüllen des Stimmzettels ist sehr wichtig. Deshalb sollte jede Wählerin und jeder Wähler unbedingt darüber Bescheid wissen: Gültigkeit: Damit eine Stimme überhaupt gezählt wird, muss der Stimmzettel gültig sein. Das ist er dann, wenn nur ein Kreuz (ein Haken geht auch) bei dem ausgewählten Kandidaten gemacht wurde. Ungültig ist deine Stimme, wenn: - Du mehr als ein Kreuz machst, - Du Kommentare auf den Zettel schreibst, - Man nicht eindeutig erkennt, wofür die Stimme abgeben worden ist. Warum ist wählen so wichtig? Das Wahlrecht ist in einer Demokratie unverzichtbar, denn laut Grundgesetz geht alle Macht vom Volk aus. Das Volk sind wir alle, und mit den Wahlen beauftragen wir für 8 Jahre einen Kandidaten mit dem Oberbürgermeisteramt. Nur, wenn Du deine Stimme abgibst, kannst du beeinflussen, welcher Kandidat (stellvertretend für uns) in Karlsruhe die Macht des Oberbürgermeisters auf Zeit ausüben darf. Je weniger Menschen, die das Wahlrecht haben, wählen gehen, desto weniger wissen die Politiker/innen, ob sie die Macht wirklich so ausüben, wie das Volk es will. Die U 18-Wahl für Kinder und Jugendliche beeinflusst das Wahlergebnis für die Oberbürgermeister-Wahl zwar nicht, weil Du noch unter 18 Jahre alt bist. Aber wenn Du Dich an der U18-Wahl beteiligst, dann weißt Du schon genau, wie die Oberbürgermeister-Wahl funktioniert und Du zeigst, dass Du Dich für Politik interessierst. Wer darf wählen? Wahlberechtigt sind alle Personen, die in Karlsruhe am Wahltag das Bürgerrecht besitzen, d.h. die Deutsche im oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Karlsruhe ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben und die -3-

4 nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (vom Wahlrecht ausgeschlossen sein, kann man z.b. aufgrund eines richterlichen Beschlusses). Bei der U18- Wahl darfst Du wählen, wenn Du am Wahltag höchstens 17 Jahre alt bist. Wie entscheide ich mich? Damit Du weißt, was Du überhaupt wählen willst, ist es sinnvoll, wenn Du Dir vorher Informationen über die Kandidaten und Unterstützergruppen/Wählervereinigungen besorgst. Da gibt es viele Möglichkeiten: - Schau auf unsere Internetseite - Lerne die Kandidaten kennen beim OB-Zirkeltraining des StJA e.v. am um 18:30 Uhr im Anne-Frank-Haus, Moltkestr. 22! - Besuche Veranstaltungen von den Kandidaten und Unterstützergruppen/Wählervereinigungen! - Schau Dir Berichte im Regional-Fernsehen an oder höre Beiträge im Radio! - Lese Zeitung! - Sprich mit deinen Eltern! - Rede mit Freunden und Geschwistern! Die U18-Wahl in Karlsruhe! Die U18-Wahl findet von Freitag, 16. November bis Freitag, 23. November 2012, 18 Uhr statt. U18-Wahllokale befinden sich in: - Kinder- und Jugendhäusern, - Bei Jugendverbänden - In Schulen Wenn Du wissen willst, wo es in deiner Nähe ein Wahllokal gibt, kannst Du auf wahl.de unter der Rubrik Die U18-Wahl Wahllokale nachschauen. Mitbringen musst Du ins Wahllokal nichts. Die Wahlhelfer/innen in den Wahllokalen geben Dir den Stimmzettel, mit dem Du in die Wahlkabine gehst, um zu wählen. Auf dem Stimmzettel solltest Du Dein Kreuz machen. Wo Du das Kreuz machst, entscheidest Du selbst! Den Stimmzettel faltest Du dann zusammen und steckst ihn in die Wahlurne. Wenn Du Fragen hast, werden Dir die Wahlhelfer/innen weiterhelfen. -4-

5 Und wer wird dann Oberbürgermeister? Bei der Oberbürgermeister-Wahl kann es zwei Wahlgänge geben. Wenn beimersten Wahlgang am 2.Dezember kein Kandidat über 50% der abgegebenen Stimmen erhält, kommt es am 16. Dezember zu einem zweiten Wahlgang. Hier gewinnt dann der Kandidat, der von allen Kandidaten die meisten Stimmen hat. Bei der U18-Wahl wird es nur einen Wahlgang geben. Vielen Dank für die Überlassung der Broschüre an die Fachstelle Kinder- und Jugendbeteiligung beim Sozial- und Jugendamt der Stadt Konstanz, Abteilung Kinder-, Jugend-, Senioren- und Stadtteilarbeit. Überarbeitung für Karlsruhe durch Barbara Ebert, Stadtjugendausschuss e.v. Karlsruhe -5-