AGB. 1 Allgemeines, Geltungsbereich

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1 AGB 1 Allgemeines, Geltungsbereich Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und SCHREIER Fromager, Inh. Wolfram Schreier gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von unseren AGB abweichende Regelungen, gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. 2 Angebot und Vertragsabschluss 1. Die Bestellung im Onlineshop stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die unmittelbar nach Abschluss der Bestellung an den Besteller übermittelte bestätigt den Eingang der Bestellung und führt deren Einzelheiten (Bestelleingangsbestätigung)auf.Sie stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Besteller nur darüber, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme durch SCHREIER Fromager, hier durch den Versand der Waren oder mit der Versandbestätigung per , zustande. SCHREIER Fromager kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers bei SCHREIER Fromager annehmen. 2. SCHREIER Fromager ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn SCHREIER Fromager von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird, oder der organoleptische Zustand der Frischwaren keinen Versand erlaubt. Nicht lieferbare Käsesorten werden durch ähnliche/gleichwertige Produkte ersetzt.. Eventuelle Gegenleistungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet. 3. SCHREIER Fromager kann die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen beschränken und beliefert ausschließlich den privaten Endverbraucher. Wiederverkäufer, Großhandel, Gastronomische Betriebe etc. werden nicht beliefert. 4. SCHREIER Fromager behält sich vor, bei Zahlung auf Rechnung/Banklastschrift bei Neukunden eine Adressprüfung und Bonitätsprüfung durchzuführen. Ein positives Ergebnis ist Voraussetzung für diese Zahlungsweise. Für die Bonitätsprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach , Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschliesslich solche, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.". Ebenso darf SCHREIER Fromager

2 Wirtschaftsauskunfteien auch Daten des Kunden aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung des Vertragsverhältnisses melden. Diese Meldung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist. Der Kunde kann Auskunft bei den Auskunfteien über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. 3 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht drucken/speichern Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SCHREIER Fromager, Ekkehardstr Singen, Fax: , Telefon: ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ausschluss des Widerrufs: Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie den Fernabsatzvertrag als Verbraucher abgeschlossen haben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Auch bei Verbrauchern besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen: zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, Dies gilt für alle in diesem Shop angebotenen Waren zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen

3 erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an SCHREIER Fromager, Ekkehardstrassse 29, Singen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wir senden Ihnen aber gerne unseren kostenlosen Rücksende schein zu. Diesen können Sie auch unter anfordern. Bei Verwendung unseres kostenlosen Rücksendescheins ist die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei und wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung Muster-Widerrufsformular: Muster-Widerrufsformular drucken/speichern 4 Preise und Versandkosten 1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Bei Verkaufspreisen, die sich nach dem tatsächlichen Gewicht errechnen, kann der tatsächliche Endpreis erst am Versandtag errechnet werden. So kann der bei der Bestellung errechnete Endpreise vom tatsächlichen Endpreis geringfügig abweichen.sollte sich eine Überzahlung ergeben, wird diese umgehend zurückerstattet, im Falle einer Restforderung von SCHREIER Fromager wird diese zusammen mit der Versendung (Endrechnung) geltend gemacht. 3. Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen. 4. Es besteht ein Mindestbestellwert von 50 EURO. 5 Lieferung

4 1. Lieferungen erfolgen zu den im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Lieferbedingungen und an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde von SCHREIER Fromager fest zugesagt. 2. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb von Deutschland. 3. Bei kühlpflichtigen Frischeprodukten haftet SCHREIER Fromager für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur bei Wahl des Expressversands und nur für den Fall, dass der erste Zustellungsversuch der bestellten Frischeprodukte bei der angegebenen Lieferadresse erfolgreich ist. 4. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist SCHREIER Fromager berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist. 6 Zahlung Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch SCHREIER Fromager umgehend, ohne Abzug, zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen. Im Falle der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift durch die kontoführende Bank, ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, SCHREIER Fromager seinen Namen und seine aktuelle Anschrift zu übermitteln. Rücklastschriftgebühren und zusätzliche Gebühren(Adressermittlung) die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen SCHREIER Fromager in Rechnung gestellt wurden, werden vom Besteller durch SCHREIER Fromager eingefordert. 7 Zahlungsweisen 1. Bankeinzug Wir buchen den Rechnungsbetrag von Ihrem Bankkonto ab. Bitte haben Sie Verständnis, sollten wir dennoch in Einzelfällen um Bezahlung per Vorkasse bitten. 2. Kreditkarte Wir buchen den Rechnungsbetrag nach dem Versand von Ihrer Kreditkarte ab. Wir akzeptieren Eurocard/Mastercard, Visa. 3. Rechnung Nach der 3. Bestellung kann auf Wunsch auch per Rechnung geliefert werden, hierzu ist die Registrierung im Shop und ein formloser Antrag per notwendig. Hinweis:SCHREIER Fromager behält sich vor, bei Zahlung auf Bankeinzug bei Neukunden eine Adressprüfung und Bonitätsprüfung durchzuführen. Ein positives Ergebnis ist Voraussetzung für diese Zahlungsweise. Für die Bonitätsprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach , Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschliesslich solche, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes

5 Interesse glaubhaft dargelegt haben. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen." 8 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von SCHREIER Fromager 9 Gewährleistung 10 Haftung Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften der 434 ff. BGB. 1. SCHREIER Fromager haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang. 2. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. 3. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z.b. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie. 4. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von SCHREIER Fromager haften nicht weitergehend als SCHREIER Fromager selbst. 11 Datenschutz 1. Der Besteller wurde über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Bestellers erforderlichen personenbezogenen Daten durch SCHREIER Fromager ausführlich in dessen Datenschutzinformation in Kenntnis gesetzt. Der Besteller stimmt dieser Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. 12 Beanstandungen, maßgebliches Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel 1. Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese bei vorbringen 2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und SCHREIER Fromager gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt. 3. Der Gerichsstand ist Singen. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von SCHREIER Fromager.

6 4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht

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