clipworker Sven Kreyenhop Adolph-Menzel-Str. 1, Leipzig Stand

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für einzugsfertige Internetseiten auf - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Käufer. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Käufers widersprochen. (2) Die einzugsfertigen Internetseiten sind ein auf WordPress basierendes Content-Management- System, das je nach Käuferwunsch um zusätzliche Funktionen und individuelle Anpassungen erweitert wird. (3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. (4) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Käufer nochmals per E- Mail übersandt. 2 Vertragsgegenstand Über die Webseite kann der Käufer eine einzugsfertige Internetseite erwerben. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Internetseite, ergeben sich aus der Auswahl des Käufers und den ergänzenden Angaben bei der Auswahl auf der Internetseite des Anbieters. 3 Anmeldung Um eine einzugsfertige Internetseite auf erwerben zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Diese Registrierung ist kostenlos. Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme untersagt. Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal auf registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).

2 Die Registrierung für startet mit einem Registrierungsformular. Der Käufer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden. Der Anbieter wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E- Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte -Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. 4 Zustandekommen des Kaufvertrages (1) In der Zusammenstellung nach Auswahl des Käufers auf liegt für den Anbieter ein unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Beschreibung enthaltenen Bedingungen. (2) Der Käufer kann ein verbindliches Angebot (Bestellung) durch Auswahl der Bestandteile und gewünschten Dienstleistungen für die einzugsfertige Internetseite über das Warenkorbsystem abgeben. Beim Warenkorbsystem wird die einzugsfertige Internetseite mit den jeweiligen Bestandteilen und gewünschten Dienstleistungen in den Warenkorb gelegt. Nach Betätigen der Schaltfläche Zur Kasse gehen und der nachfolgenden Eingabe aller abgefragten Daten sowie der Auswahl von Zahlungsart und Lieferung werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersicht angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu prüfen und zu ändern bzw. den Kauf über die Zurück -Funktion des Browsers abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche Jetzt kostenpflichtig bestellen gibt der Käufer ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Mit Eingang des Angebotes bei clipworker kommt der Vertrag zustande. (3) Nach Zugang der Bestellung bei clipworker werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und ein Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung dem Nutzer nochmals per übersandt. (4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per zum Teil automatisiert. Der Käufer hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte -Adresse zutreffend ist, der Empfang der s technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. 5 Preise, Nebenkosten (1) Die bei der Auswahl und dann im Warenkorb angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

3 (2) Der Käufer erhält eine Rechnung. Eine Mehrwertsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Anbieter von der Erhebung der Mehrwertsteuer befreit ist. (3) Es ist möglich, dass dem Käufer Nebenkosten entstehen. Bei der Auslieferung der einzugsfertigen Internetseite per Download durch den Käufer sind die Kosten des Downloads vom Käufer zu tragen. 6 Fälligkeit, Zahlungsbedingungen, Geld-zurück-Garantie (1) Der Kaufpreis für eine einzugsfertige Internetseite ist grundsätzlich im Voraus fällig. (2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. (3) Der Käufer kann per PAYPAL, SEPA-Lastschrift oder Überweisung zahlen. (4) Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers ist der Anbieter u.a. dazu berechtigt, die Erbringung der vertraglich obliegenden Leistungen zu verweigern. Das bedeutet, dass der Anbieter die einzugsfertige Internetseite nicht zur Verfügung stellt. 7 Mangeluntersuchung, Gewährleistung (1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Internetseite der vereinbarten Auswahl entspricht. (2) Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist dieser verpflichtet, die einzugsfertige Internetseite innerhalb angemessener Frist auf etwaige Abweichungen und Mängel zu prüfen; die Rüge ist rechtzeitig, sofern sie innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen - gerechnet ab Lieferung der Internetseite durch den Anbieter - oder bei versteckten Mängeln ab Entdeckung, beim Anbieter eingeht. (3) Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln beginnt mit der Ablieferung oder - wenn der Anbieter installiert - mit Abschluss der Installation. (4) Der Käufer hat Mangelansprüche nur, wenn gemeldete Mängel reproduzierbar oder anderweitig durch den Kunden nachweisbar sind. (5) Stehen dem Käufer Mangelansprüche zu, hat er zunächst nur das Recht auf Nacherfüllung innerhalb einer angemessen Frist. Die Nacherfüllung beinhaltet nach Wahl des Anbieters entweder Nachbesserung oder die Lieferung einer Ersatz-Internetseite. Die Interessen des Kunden werden bei einer Wahl angemessen berücksichtigt. (6) Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie aus anderen Gründen nicht durchzuführen, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Vergütung mindern, vom Vertrag zurücktreten und/oder gem. 12 (Haftung) Schadens- oder Aufwendungsersatz verlangen. Der

4 Käufer übt ein ihm zustehendes Wahlrecht bezüglich dieser Mangelansprüche innerhalb einer angemessenen Frist aus, in der Regel innerhalb von 14 Kalendertagen. 8 Nutzungsrechte des Käufers an der einzugsfertigen Internetseite (1) Der Anbieter räumt dem Käufer mit vollständiger Bezahlung der geschuldeten Kaufsumme ein einfaches, nicht ausschließliches sowie zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an der einzugsfertigen Internetseite ein. Dies berechtigt den Käufer zum Einsatz der einzugsfertigen Internetseite für einen Internetauftritt. (2) Eine Kopie der einzugsfertigen Internetseite ist nur nach Maßgabe von Abs. 1 sowie zu Sicherungszwecken zulässig. (3) Eine Weitergabe an Dritte ist nicht zulässig, es sei denn, es handelt sich um Dienstleister des Käufers, die eine vertragsgemäße Nutzung ermöglichen oder unterstützen. Urheberrechtsvermerke dürfen nicht verändert oder entfernt werden. Die Weitergabe an einen Dritten wäre auch zulässig, sofern der Käufer auf den weiteren eigenen Einsatz dauerhaft verzichtet. 9 Technische Voraussetzungen (1) Folgende Voraussetzungen sind zur Teilnahme nötig: Webserver: Server OS: Linux #111-Ubuntu SMP PHP Version: >= 5.2 ( best), empfohlen wird nmm1 PHP max_execution_time: >= 30 seconds (30+ best) PHP Memory Limit: >= 128M (256M+ best) Freier Festplattenplatz: mind. 100 MB Http Server Software: Apache MySql Version: >= 5.0 Mind. Datenbankgröße: FTP Server Administratorzugang Für Käufer am PC: Internet Explorer 11.0 oder neuer, Mozilla Firefox 35.0 oder neuer od. Google Chrome 40.0 oder neuer (JavaScript und Java' erlaubt) Windows 8, Windows 7, Windows Vista, Windows XP oder 2003 Server Kabel-Modem, DSL oder schnellere Internet-Verbindung Dual-Core 2.4GHz CPU oder schnellerer Prozessor mit 2GB RAM (empfohlen)

5 Für Käufer am Mac: Safari 7.0 oder neuer, Mozilla Firefox 35.0 oder neuer od. Google Chrome 40.0 oder neuer (JavaScript und Java' erlaubt) Mac OS X Yosemite oder neuer Intel Prozessor (1GB RAM oder mehr empfohlen) Kabel-Modem, DSL oder schnellere Internet-Verbindung (2) Die technischen Voraussetzungen sind von dem Käufer im Vorhinein zu überprüfen, um gegebenenfalls vorab technische Hilfe anfordern zu können. 10 Zufriedenheits-Garantie Bedingungen (1) Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung gewährt der Anbieter dem Käufer eine Zufriedenheits-Garantie auf die beim Anbieter erworbene einzugsfertige Internetseite nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers werden hierdurch nicht eingeschränkt. (2) Die Garantiezeit beträgt 1 Monat nach Übergabe, wie - nach dem Download der Internetseite durch den Käufer, - nach Erhalt des USB-Sticks mit der darauf gespeicherten Internetseite oder - nach der durch den Anbieter erfolgten Installation der Internetseite auf dem Server des Käufers. (3) Die Garantie gilt auf dem Gebiet der Europäischen Union und der Schweiz. (4) Während der Garantiezeit kann der Käufer bei Nichtgefallen der einzugsfertigen Internetseite vom Kaufvertrag zurücktreten. (5) Zur Geltendmachung der Garantie sind folgende Unterlagen an die unten angegebene Adresse zu schicken: - Vollständig ausgefülltes Formular (dieses finden Sie HIER) - Beilage der Originalrechnung - Angabe eines Grundes für die Rückgabe Adresse: Sven Kreyenhop; clipworker Adolph-Menzel-Str. 1, Leipzig (6) Garantieansprüche sind ausgeschlossen: - Der Käufer hat nur Änderungswünsche - Internetseiten, bei denen zusätzlich zu den auf angebotenen Optionen weitere individuelle Arbeiten durchgeführt wurden (Bsp. Anpassung Design u.ä.)

6 11 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht für Verbraucher Alle Informationen, inwiefern Verbrauchern das gesetzliche Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechende Widerrufsbelehrung findet der Käufer unter folgendem Link: Widerrufsbelehrung 12 Haftung (1) Schadensersatzansprüche jeglicher Art aus Verschuldenshaftung gegen den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, falscher Beratung, bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vor. (2) Unter einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. (3) Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit der Erfüllungsgehilfen des Anbieters beschränkt sich auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des vorherigen Absatzes. (4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fälle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 13 Datenschutz Es gelten die Bestimmungen unserer Datenschutzerklärungen. 14 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. 3