Nutzungsbedingungen der Internetseite Neutral-Vergleichen.de, ein Projekt von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt)
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- Caroline Flater
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1 Nutzungsbedingungen der Internetseite Neutral-Vergleichen.de, ein Projekt von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) 1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen 1. Eine Nutzung der von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt), St. Elisabathenstraße 16, Freiburg im Breisgau betriebenen Webseite (nachfolgend Webseite ) und der auf dieser Webseite befindlichen Inhalte sowie Leistungen von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend Leistungen ) durch einen Verbraucher (nachfolgend Nutzer ) ist vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung ausschließlich zu den nachstehenden Nutzungsbedingungen zulässig. 2. Die Webseite und Leistungen richten sich ausschließlich an Nutzer in der Bundesrepublik Deutschland. Soweit es sich um Endverbraucher handelt, müssen diese bei der Nutzung volljährig sein. 3. Mit der Nutzung der Leistungen erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden. 4. Etwaige Geschäftsbedingungen des Nutzers erlangen auch dann keine Geltung, wenn CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) diesen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Leistungen von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) 1. Informationen 1. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) hält auf der Webseite neutral-vergleichen.de bestimmte Informationen u.a. zu den Themen Strom, Gas und Telekommunikation sowie Versicherungs-, Bank- und Finanzdienstleistungen zum kostenlosen Abruf durch den Nutzer bereit. Der Nutzer darf die Informationen lediglich zur eigenen persönlichen Information abrufen und nutzen. 2. Tarifvergleich 1. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) bietet dem Nutzer online den Zugriff auf verschiedene Datenbanken an. Diese enthalten unter anderem Tarife und Konditionen aus der Strom-, Gas- und Telekommunikationssparte sowie Versicherungs-, Bank- und Finanzdienstleistungen verschiedener Versorger bzw. Anbieter (nachfolgend Anbieter ). Der Nutzer kann online durch Eingabe von auswählbaren Suchkriterien sowie individueller Angaben in eine Suchmaske einen für sich günstigen Tarif finden. Es obliegt dem Nutzer, im Rahmen der Suche zutreffende und vollständige Angaben zu machen. Aufgrund seiner Suchanfrage erhält der Nutzer unverbindliche Vorschläge zu Tarifen und Konditionen verschiedener Anbieter. 2. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) stellt im Rahmen des Tarifvergleichs lediglich Informationen zur Verfügung, die sie von den Anbietern erhält. Für den Inhalt der Angebote und deren Richtigkeit,
2 insbesondere Preise und Konditionen, sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Zudem hängen die Vorschläge von den individuellen Angaben und ausgewählten Suchkriterien des Nutzers ab. 3. Die Nutzung der Datenbanken ist nur zulässig und kostenlos, soweit sie zu Zwecken des Vertragsschlusses mit einem Anbieter oder der Information über Vertragsbedingungen oder des Vergleichs von Tarifen verschiedener Anbieter (Tarifvergleich) erfolgt. Die Datenbanken sowie die Ergebnisse in den Vergleichen werden von den Partnern von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) geliefert und sind hier ersichtlich. 4. Der Nutzer nimmt davon Kenntnis, dass CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) und seine Partner nicht alle am Markt vorhandenen Anbieter in die Tarifvergleiche einbeziehen und dass es daher günstigere Tarife und Konditionen bezüglich der nachgefragten Ware/Dienstleistung als die bei CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) auf der Webseite neutral-vergleichen.de dargestellten Vorschläge am Markt geben kann. 3. Vermittlung von Verträgen 1. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) ermöglicht den Nutzern, Verträge mit Anbietern, vor allem in den Bereichen Strom, Gas und Telekommunikation sowie Versicherungs-, Bank- und Finanzdienstleistungen abzuschließen. Die Tätigkeit von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) besteht lediglich in der Vermittlung von Verträgen. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) ist selbst kein Anbieter/Lieferant der von dem Nutzer nachgefragten Ware/Dienstleistung und auch nicht an der Leistungserbringung der jeweiligen Anbieter beteiligt. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) ist weder Vertreter eines Anbieters noch Partei eines etwaigen Vertrages des Nutzers mit dem Anbieter. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) stellt lediglich den Kontakt zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter her und fungiert insofern lediglich als Vermittler. Der Vertrag über die vermittelte Ware/Dienstleistung kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. Ein etwaiger Widerruf des Vertrages durch den Nutzer ist daher direkt an den jeweiligen Anbieter zu senden. Bezüglich des Vertrages zwischen dem Nutzer mit dem Anbieter gelten die jeweils zwischen diesen vereinbarten Vertragsbedingungen sowie ggf. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters. 2. Die Informationen über Versicherungs- und Bankprodukte durch CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) auf seiner Webseite neutralvergleichen.de stellen keine Anlageberatung, Anlagevermittlung, Versicherungsberatung, Rechts- oder Steuerberatung dar. Ein Versicherungsvermittlungsverhältnis kommt ausschließlich auf der Grundlage der vom Nutzer im Versicherungsvergleich eingegeben und übermittelten Daten zustande. Die aus dem Versicherungsvermittlungsverhältnis erwachsende Beratungspflicht gemäß 61 Abs. 1 VVG wird, auf Grund der Geschäftskonzeption von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) und seiner Webseite neutral-vergleichen.de als Online-Vergleichsportal, durch die Darbietung des Ergebnisses des vom Nutzer geforderten Vergleichs erfüllt. Für Entscheidungen oder Handlungen, die der Verbraucher auf Basis der dargestellten Informationen trifft, ist allein er verantwortlich.
3 3. Sofern verfügbar, werden dem Nutzer auf Wunsch Vertragsvordrucke eines Anbieters auf der Basis eines vom Nutzer ausgewählten Vorschlags elektronisch per Download-Dokument, Fax, oder Post zugesendet. In der Übersendung dieser Vordrucke an den Nutzer durch CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) liegt kein bindendes Angebot des jeweiligen Anbieters. 4. Möchte der Nutzer einen Vertrag mit einem Anbieter schließen, kann er den Vordruck unterzeichnen und direkt an den Anbieter oder an CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) zwecks der Übermittlung an den Anbieter senden. Hierin liegt ein verbindliches Angebot des Nutzers an den Anbieter zum Abschluss eines Vertrages. Alternativ kann der Nutzer - sofern diese Möglichkeit von dem jeweiligen Anbieter technisch unterstützt wird - online über die Webseite durch Anklicken eines Buttons ein verbindliches Angebot gegenüber dem Anbieter zum Abschluss eines Vertrages abgeben. 5. Die Annahme des vom Nutzer abgegebenen Angebotes liegt im alleinigen Ermessen des jeweiligen Anbieters; in die Entscheidung über die Annahme des Angebots seitens der Anbieter fließen Kriterien ein wie z.b. das Ergebnis einer vom Anbieter durchgeführten Bonitätsprüfung, die Dauer einer etwaig noch bestehenden Vertragsbindung zum bisherigen Anbieter der nachgefragten Ware/Dienstleistung oder die örtliche/zeitliche Verfügbarkeit eines Tarifs. Eine Bestätigung des Eingangs einer Onlinebuchung ist noch keine Annahme des Angebots durch den Anbieter. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) kann nicht beeinflussen und nicht gewährleisten, dass überhaupt ein Vertrag bzw. ein Vertrag zu den im Rahmen des Tarifvergleichs genannten Tarifen bzw. Konditionen zwischen dem Nutzer und Anbieter zustande kommt. 6. Die Leistungen von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) gemäß vorstehenden Absätzen sind für den Nutzer kostenlos. Aus dem Vertragsabschluss mit einem Anbieter z.b. für die Belieferung mit Strom/Gas, etc.) entstehen dem Nutzer entsprechende Kosten. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) erhält von den Anbietern im Falle eines erfolgreich vermittelten Vertrages eine Provision. 7. Die vom Nutzer im Rahmen der Vertragsanbahnung gemachten bzw. übermittelten individuellen Angaben müssen vollständig und richtig sein. Bei vorsätzlich unwahren/unvollständigen Angaben des Nutzers ist CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Anfrage des Nutzers unbearbeitet zu lassen. Gleiches gilt hinsichtlich der Auswahl der Suchkriterien. 8. Die konkreten Tarife und/oder Konditionen der Anbieter können im Einzelfall aufgrund individueller Umstände von den Tarifen und/oder Konditionen, welche über CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) berechnet und angezeigt werden, abweichen. 9. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass allein der zwischen dem Nutzer und dem Anbieter vereinbarte Inhalt eines Vertrages verbindlich ist. Die durch CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) bereitgehaltenen Informationen haben auf den Inhalt des Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Anbieter keinen Einfluss. 10. Die Antragsdaten (Vor- und Zuname, Geburtsdatum sowie Anschrift) können im Einzelfall an die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, Neuss, zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermittelt werden.
4 Informationen zur Bonität des Kunden, basierend auf negativen Zahlungsinformationen zu diesem Kunden, beziehen wir unter Verwendung der Anschriftendaten von der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr.11, Neuss. 4. Zu den Leistungen 1. Sämtliche von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) dem Nutzer zur Verfügung gestellten Leistungen stellen keine Beratung des Nutzers durch CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) dar, sondern sind lediglich eine Unterstützung für den Nutzer im Rahmen seiner eigenverantwortlichen Entscheidungsfindung für einen bestimmten Anbieter. 2. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, den Betrieb der Webseite neutral-vergleichen.de jederzeit ganz oder zum Teil einzustellen. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, bestimmte oder sämtliche Leistungen für die Zukunft zu ändern, zu erweitern, einzuschränken, zu löschen, einzustellen und/oder kostenpflichtig zu gestalten. 3. Die Leistungen von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) dürfen nur zu den unter Punkt 2.2 genannten Zwecken für den eigenen Gebrauch des Nutzers genutzt werden. Die Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere im Rahmen einer kommerziellen, gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, vor allem aber zur Erbringung eigener Beratungsdienstleistungen oder zur Erstellung eigener Datenbanken ist ausdrücklich untersagt. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, Zuwiderhandlungen rechtlich zu verfolgen. Jede in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gestattete Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) oder einer seiner Partnern und kann kostenpflichtig sein. 4. Die Nutzung der Leistungen von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) ist für den Nutzer unverbindlich. Vor allem besteht für den Nutzer keine Verpflichtung, aufgrund der Nutzung der Leistungen von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) einem Anbieter ein Angebot zum Vertragsschluss zu unterbreiten bzw. seinen bisherigen Anbieter zu wechseln. Zu einem Vertragsschluss mit dem jeweiligen Anbieter kommt es regelmäßig erst durch ein Nutzerverhalten gem. Punkt 3. dieser Nutzungsbedingungen. 5. Haftung CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) stellt im Rahmen ihrer Leistungen lediglich Informationen zur Verfügung, die sie von den Anbietern oder sonstigen Dritten erhält. Für den Inhalt dieser Informationen sind ausschließlich die Anbieter bzw. Dritten verantwortlich. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) übernimmt daher keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Angaben der Anbieter bzw. Dritten. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) übernimmt daher auch keine Gewähr, dass die dargestellten Tarife tatsächlich die auf dem Markt günstigsten sind. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) übernimmt auch keine Gewähr hinsichtlich der Eignung, Verfügbarkeit oder Qualität der Ware/Dienstleistung zu den angegebenen Preisen und Konditionen der jeweiligen Anbieter für den Nutzer. Keine der Informationen bzw. keiner der Vorschläge ist eine Garantie oder Zusicherung durch CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt). Dem Nutzer wird empfohlen, sich vor Vertragsabschluss insbesondere über die Person
5 und Leistungsfähigkeit des Anbieters, die zeitliche/örtliche Verfügbarkeit eines Tarifs bzw. Ware/Dienstleistung, die zentralen Merkmale und den Endpreis der nachgefragten Ware/Dienstleistung, die Details zur Zahlung und Lieferung, den Zeitpunkt des Vertragsbeginns, die Laufzeit des Vertrages und die Beendigungsmodalitäten sowie etwaige Preisänderungen vor oder nach Vertragsschluss zu informieren. CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) haftet zudem nicht für falsche Informationen, die auf unvollständig oder falsch ausgewählten Suchkriterien und/oder falschen oder unvollständigen individuellen Angaben des Nutzers beruhen. Im Übrigen haftet CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) wie folgt: CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie im Falle einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines etwaig zwischen dem Nutzer und CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) aufgrund der Webseitennutzung bestehenden Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht). Im Übrigen haftet CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) nicht. Im Fall der Verletzung einer Kardinalpflicht ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Alle vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für den Fall, dass CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) arglistig gehandelt hat oder - falls einschlägig - eine Garantie übernommen hat oder Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind. 44a TKG bleibt - soweit einschlägig - unberührt. Die vorstehenden Regelungen über die Haftung gelten auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt). Eine Änderung der Beweislast ist hiermit nicht verbunden. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) aufgrund der Tatsache, dass ein Vertrag nur zwischen dem Nutzer und jeweiligen Anbieter zustande kommt, nicht für Ansprüche aus dem Vertrag des Nutzers mit dem jeweiligen Anbieter haftet. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) aufgrund des momentanen Stands der Technik nicht gewährleisten kann, dass die Webseite, die Leistungen und der Datenaustausch stets einwandfrei funktionieren bzw. verfügbar sind. 6. Datenschutz Hinsichtlich datenschutzrechtlicher Fragen wird der Nutzer auf die Datenschutzerklärung von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) verwiesen. Diese findet der Nutzer hier.
6 7. Urheber- und gewerbliche Schutzrechte Sämtliche Urheber-, Leistungschutz- und gewerblichen Schutzrechte sowie Nutzungsrechte bezüglich der Leistungen und sonstigen Inhalte der Webseite neutralvergleichen.de und der diesen zugrunde liegenden Software und Datenbanken liegen bei CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) und seinen Partnern. Die Leistungen dürfen vom Nutzer nur in dem durch diese Nutzungsbedingungen festgelegten Umfang und nur zu den darin festgelegten Zwecken genutzt werden. Der Nutzer darf die Leistungen nur zum eigenen persönlichen Gebrauch nutzen. Jede in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gestattete Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) und seinen Partnern und kann ggf. kostenpflichtig sein. 8. Schlussbestimmungen Die Nutzung der Webseite und der Leistungen von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) unterliegt deutschem Recht. Sofern der Nutzer Kaufmann ist, ist Gerichtsstand am Sitz von CapitalFutureConsult UG (haftungsbeschränkt) in Freiburg im Breisgau. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht.
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