Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Vebra GmbH
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- Ingelore Hofer
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Vebra GmbH - gesetzlich vertreten durch Herrn Thomas Vehns. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter wc- discounter.com/agb.html bzw. unter der E- Mail- Adresse info@dusch- wc- discounter.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Präambel Die Firma Vebra GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain wc- discounter.com eine Homepage. Die Firma Vebra GmbH bietet Kun- den auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Dusch- WCs, zum Kauf über das Internet an. 1 Vertragsschluss Die Präsentationen in unserem Online- Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sind lediglich eine unverbindliche Einladung an unsere Kunden, unsere Produkte zu kaufen. Durch Anklicken des Buttons Zahlungspflichtig bestellen gibt der Kunde ein bin- dendes Vertragsangebot ab. Der Vertrag zwischen uns und unseren Kunden kommt rechts- verbindlich erst zustande, wenn wir dem Kunden seinen Auftrag durch Versand einer E- Mail bestätigen und somit sein Angebot annehmen. Diese E- Mail ist sogleich die Bestellbestäti- gung für den Kunden und enthält die notwendigen Vertragsinformationen sowie den Ver- tragsinhalt. Der Bestellvorgang in unserem Onlineshop verläuft wie folgt: 1) Der Kunde wählt das Produkt durch Betätigen des Buttons In den Warenkorb. Der Kunde erhält für jedes Produkt eine gesonderte Produktbeschreibung. Nach Ab- schluss der Auswahl betätigt der Kunde den Button Zur Kasse. 2) Der Kunde gibt die notwendigen Bestellinformationen an, insbesondere Name und Anschrift, sowie alternative Lieferanschrift (wenn gewünscht). Er kann seine Einga- ben sowie die Angaben im Einkaufswagen jederzeit überprüfen und setzt den Be- stellvorgang durch Klicken des Buttons Bestellung fortsetzen fort. 3) Der Kunde wählt die Zahlungsmöglichkeit und kann anschließend noch einmal alle Angaben überprüfen. Zusätzlich erhält er noch einmal Produktbeschreibung, Preisan- gaben und Lieferbedingungen sowie weitere notwendige Informationen. 4) Durch Anklicken des Button Zahlungspflichtig bestellen gibt der Kunde seine ver- bindliche Bestellung ab.
2 Der Kunde kann jederzeit zu dem vorherigen Punkt zurückkehren, um seine Angaben zu überprüfen und zu korrigieren. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch eine neue Auswahl bzw. durch Schließen des Internetbrowsers abgebrochen werden. 2 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tage, an dem Sie oder ein von Ihnen be- nannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Vebra GmbH, Seydelstrasse 16, Berlin, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail: info@dusch- wc- discounter.com) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu wi- derrufen, informieren. Sie können dafür dieses Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen er- halten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gün- stigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Ta- gen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerrufs dieses Vertra- ges bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzah- lung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück- gesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an B+R Logistik AG, Fürstenlandstrasse 96, CH St. Gallen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tra- gen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
3 3 Preise (1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dar- gestellt wurden. (2) Die Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Ver- packung und Versand. 4 Durchführung des Vertrags Bearbeitung von Bestellungen Die Firma Vebra GmbH wird Bestellungen innerhalb von 24 Stunden bearbeiten. Auslieferung Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 3 Werktagen innerhalb der Schweiz, sowie 10 Werktage in alle anderen von uns belieferten Länder (Deutschland, Österreich, Belgien, Bul- garien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Itali- en, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schwe- den, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern), Montag bis Frei- tag, außer Feiertage nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Kreditkartenzahlung, Paypalzahlung, Nach- nahme oder Rechnungskauf). Versandkosten Die Versandkosten im Inland betragen 19 CHF (DHL Standarversand) bzw. 69 CHF (Sieber Transport AG). Bei Versendungen in alle anderen von uns belieferten Länder (Deutschland, Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Por- tugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern) werden Versandkosten in Höhe von 29 CHF (DHL Premiumversand) bzw. 85 CHF (Sieber Transport AG) berechnet. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung Die Firma Vebra GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen oder Begrenzungen der Bestellung kurz- fristig beantworten. 5 Service Hotline Die Firma Vebra GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (10.00 Uhr Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird die Firma Vebra GmbH den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen. Diese Kundenhotline kann zu den ortsüblichen Tarifen erreicht werden und ist nicht mit weiteren Kosten verbunden.
4 6 Zahlungsbedingungen (1) Die Firma Vebra GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Firma Vebra GmbH liefert gegen Vorkas- se oder Nachnahme, auf Rechnung, gegen Kreditkarten- und Paypalzahlung. Vorauszahlun- gen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. (2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. 7 Gewährleistung und Haftung (1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Firma Vebra GmbH mitteilen und zu- sätzlich das Produkt auf Kosten der Firma Vebra GmbH übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters für Mängel richtet sich nach 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsver- kehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Firma Vebra GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. (2) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Falle von Personenschäden un- eingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, sowie bei uns zu vertretender Unmöglichkeit und bei Verzug. Die Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen mussten. Die Haftung er- streckt sich dabei jedoch nicht auf Schäden, die durch den unsachgemäßen Gebrauch unse- rer Produkte durch den Kunden verursacht wurden. Außerdem haften wir für Schäden uneingeschränkt, für die zwingende gesetzliche Vorschrif- ten, wie z.b. das Produkthaftungsgesetz, eine Haftung vorsehen. Die Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für unsere Erfüllungsgehilfen. 8 Höhere Gewalt (1) Für den Fall, dass die Firma Vebra GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Ge- walt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. (2) Ist die Firma Vebra GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 9 Datenschutz Soweit personenbezogene Daten im Rahmen der Bestellung erhoben werden, geschieht dies ausschließlich zur Durchführung der über diese Webseite geschlossenen Verträge. Wir erhe-
5 ben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie diesbezüglich einwilligen oder eine Rechtsvorschrift die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten erlaubt. Die hier erhobenen Daten werden zum Zweck der Vertragserfüllung an den Versen- der weitergegeben. In unserer Datenschutzerklärung können Sie sich genau über die Nut- zung und Verarbeitung Ihrer Daten durch uns informieren. 10 Schlussbestimmungen (1) Vertragssprache ist Deutsch. (2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Be- dingungen im Übrigen wirksam. (3) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt, ist aus- schließlicher Gerichtsstand der Ort, an dem die Vebra GmbH ihren Sitz hat. Gleiches gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Hinweispflicht nach Batteriegesetz Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus und der Lieferung von Gerä- ten, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, den Käufer auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus als Endver- braucher gesetzlich verpflichtet. Der Käufer kann Batterien und Akkus nach Verbrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner unmittelbaren Nähe (in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel) kostenlos zurückgeben. Der Käufer kann Batterien und Akkus auch frei per Post an uns zurücksenden. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Neben diesem Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes: Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber. Weitere Informationen zum Batterie- Gesetz finden Sie im Internet beim Bun- desministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unter oder beim Gemeinsamen Rücknahmesystem Batterien unter batterien.de. Stand:
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