Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Endverbraucher)

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Endverbraucher) 1. Präambel Die Vinoble Cosmetics GmbH, (in der Folge Vinoble genannt) vertreibt hochwertige Kosmetikprodukte auf der Basis von pflanzlichen Wirkstoffen aus den Weinreben, die in ihrem Online-Shop auf erworben werden können. 2. Geltungsbereich 2.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge AGB genannt) finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte zwischen Vinoble und den Nutzern der Homepage. Durch Nutzung des Internetdienstes, insbesondere durch Anklicken des Zustimmungsbuttons akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich Vinoble diesen ausdrücklich und schriftlich unterwirft Vinoble behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Bei Nutzung des Internetdienstes gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt Die AGB können von den Nutzern abgespeichert bzw. ausgedruckt werden und stehen unter jeder Person offen zur Verfügung. 3. Vertragsabschluss 3.1. Die Inanspruchnahme des Online-Shops ist kostenlos. Sie ist nur geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung erfolgt eigenverantwortlich. Der Nutzer garantiert, seine wahre Identität und nur richtige Daten bekannt gegeben zu haben Die Darstellung der Produkte im Online-Shop sowie Angaben zu den Produkten im Online-Shop sowie in Katalogen, Prospekten, anderem Verkaufsmaterial sowie auf der übrigen Homepage ist für Vinoble nicht bindend. Insbesondere kann es zwischen Produktabbildungen und geliefertem Produkt zu (geringfügigen, zumutbaren) Abweichungen, z. B. zu einer Veränderung im Aussehen und/oder in der Ausstattung infolge einer Sortimentsänderung udgl. kommen. Die Darstellung der Produkte stellt auch kein verbindliches Angebot dar Der Abschluss des Bestellvorgangs durch Aktivierung des Buttons Bestellung absenden im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers zum Abschluss eines Kaufvertrages an Vinoble dar. Zuvor muss der Nutzer diesen AGB ausdrücklich ebenso durch Aktivierung des entsprechenden Buttons - zugestimmt haben. Nach der Bestellung übermittelt Vinoble dem Nutzer ein Bestätigungs- , das die Einzelheiten der Bestellung wiedergibt und die bestellten Produkte in Rechnung stellt. Für Inhalt und Umfang des Auftrages ist allein diese schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich. Diese Bestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebotes des Nutzers dar. Die Annahme der Bestellung - und damit der Kaufvertrag - kommt erst durch das Absenden der Ware zustande. Seite 1 von 6

2 Vinoble behält sich vor, Bestellungen, die unvollständige und/oder unrichtige Daten enthalten, nicht anzunehmen Kann Vinoble die bestellte Ware mangels Verfügbarkeit nicht ausführen oder nimmt Vinoble die Bestellung nicht an, so wird Vinoble dies dem Nutzer unverzüglich mitteilen und allenfalls bereits geleistete Zahlungen umgehend rückerstatten Produkte werden grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Sofern eine Bestellung diese Menge überschreitet oder viele Bestellungen eines Nutzers für dasselbe Produkt einlagen, behält sich Vinoble daher vor, die Bestellungen nur insoweit anzunehmen, als die haushaltsübliche Menge nicht überschritten wird Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn Vinoble seine ausdrückliche schriftliche Zustimmung dazu erteilt Die Vertragssprache ist Deutsch. 4. Rücktritt 4.1. Gemäß 5e KSchG ist der Nutzer berechtigt, ohne Angabe von Gründen innerhalb von 7 Werktagen schriftlich von seiner Vertragserklärung zurückzutreten. Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Es gelten die Beschränkungen des 5f KSchG Der Rücktritt ist zu richten an: Vinoble Cosmetics GmbH T F office@vinoble-cosmetics.at 4.3. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Zustellung der Ware an den Nutzer oder einen Dritten, der nicht der Beförderer ist Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind beiderseits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzustellen. Der Verbraucher hat Vinoble ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen Der Nutzer hat die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen. 5. Preise, Aufrechnung 5.1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche auf der Homepage angegebene Preise sind freibleibend, unverbindlich und jederzeit abänderbar. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (also inkl. gesetzlicher USt) in Euro ab Lager von Vinoble ohne Versand Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der per Bestätigungs- (vgl. 3.3) übersandten Rechnung fällig. Der Nutzer kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte, per Lastschriftverfahren oder per PayPal bezahlen und hat die bei der Bestellung angegebene Zahlungsart anzuwenden. Vinoble behält sich vor, die Bonität des Nutzers im Bestellvorgang zu prüfen und gegebenenfalls einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Seite 2 von 6

3 5.3. Bei Zahlungsverzug ist Vinoble berechtigt, dem Nutzer sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Kosten sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. ab Fälligkeitstag zu verrechnen Darüber hinaus ist Vinoble berechtigt, den Nutzer bei Nichtzahlung und einmaliger Mahnung von der Bestellung weiterer Produkte auszuschließen Einwendungen gegen die in Rechnung gestellte Forderung sind vom Nutzer innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erheben, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt. Vinoble wird den Nutzer auf diese Frist und auf die bei Nichtbeachtung eintretenden Rechtsfolgen hinweisen Der Nutzer ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen Vinoble aufzurechnen, es sei denn, Vinoble wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist gerichtlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller aus der Geschäftsverbindung oder einem sonstigen Rechtsgrund erwachsender Forderung einschließlich Kosten durch den Nutzer verbleibt das Eigentum an der Vertragsleistung bei Vinoble. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen zur Sicherung und zum Schutz von Vinobles Eigentum zu treffen, d.h. insbesondere ist eine Verpfändung, Sicherheitsübertragung oder sonstige Verwertung untersagt. 6. Lieferung, Versand 6.1. Erfüllungsort für Lieferungen von Vinoble ist der Sitz von Vinoble in A-8441 Fresing 17a Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten auch Arbeitskämpfe in eigenen oder fremden Betrieben, Transportverzögerungen, Maschinenbruch, produktbedingte Ausfälle, die von Vinoble zu vertreten sind, hoheitliche Maßnahmen und sonstige von keiner der Parteien zu vertretende Umstände Vinoble wird die bestellten Produkte an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse liefern. Dabei wählt Vinoble das Transportmittel und den Transportweg. Der Nutzer ist verpflichtet, die angelieferten Produkte zu übernehmen, auch wenn sie allfällige Anstände aufweisen Von Vinoble angegebene Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, sie wurden schriftlich ausdrücklich als verbindlich zugesagt. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist in jedem Fall ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Vinoble vorliegt. Falls Vinoble ohne sein Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist (etwa weil ein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat), ist Vinoble dem Nutzer gegenüber zum Rücktritt berechtigt Mit der Übergabe an das Transportmittel geht die Gefahr auf den Nutzer über. Der Nutzer hat die Möglichkeit, eine Transportversicherung abzuschließen, deren Kosten er zu tragen hat Ist eine Lieferung an den Nutzer aus einem von ihm zu vertretenden Grund nicht möglich (z. B. weil er nicht an der Lieferadresse angetroffen wurde), trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Seite 3 von 6

4 6.7. Die jeweils anfallenden Versandkosten sind vom Nutzer zu tragen, sie können unter Versand und Zahlungsbedingungen eingesehen werden. Die Versandgebühren werden pauschal pro Bestellung berechnet und sind unabhängig von Teillieferungen und der bestellten Artikelanzahl Falls Vinoble einen Lieferverzug verschuldet hat, kann der Nutzer Erfüllung verlangen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist (mind. 14 Tage) vom Vertrag zurücktreten. 7. Eigentumsvorbehalt 7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Vinoble Cosmetics GmbH. 8. Gewährleistung 8.1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des 9 KSchG. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird Liegt ein von Vinoble anerkannter Mangel vor und ist es zur Nachlieferung gekommen, so ist der Nutzer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware binnen 14 Tagen auf Kosten von Vinoble zurückzusenden. Vinoble behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen. 9. Haftung 9.1. Vinoble haftet für Schäden, soweit ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die Haftung von Mitarbeitern, Angestellten, Vertretern Vinoble haftet jedenfalls nicht für einen Ausfall des Servers. Vinoble ist berechtigt, den Online-Shop aus notwendigen Gründen (z.b. Wartung, Sicherheit, Kapazität, Verbesserung udgl.) vorübergehend einzustellen Die auf Vinoble angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt, es wird jedoch nicht für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten gehaftet. 10. Datenschutz Vinoble beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen isd 14 DSG Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und der Öffentlichkeit nicht zugänglich gehalten. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden automationsunterstützt gespeichert. Eine Weiterreichung personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn dies ist zum Zwecke der Vertragsabwicklung zwingend notwendig Bei Anmeldung zum Newsletter willigt der Nutzer ein, dass seine -Adresse für eigene Werbezwecke genutzt werden darf. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich Um benutzerfreundliche Funktionen zu ermöglichen, verwendet die Webseite von Vinoble sogenannte Cookies. Der Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass Seite 4 von 6

5 er über Cookies informiert wird und die Annahme akzeptieren oder generell ausschließen kann. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität der Website eingeschränkt sein Die Website von Vinoble verwendet den Webanalysedienst Google Analytics der Google Inc. Es folgt hier der von Google Analytics verwendete Text zu den Bedingungen: Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Quelle: Google Analytics Bedingungen Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern. In diesem Fall können gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Vinoble-Website vollumfänglich genutzt werden. Des Weiteren kann der Nutzer die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf seine Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. seiner IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung der Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser- Plugin herunterlädt und installiert Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen und IP- Adressen in so genannten Server-Log Files, die der Browser des Nutzers automatisch an Vinoble übermittelt. Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden. 11. Immaterialgüterrechte Die von Vinoble auf der Homepage angebotenen Dienste, Inhalte und die Struktur der Homepage sind urheberrechtlich geschützt Alle dargestellten Zeichen, insbesondere das Vinoble-Logo und der Firmenname sind markenrechtlich geschützt. Die Veränderung der Homepage ist verboten. 12. Rechtswahl, Gerichtsstand, salvatorische Klausel Der Gerichtsstand bestimmt sich nach 14 KSchG Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Seite 5 von 6

6 12.3. Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regeln treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen. Seite 6 von 6