MEIN INFOBRIEF. Aus dem Europäischen Parlament. Für Sie ausgesuchte Informationen und Themen. Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments

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1 Für Sie ausgesuchte Informationen und Themen Infobrief Nr. 23/ 2015 vom 08. Juni, 14. Jahrgang Aus dem Europäischen Parlament Multimodales Ticketing: Ein Fahrschein für alle Verkehrsträger Meine Vision vom All-inclusive -Fahrschein rückt in greifbare Nähe Europaweit mit einem einzigen Ticket Bahn fahren und fliegen, dann den Bus nutzen und vielleicht noch das Taxi: Unmöglich, sagen Sie? Stimmt. Aber nicht mehr lange! Ist es Ihnen auch schon einmal so gegangen, dass Sie eine Zugfahrkarte von Thüringen ins Ausland kaufen wollten und dieses Vorhaben bereits am Bahnschalter gescheitert ist? Bis zum Grenzbahnhof konnten Sie den Fahrschein noch lösen, vielleicht auch noch bis zur nächstgrößeren Stadt hinter der Grenze. Doch dann war Schluss. Um in den hintersten Zipfel Ihres Urlaubslandes zu gelangen, mussten Sie sich schließlich vor Ort weiterhelfen: noch einmal eine nationale Zugkarte kaufen und dann zusehen, wie Sie mit dem Bus weiterkommen. Stressfrei war diese Anreise bestimmt nicht. Schon lange habe ich mir überlegt, wie man grenzüberschreitende Reisen in Europa einfacher machen könnte. Stellen Sie sich vor, es gibt eine Buchungsplattform, auf der in Echtzeit alle möglichen Verkehrsträger verfügbar sind! Sie geben nur noch Start- und Zielort ein und in Sekundenschnelle spuckt Ihnen das System die verschiedenen Reisemöglichkeiten aus. Sie können wählen, ob Sie lieber den schnellsten, den billigsten oder den umweltfreundlichsten Verkehrsweg nehmen und sofort Ihren Fahrschein kaufen. Mit dem Sie dann selbstverständlich alle Verkehrsträger nutzen können. Meine Vision vom sogenannten multimo Nach der Abstimmung im EP am 2. Juni informierte ich über meinen Vorschlag zum Ticketing-System. dalen Ticketing rückt nun in greifbare Nähe. Gemeinsam mit Experten habe ich eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet, die den all inclusive -Fahrschein in der Zukunft möglich machen soll. Freilich wird es noch ein paar Jährchen dauern, bis wir tatsächlich auf Knopfdruck unsere multimodale Fahrkarte ausdrucken können die meines Erachtens auch Carsharing, Park-and-Ride-Systeme und Fahrradverleihdienste mit aufnehmen sollte. Aber die ersten Schritte sind getan: Mein Vorschlag wurde vergangene Woche bereits vom Verkehrsausschuss des Parlaments mit großer Mehrheit angenommen. Nun muss noch die Gesamtheit der EU-Abgeordneten ihr Votum abgeben und wir müssen die EU-Kommission sowie die nationalen Verkehrsminister ins Boot holen. Kommunen erhalten Unterstützung bei Maßnahmen zur Minderung der Treibhausgasemissionen Das Programm ELENA finanziert die Vorbereitung und Durchführung von lokalen Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Finanziert werden z.b. Machbarkeitsstudien, Energiegutachten, Erstellen von Ausschreibungsunterlagen und die Durchführung von Ausschreibungsprozessen. Darüber hinaus kann der ELENA-Zuschuss auch zur Einstellung und Schulung von eigenem Personal eingesetzt werden. Der Zuschuss beträgt maximal 5% der Investitionssumme und deckt maximal 90% der förderfähigen Kosten. Anträge können bis zum bei der KfW-Bankengruppe gestellt werden. Programmmerkblatt: Seite 1 von 5

2 Transatlantisches Handelsabkommen mit den USA Mit den Empfehlungen, die der Ausschuss für Internationalen Handel des EU-Parlaments zum Transatlantischen Investitions- und Handelsabkommen (TTIP) abgegeben hat, bin ich sehr zufrieden. Noch muss freilich das Plenum diesen Mittwoch seinen Segen zu dem Positionspapier geben, bevor es den Verhandlungsführern der EU-Kommission übergeben wird. Aber ich bin optimistisch: Unsere Empfehlungen sind so umfassend ausgearbeitet und berücksichtigen eine Vielzahl der Befürchtungen von europäischen Bürgerinnen und Bürgern, dass die Vorschläge auf breite Akzeptanz im Parlament stoßen werden. Ich bin überzeugt, dass TTIP neue Möglichkeiten für unsere Unternehmen insbesondere die kleinen und mittleren eröffnen wird, zudem Arbeitsplätze schaffen und uns definitiv helfen wird, den Herausforderungen der Globalisierung entgegenzutreten. Es ist gar nicht so einfach, Ihnen hier im begrenzten Rahmen meines Infobriefes die Empfehlungen des Ausschusses wiederzugeben. Aber ich will Ihnen dennoch eine kleine Auswahl der Bedingungen auflisten, die mir persönlich am wichtigsten sind und ohne deren Erfüllung ich meine Zustimmung zu TTIP nicht geben werde. Da wäre als Erstes zu nennen, dass öffentliche Dienstleistungen wie Wasserversorgung, Gesundheitswesen oder Bildung vom TTIP-Abkommen ausgeschlossen werden. Des Weiteren sollten die EU-Standards in den Bereichen der Lebensmittelsicherheit und des Pflanzenschutzes, in denen sie von den Normen der USA stark abweichen, beibehalten werden. Also zum Beispiel bei der Zulassung von Chemikalien, beim Klonen oder bei Chemikalien, die Störungen des Hormonsystems verursachen. Darüber hinaus muss eine detaillierte Liste von landwirtschaftlichen und industriellen Erzeugnissen erarbeitet werden, die entweder von der Liberalisierung des Handels ausgenommen werden oder längeren Übergangsfristen unterliegen. Ganz klar müssen die USA das Einfuhrverbot für Rindfleisch aus der EU aufheben und starke Schutzmaßnahmen für Produkte mit geschützten Aus dem Europäischen Parlament Befürchtungen der europäischen Bürger werden berücksichtigt geografischen Angaben ergriffen werden. Freilich dürfen auch die europäischen Datenschutzvorschriften nicht angetastet werden. Im Positionspapier des Ausschusses werden die USA übrigens auch aufgefordert, sämtliche Exportbeschränkungen für Kraftstoffe, inklusive Flüssiggas und Rohöl, zwischen der EU und den USA abzuschaffen. Auf diese Weise kann das Abkommen zur Energiesicherheit der EU beitragen und die Energiepreise können gesenkt werden. Ein spezifisches Kapitel zu Energie soll verhindern, dass europäische Umweltstandards und die Ziele der EU für den Klimawandel nicht untergraben werden. Ebenso muss es ein spezifisches Kapitel zum Investorenschutz geben, das die Ungleichbehandlung von europäischen Investoren in den USA beendet und ihnen eine faire Chance gibt, bei Missständen Abhilfe zu verlangen und zu erhalten. Dafür soll ein Schiedsgericht mit unabhängigen, amtlich ernannten Richtern geschaffen werden, dessen Anhörungen öffentlich sind und dessen Entscheidungen vor einer Berufungsinstanz anfechtbar sind. Mittelfristig sollte ein amtliches Investitionsgericht bei Investorenstreitigkeiten entscheiden. Ganz wichtig ist natürlich in diesem Zusammenhang auch das Recht der Staaten, im öffentlichen Interesse Regeln aufzustellen und die Möglichkeit, unseriöse Klagen zu verhindern. TTIP und die deutsche Buchpreisbindung Der Schutz und die Förderung der kulturellen Vielfalt sind zentrale Ziele der Europäischen Union. Daran wird auch TTIP nicht ändern. Deshalb kann ich Ihnen versichern, dass die Befürchtung, durch TTIP sei die deutsche Buchpreisbindung in Gefahr, völlig unbegründet ist. Jedes Unternehmen, ob in- oder ausländisch, muss die geltenden Regeln eines Landes respektieren. Solange die Preisbindung Bücher, die in Deutschland hergestellt wurden, und importierte Bücher grundsätzlich gleich behandelt, ist das kein Handelshemmnis und wird durch TTIP nicht berührt. Das gilt natürlich ebenso für E-Books. Regionalförderung Erfahrungsaustausch Über eine neue Plattform können sich Verwaltungen europaweit direkt über Fragen der EU-Regionalförderung austauschen. Die Plattform TAIEX REGIO PEER 2 PEER ermöglicht die direkte Kontaktaufnahme der nationalen und regionalen Stellen. Auf konkrete Anfragen von öffentlichen Verwaltungen zum Projektmanagement und zu Investitionen kann örtliches Expertenwissen im Bereich des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und des Kohäsionsfonds abgefordert und eingebracht werden. Pressemitteilung: Plattform (Englisch): Seite 2 von 5

3 European Enterprise Promotion Awards Deutsche Teilnehmer beim Europäischen Unternehmensförderpreis Die zwei Gewinner des deutschen Vorentscheids zum Europäischen Unternehmensförderpreis 2015 (European Enterprise Promotion Awards) stehen fest. Aus meinem Wahlkreis Moderne Fahrerassistenzsysteme In der europäischen Verkehrspolitik werden sie eine große Rolle spielen Dank meiner verkehrspolitischen Bemühungen ist die Zahl der im Straßenverkehr Getöteten und Verletzten in den letzten Jahren rückläufig. Aber auch die Autoindustrie verdient in dieser Hinsicht großes Lob, finde ich. Denn nicht immer unterstützt die Praxis meine gesetzgeberischen Aktivitäten. Mit der Entwicklung von modernen Fahrerassistenzsystemen leisten die Autoherstellern einen wertvollen Beitrag, noch mehr Unfälle zu vermeiden und Leben zu retten. Die neuen Sicherheitssysteme, an denen die Industrie mit Hochdruck arbeitet, sollen den Fahrer in kritischen Situationen noch besser unterstützen. Mein Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Prüfverfahren mit den technischen Möglichkeiten in Einklang zu bringen. Um Autokäuferinnen und käufern eine Orientierung zu geben, bewertet das European New Car Assessment Programme übrigens die Crashsicherheit von Neuwagen und vergibt dafür bis zu fünf Sterne. Das Programm nimmt seit Neuestem nicht nur andere Fahrzeuge ins Visier, sondern auch Fußgänger, die als Verkehrsteilnehmer besonders gefährdet sind. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat, dessen Mitlied ich bin, hat ausgerechnet, dass mit Fahrerassistenzsystemen bei fast 50 Prozent der Unfälle schwere Folgen verhindert werden könnten. Eine ermutigende Zahl! In der europäischen Verkehrspolitik werden solche Sicherheitssysteme deswegen in Zukunft eine große Rolle spielen. Durchsetzen konnten sich die Hans Lindner Stiftung aus Arnstorf in Ostbayern und das Projekt IFD Selbständigkeit - enterability der Social Impact ggmbh aus Berlin. Beide Projekte werden nun als deutsche Beiträge im europäischen Wettbewerb ins Rennen gehen. Die Preisverleihung findet im November 2015 in Luxemburg statt. Mit dem Europäischen Unternehmensförderpreis zeichnet die Europäische Kommission seit 2006 Behörden, Wirtschafts- und Bildungseinrichtungen sowie öffentlichprivate Partnerschaften aus, die sich um die Förderung von Unternehmergeist und Unternehmertum verdient gemacht haben. Ausgelobt wird dieser Preis in den 28 Mitgliedstaaten der EU sowie in Island, Norwegen, Serbien und der Türkei. Seit 2006 haben sich europaweit mehr als Projekte und Initiativen beteiligt. Die deutschen Teilnehmer wurden durch eine hochrangige Jury im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ausgewählt. 86 Bewerbungen für den Innovationspreis Thüringen 2015 eingereicht! Am 31. Mai endete die Bewerbungsfrist für den XVIII. Innovationspreis Thüringen 2015, der gemeinsam vom Thüringer Wirtschaftsministerium, der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT), dem TÜV Thüringen sowie der Ernst-Abbe-Stiftung ausgelobt wird. 86 neue Entwicklungen aus Thüringen stellen sich in vier Kategorien dem Wettbewerb um den Wirtschaftspreis des Landes. Service-Roboter oder Nahverkers-App, Trinkwasseraufbereitung oder Mikrochip-Vermessung; Belastbare Keramik oder innovatives Spielzeug - in den nächsten Wochen wird die Jury prüfen und bewerten Mehr: Keine Vorkenntnisse erforderlich: Online-Schulung Englisch Für Erasmus+ Fördermöglichkeiten gibt es eine Online- Schulung in englischer Sprache. Es sind keine Vorkenntnisse erforderlich und es fallen auch keine Gebühren an. Es wird die aktive Teilnahme von 3-4 Stunden pro Woche am Online-Kurs erwartet. Zu den Kursmaterialien gehört Videomaterial, dass sowohl Einführungsinformationen über das Programm als auch Hinweise zur Entwicklung qualitativ hochwertiger Projekte enthält. Erfahrene Moderatoren leiten die Forumsdiskussionen, klären Fragen und sind durch Feedback und Anleitung behilflich. Mehr Informationen erhalten Interessierte unter: Seite 3 von 5

4 Nationales Reformprogramm 2015 Deutschland auf stabilem Wachstumskurs Öffentliche Haushalte konsolidieren, Beschäftigung erhöhen und die Kosten der Energiewende so niedrig wie möglich halten: Deutschland hat alle länderspezifischen Empfehlungen des EU-Rats umgesetzt. Das geht aus dem Nationalen Reformprogramm 2015 hervor, das das Kabinett beschlossen hat. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs 2014 in Deutschland durchschnittlich um 1,6 Prozent. Das Wirtschaftswachstum liegt damit zum sechsten Mal in Folge über dem Durchschnitt des Euroraums. Das lässt sich dem Nationalen Reformprogramm 2015 entnehmen, das das Bundeskabinett verabschiedete. Das Nationale Reformprogramm (NRP) ist Teil des Europäischen Semesters und jährlich Ende April der EU-Kommission vorzulegen. Die Investitionsdynamik in Deutschland zu stärken, hält die Bundesregierung für notwendig. Wichtigstes Ziel ist, die öffentlichen und privaten Investitionen zu fördern. Dies soll insbesondere durch eine Steigerung der Investitionen erfolgen, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Höhere Investitionen tragen auch zu einer höheren Binnennachfrage bei. Das NRP zeigt zudem, dass Deutschland auch bei den Europa 2020-Kernzielen große Erfolge zu verzeichnen hat etwa bei der Erhöhung der Erwerbsquote und der Verbesserung des Bildungsniveaus. Der Anstieg Europa in Deutschland der Beschäftigung hat in den vergangenen Jahren mehrfach die Erwartungen übertroffen. Mit einem Zuwachs von Beschäftigten steuert sie in diesem Jahr erneut auf einen Rekordwert zu. Im Bildungsbereich hat Deutschland seine öffentlichen Ausgaben in den vergangenen Jahren ebenfalls deutlich gesteigert. Die öffentlichen Haushalte sahen 2014 Ausgaben in Höhe von 120,6 Mrd. Euro für Bildung vor. Dies entspricht einem Zuwachs von 39 Prozent gegenüber 2005 (86,7 Mrd. Euro). Dass Bildung, Forschung und Entwicklung für die Bundesregierung hohe Priorität haben, zeigen auch die zusätzlichen Investitionen in der laufenden Legislaturperiode: Allein für Bildung wurden zusätzlich sechs Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Für den Bereich Forschung und Entwicklung waren es zusätzlich drei Milliarden Euro. Europa 2020 ist eine Wachstumsstrategie der EU, die zu einem intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum führen soll. Kernziele dabei sind: *Beschäftigung fördern,* Bedingungen für Innovation, Forschung und Entwicklung verbessern,* Emissionen reduzieren, erneuerbare Energien und Energieeffizienz voranbringen,* Bildungsniveau verbessern sowie* soziale Eingliederung vor allem durch die Verringerung von Armut fördern. Quelle: https://www.bmwi.de/bmwi/redaktion/ PDF/M-O/nationales-reformprogramm-2015,property=pd f,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf EU-Nachrichten EU stellt 1,3 Milliarden Euro für Afrika bis 2020 bereit Die EU stellt 1,3 Mrd. Euro für Sicherheit, wirtschaftliche Integration und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen in Afrika bereit. Reaktion auf Europäische Bürgerinitiative gegen Tierversuche: Die EU-Kommission hat auf die Europäische Bürgerinitative Stop Vivisection reagiert. Sie bekräftigte, dass sie ebenso wie die Bürgerinitiative der Überzeugung ist, dass Tierversuche eingestellt werden sollten. Anti-Betrugsamt OLAF erzielt Untersuchungserfolge zum Nutzen der EU-Steuerzahler Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat 2014 wichtige Ergebnisse in seinem europaweiten Kampf gegen Betrug erzielt. OLAF schloss zahlreiche Untersuchungen ab, während die durchschnittliche Untersuchungsdauer weiter zurückging. Die Zahl der ausgesprochenen Empfehlungen lag so hoch wie seit mehr als fünf Jahren nicht mehr. Malmström diskutiert in Berlin mit jungen Menschen über Chancen von TTIP: Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP war Thema eines vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veranstalteten Dialogforums mit jungen Menschen. Empfänger von Agrarzahlungen öffentlich Seit dem 1. Juni können die europäischen Steuerzahler schwarz auf weiß nachvollziehen, wer in ihrem Land EU- Agrarbeihilfen erhält. Die neuen Transparenzregeln sind der Teil der Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik, auf die sich EU-Staaten, EP und die EU-Kommission im Jahr 2013 geeinigt haben. Seite 4 von 5

5 Service & Termine Erfolgreich in der Green Economy starten Der KUER Businessplan Wettbewerb begleitet ab dem 1. Juli wieder Gründer in den Zukunftsbranchen Klima, Umwelt, Energieeinsparung und Ressourcenschonung (KUER) in nur vier Monaten von der Idee bis zum tragfähigen Businessplan. Der Gewinner erhält Euro. Interessenten können sich unter oder telefonisch unter für den Wettbewerb anmelden. Projekte zu Kultur leben Horizonte erweitern für Deutschen Bürgerpreis gesucht: Der Deutsche Bürgerpreis ehrt jährlich herausragendes Engagement von Personen, Vereinen und Unternehmen in den Kategorien U21, Alltagshelden, Engagierte Unternehmer, Lebenswerk und mit einem Publikumspreis. Dieses Jahr werden Wettbewerbsbeiträge zum Thema Kultur erleben - Horizonte erweitern gesucht. Mehr unter https://www.deutscherbuergerpreis.de/ Bewerbungsschluss ist der 30. Juni. Förderpreis für Denkmalpflege in Thüringen ausgeschriebe: Der Förderverein für Denkmalpflege in Thüringen e.v. vergibt zum Tag des offenen Denkmals einen Förderpreis zur Unterstützung eines beispielhaften Denkmalprojektes mit vorbildlicher Planungsleistung. Der Preis wird für die Initiierung und Förderung eines Denkmalprojektes in seiner Erhaltung, Nutzung und nachhaltigen Umsetzung verliehen. Mehr unter: Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten berichtet über das Jahr 2014: Der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten (AdB) hat den Bericht über seine Arbeit im Jahr 2014 vorgelegt. In diesem Bericht werden Schwerpunkte, Themen, Veranstaltungen, Projekte und Publikationen eines arbeitsreichen Jahres vorgestellt. Die Leserinnen und Leser können sich über die internationalen und nationalen Vorhaben und Projekte informieren, wie z. B. über das Jubiläum 20 Jahre deutsch-mongolische Jugendbildung. Der Jahresbericht 2014 ist unter dem Titel Politische Bildung ist MehrWert kostenlos über die Geschäftsstelle des AdB zu beziehen und steht auf der Homepage des AdB unter zum Download bereit. Das Deutsch-Tschechische Jugendforum sucht neue Mitglieder! Jugendliche zwischen 16 und 25 Jahren die Lust haben, sich für den Deutsch-tschechischen Dialog einzusetzen und gemeinsam mit anderen Jugendlichen zu Themen aus den deutsch-tschechischen Beziehungen Stellung nehmen möchten, können sich für das Deutsch- Tschechische Jugendforum bewerben. Das Jugendforum beginnt im September 2015 und endet im März Interessierte schicken ihre Bewerbung mit einem tabellarischen Lebenslauf und einem Motivationsschreiben bis zum 25. Juni an Lisa Schurrer Zwei Info-Veranstaltungen am 9. Juni in Jena Gleich zwei Veranstaltungen zu Auslandspraktika mit dem Programm ERASMUS finden am Dienstag, den 9. Juni in Jena statt: * an der EAH Jena um 14:00 Uhr im SR * an der FSU Jena um 18:00 Uhr im Hörsaal 3, Carl-Zeiss- Straße 3. Die Referentin Elfriede Thron gibt Auskünfte. Jugendbegegnungen in Europa Zahlreiche attraktive Angebote zu internationalen Jugendbegegnungen finden sich im Netz. Bei einer internationalen Jugendbegegnung treffen sich Gruppen von jungen Leuten zwischen 14 und 30 Jahren aus zwei, drei oder mehreren Ländern. Gemeinsam bearbeitet Ihr ein zukunftsweisendes Thema oder ein bestimmtes Projekt. d Mehr unter: Für Sie in Europa Seite 5 von 5 Impressum Dr. Dieter-L. Koch, MdEP Europabüro Frauenplan Weimar EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Tel Fax CDU

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