Rußlands Platz in Europa

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1 Rußlands Platz in Europa A Von Manfred Peter i '..»., >, Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis /. Teil Die gegenwärtigen Modelle der Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Drittländern 15 A. Die Modelle im globalen Rahmen 15 I. Die Zusammenarbeit mit den der Europäischen Union vergleichbaren, auf dem Weltmarkt konkurrierenden Wirtschaftsmächten 15 II. Die Zusammenarbeit mit anderen regionalen Zusammenschlüssen 16 III. Die Assoziierungsverträge mit den Staaten des Lom6-Abkommens 16 IV. Die Zusammenarbeit mit Staatengruppen, die eine enge geographische Nähe zur Europäischen Union aufweisen Die Länder des Mittelmeerraumes Die europäischen und asiatischen Staaten der GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) 17 B. Die Modelle im europäischen Rahmen (Die Voraussetzungen für einen Beitritt) 18 I. Die Voraussetzung des Beitreten Können" 18 II. Die Voraussetzung des Beitreten Wollen" 19 III. Die Voraussetzung des Beitreten Sollen" Teil Rußland als Interessent" an einer Zusammenarbeit mit der Europäischen Union 22 Die Gegebenheiten des Landes 2 2 I. Die Eckdaten Fläche Bevölkerung Religion ; Wirtschaft Militärische Situation Raumfahrttechnik 28 II. Rußlands Geschichte Das Kiewer Reich ( Jahrhundert) 30

3 10 Inhaltsverzeichnis 2. Mongolenherrschaft und Aufstieg Moskaus ( Jahrhundert) Moskauer Reich ( Jahrhundert) Rußländisches Imperium oder die Teilnahme am Konzert der europäischen Großmächte (Anfang des 18. bis Anfang des 20. Jahrhunderts) Die Zeit des Übergangs (Anfang des 20. Jahrhunderts bis 1922) Rußland in der Gestalt der Sowjetunion als eine der (beiden) fuhrenden Weltmächte ( ) Die Rußländische Föderation (ab 1991) 38 III. Rußlands Verhältnis zu Europa in seiner Geschichte und seiner Philosophie Allgemeine Überlegungen Rußland und Europa" in der russischen Philosophie Die aktuelle Diskussion um den russischen ( dritten") Weg Fazit 47 B. Die Interessenlage des Landes 47 I. Vorbemerkung 47 II. Historisch-kulturelle Erfahrungswerte Die Hinwendung zum christlichen Glauben in seiner orthodoxen Form Die Eroberung Rußlands durch die Mongolen - Das tatarische Joch Die nationale Einigung ( Sammlung der Länder der Rus") und die Herausbildung eines russischen National- und Sendungsbewußtseins Die Orientierung nach Westen - Peter der Große und Katharina die Große Das Element des Terrors in der russischen Geschichte Fazit '. 54 III. Die geostrategische Lage Zum Stand der Diskussion des geostrategischen Denkens in Rußland Die Vereinigten Staaten von Nordamerika (die einzige verbliebene Supermacht) als Nachbar, Partner und Rivale Japan Nord- und Südkorea China Indien Pakistan ' Afghanistan Iran Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 70 a) Die Vorgeschichte (1988 bis 1991) 71

4 Inhaltsverzeichnis 11 b) Die Auflösung der Sowjetunion (1991) 71 c) Die Strukturierung der GUS und der Versuch einer engeren Zusammenarbeit ( ) Die zentralasiatischen GUS-Republiken 74 a) Kasachstan 80 b) Usbekistan 80 c) Kirgistan :. 81 d) Turkmenistan 81 e) Tadschikistan 81 f) Fazit Die kaukasischen GUS-Republiken und der russische Nordkaukasus 82 a) Armenien 82 b) Aserbaidschan 83 c) Georgien 84 d) Der Nordkaukasus Die westlichen GUS-Länder (Ukraine - Weißrußland - Moldawien)...91 a) Ukraine 91 aa) Allgemeines 91 bb) Wirtschaft 92 cc) Außen- und Sicherheitspolitik 94 b) Moldawien 97 aa) Allgemeines 97 bb) Wirtschaft 98 cc) Außenpolitische Beziehungen 9 9 c) Weißrußland 101 aa) Allgemeines 101 bb) Wirtschaft 102 cc) Die außenpolitischen Optionen Weißrußlands Der Ostseeraum 107 a) Die baltischen Staaten 107 aa) Die Sicherheitspolitik der baltischen Staaten 107 bb) Die Anbindung der baltischen Staaten an den Westen 109 cc) Die Beziehungen der baltischen Staaten zu Rußland 110 b) Chancen der Zusammenarbeit im Ostseeraum 112 aa) Die Möglichkeiten 112 bb) Die Formen der Zusammenarbeit Die ehemaligen Satellitenstaaten" 117 a) Die Ausgangslage 117 b) Die aktuelle Lage 118 c) Rußlands Haltung Der Balkan : 122 a) Allgemeines 122

5 12 Inhaltsverzeichnis b) Die aktuelle Lage 124 c) Perspektiven 12 5 d) Die Auswirkungen auf die westliche Welt Türkei 128 IV. Die wirtschaftlichen Möglichkeiten Rußlands Die Ausgangslage Erfolg und Mißerfolg der Transformation Perspektiven Teil Die Perspektiven für eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Union 146 A. Die denkbaren Szenarien für Rußlands Zukunft 146 I. Rußland als eurasiatische Großmacht 146 II. Rußland als Groß- und Führungsmacht der ostslawisch-orthodoxen Welt 147 III. Rußland als europäische Großmacht mit einer engen Anbindung an den Westen, insbesondere Europa 149 IV. Fazit 150 B. Könnte Rußland der Europäischen Union beitreten? 150 I. Ist Rußland ein europäisches Land? 151 II. Ist Rußland ein demokratischer Rechtsstaat? 153 III. Besitzt Rußland eine wettbewerbsfähige marktwirtschaftliche Ordnung? 157 IV. Wäre Rußland bereit und in der Lage, das gemeinsam Erreichte der Europäischen Union (acquis communautaire) zu übernehmen? 158 V. Ist Rußland bereit, die Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Minderheiten, zu achten? 159 VI. Weist Rußland ein friedliches Zusammenleben mit seinen Nachbarn auf? 160 VII. Fazit 161 C. Die aktuelle Zusammenarbeit Rußlands mit Westeuropa im allgemeinen 161 D. Die aktuelle Zusammenarbeit Rußlands mit der Europäischen Union 164 I. Das Partnerschafts- und Kooperationsprogramm 164 II. Das TACIS-Programm 166 III. Der Aktionsplan 168 E Die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit Rußlands mit der Europäischen Union in der Zukunft 170 I. Aus der Sicht Rußlands Die Bewußtseinslage Die geostrategische Lage 171

6 Inhaltsverzeichnis Die wirtschaftliche Lage 171 II. Aus der Sicht der Europäischen Union Die Bewußtseinslage Die geostrategische Lage Die wirtschaftliche Lage 174 III. Perspektiven 174 Literaturverzeichnis 177

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