Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen

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1 Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen Von Stefan Birkner Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 I. Die Geschichte der türkischen Meerengen bis II. Gegenstand und Gang der Untersuchung 23 Erstes Kapitel Die Entwicklung des Regimes der türkischen Meerengen 24 A. Die Entwicklungen von der Eroberung Konstantinopels im Jahre 1453 bis zur Montreux-Konferenz I. Die Sperrung des Bosporus und des Schwarzen Meeres für fremde Schiffe 24 II. Die russische Expansion und der Friedensvertrag von Kütschük Kainardschi vom 21. Juli III. Stabilisierung der russischen Position am Schwarzen Meer 32 IV. Durchfahrtsrechte für russische Kriegsschiffe 1798 und V. Der britisch-osmanische Vertrag vom 5. Januar 1809: Die alte osmanische Regel 39 VI. Der Vertrag von Hunkär Iskelesi vom 8. Juli VII. Die Londoner Konventionen vom 15. Juli 1840 und 13. Juli VIII. Die Pariser Konventionen vom 30. März IX. Die Londoner Konvention vom 13. März X. Der Berliner Kongreß von 1878 und die politischen Entwicklungen bis zum Ersten Weltkrieg 60 XI. Der Erste Weltkrieg, der Friedensvertrag von Sevres und die türkische Nationalbewegung 67 XII. Die Lausanner Konvention vom 24. Juli

3 8 Inhaltsverzeichnis B. Die Konvention von Montreux vom 20. Juli I. Die Revisionsbemühungen 80 II. Die Konferenz von Montreux 85 III. Die Montreux-Konvention vom 20. Juli Die Regeln bezüglich der Handelsschiffahrt 90 a) Friedenszeiten 90 b) Kriegszeiten 91 aa) Türkei als nicht-kriegführender Staat 91 bb) Türkei als kriegführender Staat 91 c) Bedrohung durch unmittelbare Kriegsgefahr Die Regeln bezüglich der Kriegsschiffahrt 92 a) Definition der Kriegsschifftypen 92 b) Friedenszeiten 94 aa) Allgemeine Vorschriften 94 bb) Vorschriften für Kriegsschiffe der Schwarzmeeranrainer 95 cc) Vorschriften für Kriegsschiffe der Staaten, die nicht Anrainer des Schwarzen Meeres sind 96 c) Kriegszeiten 97 aa) Türkei als nicht-kriegführender Staat 97 bb) Türkei als kriegführender Staat 98 d) Bedrohung durch unmittelbare Kriegsgefahr Regeln für Luftfahrzeuge Allgemeine Vorschriften Schlußbestimmungen Protokoll 101 IV. Die Bedeutung der Montreux-Konvention 101 C. Die Entwicklungen nach dem Abschluß der Montreux-Konvention 103 I. Reaktionen auf den Abschluß der Montreux-Konvention 103 II. Der Zweite Weltkrieg 104 III. Die sowjetischen Revisionsbemühungen in den Nachkriegsjahren 106

4 Inhaltsverzeichnis 9 Zweites Kapitel Das Verhältnis der allgemeinen Regeln für internationale Meerengen zur Montreux-Konvention 113 A. Die Regeln für Meerengen im allgemeinen 113 I. Die Entwicklungen bis II. Das Übereinkommen über das Küstenmeer und die Anschlußzone vom 29. April III. Das Seerechtsübereinkommen vom 10. Dezember Der Anwendungsbereich Das Regime der Transitdurchfahrt Das Regime der friedlichen Durchfahrt Unterschiede zwischen den beiden Regimen 129 IV. Seekriegsrecht und Neutralität im Seekrieg in internationalen Meerengen Meerengenanliegerstaat als Konfliktpartei Meerengenanliegerstaat als Neutraler 134 V Fazit 135 B. Maßgebliche völkerrechtliche Regeln für die Durchfahrt durch die türkischen Meerengen 135 I. Verhältnis der allgemeinen Regeln zu den Regeln der Montreux-Konvention Das allgemeine Verhältnis von Vertrags- und Gewohnheitsrecht Die Auswirkungen der gewohnheitsrechtlichen Entwicklungen auf die Regeln der Montreux-Konvention 137 II. Der Geltungsumfang der Montreux-Konvention Die Montreux-Konvention als Statusvertrag 141 a) Gebietsbezogenheit der vertraglichen Regelung 141 b) Intention einer Regelung im allgemeinen Interesse 142 c) Intendierte Wirkung erga omnes 143

5 10 Inhaltsverzeichnis d) Territoriale Kompetenz 145 aa) Die territoriale Kompetenz über die türkischen Meerengen 145 bb) Die territoriale Kompetenz über das Schwarze Meer 148 e) Ergebnis Die Vertragsparteien der Montreux-Konvention 148 a) Die ursprünglichen Parteien 148 b) Spätere Entwicklungen 149 aa) Der vertragliche Verzicht Japans bb) Die Sukzessionserklärung Zyperns vom 18. März (1) Der konkrete Gegenstand und Zweck der Montreux-Konvention 150 (2) Die Nachfolge Zyperns 151 cc) Der Zerfall der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ab (1) Die Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge vom 22. August (2) Völkergewohnheitsrechtliche Regeln der Staatennachfolge in Statusverträge 153 (a) Der Zerfall der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken 154 (b) Der Zerfall der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien 156 c) Ergebnis Geltung gegenüber dritten Staten 160 a) Rechtsbetroffenheit dritter Staaten: pacta tertiis nee nocent nee prosunt 160 b) Geltungsgrund 161 c) Ergebnis Privilegierte Stellung der Vertragsparteien 164 III. Die Anwendung allgemeiner Regeln auf die türkischen Meerengen 165

6 Inhaltsverzeichnis 11 Drittes Kapitel Besondere Probleme hinsichtlich der Durchfahrt von Handelsund Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen 171 A. Anwendung der Regeln der Montreux-Konvention von 1936 auf Kriegsschiffe 171 I. Die Praxis 171 II. Rechtliche Fragestellungen Moderne Kriegsschiffe und die Kriegsschifftypen der Montreux-Konvention Die Durchfahrt von Flugzeugträgern 180 a) Durchfahrtsrecht für Flugzeugträger? 180 b) Definition des Begriffs Flugzeugträger 182 c) Auswirkungen der späteren Praxis 183 B. Friedenszeiten, Kriegszeiten und unmittelbare Kriegsgefahr 187 C. Die Maritime Traffic Regulations for the Turkish Straits and the Marmara Region 1994 und I. Geostrategische und wirtschaftliche Interessen 193 II. Umweltpolitische Gesichtspunkte Navigatorische Bedingungen Nutzung der Meerengen 197 III. Die rechtlichen Auseinandersetzungen Internationale Ebene: Der Beginn der Diskussion im Rahmen der IMO Nationale Ebene: Die Maritime Traffic Regulations for the Turkish Straits and the Marmara Region Internationale Ebene: Die Rules and Recommendations der IMO Nationale Ebene: Die Maritime Traffic Regulations for the Turkish Straits and the Marmara Region Internationale Ebene: Das Ende der Diskussionen im Rahmen der IMO 212 IV. Die Völkerrechtmäßigkeit der Regeln der Maritime Traffic Regulations 1998 für die Handelsschiffahrt Die Unterscheidung zwischen Schiffen, die die Meerengen ohne Halt durchqueren, und Schiffen, die die Meerengen mit Halt durchqueren 213

7 12 Inhaltsverzeichnis 2. Der Umfang der Regelungsbefugnis der Türkei 215 a) Die Völkerrechtmäßigkeit der Einrichtung von Verkehrstrennungsgebieten 217 b) Die Völkerrechtmäßigkeit der Schiffahrtsregeln 220 aa) Berichtssystem in den türkischen Meerengen 220 (1) Allgemeine Berichtspflichten 221 (2) Besondere Berichtspflichten für Schiffe, die nicht in der Lage sind, die Verkehrstrennungsgebiete einzuhalten 223 (3) Besondere Berichtspflichten für Schiffe mit Kernenergieantrieb und Schiffe, die nukleare oder gefährliche Ladung transportieren 225 bb) Schiffahrtsregeln 226 (1) Beschränkte Sicht und schwierige Strömungsverhältnisse 226 (2) Suspendierung der Schiffahrt 227 (3) Anordnung der Einschiffigkeit 228 (4) Höhenbeschränkung 229 (5) Lotsenpflicht Ergebnis 230 Zusammenfassung und Ausblick Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen nach dem Völkerrecht 231 A. Die Entwicklung des Regimes der türkischen Meerengen 231 B. Die allgemeinen Regeln für internationale Meerengen und ihr Verhältnis zur Montreux-Konvention 233 C. Besondere Probleme hinsichtlich der Durchfahrt von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen 237 D. Ausblick 238 Literaturverzeichnis 240 Stichwortverzeichnis 253

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