Abkürzungsverzeichnis... XI. A. Einleitung...1. I. Ausgangspunkt und Fragestellung II. Gang der Darstellung... 2

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Victoria Junge
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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI A. Einleitung...1 I. Ausgangspunkt und Fragestellung... 1 II. Gang der Darstellung... 2 B. Das Lastschriftverfahren im Allgemeinen...5 I. Begriff und Anwendungsbereich des Lastschriftverfahrens... 5 II. Arten des Lastschriftverfahrens Der Abbuchungsauftrag Das Einzugsermächtigungsverfahren...7 III. Parteien des Lastschriftverfahrens mittels Einzugsermächtigung Das Valutaverhältnis Das Deckungsverhältnis Das Inkassoverhältnis Das Interbankenverhältnis...10 IV. Rechtsgrundlagen des Lastschriftverfahrens Das Abkommen über den Lastschriftverkehr Der Girovertrag Die Inkassovereinbarung Die AGB-Banken und die AGB-Sparkassen Die Lastschriftabrede...15 V. Die Rechtsnatur der Einzugsermächtigung V

2 1. Theorie von der Doppelermächtigung Vollmachtstheorie Theorie über das Leistungsbestimmungsrecht nach 317 BGB Ermächtigungstheorie Genehmigungstheorie Eigene Ansicht...18 a) Kritik an der Theorie von der Doppelermächtigung...19 b) Kritik an der Vollmachtstheorie...19 c) Kritik an der Theorie über die Leistungsbestimmung durch Dritte im Sinne des 317 BGB...20 d) Kritik an der Ermächtigungstheorie...20 e) Auseinandersetzung mit der Genehmigungstheorie...21 C. Der Widerspruch gegen die Belastungsbuchung im Einzugsermächtigungsverfahren...25 I. Die Berechtigung zur Ausübung des Widerspruchs im Deckungsverhältnis Die Widerspruchsbefugnis außerhalb des Insolvenzverfahrens Die Widerspruchsbefugnis im Insolvenzeröffnungsverfahren...26 a) Der Sachverständige...26 b) Der schwache vorläufige Insolvenzverwalter...27 aa) bb) Der schwache vorläufige Insolvenzverwalter ohne Verfügungsrecht...28 Der schwache vorläufige Insolvenzverwalter mit Anordnung besonderer Verfügungsbeschränkung...28 VI

3 cc) Der schwache vorläufige Insolvenzverwalter mit Anordnung eines Zustimmungsvorbehalts...29 c) Der starke vorläufige Insolvenzverwalter Die Widerspruchsbefugnis im eröffneten Insolvenzverfahren...33 a) Wirkung der Verfahrenseröffnung auf den Girovertrag...33 b) Der Insolvenzverwalter...35 c) Der Treuänder im Verbraucherinsolvenzverfahren Die Widerspruchsbefugnis nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens und im Restschuldbefreiungsverfahren...37 II. Missbrauch der Widerspruchsmöglichkeit Zeitpunkt der Erfüllung im Valutaverhältnis...39 a) Auflösend bedingte Erfüllung im Zeitpunkt der Einlösung...39 b) Endgültige Erfüllung im Zeitpunkt der Einlösung...40 c) Erfüllung mit Genehmigung der Belastungsbuchung...40 d) BGH, Urteil vom XI ZR 283/ e) Kritik an der Ansicht über die auflösend bedingte Erfüllung im Zeitpunkt der Einlösung...43 f) Kritik an der Ansicht über die endgültige Erfüllung im Zeitpunkt der Einlösung...43 g) Kritik an der Ansicht über die Erfüllung mit der Genehmigung der Belastungsbuchung...44 h) Eigene Ansicht Der Widerspruch gegen den Einzug unberechtigter Lastschriften Der Widerspruch gegen den Einzug berechtigter Lastschriften...47 VII

4 a) Umfang der Widerspruchsmöglichkeit außerhalb des Insolvenzverfahrens...48 b) Umfang der Widerspruchsmöglichkeit im Insolvenzantragsverfahren und im eröffneten Insolvenzverfahren...49 aa) Weitergehende Rechte zum Widerspruch...50 bb) Keine weitergehenden Rechte zum Widerspruch...53 cc) Eigene Ansicht...54 D. Die Genehmigung der Belastungsbuchung und ihre Auswirkungen für den Widerspruch...57 I. Die Befugnis zur Erteilung der Genehmigung Die Genehmigungsbefugnis außerhalb des Insolvenzverfahrens Die Genehmigungsbefugnis im Insolvenzeröffnungsverfahren...58 a) Der Gutachter und der schwache vorläufige Insolvenzverwalter ohne Anordnung einer Verfügungsbeschränkung...58 b) Der schwache vorläufige Insolvenzverwalter mit Anordnung eines Zustimmungsvorbehalts...59 c) Der schwache vorläufige Insolvenzverwalter mit Anordnung besonderer Verfügungsbeschränkungen...61 d) Der starke vorläufige Insolvenzverwalter Die Genehmigungsbefugnis im eröffneten Insolvenzverfahren Die Genehmigungsbefugnis nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens und in der Restschuldbefreiungsphase...62 II. Die Genehmigung Ausdrückliche Genehmigung...63 VIII

5 2. Konkludente Genehmigung...63 a) Konkludente Genehmigung durch widerspruchslosen Fristablauf gemäß Abschnitt III Nummer 2 LSA...63 b) Konkludente Genehmigung durch Schweigen auf eine durch Übersendung eines Tageskontoauszugs mitgeteilte Belastungsbuchung...64 c) Konkludente Genehmigung durch Fortsetzung des Zahlungsverkehrs Genehmigungsfiktion gemäß Nummer 7 Absatz 3 AGB-Banken...66 a) Geltung im Verhältnis zum schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter mit Zustimmungsvorbehalt...66 aa) Uneingeschränkte Anwendbarkeit der Nummer 7 Absatz 3 AGB-Banken...66 bb) Keine Anwendbarkeit der Nummer 7 Absatz 3 AGB-Banken...68 cc) Differenzierende Ansicht...68 dd) Eigene Ansicht...69 b) Geltung im Verhältnis zum starken vorläufigen Insolvenzverwalter und dem Insolvenzverwalter im eröffneten Insolvenzverfahren...70 c) Geltung im Verhältnis zum Treuhänder i. S. d. 313 InsO...70 E. Besonderheiten im Insolvenzverfahren natürlicher Personen...73 I. Unpfändbare Einkünfte des Schuldners Widerspruch auch bei ausschließlich unpfändbarem Einkommen Kein Widerspruch gegen die Belastungsbuchung durch den Treuhänder Eigene Ansicht...75 IX

6 II. Wohnraummiete F. SEPA Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum...79 G. Ausblick und Stellungnahme...83 Literaturverzeichnis...87 X

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