Zur Arbeit der Kommission 19. Der Finanzbedarf der Rundfunkanstalten 23

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1 Zusammenfassung 15 X.spi'tel 'i Zur Arbeit der Kommission 19 2 Der Finanzbedarf der Rundfunkanstalten Die Darstellungen der Anstalten Entwicklung der Gesamtaufwendungen und Gesamterträge 26 Kapiisi 3 Leistungsdaten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten 31 Vorbemerkung Fernsehen Hörfunk Online Inhalte und Bereitstellung von Online-Angeboten Nutzung von Online-Angeboten " 46 Kapitel 4 Bestandsbedarf Programmaufwendungen Darstellung der Anstalten ARD ZDF Bestandsveränderungen Programmvermögen bei ARD und ZDF Deutschlandradio ARTE Bewertung Steigerungsraten für ARD und ZDF Basisrepräsentativität bei ARD und ZDF ARD ZDF Deutschlandradio ARTE Aufwand für die Programmverbreitung 66

2 3. Personalaufwendungen 3.1 Personalaufwendungen ohne Altersversorgung und Vorruhestand Anmeldungen der Anstalten (Personalaufwendungen ohne Altersversorgung und Vorruhestand) Stellenentwicklung und Entwicklung der Stellenbesetzung Personalaufwendungen und Planstellenentwicklung bei ARTE Gesamtdarstellung Personal - Grundlagen der Personalwirtschaft Umsetzung des mit dem 16. Bericht festgesetzten Wirtschaftlichkeitsabschlags im Bereich Personal Bewertung durch die Kommission 3.2 Betriebliche Altersversorgung Aufwendungen für die betriebliche Altersversorgung Plandaten der betrieblichen Altersversorgung Vergleich der Rundfunkanstalten mit der VBL und sich daraus ergebender Handlungsbedarf Kassenwirksame Leistungen der Rundfunkanstalten RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz vom 20. April Entwicklung des Deckungsgrades sowie Schließung der Deckungsstocklücke in der Altersversorgung 4. Übrige Aufwendungen/Geschäftsaufwendungen 4.1 Allgemeines 4.2 Die Anmeldungen der Anstalten 4.3 ARD 4.4 ZDF 4.5 Deutschlandradio 4.6 ARTE 4.7 Bewertung durch die Kommission 5. Telemedien und Webchannels 5.1 Telemedien und Webchannels 5.2 Gesamtüberblick über die Telemedienkosten inklusive Webchannels 5.3 Detaillierte Übersichten über die Telemedienkosten Aufwand für Telemedien (Bestand) Aufwand für Webchannels (Bestand) Verbreitungskosten 5.4 Bewertung durch die Kommission 6. Verstärkungsmittel 6.1 Verfahren 6.2 ARD

3 6.3 ZDF, Deutschlandradio und ARTE Investitionen Allgemeines Die Anmeldungen der Anstalten ARD ZDF Deutschlandradio Bewertung durch die Kommission 156 Kapitel 5 Entwicklungsbedarf/Projekte Anerkannte Mittel im 16. Bericht Zum 18. Bericht angemeldete Projekte Projekte der ARD Digitaler Hörfunk (DAB+) High Definition Television (HDTV) Projekt des ZDF: High Definition Television (HDTV) Projekt des Deutschlandradios: Digitaler Hörfunk (DAB+) Projekt von ARTE: High Definition Television (HDTV) Anerkannter Entwicklungsbedarf 164 Kapitel 6 Erträge 1. Erträge aus Teilnehmergebühren/-beiträgen Rechtliche Grundlagen Entwicklung der Erträge aus Teilnehmergebühren Ist-Entwicklung 2009 und Plan-Entwicklung 2011 und Rückflüsse (einschl. Vorabzuweisungen) aus dem Anteil der Landesmedienanstalten an der Rundfunkgebühr Erträge aus Rundfunkbeiträgen Neue rechtliche Grundlagen ab 1. Januar 2013 und Zielsetzungen des Modellwechsels Beitragspflicht im privaten Bereich, 2 bis 4 RBeiStV Beitragspflicht im nicht-privaten Bereich, 5, 6 RBeiStV Übergangsbestimmungen, 14 RBeiStV Schwierigkeiten infolge des Modellwechsels Privater Bereich Nicht-privater Bereich - Beitragstatbestand Betriebsstätte

4 2.2.3 Nicht-privater Bereich - Beitragstatbestand Beherbergungsgewerbe Nicht-privater Bereich - Beitragstatbestand Kfz Fazit Plan-Entwicklung der Erträge aus Rundfunkbeiträgen Chancen und Risiken der Beitragsprognose Rechnerisches Beitragspotenzial Sensitivitäten zu einzelnen Planannahmen Weitere Unwägbarkeiten Rückflüsse (einschl. Vorabzuweisungen) aus dem Anteil der Landesmedienanstalten am Rundfunkbeitragsaufkommen Erträge aus Werbung Werbeerträge der ARD Nettowerbeumsätze der ARD Werbeumsätze/-erträge des ZDF Sonstige Erträge Erträge aus Sponsoring Rechtslage beim Sponsoring Sponsoring ARD Sponsoring ZDF Finanzerträge Sonstige Erträge aus Kostenerstattungen ARD ZDF Deutschlandradio Sonstige betriebliche Erträge ARD ZDF Deutschlandradio Beteiligungserträge ARD ZDF Deutschlandradio Festgestellte Erträge und

5 Kapitel 7 Anrechenbare Eigenmittel Grundsätzliches ARD ZDF Deutschlandradio ARTE 220 Kapitel 8 Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag zu Rücklagen und Krediten Rücklagen nach 1 Abs. 4 RFinStV Kredite und Innenfinanzierung 221 Kapitel 9 Bericht zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Ermittlung des Potenzials an Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Erwartungen der Kommission aus dem 17. Bericht Erläuterungen zu den Anmeldungen zum 18. Bericht Anmeldungen der Anstalten für die Gebührenperiode ARD ZDF Deutschlandradio Bewertung im Einzelnen Programmaufwendungen Darstellung der Anstalten ARD ZDF Deutschlandradio Bewertung durch die Kommission Programmverbreitung Personalaufwendungen Darstellung der Anstalten ARD ZDF Deutschlandradio Entwicklung des Personalbestandes der Rundfunkanstalten Sonstiger Sachaufwand 249

6 5.4.1 Darstellung der Anstalten Bewertung durch die Kommission Investitionen Ertragsverbesserungen und Ertragsrisiken Hebung des Ertragspotenzials bei den Rundfunkteilnehmern Fortschreibung wichtiger Kennzahlen im Bereich Teilnehmergebühren Steuerung der Finanzerträge und damit verbundener Risiken-Fortschreibung Zusammenfassende Bewertungen 255 Kapitel 10 Feststellung des ungedeckten Finanzbedarfs Fehlbetrag von ARTE Feststellung des ungedeckten Finanzbedarfs 259 Kapitel 11 Finanz- und Strukturausgleich zwischen den ARD-Anstalten Finanzausgleich Strukturausgleich Finanzielle Auswirkungen der Umstellung der Rundfunkfinanzierung auf den FinanzVStrukturausgleich 268 Kapitel 12 Ausgewählte Bereiche 1. Beteiligungen und Outsourcing Die Umsetzung des Rundfunkstaatsvertrags Bestand an Beteiligungen Outsourcing Darstellung von Radio Bremen Entwicklung des Drittgeschäfts Bewertung durch die Kommission Gebühren- und Beitragseinzug Verwaltungskosten Darstellung der Anstalten Anstaltsübergreifendes Benchmark Honorare und Lizenzen Hörfunkdatenbank, Mediendokumentation Honorarabwicklung und -abrechnung 280

7 3.2.3 Rechteinformation, Rechtedatenbank und Lizenzmanagement Interner Datenaustausch Bewertung durch die Kommission Marketingaufwendungen und Sonstige Kommunikationsaufwendungen Darstellung der Anstalten ARD GEZ ZDF Deutschlandradio ARTE Bewertung durch die Kommission ARD GEZ ZDF Deutschlandradio 288

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