2.1.4 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage

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1 Inhaltsverzeichnis 1. Gemeindeverfassung und allgemeine Verwaltung 1.1 Stadtrat der Stadt Hauptsatzung der Stadt Geschäftsordnung des Stadtrates Satzung über die Entschädigung für Aufwand und Zeitversäumnis der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder Satzung über Ehrungen der Stadt 1.2 Verwaltung Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit anlässlich allgemeiner Wahlen und Volksentscheide in (Wahlhelferentschädigungssatzung) Verordnung über die Bildung eines Standesamtsbezirks für die Stadt 2. Finanzwesen und Statistik 2.1 Steuern, Gebühren und Beiträge Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) Satzung der Stadt über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (Erschließungsbeitragssatzung) Satzung über die Anpassung des Erschließungsbeitragsrechts der Ortsteile Unterdürrbach, Oberdürrbach, Lengfeld und Versbach an das Erschließungsbeitragsrecht der Stadt Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage entlang der Bundesstraße 19 (Autobahn-Zubringer -Süd) Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erweiterung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen in der Stadt (Ausbaubeitragssatzung - ABS) Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach Art. 8a BNatSchG Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Juliuspromenade (Teilstrecke) mit Barbarossaplatz in 2.2 Verwaltungskosten Satzung über die Erhebung von Kosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt (Kostensatzung) 2.3 Statistik Satzung über die Kommunalstatistik der Stadt (Statistiksatzung)

2 3. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 3.1 Allgemeine Ordnungsaufgaben Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Stadt Satzung der Stadt über die Bekämpfung verwilderter Tauben Verordnung über das Baden und Schwimmen im Main sowie das Betreten der Eisdecke des Maines und der sonstigen Gewässer im Bereich der Stadt 3.2 Straßenverwaltung Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherheit der Gehbahnen im Winter in der Stadt (Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung) Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) mit Straßenverzeichnis Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) Verordnung der Stadt über die Reinhaltung, Ruhe, Ordnung und Sicherheit auf öffentlichen Straßen und über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten Satzung über die Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen Innenstadt und Heuchelhof Satzung der Stadt für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Gebührensatzung zur Satzung der Stadt für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen 3.3 Abfall Satzung über die Benutzung der Bauschuttdeponie der Stadt in der Gemarkung Himmelstadt, Landkreis Main-Spessart Gebührensatzung der Stadt für die Bauschuttdeponie in der Gemarkung Himmelstadt, Landkreis Main-Spessart Satzung über die Benutzung der Erdaushubdeponie der Stadt in der Gemarkung Dettelbach, Landkreis Kitzingen Gebührensatzung der Stadt für die Erdaushubdeponie der Stadt in der Gemarkung Dettelbach, Landkreis Kitzingen Satzung über die Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Stadt (Abfallwirtschaftssatzung) Gebührensatzung für die öffentliche Abfallwirtschaft der Stadt (Abfallwirtschaftsgebührensatzung) 3.4 Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten Satzung der Stadt für den Ausländerbeirat (Ausländerbeiratssatzung) Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Stadt

3 3.5 Gewerbe und Gaststätten Verordnung über den Vollzug des Ladenschlussgesetzes in der Stadt Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Satzung über das Abhalten von Märkten und Volksfesten in der Stadt (Marktsatzung) Gebührensatzung zur Satzung über das Abhalten von Märkten und Volksfesten in der Stadt (Marktgebührensatzung) 3.6 Brandschutz Satzung über die Feuerwehr in der Stadt (Feuerwehrsatzung) Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt (Feuerwehrgebührensatzung) 3.7 Friedhofs- und Bestattungswesen Verordnung über das Leichen- und Bestattungswesen der Stadt (Bestattungs- und Leichenordnung) Satzung über die Benutzung von Friedhöfen und Bestattungseinrichtungen der Stadt (Friedhofssatzung) Satzung der Stadt über die Gebühren und Kosten für die Benutzung und Inanspruchnahme von Friedhöfen und Einrichtungen der Bestattung (Friedhofs- und Bestattungsgebührensatzung) 4. Schulwesen, Kultur und Sport 4.1 Allgemeinbildende Schulen Satzung für das Städt. Mozart- und Schönborn-Gymnasium mit Realschule 4.2. Berufsbildende Schulen Satzung für die Franz-Oberthür-Schule Satzung für die Josef-Greising-Schule Satzung für das Städt. Berufsbildungszentrum für Hauswirtschaft und Sozialwesen Satzung für das Beru iche Schulzentrum für Wirtschaft und Datenverarbeitung der Stadt Satzung über die Zulassung zur Ausbildung an der Berufsfachschule für Hauswirtschaft und an der Berufsfachschule für Sozialp ege am Städt. Berufsbildungszentrum für Hauswirtschaft und Sozialwesen 4.3 Kultur Geschäftsordnung des Kulturbeirates Satzung für den Kulturpreis der Stadt Satzung über den Heimatp eger in der Stadt (Heimatp egersatzung)

4 4.4 Sport Geschäftsordnung des Sportbeirates der Stadt Verleihungsordnung über Auszeichnungen für besondere Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports Satzung für die Benutzung städtischer Freizeitsportanlagen außerhalb der Schulzeit Gebührensatzung zur Satzung für die Benutzung städtischer Freizeitsportanlagen außerhalb der Schulzeit 5. Sozial- und Gesundheitswesen 5.1 Satzung der Stadt für den Seniorenbeirat 5.2 Satzung der Arbeitsgemeinschaft Behinderte in der Stadt (Arge Behinderte) 5.3 Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses der Stadt 5.4 Satzung für das Jugendamt der Stadt 5.5 Satzung über die Benutzung und Verwaltung der Verfügungswohnungen der Stadt (Verfügungswohnungssatzung) 5.6 Gebührensatzung zur Verfügungswohnungssatzung der Stadt 6. Bauwesen, Wasserwirtschaft, Naturschutz 6.1. Bauwesen Geschäftsordnung des Verkehrsbeirates der Stadt Satzung der Stadt über Straßennamen und Hausnummerierung Ortsvorschriften aufgrund des Bundesbaugesetzes/Baugesetzbuches Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Grombühl Teil A Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Pleich - Altstadt Satzung der Stadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Alter Hafen Satzung der Stadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Satzung über Anschlagtafeln, Anschlag-(Litfaß-)Säulen, das Anbringen von Anschlägen der Wirtschaftswerbung und Sammelhinweistafeln im Stadtgebiet Geschäftsordnung des Baukunstbeirates Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses Satzung über die Benutzung des Städt. Vermessungsamtes der Stadt Gebührensatzung für die Fachabteilung Geodaten und Vermessung der Stadt Stellplatzsatzung der Stadt Satzung der Stadt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Heuchelhof H 1

5 6.2 Wasserwirtschaft Verordnung zum Schutze der Wasserversorgung der Stadt durch das Wasserwerk an der Mergentheimer Straße (Schutzgebietsverordnung Wasserwerk Mergentheimer Straße) Verordnung der Stadt über das in der Stadt gelegene Wasserschutzgebiet Bahnhofsquellen für die öffentliche Wasser versorgung der Stadt Verordnung der Stadt über das Wasserschutzgebiet Versbach- Brunnen I und II in der Stadt für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Verordnung der Regierung von Unterfranken über das Wasserschutzgebiet in den Gemeinden Hettstadt, Höchberg, Waldbüttelbrunn und Zell (Landkreis ) und in der Stadt für die öffentliche Wasserversorgung der er Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (Wasserwerk Zell) 6.3 Naturschutz Rechtsverordnung der Stadt über die Einschränkung des Betretungsrechts für Reiter im Bereich des Guttenberger Waldes Verordnung über die Bildung und Abgrenzung des räumlichen Wirkungsbereiches der Hegegemeinschaften für Rehwild im Stadtbereich Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Rechtsverordnung über den Schutz des Baumbestandes in der Stadt (Baumschutzverordnung) Verordnung der Regierung von Unterfranken über das Naturschutzgebiet Bromberg-Rosengarten Verordnung über die Ausweisung eines Naturdenkmals im Ortsteil Heuchelhof der Stadt (Schafbrunnen-Heuchelhof) Verordnung der Stadt über den Schutz des Tuff-Steilhanges als Naturdenkmal Verordnung der Stadt über den Schutz der Drei Eichen in Rottenbauer als Naturdenkmal Verordnung der Stadt über den geschützten Landschaftsbestandteil Schafweide am Neuen Hafen in der Gemarkung Verordnung der Stadt über den Schutz des Baumbestandes Talavera-Gaststätte als Naturdenkmal Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil Lengfelder Auwäldchen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Bezirk /Stadt (1943) Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Bezirk /Stadt (1941) Verordnung zur Sicherung von Naturschutzdenkmalen im Bezirk / Land (1938) Verordnung über das Naturschutzgebiet Naturwaldreservat Waldkugel

6 7. Öffentliche Einrichtung 7.1 Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs 7.2 Gebührenordnung für das Stadtarchiv 7.3 Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei 7.4 Gebührensatzung zur Stadtbüchereisatzung der Stadt 7.5 Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt (Entwässerungssatzung -EWS -) 7.6 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Entwässerungsbeitrags- und Gebührensatzung) 7.7 Gemeidneverordnung über die Räumung der Gruben und Grundstückskläranlagen in der Stadt 8. Wirtschaftliche Unternehmungen der Stadt, Zweckverbände und Eigenbetriebe 8.1 Wirtschaftliche Unternehmungen Geschäftsordnung des Wirtschaftsbeirates der Stadt Satzung der Stadt über die Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung des Parkhauses Alte Mainbrücke Satzung der Stadt über die Benutzung des Parkhauses Alte Mainbrücke Verordnung über Parkgebühren im Stadtgebiet Satzung über die Benutzung der städtischen Stellplätze in der Tiefgarage Grombühlstraße Satzung über die Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung der Tiefgarage in der Grombühlstraße Satzung der Stadt über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Mainländen (Mainländengebührensatzung) Ländeordnung der Stadt 8.2 Zweckverbände Verbandssatzung Sing- und Musikschule Geschäftsordnung des Zweckverbandes Sing- und Musikschule Entschädigungssatzung für den Zweckverband Sing- und Musikschule Satzung für die Benutzung der Sing- und Musikschule (Benutzungssatzung) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Singund Musikschule (Gebührensatzung) Satzung des Zweckverbandes Sparkasse Mainfranken Satzung der Sparkasse Mainfranken Satzung des Zweckverbandes Mainfränkisches Museum Entschädigungssatzung für den Zweckverband Mainfränkisches Museum Geschäftsordnung des Zweckverbandes Mainfränkisches Museum Geschäftsordnung des Museumsbeirates des Zweckverbandes Mainfränkisches Museum

7 8.3 Eigenbetriebe Betriebssatzung Die Stadtreiniger Satzung für den Eigenbetrieb Congress-Tourismus-Wirtschaft Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mainfranken Theater