Ortsrecht der Stadt Weilburg

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1 Ortsrecht der Stadt Weilburg Alphabetisches Inhaltsverzeichnis A Ablöse- und Stellplatz-Satzung G 7 Abwasserverband J 1 Altes Rathaus - Benutzungs- und Gebührenordnung für die Räume Weilburg und Nassau H 22 Altortslage Kubach/Hasselbach G 9 / G 16 Altstadt - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zum Schutz der historischen Altstadt G 8 Altstadtsanierung - förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt in Weilburg - Vorkaufsrecht Archiv der Stadt Weilburg - Benutzungs- und Gebührenordnung D 2 Ausländerbeirat - Geschäftsordnung A 7 Auslagen siehe Verwaltungskostensatzung - A 6 Ausschüsse - Geschäftsordnung A3 B Badeordnung G 5 G 3 - für das Schwimmbad in Bermbach - für das Schwimmbad in Odersbach Bausatzungen - Erschließungsbeitragssatzung - Gestaltungssatzung für die Altortsanlage Kubach - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zum Schutz der historischen Altstadt. - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungen nach 8a BNatSchG - Stellplatz- und Ablösesatzung F 3 F 4 G 4 G 9 G 8 G 12 G 7 Behinderten- und Seniorenbeirat - Geschäftsordnung A 14 Benutzungs- und Mietordnung für die Stadthalle Alte Reitschule H 10 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 1

2 Bergbau- und Stadtmuseum - Benutzungs- und Gebührenordnung - Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Bergbau- und Stadtmuseum der Stadt Weilburg Benutzungs- und Gebührenordnung - für das Archiv der Stadt Weilburg - für das Bergbau- und Stadtmuseum - für die Duschen der Bürgerhäuser - für den Festplatz an der B für den Festplatz Hainallee - für die Kegelbahnen der Bürgerhäuser - für den Komödienbau Weilburg Aulaebene - für die Räume Weilburg und Nassau im alten Rathaus - für das Schlachthaus im BGH Drommershausen - für den Westturm der Hainkaserne - für die Wohnmobilstation D 1 H28 D 2 D 1 H 8 H 19 H 18 H 7 H 21 H 22 H 9 H 14 H 23 Betriebskommission des Wasserwerkes - Geschäftsordnung J 2.1 Bücherei siehe Kreis- und Stadtbücherei Bürgerhäuser - Benutzungs- und Gebührenordnung für die Duschen der Bürgerhäuser - Benutzungs- und Gebührenordnung für den Festplatz an der B456 - Benutzungs- und Gebührenordnung für den Festplatz Hainallee - Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kegelbahnen der Bürgerhäuser - Benutzungs- und Gebührenordnung für das Schlachthaus im BGH Drommershausen - Benutzungs- und Hausordnung für die Bürgerhäuser - Benutzungs- und Mietordnung für die Stadthalle Alte Reitschule - Gebührenordnung für die Benutzung der Bürgerhäuser H 8 H 19 H 18 H 6 H 9 H 5 H 10 H 6 C D Dienstanweisung - Ortsvorsteher/innen A 5 Droschkenordnung - Verordnung für die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxis B 3 B 4 Duschen - für die Hessentagshalle H 30 / H 31 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 2

3 E Ehrenmedaille - Satzung über die Verleihung der Ehrenmedaille A 10 Eigenbetriebssatzung für das Wasserwerk J 2 Elektrizitätsversorgung - Verordnung über die allgemeinen Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden (AVBEletV) - Ergänzende Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeinen Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden J 5 J 5.1 Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeiten A 9 Entwässerung - Abwassersatzung (Entwässerungssatzung) H 1 Satzung über das Erheben von Entgelten bei Leistungen des Bauhofes der Stadt Weilburg gegenüber Dritten G 17 Erlass von Forderungen A 8 Erschließungsbeiträge - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen G 4 F Fäkalienausfuhr siehe Abwassersatzung - H 1 Festplätze - Benutzungs- und Gebührenordnung für den Festplatz an der B Benutzungs- und Gebührenordnung für den Festplatz Hainallee Feuerwehr - Gebührensatzung für den Einsatz de Freiwilligen Feuerwehr - Satzung der Freiwilligen Feuerwehr H 19 H 18 B 2 B 1 Förderung - des Lebensraumes Ortskerne und Innenstadt G 18 Frauenbeauftragte - Richtlinien A 12 Freibäder - Badeordnung für das Schwimmbad in Bermbach - Badeordnung für das Schwimmbad in Odersbach - Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Schwimmbäder der Stadt Weilburg Fremdenverkehr - Fremdenverkehrs-Marketing GmbH (FMG) J 8 F 3 F 4 H 29 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 3

4 Friedhof - besondere Gestaltungsvorschriften für Grabfeld D auf dem Friedhof in Weilburg - Friedhofsordnung - Gebührenordnung zur Friedhofsordnung H 12.1 H 12 H 13 G Gasversorgung - allgemeine Gastarife und Bedingungen - ergänzende Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeinen Bedingungen für die Gasversorgung von Tarifkunden - Verordnung über die allgemeinen Bedingungen für die Gasversorgung von Tarifkunden (AVGGasV) Gebührenordnung - zur Friedhofsordnung - zur Marktstandssatzung Gebührensatzung - für die Benutzung der Kindergärten - für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr - für den Jugendzeltplatz Hauseley Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen, Anlagen und Einrichtungen im Stadtgebiet der Stadt Weilburg an der Lahn J 6.2 J 6.1 J 6 H 13 H 4 E 2 B 2 F 5 B 6 Gemeinnützige Wohnungsbau GmbH - Gesellschaftervertrag J 7 Geschäftsführungsvertrag Stadtwerke GmbH J 2.2 Geschäftsordnung - Ausländerbeirat - der Ausschüsse - Magistrat - der Ortsbeiräte - der Stadtverordnetenversammlung - Behinderten- und Seniorenbeirat Gesellschaftsvertrag - FMG - GeWoBau - Stadtwerke A 7 A 3 A 11 A 4 A 3 A 14 J 8 J 7 J 3 Gestaltungssatzung - Gestaltungssatzung für die Altortsanlage Kubach - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zum Schutz der historischen Altstadt Grundsätze über Stundung, Niederschlagung, Erlass und Vergleich von Forderungen A 8 Grundstücks-Nummernschilder - Satzung zur Anbringung G 6 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 4 G 9 G 8

5 H Hainkaserne - Benutzungs- und Gebührenordnung für den Westturm der Hainkaserne H 14 Hauptsatzung der Stadt Weilburg A 1 Hausnummernschilder G 6 Hundesteuersatzung K 1 I J Jugendpflege - Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Jugendarbeit einschließlich Präventionen an Schulen der Stadt Weilburg H 25 Jugendzeltplatz Hauseley - Benutzungs- und Gebührenordnung F 5 K Kanalisation - Abwassersatzung H 1 Kegelbahnen - Benutzungs- und Gebührenordnung H 7 Kinderbeirat - Richtlinien A 13 Kindergärten - Gebührensatzung - Grundsätze zur Errichtung von Elternbeiräten - Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kindergärten der Stadt Weilburg - Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Weilburg - Wahlordnung für die Wahl der Elternvertretung E 2 E 3 H24 E 1 E 4 Kommunales Gebietsrechenzentrum KGRZ KIV-J10 Komödienbau - Benutzungs- und Gebührenordnung Aulaebene H 21 Kosten siehe Verwaltungskostensatzung A 6 Kostenerstattungsbeträge - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach 8 BNatSchG G 12 Kreis- und Stadtbücherei - Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kreis- und Stadtbücherei der Stadt Weilburg H 27 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 5

6 L M Märkte - Gebührenordnung zur Marktstandssatzung - Marktstandsatzung H 4 H 3 Magistrat - Geschäftsordnung A 11 Museum siehe Bergbau- und Stadtmuseum N Naturschutz - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach 8 BNatSchG G 12 Niederschlagung - Grundsätze A 8 O Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Weilburg an der Lahn - Tatbestandkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach der Gefahrenabwehrverordnung B 6 B 6.1 Ortsbeiräte - Geschäftsordnung A 4 Ortsrecht - Ausdehnung auf Stadtteil Kubach A 2 Ortsvorsteher/innen - Dienstanweisung A 5 P Parkgebührenordnung B 7 Prävention an Schulen - Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Jugendarbeit einschließlich Präventionen an Schulen der Stadt Weilburg H 25 Q R Rechenzentrum, Kommunales (KGRZ KIV) J 10 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 6

7 Richtlinien - Frauenbeauftragte - Kinderbeauftragte/r - Ortsbildpflege - für die Sportlerehrung - für die kommunale Sportförderung - für die Bezuschussung von Sport treibenden, kulturellen und gemeinnützigen Vereinen A 12 A 13 G 10 F 6 F 1 F 2 S Sanierungsgebiet - Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Weilburg - Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Weilburger Brückenköpfe in Weilburg, Kreis Limburg-Weilburg vom Senioren - Geschäftsordnung Behinderten- und Seniorenbeirat - Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Seniorenarbeit der Stadt Weilburg G 5 G 15 A 14 H 26 Spielapparatesteuer K 3 Sportförderung - Richtlinien für die kommunale Sportförderung - Richtlinien für die Sportlerehrung - Richtlinien für die Bezuschussung von Sport treibenden, kulturellen und gemeinnützigen Vereinen F 1 F 6 F2 Sportlerehrung - Richtlinien F 6 Stadtmuseum siehe Bergbau- und Stadtmuseum Stadtverordnetenversammlung - Geschäftsordnung A 3 Stundung - Grundsätze A 8 Sch Schlachthaus Drommershausen - Benutzungs- und Gebührenordnung H 9 Schwimmbäder - Badeordnung für das Schwimmbad in Bermbach - Badeordnung für das Schwimmbad in Odersbach - Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Schwimmbäder der Stadt Weilburg F 3 F 4 H 29 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 7

8 St Steuern - Hundesteuersatzung - Spielapparatesteuer K 1 K 3 Stadthalle Alte Reitschule - Benutzungs- und Gebührenordnung H 10 Stadtsanierung - Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Weilburg - Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Weilburger Brückenköpfe in Weilburg, Kreis Limburg-Weilburg vom Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zum Schutz der historischen Altstadt G 5 G 15 G 8 Stadtbildpflegerichtlinien G 11 Straßenbeiträge - Satzung über das Erheben von Straßenbeiträgen G 14 Straßenreinigungssatzung G 2 Stellplatz- und Ablösesatzung G 7 Steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art - Bergbau- und Stadtmuseum - Jugendarbeit einschließlich Prävention an Schulen - Kindergärten - Kreis- und Stadtbücherei - Schwimmbäder - Seniorenarbeit H 28 H 25 H 24 H 27 H 29 H 26 T Tatbestandskatalog für Ordnungswidrigkeiten nach der Gefahrenabwehrverordnung B 6.1 Taxi - Droschkenordnung - Verordnung für die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxis B 3 B 4 U V Vergleich - Grundsätze A 8 Vereine - Richtlinien für die kommunale Sportförderung F 1 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 8

9 - Richtlinien für die Bezuschussung von Sport treibenden, kulturellen und gemeinnützigen Vereinen F 2 Verordnungen - über AVBWasserV - über AVBEletV - über AVBGasV J 4 J 5 J 6 Verwaltungskostensatzung A 6 Viehwagensatzung H 11 Vorkaufsrecht - Satzung übe die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrecht über bebaute und unbebaute Grundstücke im Bereich des Gebietes der Altstadtsanierung G 3 W Wasserversorgung - Eigenbetrieb für das Wasserwerk - Geschäftsordnung für die Betriebskommission des Wasserwerkes - Verordnung über die allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) - Ergänzende Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Wasser J 2 J 2.1 J 4 J 4.1 Weilburger Brückenköpfe - Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes G 15 Westturm Hainkaserne - Benutzungs- und Gebührenordnung H 14 Winterdienst siehe Satzung über die Straßenreinigung - G 2 Wirtschaftsförderungs-GmbH Limburg-Weilburg-Diez J 9 Wohnmobilstation - Benutzungs- und Gebührenordnung H 23 X Y Z Zuschussgewährung - Ortsbildpflegerichtlinien - Richtlinien Vereinsförderung - Stadtbildpflegerichtlinien (historische Altstadt) G 10 F 2 G 11 Inhaltsverzeichnis alphabetisch 9