Die neue Abfallgebührenstruktur

Transkript

1 Die neue Abfallgebührenstruktur ab dem 1. Januar 2014

2 DIE NEUE ABFALLGEBÜHREN- STRUKTUR AB DEM 1. JANUAR 2014 Ob als Grundstückseigentümer, Firmeninhaber oder Mieter: Abfallgebühren betreffen alle Bremer Bürgerinnen und Bürger. Mit der Abfallgebühr wird eine Vielzahl abfallwirtschaftlicher Leistungen finanziert. Jedes Jahr werden über Megagramm Abfälle in Bremen gesammelt, die anschließend entweder in Recyclinganlagen zu Rohstoffen weiterverarbeitet oder im Müllheizkraftwerk thermisch behandelt und zur Stromund Fernwärmeerzeugung eingesetzt werden. Die Abfallgebühren in Bremen sind seit 1996 stabil, doch Anfang 2014 ist eine Gebührenerhöhung notwendig und damit verbunden auch eine Änderung der Abfallgebührenstruktur. Ziel der geplanten Änderung ist die langfristige Sicherung und Stabilität der Abfallentsorgung und die gerechte Verteilung der Fixkosten auf alle Gebührenschuldner. Anstelle der bisherigen rein behälterbezogenen Gebühr wird es zukünftig eine Kombination aus einer Grund- und einer Leistungsgebühr geben. Mit der Grundgebühr werden die Fixkosten für die Bereitstellung des Abfallentsorgungssystems

3 abgedeckt, während die Leistungsgebühr zur Abdeckung der variablen Kosten dient und für die Restmülltonne erhoben wird. Damit werden auch zukünftig in Bremen zahlreiche abfallwirtschaftliche Leistungen (etwa die Leerung der Restmüll-, Bio- und Papiertonne und die Sammlung von Gartenabfällen und Sperrmüll) finanziert. Für die neue Abfallgebührenstruktur müssen Daten von den Grundstückseigentümern erhoben werden. Dazu werden ab Mitte September Erklärungsbögen an alle Grundstückseigentümer oder deren Verwalter verschickt. Mit dieser Broschüre informieren wir Sie über die neue Abfallgebührenstruktur und die mit der Abfallgebühr finanzierten Leistungen.

4 SO SETZT SICH DIE NEUE ABFALLGEBÜHR ZUSAMMEN: Die Anzahl der Nutzungseinheiten dient der Erhebung der Grundgebühr und hat nichts mit der Behältergröße zu tun. Wir unterscheiden dabei private und gewerbliche Nutzungseinheiten. Unter einer privaten Nutzungseinheit versteht man beispielsweise: - Einfamilienhäuser, - Doppelhaushälften, - Einliegerwohnungen, - Mietwohnungen, - Eigentumswohnungen und - Wohngemeinschaften. Das heißt, alle separaten Wohneinheiten, in denen die Führung eines eigenen Haushaltes möglich ist. Tipp: Weitere Beispiele finden Sie im Internet unter: Unter einer gewerblichen oder sonstigen (nicht privat genutzten) Nutzungseinheit versteht man: - eigene, verpachtete oder vermietete gewerblich oder sonstige (nicht privat) genutzte Betriebsund Geschäftsräume. Beispielsweise: Arztpraxen, Krankenhäuser, Versicherungen, Groß- und Einzelhandelsgeschäfte (Läden, Kioske), Handwerksbetriebe, Tankstellen, Hotels, Gaststätten, Schulen, öffentliche Verwaltungen und kulturelle Einrichtungen usw.

5 Systematik der neuen Abfallgebührenstrukur: Die Grundgebühr wird pro Nutzungseinheit erhoben. private Nutzeinheit = Haushalt gewerbliche Nutzeinheit = Größe der (Büro-) fläche Die Leistungsgebühr wird für die Restabfalltonne erhoben. Bei privaten Haushalten richtet sich die Größe der Restabfalltonne wie bisher nach der Anzahl der im Haushalt gemeldeten Personen. Bei Gewerbebetrieben oder sonstigen nicht privaten Abfallerzeugern wird sich das Restabfallvolumen nach Art des Gewerbes und weiteren betriebsspezifischen Kriterien richten.

6 WELCHE DATEN BENÖTIGEN WIR VON IHNEN? Um die neue Gebührenstruktur in Bremen umzusetzen, ist die Erhebung grundstücksbezogener Daten erforderlich. Zur Bestimmung der Grundgebühr ist die Anzahl der angeschlossenen Nutzungseinheiten nötig. Daher wird ein Erklärungsbogen an alle Gebührenpflichtigen in Bremen verschickt. Bitte füllen Sie den Erklärungsbogen aus und senden ihn an den Umweltbetrieb Bremen zurück. Genaue Gebührenhöhe erst nach Datenerfassung möglich. Verbindliche Angaben über die exakte Höhe der Grund- und Leistungsgebühr können erst nach Abschluss der Datenerhebung und der sich daran anschließenden Gebührenkalkulation gemacht werden. Die Bremische Bürgerschaft wird voraussichtlich im Herbst 2013 über die neue Gebührenordnung entscheiden. Erklärungsbogen: Dieser Bereich ist schon für Sie ausgefüllt. Hier benötigen wir Ihre Angaben. P P P

7 IN DER ABFALLGEBÜHR ENTHALTENE LEISTUNGEN: Abholung direkt vor der Haustür Einfach und bequem: Restmülltonne, Biotonne, Papiertonne und -bündel, Sperrmüll, große Elektro- und Elektronikgeräte und Weihnachtsbäume werden direkt vor Ihrer Haustür abgeholt.» Entsorgung kommunal «überwacht den Transport der Materialien und sorgt dafür, dass alles umweltgerecht verwertet oder beseitigt wird. Entsorgung gleich um die Ecke Bremen bietet ein dichtes Netz von Recycling- Stationen. Hier haben Sie die Möglichkeit, Gartenabfälle bis 1 m 3, Gelbe Säcke, Papier und Pappe, Glas, Metalle, Textilien und Schuhe, kleine Elektro- und Elektronikgeräte, Restmüll im Bremer Müllsack sowie Schadstoffe abzugeben. Stadtsauberkeit Die Entsorgung von unzulässigen Abfallablagerungen, Schrottautos, Schrotträdern sowie die Entsorgung öffentlicher Abfallbehälter. Beratung und Information Fragen zum Entsorgungssystem oder zum Gebührenbescheid beantwortet die Kundenberatung. Abfuhrtermine, Adressen und Öffnungszeiten der Recycling-Stationen sind im Bremer Abfall- Kalender gelistet, den alle Haushalte zugeschickt bekommen. Dort finden Sie auch Hinweise zum Schadstoffmobil und zu den Containerplätzen in Ihrer Nähe.

8 Entsorgung kommunal Kundenberatung Telefon Telefax Herausgeber Umweltbetrieb Bremen Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen Willy-Brand-Platz Bremen Im Auftrag des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr S!GNS Studio für Image & Design, Bremen Gedruckt auf RecyStar Polar, Recyclingpapier zertifiziert mit dem Blauen Engel (RAL-UZ-14) September 2012