Informationen über Standanmeldungen zur BRN 2013

Transkript

1 Informationen über Standanmeldungen zur BRN 2013 Ausgereicht von der Schwafelrunde (ohne Ritter)

2 Inhaltsverzeichnis Alle Informationen, Alle Formulare...3 Was muss abgegeben werden?...3 Abgabe bis wann?...3 Abgabe wo?...3 Habt ihr Fragen zur Antragstellung?...4 Wer darf bei der BRN einen Stand anmelden?...4 Wo ist das Festgebiet?...4 Erlaubte Standgröße...5 Insellösungen...6 Nachbargrundstück mit nutzen...6 Zusammenschluss mehrerer Anwohner (Inseln bauen leicht gemacht! Anleitung der Talstraßen Initiative)...6 Eigener Stand im Hinterhof...7 Fliegender Händler-Stand...7 Ich will Alkohol verkaufen...7 Kosten Standanmeldung...8 GEMA Bühne, Livemusik oder Musik am Stand...9 Musik vom Tonträger oder Radio:...9 Livemusik auf der Straße oder einer Bühne...9 Abgabe wo?...10 Kosten...10 Bsp...10 Toiletten...10 Schwafelrunde (ohne Ritter)...11

3 Alle Informationen, Alle Formulare Stadt/Verwaltung/Rat Aktuelle Ausschreibungen BRN 2013 Hier findest du zum Nachlesen und Ausdrucken: Antrag auf SONDERNUTZUNGSERLAUBNIS Grundlageplan zum Ausfüllen ACHTUNG! Wenn nicht die amtlichen Anmeldeformulare der Stadt verwendet werden, wird der Antrag nicht bearbeitet. Was muss abgegeben werden? Antrag auf Sondernutzungserlaubnis + maßstabsgetreuer Plan auf dem alle Aufbauten eingezeichnet sind Abgabe bis wann? Abgabe bis 30. April 2013 Abgabe wo? Ordnungsamt Dresden Herr Babatz Theaterstraße Dresden 3

4 Habt ihr Fragen zur Antragstellung? Offizieller Ansprechpartner der Stadt zur BRN 2013 ist ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes. ( Herr Babatz: Wer Fragen zum Aufbau von Schankanlagen und der vorübergehenden Genehmigung eines Gaststättenbetriebes hat, wendet sich bitte an das Gewerbeamt ( Frau Stafile: Wer darf bei der BRN einen Stand anmelden? dein Hauptwohnsitz ist im Festgebiet dein Gewerbe ist im Festgebiet dein Vereinssitz ist im Festgebiet ACHTUNG! Es ist keine Überlassung an Dritte erlaubt! Wo ist das Festgebiet? Alaunstraße, Martin-Luther-Straße, Martin-Luther-Platz, Talstraße, Kamenzer Straße zwischen Louisenstraße und Sebnitzer Straße, Pulsnitzer Straße, Böhmische Straße, Katharinenstraße, Louisenstraße zwischen Haus-Nr. 21 und Einmündung Prießnitzstraße, 4

5 Schönfelder Straße, Seifhennersdorfer Straße, Sebnitzer Straße zwischen Alaunstraße und Kamenzer Straße Görlitzer Str. / Rothenburger Str. (Genehmigung wird nur für den Gehwegbereich erteilt) Erlaubte Standgröße Deinen Stand kannst du vor deinem Haus bauen wie du willst. Beachten musst du nur: die Rettungsgasse in der Mitte der Straße freilassen (3,50m Durchfahrtbreite müssen gewährleistet sein) Hydranten frei Garageneinfahrten frei Hofeinfahrten frei Hauseingänge frei ACHTUNG! Die Feuerwehr kontrolliert das vor Festbeginn gemeinsam mit dem Ordnungsamt. Anwohner der Rothenburger und der Görlitzer Straße dürfen nur die Gehwege benutzen. Hier muss die komplette Straße frei bleiben. Wir bitten darum: keine langweiligen Bierwagen und langweiligen Bowle- oder Kuchenstände. Seid experimentierfreudig! Insellösungen Nachbargrundstück mitnutzen Du willst deinen Stand größer bauen und eine benachbarte Grundstücksfläche mit nutzen? 5

6 Ja das geht, wenn von diesem Grundstück keine eigenen Anträge vorliegen. Gehört das benachbarte Grundstück einem Gewerbetreibenden, dann muss von ihm eine Erlaubnis der Nutzung zur BRN vorliegen und dem Antrag beigelegt werden. Zusammenschluss mehrerer Anwohner (Inseln bauen leicht gemacht! Anleitung der Talstraßen Initiative) Es ist möglich mehrere Hauseingänge als Sammelantrag beim Ordnungsamt Dresden anzumelden! Wie? Nachbarn kontaktieren! (bis Ende April 2013) ACHTUNG! Gewerbetreibende haben bei Beantragung Vorrang! Sprecht Euch ab! Gemeinsames Konzept für den Straßenraum entwerfen Alle kleineren Aufbauten, wie Tische Pavillons etc. in den Lageplan maßstabsgetreu eintragen, Programm miteinander absprechen, Gema-Anmeldung nicht vergessen Antrag ausfüllen Antragsteller muss im Festgebiet wohnen! (es können auch mehrere sein) Lageplan beifügen. ( Ansprechpartner: Herr Babatz Sondernutzungsgebühr beachten! wenn ihr unkommerzielle Aktionen plant, also auf Spendenbasis, könnt Ihr beim Ordnungsamt Erlass von der Sondernutzungsgebühr beantragen. 6

7 Eigener Stand im Hinterhof Hinterhöfe sind kein öffentlicher Verkehrsraum. Hier brauchst du deinen Stand nicht beim Amt anzumelden. Hier gilt die Hausordnung. Fliegender Händler-Stand Du willst durch das Festgebiet fahren und Waren verkaufen? Hier gelten andere Vorschriften, bitte direkt an Herrn Babatz wenden. Ich will Alkohol verkaufen Wer Alkohol verkauft, benötigt eine (vorübergehende) Gaststättenerlaubnis. Auf dem Anmeldeformular zur BRN findet ihr diese gleich aufgedruckt. Zusätzlich ist hier zu beachten Es gilt das Jugendschutzgesetz! Ein alkoholfreies Getränk muss preiswerter sein als alkoholische Getränke. Schankanlagen müssen durch eine sachkundige Person schriftlich abgenommen werden. Bei Fragen bitte an das Gewerbeamt wenden. ( Frau Stalife ACHTUNG! Wer Alkohol verkauft, muss auch eine Toilette zur Verfügung stellen oder sich an einer gemeinsamen Toilettenanlage finanziell beteiligen! 7

8 Kosten Standanmeldung Die Erlaubnis auf Sondernutzung setzt sich aus zwei Teilen zusammen, bei einem Ausschank und/oder Musik kommen weitere Genehmigungen dazu. Erlaubnisverfahren (Verwaltungsgebühr) Sondernutzungsgebühr für den Verkehrsraum 30 bis 60 pro Person (bei Insellösungen gelten andere Tarife) Wird bemessen in /qm und ist in der Satzung der Stadt Dresden nachzulesen Imbiss 2,50 /qm pro Tag Tisch+Stuhl 0,60 /qm pro Tag Warenauslage und Verkauf 1,10 /qm pro Tag sonstiges 1,20 /qm pro Tag Verwaltungsgebühr für die Gaststättenerlaubnis GEMA Für Kinderflohmarkt wird oft ein Auge zugedrückt. Wer genaueres wissen will, bitte an Herrn Babatz wenden. Gebühr beim Gewerbeamt erfragen Wenn Musik am Stand gespielt wird 8

9 GEMA Bühne, Livemusik oder Musik am Stand Du spielst Musik an deinem Stand, egal ob aus dem Radio, von einem Tonträger oder Live. Jeder Musiknutzer muss das bei der GEMA anmelden. Informationen und Formulare: ( Ansprechpartner GEMA: Musik vom Tonträger oder Radio: Fragebogen zur Musiknutzung bei Veranstaltungen bei der GEMA einreichen Musiknutzer Formularsuche Veranstaltungen Fragebogen zur Musiknutzung bei Veranstaltungen Livemusik auf der Straße oder einer Bühne Neben dem Fragebogen zur Musiknutzung bei Veranstaltungen ist hier zusätzlich der Fragebogen Musikfolge für Einzelveranstaltungen abzugeben Spielst du deine Musik spontan auf der Straße musst du für die Fläche wo deine Musik noch zu hören ist Gebühren bezahlen. Die kleinste Abrechnungseinheit sind 100qm. Du weißt noch gar nicht welche Musik du genau spielen wirst? Kein Problem. Die Musikfolge kann auch nach der BRN bei der GEMA eingereicht werden. 9

10 Abgabe wo? GEMA Zittauer Straße Dresden ( FAX: Kosten Die Abrechnung richtet sich nach der Größe der bespielten Fläche. Es gibt unterschiedliche Tarife für Tonträger und Livemusik. Genaueres bitte in der Tarifübersicht bei der GEMA nachschlagen. Bsp. Tonträger: 100qm 23,20 +20% Leistungsschutzrecht+7% Mehrwertsteuer Livemusik: 100qm 23,20 +7% Mehrwertsteuer Toiletten Es gibt keine Toiletten, die von der Stadt gestellt werden. Container im Festgebiet sind durch Veranstalter gemeinsam organisierte Lösungen. Die Schwafelrunde (ohne Ritter) kann vermitteln und sucht weitere Unterstützer. Je mehr sich zusammenschließen, umso ertragreicher werden die Standorte. 10

11 Schwafelrunde (ohne Ritter) Wer sind wir? Vertreter folgender Institutionen: - Ev.-Luth. Kirchspiel Dresden-Neustadt - Katy s Gagarage - Kultur Aktiv e.v. - Scheune e.v. - Stadtteilarchiv Dresden Neustadt - Stadtteilhaus Dresden Äußere Neustadt e.v. - Talstraßen Initiative - WIR AG - Wohlfühlwelt - Wohnprojekt Amselhof und engagierte Bürger und Bürgerinnen des Stadtteils. Wo findet man Schwafler? Regelmäßig beim Schwafeln dienstags in verschiedenen Kneipen des Stadtteils. Schau nach bei Facebook oder google+ oder twitter oder frage hier: Stadtteilhaus Dresden Äußere Neustadt ( Ulla * kontakt@stadtteilhaus.de Mit!Macher! erwünscht bei den Aktionen der Improvisierten provisorischen Regierung I.p.R., vertreten durch die Schwafelrunde (ohne Ritter). Wir kümmern uns um den Spaß beim Feiern und den Ernst beim Vorbereiten. Der interaktive Plan zum Eintragen und Kontakt aufnehmen: 11