Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von PARSHIP.de - Stand

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1 AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung vn PARSHIP.de - Stand Mit der Anmeldung als Kunde bei PARSHIP (Vertragspartner ist die PARSHIP GmbH, Brandstwiete 1, Hamburg) akzeptieren Sie die aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese werden damit Vertragsbestandteil. Persnen, die das 18. Lebensjahr nch nicht vllendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen. Die Nutzung dieses Services für gewerbliche Zwecke ist ebenfalls nicht erlaubt. Wenn Sie mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erflgen. 1. Gegenstand des Vertrages 1.1 PARSHIP bietet seinen Kunden einen Online Service, durch den ein gemeinsames Kennenlernen ermöglicht wird. Der Service beinhaltet dabei swhl kstenlse als auch kstenpflichtige Leistungen. 1.2 Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung der Eheanbahnung. 2. Zugang/Vertragsschluss 2.1 Der Zugang zur Nutzung des PARSHIP-Services setzt die Anmeldung vraus. Hierfür benötigt der Kunde eine -Adresse und ein vn ihm selbst gewähltes Passwrt. Eine Chiffre (Pseudnym) wird nach Anmeldung vn PARSHIP autmatisch für den Kunden erstellt. 2.2 Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein kstenlses Vertragsverhältnis zwischen PARSHIP und dem angemeldeten Kunden, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet. 2.3 Nach Anmeldung bietet PARSHIP dem Kunden auch verschiedene kstenpflichtige Leistungen an. Vertragliche Grundlage dieser kstenpflichtigen Leistungen sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde wird vr Abschluss eines kstenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der jeweiligen kstenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen infrmiert. Mit Betätigen des Buttns Jetzt Kaufen erklärt der Kunde, einen Vertrag über die vn ihm gewählten kstenpflichtigen Leistungen abschließen zu wllen. Das Vertragsverhältnis hierüber entsteht mit -Bestätigung der Bestellung durch PARSHIP. 3. Kstenlse und kstenpflichtige Leistungen 3.1 Vergütungsfrei ist bei PARSHIP zunächst die Registrierung. Im Anschluss hieran beantwrtet der Kunde einen nach psychlgischen Kriterien aufgebauten wissenschaftlich begründeten Fragebgen, den sgenannten PARSHIP-Test. Aus dessen Ergebnissen und umfangreichen statistischen Vergleichsdaten erarbeitet PARSHIP autmatisiert ein individuelles Persönlichkeitsprfil des Kunden. Das mit Hilfe des PARSHIP-Tests erstellte Persönlichkeitsprfil des Kunden wird in die PARSHIP-Datenbank aufgenmmen. Das Persönlichkeitsprfil des Kunden wird autmatisiert mit denen anderer PARSHIP-Kunden abgeglichen, und zwar auf der Grundlage statistischer Vergleichsdaten, welche Aussagen über die Kmpatibilität (Vereinbarkeit) der mit dem PARSHIP-Test ermittelten Merkmalsausprägungen einzelner Kunden ermöglichen. Auf dieser Grundlage erhält der Kunde kstenlse Partnervrschläge in einer Online-Vrschlagsliste, die ihm jeweils in einem annymisierten Kurzprfil (Steckbrief und Matching-Ergebnis) vrgestellt werden. Die Vrschlagsliste wird unter Berücksichtigung zwischenzeitlich neu hinzugekmmener Kunden laufend aktualisiert.

2 3.2 Im Rahmen der kstenpflichtigen Leistungen erstellt PARSHIP dem Kunden bei entsprechender Prduktauswahl eine detaillierte Auswertung des Persönlichkeitstests als umfassendes Persönlichkeitsgutachten. Das Persönlichkeitsgutachten wird dem Kunden als PDF-Datei zur Verfügung gestellt. PARSHIP ermöglicht daneben die Kntaktaufnahme zwischen den Kunden bei gegenseitigem Einverständnis. Dazu wird dem Kunden die Übermittlung seines annymisierten Kurzprfils an einen (vn ihm aus der Vrschlagsliste ausgewählten) anderen Kunden ermöglicht (Kntaktanfrage). Als Kntaktanfrage im Sinne dieses Vertrags gilt auch, wenn der Kunde auf den Kntaktwunsch eines anderen Kunden eingeht. Zur Möglichkeit der (annymen) Kntaktaufnahme und zum Nachrichtenaustausch stellt PARSHIP jedem Kunden auf seiner Website mehrere Funktinen und einen internen Nachrichten-Editr inklusive einer Bildaustausch-Funktin zur Verfügung. 3.3 Weitere kstenpflichtige Services sind in ihrer jeweils aktuellen Frm unter der Rubrik Preise und Leistungen aufgeführt. Hier findet sich auch eine Erläuterung über die Kntaktgarantie, die PARSHIP in Abhängigkeit vn dem jeweils gewählten Prdukt gewährt. 3.4 Der PARSHIP-Service ist durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Wche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit vn 99,5 % im Jahresmittel. Hiervn ausgenmmen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Sftware-Updates swie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund vn technischen der snstigen Prblemen, die nicht im Einflussbereich vn PARSHIP liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Um den PARSHIP-Service in vllem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde jeweils die neuesten (Brwser-) Technlgien verwenden der deren Verwendung auf seinem Cmputer ermöglichen (z.b. Aktivierung vn Java Skript, Ckies, Pp-ups). Bei Benutzung älterer der nicht allgemein gebräuchlicher Technlgien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen vn PARSHIP nur eingeschränkt nutzen kann. 4. Datennutzung (inkl. für Werbezwecke), Datenweitergabe und Datenweitervermittlung 4.1 Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier 5. Kündigung/Verlängerung 5.1 Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag über die kstenlse Mitgliedschaft mit sfrtiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung der kstenlsen Mitgliedschaft erflgt wirksam durch Betätigung des Links "Prfil löschen" im Bereich "Mein Prfil" / "Daten & Einstellungen" / "Prfilstatus" und die Bestätigung dieses Vrgangs durch die Eingabe des persönlichen Passwrts. 5.2 Die rdentliche Kündigung der kstenpflichtigen Mitgliedschaft (sgenannte Premium- Mitgliedschaft) ist mit einer Frist vn sieben Tagen zum Ende der jeweils vm Kunden gewählten Vertragslaufzeit möglich. Sie ist nur dann wirksam, wenn sie durch ausdrückliche Erklärung in Textfrm erflgt (Brief, Fax der ). Zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vr Missbrauch ist es bei Kündigungen per erfrderlich, dass der Kunde im Kündigungsschreiben flgende zwei Angaben macht: (1.) Bei PARSHIP hinterlegte -Adresse der Benutzername der Chiffre (2.) Service-Passwrt Chiffre und Service-Passwrt werden dem Kunden zu Beginn seiner Mitgliedschaft zugeteilt und können vn ihm jederzeit nline im Bereich "Mein Prfil" / "Daten & Einstellungen" eingesehen werden. Für Kündigungen per Fax der in Schriftfrm wird dies ebenfalls angeraten. Die Kündigung ist zu richten an: Per Pst:

3 PARSHIP GmbH - Kundenservice Deutschland - Brandstwiete Hamburg Per Telefax: (040) Per PremiumKuendigung@parship.de Die rdentliche Kündigung der kstenpflichtigen Mitgliedschaft führt nicht autmatisch zur Kündigung der kstenlsen Mitgliedschaft. Hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren. 5.3 Der Vertrag über kstenpflichtige Mitgliedschaft (Premium-Mitgliedschaft) verlängert sich autmatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit (z.b. 3, 6 der 12 Mnate), sfern der Kunde seinen Vertrag nicht gem. Ziffer 5.2 unter Einhaltung der Kündigungsfrist rdentlich kündigt. Beim erstmaligen Kauf einer Premium-Mitgliedschaft wird der Kunde mit Erhalt der Bestellbestätigung über die jeweilige Laufzeit, das Datum des Vertragsendes und die Dauer einer möglichen Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung infrmiert. Innerhalb der ersten zwei Wchen nach Vertragsverlängerung hat der Kunde die Möglichkeit, den PARSHIP-Test erneut zu machen und das neue Persönlichkeitsgutachten als PDF-Datei zu erhalten. 5.4 Die außerrdentliche Kündigung richtet sich nach den gesetzlichen Vrschriften. Sie bedarf der Schriftfrm. 6. Haftung vn PARSHIP 6.1 PARSHIP kann nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen und/der Fragebögen der Kunden verantwrtlich gemacht werden. Hieraus flgt, dass PARSHIP keine Haftung für die Richtigkeit der Ergebnisse des Persönlichkeitstests swie die Inhalte des auf dessen Grundlage erstellten Persönlichkeitsgutachtens übernehmen kann. 6.2 PARSHIP schuldet lediglich die Bereitstellung der IT-Dienstleistungen zur autmatischen Vermittlung vn Kntakten, nicht den Erflg. PARSHIP stellt nur die technische Vrrichtung bereit, die - unter den in Ziffer 3 dargelegten Vraussetzungen - generell eine Kntaktaufnahme ermöglicht. PARSHIP haftet demzuflge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kntakt zustande kmmt. 6.3 PARSHIP übernimmt überdies keine Haftung für den eventuellen Missbrauch vn Infrmatinen. Es ist möglich, dass Kunden den PARSHIP-Service trtz Verbt in unzulässiger der gesetzwidriger Weise nutzen. Für eine slche unzulässige der gesetzwidrige Nutzung ist jede Haftung vn PARSHIP ausgeschlssen. PARSHIP haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Infrmatinen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, vn diesen missbraucht werden. 6.4 PARSHIP gewährleistet nicht den jederzeitigen rdnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrchene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service. Insbesndere haftet PARSHIP nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt der aufgrund vn Ereignissen, die PARSHIP nicht zu vertreten hat. Ferner haftet PARSHIP nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter vn persönlichen Daten vn Kunden (z.b. durch einen unbefugten Zugriff vn "Hackern" auf die Datenbank). 6.5 Für Schäden, die nicht aufgrund der vrgenannten Ursachen eintreten, haftet PARSHIP nur bei Vrsatz und grber Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur sweit, als er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens

4 mitgewirkt hat. 6.6 Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit kmmt nur bei der Verletzung des Lebens, Körpers der der Gesundheit und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) in Betracht. 7. Verantwrtlichkeit und Pflichten des Kunden 7.1 Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Infrmatinen, die er über sich bereitstellt, allein verantwrtlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vrsätzlich und/der in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. 7.2 Der Kunde versichert ferner, dass er den PARSHIP-Service ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kmmerziellen der Werbezwecken verwendet. Nicht erlaubt ist, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z.b. durch ein Prgramm der durch blßes Kpieren), um sie außerhalb des PARSHIP-Dienstes zu nutzen. Verbten ist insweit auch der Einsatz vn Cmputerprgrammen zum autmatischen Auslesen vn Dateien, wie z.b. Crawlern. 7.3 Der Kunde verpflichtet sich, PARSHIP schadls vn jeglicher Art vn Klagen, Schäden, Verlusten der Frderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/der Teilnahme bei diesem Service entstehen könnten. Insbesndere verpflichtet sich der Kunde, PARSHIP vn jeglicher Haftung und vn allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung vn Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls vn Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung vn Immaterialgütern der snstiger Rechte ergeben. 7.4 Der Kunde ist verpflichtet, s und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht hne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefn- und Faxnummern, Whn-, -Adressen und/der URLs bzw. snstige persnenbezgene Daten etc. anderer Kunden. 7.5 Der Kunde erklärt sich bereit, PARSHIP umgehend mitzuteilen, wenn er wegen des Zustandekmmens einer Partnerschaft der aus snstigen Gründen an Partnervrschlägen nicht mehr interessiert ist der wenn er anderen Kunden nicht mehr als Partnervrschlag zur Verfügung stehen will. 7.6 Der Kunde wird angehalten, die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner der anderen Speichermedien zu archivieren. PARSHIP ist berechtigt, die im Accunt des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf vn zwölf Mnaten nach Versand bzw. Empfang hne Rückfrage zu löschen. 7.7 Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesndere: Keine sittenwidrigen, bszönen, prngrafischen der rechts-/linksradikalen Inhalte der Fts zu verbreiten; über den Service kein diffamierendes, anstößiges der in snstiger Weise rechtswidriges Material der slche Infrmatinen zu verbreiten; andere Persnen nicht zu bedrhen, zu belästigen der die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; keine Daten heraufzuladen, die a) einen Virus enthalten (infizierte Sftware) der b) Sftware der anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran der die erfrderlichen Zustimmungen; den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebte für andere Kunden nachteilig beeinflusst;

5 keine s / Nachrichten abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; s / Nachrichten an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kmmunikatin zu versenden und insbesndere das Anpreisen der Anbieten vn Waren der Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenmmen in Fällen, in denen dies ausdrücklich vn PARSHIP erlaubt wird); keine Kettenbriefe zu versenden; keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden; in der Persnenbeschreibung und kstenlsen Kntaktanfragen keine Namen, Adressen, Telefn- der Faxnummern, -Adressen etc. zu nennen, sfern diese Angaben nicht ausdrücklich gefrdert werden. 7.8 Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 7.7 genannten Verhaltensverpflichtungen kann swhl zu einer sfrtigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Flgen für den Kunden selbst haben. PARSHIP hat darüber hinaus das Recht, den Zugang eines Kunden zu sperren, der das System rechtswidrig und/der unter Verstß der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen. 8. Kmmunikatin Mitteilungen vn PARSHIP an seine Kunden erflgen über Bildschirmmasken nach einem "Lgin" der per . Mitteilungen vn Kunden an PARSHIP erflgen per über die auf den PARSHIP- Seiten ausdrücklich genannten Adressen der auf dem Pstweg. Zur eineindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vr Missbrauch ist es erfrderlich, dass der Kunde in Mitteilungen an PARSHIP flgende zwei Angaben macht: (1.) Bei PARSHIP hinterlegte -Adresse der Benutzername der Chiffre (2.) Service-Passwrt Chiffre und Service-Passwrt werden dem Kunden zu Beginn seiner Mitgliedschaft zugeteilt und können vn ihm jederzeit nline im Bereich "Mein Prfil" / "Daten & Einstellungen" eingesehen werden. 9. Nutzungs- und Urheberrechte PARSHIP ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte swie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der PARSHIP-Website swie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Prgramme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien swie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. 10. Gerichtsstand und anwendbares Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kllisinsrechts. 11. Einwendungen 11.1 Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter der in Rechnung gestellter Ksten muss der Kunde spätestens innerhalb vn sechs Wchen nach Abbuchung der beanstandeten Ksten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber PARSHIP erheben und begründen. Erhebt der Kunde innerhalb dieser 6-Wchen-Frist keine begründeten Einwendungen, s gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Ksten als genehmigt. PARSHIP wird den Kunden in der Rechnung auf diese Rechtsflge

6 besnders hinweisen Im Falle einer berechtigten Einwendung wird dem Kunden der rechtmäßig geltend gemachte Betrag erstattet bzw. wahlweise eine Verlängerung seiner Premium- Mitgliedschaft um den Zeitraum gewährt, für den der Kunde berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat. Der Kunde hat zudem das Recht, PARSHIP eine Nachfrist vn fünf Werktagen zur rdnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach 11.2 Satz 1 zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen, und kann ebenfalls eine anteilige Rückerstattung des gezahlten Entgelts verlangen. Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. 12. Widerrufsbelehrung, Ausschluss des Widerrufsrechts 12.1 Widerrufsrecht Jeder Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb vn 14 Tagen hne Angaben vn Gründen in Textfrm (z.b. Brief, Fax der ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textfrm, jedch nicht vr Vertragsschluss und auch nicht vr Erfüllung der Infrmatinspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Per Pst: PARSHIP GmbH - Kundenservice Deutschland - Brandstwiete Hamburg Per Telefax: (040) Per Widerruf@parship.de Für eine eindeutige Zurdnung sllte der Widerruf des Kunden flgende zwei Angaben enthalten: (1.) Bei PARSHIP hinterlegte -Adresse der Benutzername der Chiffre (2.) Service-Passwrt 12.2 Widerrufsflgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezgene Nutzungen (z.b. Gebrauchsvrteile) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz der teilweise nicht der nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insweit Wertersatz geleistet werden. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf erfüllt werden muss. Verpflichtungen zur Erstattung vn Zahlungen müssen innerhalb vn 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für PARSHIP mit deren Empfang Besndere Hinweise Das Widerrufsrecht erlischt vrzeitig, wenn der Vertrag vn beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vllständig erfüllt wrden ist, bevr der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

7 Ende der Widerrufsbelehrung 13. Snstiges 13.1 PARSHIP ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung vn Teilen der des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sfern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen Sllte eine Bestimmung des Vertrags der der AGB unwirksam sein der werden der sllte der Vertrag unvllständig sein, s wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davn nicht berührt Der Kunde kann die AGB jederzeit als PDF-Datei kstenls herunterladen Im Rahmen des Vertragsschlusses erflgt keine autmatische Speicherung des Vertragstextes durch PARSHIP. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website vn PARSHIP zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern der auf andere Weise zu archivieren Verantwrtlich für den Inhalt des Service ist die PARSHIP GmbH, Brandstwiete 1, Hamburg, diese vertreten durch ihren Geschäftsführer.