Marianne Breithaupt. 50 Jahre Düsseldorfer Tabelle, 50 Jahre verordneter Unterhaltsverzicht. Nomos

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1 Marianne Breithaupt 50 Jahre Düsseldorfer Tabelle, 50 Jahre verordneter Unterhaltsverzicht Nomos

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3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

4 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis 17 Abbildungsverzeichnis 21 Abkürzungsverzeichnis Jahre Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle, 50 Jahre verordneter Teilverzicht auf Kindesunterhalt 27 1 Entstehung der Düsseldorfer Tabelle Kein äußerer Anlass für die Entwicklung der Düsseldorfer Tabelle Unveränderte Bedürftigkeit der Kinder Unveränderte Höhe des Bedarfs der Kinder Unveränderte Leistungsfähigkeit der Unterhaltspflichtigen Unverändertes Verfahrensrecht Keine Erhöhung der Zahl der Ehescheidungen mit Kindern Keine Erhöhung der Zahl der nichtehelichen Kinder Keine nachweisbar steigende Zahl der gerichtlichen Unterhaltsverfahren Innerer Anlass für die Entwicklung der Düsseldorfer Tabelle Unsinnige Berufungen und Abänderungsklagen Unterschiedliche Praxis der Amtsgerichte Unterschiedliche Unterhaltssätze für Geschwister Besorgnis unterschiedlichen Unterhalts für Kinder Düsseldorfer Tabelle als Reaktion auf Unterhaltsberechnungsschlüssel Schlüssel zur Vermeidung der Bedarfsermittlung Tabellenbeträge als Bedarfsbeträge 38 2 Entwicklung der Düsseldorfer Tabelle Düsseldorfer Tabelle Tabellenwerte von der Idee her der im Normalfall angemessene Bedarf Kinderbeträge ohne Bezug zur Lebenswirklichkeit Vergleich Kinderunterhalt nach Schlüsseln und Tabelle 47 7

5 2.1.5 Musterfamilie 1962 mit 900 DM Einkommen Musterfamilie mit 1600 DM Einkommen Musterfamilie mit 3000 DM Einkommen Vorteil der Tabelle für Väter Konstanter Vorteil für Väter von (2002) Schonung der regelsetzenden Schicht Düsseldorfer Tabelle Mindestselbstbehalt 230 DM bis 250 DM, Pfändungsfreibetrag 182 DM Erfindung der Alleinverdiener Vater + Mutter + zwei Kinder Familie Sinkende Unterhaltslast von 1965 bis Tabellenkinder 1965 ohne Wohnbedarf Anfang der Erfindung der Quoten Ehefrau Fortschreibung der Höchstbeträge der Tabelle Höherer Mutterunterhalt als Ausgleich für geringen Kindesunterhalt Düsseldorfer Tabelle Verdichtung der Quotenfrau Mindestselbstbehalt DM bei Pfändungsfreibetrag von 182 DM Haushaltstyp Ehepaar mit zwei Kindern, EVS Gruppenumfang als Vätervorteil Einzelkindrabatt für Tabellenväter Unzureichender Kinderbedarf bei einfachen Lebensverhältnissen Düsseldorfer Tabelle Mindestselbstbehalt von 300 DM unter dem Sozialhilfe Existenzminimum Erste Tabelle mit Quotenunterhalt für die Ehefrau Quotenunterhalt zur Minimierung bis Eliminierung des Frauenunterhalts Verfassungsmäßigkeit der 3/7 Quote Erste Tabelle mit Regelbedarf für nichteheliche Kinder Regelbedarf unter Sozialhilfeniveau Düsseldorfer Tabelle ab DM Mindestselbstbehalt bei Pfändungsfreibetrag 338 DM Altersstufen für Tabellenkinder entsprechend der Regelbetrag Verordnung 90 8

6 2.5.3 Auswirkung der Erhöhung des Regelbedarfs um 16% Musterrechnungen zur Drittel Quote für den Mann Kürzung des Regelbedarfs für eheliche Kinder um 10% Kürzung des Bedarfs der Kinder vom 13. bis 18. Lebensjahr um 10% Verbot der Fortschreibung der Tabellenwerte Benachteiligung der Kinder über 18 Jahre Düsseldorfer Tabelle Erhöhung des Mindestselbstbehalts von 350 DM auf 550 DM Erhöhung der Kinderbeträge um 35 18% Regelbedarf 1976 weiterhin unter Sozialhilfebedarf Letzte Tabelle mit Drittelquote für den Selbstbehalt des Vaters Musterrechnungen zur Erhöhung der Kinderbeträge Tabelleneinkommen unter dem Sozialhilfeniveau der Tabellenfamilie DM notwendiger Gesamtunterhaltsbedarf für auswärts Studierende DM Mindesteigenbedarf von Elternteilen gegenüber volljährigen Kindern Düsseldorfer Tabelle Fortführung der Tabelle durch den 3. Senat für Familiensachen des OLG Düsseldorf Erste Tabelle mit Regelbedarf für alle Tabellenkinder Erhöhung des Mindestselbstbehalts auf 600 DM, Pfändungsfreibetrag 559 DM Musterrechnungen zur Erhöhung der Kinderbeträge Mangelfälle Wiedereinführung von Tabellensätzen für volljährige Kinder DM notwendiger Bedarf für alle Studierenden mit eigenem Haushalt Düsseldorfer Tabelle Erhöhung des Mindestselbstbehaltes auf 800 DM bei Pfändungsfreibetrag 560 DM Bedarfskontrollbetrag statt Selbstbehalt Das Aufteilungssystem der Düsseldorfer Tabelle % Erhöhung des Regelbedarfs 130 9

7 2.8.5 Notwendiger Mindestbedarf von DM für die Ehefrau Musterrechnungen zur Erhöhung der Kinderbeträge % der dritten Altersstufe als Bedarf volljähriger Kinder im Haushalt DM angemessener Gesamtunterhaltsbedarf für Studierende Düsseldorfer Tabelle vom Erhöhung des Regelbedarfs um 10% nicht für alle Gruppen Erhöhung des Mindestselbstbehalts auf 900 DM bei Pfändungsfreibetrag 560 DM Tabellengestaltung für die Tabellenfamilie Umsetzung auf die Musterfälle DM Bedarf für Studierende und Volljährige mit eigenem Haushalt DM angemessener Eigenbedarf von Elternteilen gegenüber Volljährigen Jahre Düsseldorfer Tabelle Düsseldorfer Tabelle Erhöhung des Mindestselbstbehalts auf 990 DM bei Pfändungsfreibetrag 760 DM Umsetzung auf die Musterfamilien DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder Düsseldorfer Tabelle als versteckter Schlüssel Düsseldorfer Tabelle Ausblenden von gehobenen Einkommensbereichen Erhöhung des Regelbedarfs um 10% nicht in allen Gruppen Untersuchung Votteler Zweit Kind Ersparnis -Effekt Musterrechnungen zur Auswirkung der Tabelle DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder Düsseldorfer Tabelle Unterhaltsrichtsätze Erklärung für das Erhöhungsraster von Kinderbeträgen und Selbstbehalt % Erhöhung des Regelbedarfs nicht in allen Gruppen Erhöhung des Mindestselbstbehalt auf 1300 DM bei Pfändungsfreibetrag 1220 DM

8 Gestaltung der Tabelle für die Modellfamilie Umsetzung auf die Musterfamilien Vergleich von Düsseldorfer Tabelle und Rassowschem Schlüssel über Jahre DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder Jahre Düsseldorfer Tabelle Modell Schulte Düsseldorfer Tabelle Erhöhung des Mindestselbstbehalts auf 1500 DM bei 650 DM Warmmiete Erster Existenzminimumbericht der Bundesregierung Tabellenbeträge für Kinder unter dem Existenzminimum Konstruktion des festgesetzten Regelbedarfs Umsetzung auf die Musterfamilien Verteilung von Einkommen nach Existenzminimumbericht und Tabelle Erwerbstätigkeit der Mutter und Wirkung auf die Armut der Mutterfamilie DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder Düsseldorfer Tabelle vom Ablösung des Regelbedarfs durch den Regelbetrag Absenken von Kinderbeträgen Unterhalt als Prozentsatz des Regelbetrages Zweiter Existenzminimumbericht der Bundesregierung für Macht der TabellenmacherInnen Verteilung nach dem zweiten Existenzminimumbericht und Tabelle Umsetzung auf die Musterfamilien Neue Altersstufen für Kinder 0 5, 6 11, 12 17und ab 18 Jahren Allumfassende Unterhaltsregelungen Privilegierte volljährige Kinder im Haushalt DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder Düsseldorfer Tabelle Tabellenkinder ohne Erziehungsbedarf Umsetzung auf die Musterfamilien

9 DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt DM Tabellenvater mit vier volljährigen Kindern und Ehefrau DM Tabellenvater mit zwei volljährigen Kindern und Ehefrau Düsseldorfer Tabelle vom Mindestselbstbehalts von 1640 DM bei Pfändungsfreibetrag 1220 DM Kinderbeträge bis 200% Regelbetrag Umsetzung auf die Musterfamilien Dritter Existenzminimumbericht der Bundesregierung vom Kinder ohne Erziehungs- Anschaffungs- und Heizungsbedarf Halbteilung beim Kindergeld erst ab 135% Regelbetrag Sechs Gruppen Mangelfall DM Bedarf für Volljährige mit eigenem Haushalt Zweck des standardisierten Eigenbedarfs von Elternteilen Volljähriger Düsseldorfer Tabelle vom DM-Kinderbeträge 1980 gleichen -Kinderbeträgen Weiterhin Kinder ohne Erziehungsbedarf Wirkung des Selbstbehalts Düsseldorfer Tabelle Umsetzung auf die Musterfamilien Regelbetragserhöhung 2003 und vierter Existenzminimumbericht Erziehungsbedarf erst ab November 2008 Mehrbedarf gegenüber der Tabelle Auswertung der EVS Forsa Untersuchung zu den Unterhaltszahlungen Düsseldorfer Tabelle Mindestselbstbehalt 890 gegen Pfändungsfreibetrag von Väter mit geringem Einkommen Mangelfall als Offenbarung der Folgen der geringen Kinderbeträge Mangelfallberechnungen zur Erreichung von Unterhaltsvorschuss Umsetzung auf die Musterfamilien

10 2.20 Düsseldorfer Tabelle Verschiebung der Änderung des Unterhaltsrechts Auswertung der EVS Erste Tabelle mit Absenkung der Kinderbeträge Erste Tabelle mit Mindestselbstbehalt von 1000 gegenüber Ehegatten Umsetzung auf die Musterfamilien Düsseldorfer Tabelle für ganz Deutschland Aufbau der Tabelle Erste Tabelle mit Bezug zum Mindestbedarf Veränderung der Gruppen Veränderung des Selbstbehalte Verstärkte Degression der Kinderbeträge Auswirkungen von Rangfolge und Betreuungsunterhalt Behandlung des Kindergeldanteils des Vaters Umsetzung auf die Musterfamilien Kinderleben mit Mindestunterhalt und Existenzminimum Düsseldorfer Tabelle Erhöhung des Mindestunterhalts und des Kindergeldes Erhöhung des Kinderfreibetrages für das sächliche Existenzminimum Auswirkung der Erhöhung des Mindestunterhalts 2009 auf die Musterfamilien Düsseldorfer Tabelle Erhöhung des Mindestunterhalts Funktion der Zahlbeträge für den Kindesunterhalt Zusammensetzung von Steuerfreibetrag und Mindestunterhalt Die neue Drei-Personen Modellfamilie der Düsseldorfer Tabelle Wirkung der neuen Bezugsfamilie auf die Vier-Personen- Familie Wirkung der neuen Bezugsfamilie auf die Drei- Personen- Familie Wirkung der neuen Bezugsfamilie auf den Unterhalt für ein Kind Arbeitshilfe von Schürmann Übersicht über die Entwicklung der Modellfamilien Umsetzung auf die Musterfälle

11 Verhältnis Selbstbehalt und Kinderbeträge Petition der Väter Düsseldorfer Tabelle Erhöhung des Selbstbehalts um Verhältnis Selbstbehalt und Kinderbeträge Zusammenfassung der Veränderungen außerhalb des Tabellenteils Umsetzung auf die Musterfälle Jahre Düsseldorfer Tabelle Das beständige Tabellensystem Entwicklung der Kinderbeträge Entwicklung des Tabellenselbstbehalts (Bedarfskontrollbetrag) Entwicklung für die Vier-Personen-Modellfamilie Intransparenz der Kinderbeträge Erhöhungsraster der Kinderbeträge Versuch der Entschlüsselung des Erhöhungsrasters Veränderung der Kinderbeträge bei proportionaler Fortschreibung für Abschaffung der festen Kinderbeträge Zahlbetrag und Kindergeldanteil Kindergeld und Kindergeldanrechnung Halbteilungsgrundsatz Zusammensetzung von Kinderfreibetrag und Kindergeld Kindergeld als Verfügungsmasse Vorschläge Spangenberg Beschränkung des Vorranges für Kinder Anwendung des Gesetzes, Bedarfsklagen Beweislastregeln Tatsächlicher Bedarf kein Mehrbedarf gegenüber der Tabelle Sozialhilfebedarf als Basis für Unterhaltsberechnungen Aufdecken des verordneten Unterhaltsverzichts Unterhaltsverzicht erst ab zwanzig Prozent unter den Tabellenbeträgen Gesetzlicher Unterhalt

12 5 Lebenswirklichere Standardisierungen Tabellenindustrie Rassowscher Schlüssel als Schlüssel 2 zu 2 zu 1 zu Anteil an Haushaltsausgaben oder Haushaltseinkommen Modell Schulte Anlehnung an die Standardisierung der Pfändungstabelle Aufteilung des Einkommens zwischen SchuldnerIn, Unterhaltsberechtigen und GläubigerIn Pfändungstabelle als Unterhaltszuweisungssystem Die Düsseldorfer Tabelle als Ursache für geringen Kinderunterhalt Qualität der Tabelle Nachweis der Leistungsfähigkeit Ausblick Unterhalt in der Lebenswirklichkeit der Haushalte von Alleinerziehenden Beachtung der Grund- und Menschenrechte 427 Anhang 429 Literaturverzeichnis 433 Register