21. Jahrgang. Gemeindevertretersitzung am Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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- Anneliese Tiedeman
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1 Amtsblatt der Gemeinde Heidesee Inhaltsverzeichnis Beschlüsse der Gemeindevertretung am Seite 1 Bekanntmachungsanordnung für den Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Heidesee (Landkreis Dahme-Spreewald) und der Stadt Storkow (Mark) (Landkreis Oder-Spree) zur Änderung der Gemeindegrenze Heidesee und der Stadt Storkow (Mark)... Seite 1 Öffentliche Bekanntmachung des Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Heidesee (Landkreis Dahme-Spreewald) und der Stadt Storkow (Mark)(Landkreis Oder-Spree) zur Änderung der Gemeindegrenze Nr. 09/2014 Heidesee und der Stadt Storkow (Mark)... Seite 1 Genehmigung einer freiwilligen Gebietsänderung im Land Brandenburg 21. Jahrgang nach 124 Abs. 3 BbgKVerf. i. V. m. 6 Abs. 2 BbgKVerf Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Heidesee (Landkreis Dahme-Spreewald) und der Stadt Storkow (Mark) Heidesee, (Landkreis Oder-Spree)... Seite November 2014 Anordnung der Ersatzbekanntmachung... Seite 3 Impressum... Seite 3 Bekanntmachungen der Verwaltung der Gemeinde Heidesee... Seite 3 Informationen... Seite 4-10 Amtliches - BEKANNTMACHUNGEN Gemeindevertretersitzung am Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: 080/14 Bauprogramm Lehrküche Grundschule Prieros 081/14 Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde 082/14 Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Heidesee 083/14 Wahl des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Gemeinde Heidesee Herr Kuse 084/14 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Gemeinde Heidesee Frau Degenhardt 085/14 Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Heidesee Herr Dr. Lehmann 086/14 Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Heidesee Herr Schinz 087/14 Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Heidesee Herr Jertz 088/14 Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Heidesee Herr Prof. Killiches 089/14 Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Heidesee Herr Hentze 090/14 Billigung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Umnutzung eines Vierseithofes im OT Dolgenbrodt, An der Dorfaue 3 zu einem Wohn- und Tourismuskomplex und Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Planes 091/14 Offenlegung des vorhabenbezogenen B-Planes Umnutzung eines denkmalgeschützten Vierseithofes im OT Dolgenbrodt, An der Dorfaue 3, zu einem Wohn- und Tourismuskomplex 092/14 Bauprogramm Fahrbahn der Straße Am Strandbad im OT Gussow 093/14 Bauprogramm Fahrbahn der Straße Am Kindergarten im OT Gussow 094/14 Bauprogramm Fahrbahn Waldweg im OT Blossin 095/14 Bauprogramm Fahrbahn Blossiner Weg im OT Wolzig 096/14 Bauprogramm Gehweg Wolziger Hauptstraße im OT Wolzig 097/14 Bauprogramm Gehweg Klein Schauener Straße im OT Wolzig 098/14 Bauprogramm Fahrbahn der Straße Am Dolgenhorst im OT Gräbendorf 099/14 Bauprogramm Gemeindezentrum (Mehrzweckgebäude) OT Streganz 100/14 Bildung eines zeitweiligen Ausschusses Kita-Struktur 101/14 Übernahme-Vereinbarung WISO-Leitsystem BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG FÜR DEN GEBIETSÄNDERUNGSVERTRAG ZWISCHEN DER GEMEINDE HEIDESEE (LANDKREIS DAHME- SPREEWALD) UND DER STADT STORKOW (MARK) (LANDKREIS ODER-SPREE) ZUR ÄNDERUNG DER GEMEINDEGRENZE ZWISCHEN DER GEMEINDE HEIDESEE UND DER STADT STORKOW (MARK) Hiermit ordne ich gemäß 1 Abs. 1 Bekanntmachungsverordnung und gemäß 14 der Hauptsatzung der Gemeinde Heidesee in der derzeit geltenden Fassung die öffentliche Bekanntmachung des von der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidesee in ihrer Sitzung vom beschlossenen Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Heidesee und der Stadt Storkow (Mark) zur Bereinigung des Verlaufs der Straßentrasse der Kreisstraße K 6746, Abschnitt 10, sowie deren Genehmigung im nächsten Amtsblatt für die Gemeinde Heidesee am an. Die Genehmigung des Ministeriums des Innern wurde am erteilt. Der Gebietsänderungsvertrag wird am Tage nach seiner öffentlichen Bekanntmachung und der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung in der Gemeinde Heidesee wirksam. Heidesee, Nimtz Bürgermeister ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG DES GEBIETS- ÄNDERUNGSVERTRAGES ZWISCHEN DER GEMEINDE HEIDESEE (LANDKREIS DAHME-SPREEWALD) UND DER STADT STORKOW (MARK) (LANDKREIS ODER-SPREE) ZUR ÄNDERUNG DER GEMEINDE- GRENZE ZWISCHEN DER GEMEINDE HEIDESEE UND DER STADT STORKOW (MARK) Der mit Datum vom 12. und 19. Dezember 2013 unterzeichnete Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Heidesee und der Stadt Storkow (Mark) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 1
2 Der von der Gemeindevertretung in der Sitzung am beschlossene und mit Datum 12. und 19. Dezember 2013 unterzeichnete Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Heidesee und der Stadt Storkow (Mark) wurde am vom Ministerium des Innern des Landes Brandenburg genehmigt. Es erfolgt die Bekanntmachung. 2 Der Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Heidesee und der Stadt Storkow (Mark) wird am Tage nach seiner öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Heidesee wirksam.
3 Ab diesem Tag kann jedermann den Gebietsänderungsvertrag mit seiner Genehmigung im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Heidesee in Heidesee, OT Friedersdorf, Lindenstraße 14 b im Bauamt, Zimmer 114, während der Sprechzeiten dienstags von 09:00-12:00 Uhr, 13:00-16:00 Uhr und 16:30-19:00 Uhr donnerstags von 13:00-16:30 Uhr freitags von 09:00-11:30 Uhr einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Weitere Termine außerhalb der Sprechzeiten können telefonisch vereinbart werden. Heidesee, Nimtz Bürgermeister Anordnung der Ersatzbekanntmachung Der Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Heidesee und der Stadt Storkow (Mark) enthält einen Auszug aus dem Liegenschaftskataster. Dieser Teil wird im Wege der ortsrechtlichen Ersatzbekanntmachung gemäß 14 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Heidesee bekannt gemacht. Es wird hiermit bekannt gegeben, dass der Gebietsänderungsvertrag für jedermann im Verwaltungsgebäude der Gemeinde Heidesee in Heidesee, OT Friedersdorf, Lindenstraße 14 b im Bauamt, Zimmer 114, während der Sprechzeiten dienstags von 09:00-12:00 Uhr, 13:00-16:00 Uhr und 16:30-19:00 Uhr donnerstags von 13:00-16:30 Uhr freitags von 09:00-11:30 Uhr einzusehen ist. Weitere Termine außerhalb der Sprechzeiten können telefonisch vereinbart werden. Die öffentliche Ersatzbekanntmachung des Auszugs aus dem Liegenschaftskataster wird hiermit angeordnet. Heidesee, Nimtz Bürgermeister IMPRESSUM Das Amtsblatt für die Gemeinde Heidesee erscheint nach Bedarf oder in Sonderausgaben. Herausgegeben von der: Gemeinde Heidesee, OT Friedersdorf, Lindenstr. 14 b, Heidesee, Telefon /795-0, Telefax /79510 Verantwortlich: Der Bürgermeister Ansprechpartner: Carla Tannert Anzeigenannahme: ELRO-Verlag, Eichenallee 8, Königs Wusterhausen, Tel.: 03375/ Gesamtherstellung: ELRO-Verlagsgesellschaft mbh Vertrieb: VA Schilling Waldpromenade Zeuthen Bezugsmöglichkeit: Bei der Gemeinde Heidesee für die Bürger der Gemeinde kostenlos, ansonsten gegen Entgelt. Die Weiterverwendung der Anzeigen bedarf der Genehmigung des Verlages. Namentliche Beiträge entsprechen nicht in jedem Fall der Meinung des Herausgebers. Bekanntmachungen der Verwaltung der Gemeinde Heidesee hinweise zum Abbrennen eines Feuers im Freien Veranlasst durch eine Vielzahl von Beschwerden, sieht sich das Ordnungsamt der Gemeinde Heidesee gehalten, nochmals auf die geltende Rechtslage zum Verbot des offenen Verbrennens von pflanzlichen Abfällen aus Haushaltungen und Gärten hinzuweisen. Es wird auch nachfolgend nochmals klargestellt, dass die Vermutungsregel zu Lagerfeuern (aufgrund des Immissionsschutzrechts) nicht für das Verbrennen von Gartenabfällen und auch nicht für Oster- oder andere Brauchtumsfeuer gilt. Sowohl bundes- wie landesabfallrechtlich ist es verboten, Abfälle offen zu verbrennen. Das Verbrennen pflanzlicher Abfälle aus Haushaltungen und Gärten ist im Land Brandenburg durch ein spezielles Verbot geregelt ( 4 Abs.1 Abfallkompost- und Verbrennungsverordnung- AbfKompVbrV) und ausnahmslos verboten, auch Ausnahmen auf der Grundlage des Ordnungs- oder Immissionsschutzrechts sind insofern nicht zulässig. Das Beseitigen von Abfällen außerhalb von dafür zugelassenen Abfallentsorgungsanlagen ist verboten, 28 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), denn nichts anderes als eine Beseitigung stellt das offene Verbrennen von Abfällen dar. Insbesondere verbietet das Bundesabfallgesetz durch diese Vorschrift auch das offene Verbrennen anderer als pflanzliche Abfälle- wie Möbel, Fensterrahmen, Reifen- etc. Pflanzliche Abfälle aus Haushaltungen und Gärten sind dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu überlassen, wenn keine Eigenkompostierung erfolgen kann ( 17 Abs.1 KrWG). Begangene Verstöße gegen die o.g. Verbrennungsverbote stellen Ordnungswidrigkeiten dar, die mit einer Geldbuße bis zu ,00 geahndet werden können ( 5 Abs.2 Nr.2, Abs.3 AbfKompVbrV). Heidesee, Nimtz Bürgermeister Umzug Ortsvorsteherbüro Friedersdorf Der Ortsvorsteher von Friedersdorf, Herr Schinz, ist ab in seinem neuen Büro in der Lindenstraße 32 (Alte Feuerwache Friedersdorf) zu erreichen. Sprechzeit: jeden Dienstag, 17:00-18:00 Uhr Telefonnummer: ab Dezember 2014 SPRECHZEITEN DER SCHIEDSPERSON Die Schiedsfrau der Gemeinde Heidesee, Frau Schramm, führt ihre Sprechstunden jeden 1. Dienstag im Monat von 16:30 Uhr-18:30 Uhr in der Verwaltung der Gemeinde Heidesee, OT Friedersdorf, Lindenstr. 14 b, Zimmer 305 (Dachgeschoss) durch. Anfragen nimmt Frau Schramm unter der Telefonnummer oder unter entgegen. 3
4 INFORMATIONEN GruSS zum Jahreswechsel 4 Liebe Bürgerinnen und Bürger, der 1. Advent steht bevor und ich möchte in unserem letzten Amtsblatt dieses Jahres die Gelegenheit nutzen, um Ihnen ein paar Worte zum Jahreswechsel mit auf den Weg zu geben. Das Jahr 2014 war ein aufregendes Jahr. Im Mai wurden bei den Kommunalwahlen in unserer Gemeinde neue Abgeordnete gewählt, eine Chance für jeden Bürger, mit seiner Stimme einen Beitrag für die Mitbestimmung über das Werden und Wachsen der Gemeinde Heidesee zu leisten. Und so haben die Gemeindevertreter schon in ihren ersten Wahlmonaten Entscheidungen für das kommende Jahr getroffen, die wohl jeden Bürger tangieren werden. Ab 2015 wird mit mehr als 1,1 Millionen Euro das kommunale Straßennetz in der Gemeinde Heidesee erweitert. Grundlage für diesen Schritt war die Wunschliste der 11 Ortsbeiräte. Die Anwohner des Annemarienweges in Prieros sind schon zufrieden mit ihrer Straße, der 1. Einbahnstraße, die wir in Heidesee gebaut haben. Die Bürger dieses Ortsteils wünschten sich auch einen neuen Sportplatz für die Grundschule und eine Schönheitskur des Badestrandes und die Streganzer wünschen sich seit 3 Jahren einen Bürgertreff. Von den Abgeordneten wurden auch diese Maßnahmen für 2015 auf den Weg gebracht. Der Ortssteil Prieros stand in diesem Jahr im Mittelpunkt. Schon am ersten Januarwochenende läuteten die Prieroser mit dem Neujahrslauf die Feierlichkeiten für das 700-jährige Jubiläum ein, das im August mit einem 3-tägigen Fest ihren Höhepunkt fand. Eine kleine Gruppe von Prierosern hat Großes auf die Beine gestellt, so dass dieser Ortsteil der Gemeinde Heidesee auch überregional von großem Interesse war. Vielen Dank Prieros! Für das Jahr 2015 wünsche ich mir, dass die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit nutzen und öfter ihre Fragen, Vorschläge und Bedenken in den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse äußern. Nur so können wir transparent arbeiten und Missverständnisse ausräumen. Und drücken Sie die Daumen, dass wir für den geplanten Radwegebau zwischen Bindow-Friedersdorf-Wolzig alle Steine, die noch im Weg liegen, beiseite räumen können. Lassen Sie mich Lao Tse zitieren als Leitspruch für das kommende Jahr: Fürchte Dich nicht vor der Veränderung, eher vor dem Stillstand. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern und allen Gästen in Heidesee erholsame Weihnachtstage und einen guten Start in das Jahr Ihr Bürgermeister Siegbert Nimtz
5 Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste, Für den Besucherverkehr bleibt die Verwaltung in der Zeit vom geschlossen. Am Dienstag, dem stehen die Mitarbeiter der Verwaltung den Bürgern bis 16:00 Uhr zur Verfügung. NeUes AUs KitA, hort & schule HerBst-KAstAniensPAss Bei den FreCHdACHsen in FriedersdOrF Die Kinder der Kita Frechdachs verlebten eine schöne Herbstfestwoche. Wir ernteten unser Hochbeet ab. Dort sind aus 6 Saatkartoffeln 151 neue Kartoffeln gewachsen. Auch viele große Möhren zogen wir heraus. Mit den Kartoffeln stempelten wir tolle Bilder mit dem Stempeldruck, die Möhren ließen wir uns schmecken. Wir sammelten fleißig Kastanien und Eicheln. Die Kinder hatten Freude daran, sie als Kette aufzufädeln. Daraus entstand dann in allen Räumen toller Herbstschmuck. Später bringen wir die Herbstfrüchte zum Förster. Wir wünschen Ihnen ein fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr Die Gemeinde Heidesee sucht ab dem eine(n) Hauswirtschafter(in) für den Einsatz in der Kita Zwergenland" im OT Bindow Die Einstellung erfolgt mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 15 Stunden. Die Vergütung erfolgt nach TVöD. Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen (Bewerbungsschreiben, tabellarischer Lebenslauf, Kopien von Arbeitszeugnissen und Zeugnissen) richten Sie bitte bis zum an die Gemeinde Heidesee OT Friedersdorf - Personalverwaltung - Lindenstr. 14 b Heidesee Ihr aktuelles Führungszeugnis ist vor Abschluss des Arbeitsvertrages vorzulegen. Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehen, werden nicht erstattet. Für die Rücksendung der Bewerbungsunterlagen bitten wir einen frankierten Rückumschlag beizulegen. Wir haben Drachenkuchen gebacken und mit Smarties und bunten Nüssen verziert. Der Höhepunkt war ein kleines Herbstfest, verkleidete Kinder sangen, spielten und tanzten gemeinsam ein herbstliches Programm. Abschließend holten wir alle unsere Kastanienketten und alle Kinder hielten sie fest und so entstand die längste Kastanienkette der Frechdachse Kastanien wurden aufgefädelt. Ein lieber Onkel bohrte die Löcher in die vielen Kastanien. Ist das nicht schon rekordverdächtig??? Kinder und Erzieher der Kita Frechdachs 5
6 Martinstag 2014 in Friedersdorf Jedes Jahr am , wenn die Jahreszeit sehr dunkel ist, sieht man viele Kinder mit ihren Laternen laufen. So auch wieder in diesem Jahr in Friedersdorf. Seit vielen Jahren treffen wir uns vor dem Laternenumzug zu einem Martinsprogramm in der Kirche. In diesem Jahr führten die Schulanfänger mit Frau Bischoff und Frau Volz aus der Kita die Martinsgeschichte vor vielen Eltern und Besuchern auf. Unterstützt wurden sie von den Kindern der Christenlehre unter der Anleitung von Frau Dorothea Götze. Wie in jedem Jahr hat die liebevolle Umrahmung unser Pfarrer Herr Tiepner übernommen und nicht zu vergessen die musikalische Begleitung durch Saiko Yoshida-Mengk und Pr. Dr. Lüdecke. Nach dem Programm stand der Martin hoch zu Ross vor der Kirche und führte den Laternenumzug an. Die Kameraden der Feuerwehr sorgten für den ordnungsgemäßen Ablauf. Kinder der Musikschule Fröhlich brachten mit ihren Instrumenten am Wegesrand eine entsprechende emotionale Stimmung. Der Umzug endete vor dem Hortgelände. Hier hatten die Feuerwehrkameraden ein Feuer, leckere Bratwürste und heiße Getränke vorbereitet. Wir Erzieher haben im Kita-Alltag unseren Kindern die Geschichte vom Sankt Martin erzählt, um unseren Kindern den Gedanken vom Teilen nahezubringen. Wir haben mit ihnen darüber gespro- Aktuelles von der Freiwilligen Feuerwehr Heidesee Heideseer Kameraden für Treue Dienste geehrt Fünf Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Heidesee wurden am vom Kreisbrandmeister Ronald Judis und vom Vorsitzenden des Kreisfeuerwehrverbandes Dahme-Spreewald e. V. Dieter Heinze für 50 und 60 Jahre Treue Dienste geehrt. Die Ehrung fand im Rahmen des 19. Herbstjugendlagers im KiEZ Frauensee statt. Geehrt wurden für 60 Jahre Treue Dienste Dieter Gerhard (Dolgenbrodt) und Herbert Kietz (Gräbendorf). Die Kameraden Klaus Dieter Lieske (Gräbendorf), Siegfried Streichan (Wolzig) und Adolf Wilhelm (Dolgenbrodt) erhielten die Auszeichnung für 50 Jahre Treue Dienste in der Freiwilligen Feuerwehr. 6 chen, dass es uns hier in der Kita und auch in der Familie sehr gut geht. Unsere Kinder wissen, dass es auf der Welt Kinder gibt, die nicht genügend zu essen haben und speziell Kinder in Afrika Not erleiden müssen durch die schreckliche Krankheit EBOLA. Erstaunt waren wir, dass einige Kinder von dieser Krankheit aus den Medien und von ihren Eltern gehört haben. Deshalb haben wir beschlossen, dass wir die Spenden aus der Kirche für Menschen in den EBOLA-Gebieten überweisen. Viele Eltern und Besucher haben an diesem Abend gespendet und so kamen insgesamt Spendengelder in Höhe von 285,85 zusammen. Davon werden 235,85 an den Verein Ärzte ohne Grenzen überwiesen. Dieser Verein ist mit 2000 Mitarbeitern in den von Ebola betroffenen Gebieten tätig und betreibt mehrere Behandlungszentren. 50 wollen wir für Kinder in Tschernobyl spenden. Die Kirchengemeinde hilft und unterstützt seit vielen Jahren Menschen die immer noch an den schlimmen Folgen der damaligen Nuklearkatastrophe leiden. Ein dickes Dankeschön an alle, die gespendet haben. Auf diesem Wege möchte ich mich bei den aktiven Beteiligten bedanken, die dafür gesorgt haben, dass der Martinstag für kleine und große Besucher ein ganz besonderer Abend wurde. Unser Dank geht an unsere fleißigen Mitglieder der Feuerwehr, an die Männer des Posaunenchors Friedersdorf, aber auch an die Helfer, die Arbeiten übernahmen, die man nicht immer sieht und damit zum Gelingen des Abends beitrugen. So freuen wir uns alle auf den nächsten Martinstag! D. Losch von links nach rechts: H. Kietz, D. Gerhard, A. Wilhelm, K. D. Lieske Foto: Feuerwehr Heidesee Am Rande der Ehrungsveranstaltung konnten sich die Jubilare über das gerade eröffnete Floriansdorf informieren und hatten die Möglichkeit, sich von der Arbeit der Jugendfeuerwehr ein Bild zu machen. Diesen Kameraden gilt unser Dank für ihre geleistete Arbeit und ihre gezeigte Einsatzbereitschaft in den Jahren des aktiven Dienstes. Danksagung Die Gemeindewehrführung bedankt sich bei der Gemeinde Heidesee für das erbrachte Vertrauen in unsere Arbeit und bei den Mitgliedern der Feuerwehr und Ihren Familien für das Verständnis, dass ihre Angehörigen viel Zeit und Entbehrungen auf sich nehmen für das Wohl der Bürger in unserer Gemeinde. Wir wünschen allen ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr! Du willst Mitglied werden? Du bist bei uns ab dem 6-ten Lebensjahr willkommen! Engagiere dich in einer starken Gemeinschaft, die stets bereit ist, ihr Bestes für Andere zu geben. Weitere Informationen rund um die Freiwillige Feuerwehr Heidesee und wie DU Mitglied werden kannst, findest du wie immer im Internet unter (SBo) Deine Freiwillige Feuerwehr Heidesee
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8 Bundesamt für Justiz Pressemitteilung Bonn, 1. September 2014 FÜHRUNGSZEUGNIS JETZT ONLINE IM INTERNET BEANTRAGEN 8 Bonn. Wer ein Führungszeugnis benötigt, kann sich künftig den Behördengang sparen. Mit dem elektronischen Personalausweis können Führungszeugnisse ab sofort online im Internet beantragt und bezahlt werden. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) Ulrich Kelber hat zusammen mit Heinz-Josef Friehe, Präsident des Bundesamts für Justiz, den ersten Online-Antrag gestellt. Premiere im Bundesamt für Justiz (BfJ): Das neue Internetportal für Online-Anträge ist gerade freigeschaltet worden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes in Bonn blicken erwartungsvoll auf den Bildschirm eines Laptops. Ulrich Kelber legt seinen Personalausweis auf ein kleines, schwarzes Kästchen, macht ein paar Mausklicks, zückt seine Kreditkarte und dann ist es auch schon geschehen. Als erster Nutzer hat Kelber ein Führungszeugnis online im Internet beantragt. Schon bald wird er das amtliche Dokument in seinem Briefkasten finden. Dieses einfache Verfahren steht ab sofort allen Bürgerinnen und Bürgern offen. Und die müssen in verschiedensten Lebenslagen ein Führungszeugnis vorlegen, sei es bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz, für die ehrenamtliche Jugendarbeit oder vor der Aufnahme eines Gewerbes. Heinz-Josef Friehe, Präsident des BfJ, betont die Vorteile des Online-Antrags: Keine
9 Warteschlange, keine Beschränkungen durch Öffnungszeiten, das Internetportal ist an allen Wochentagen rund um die Uhr verfügbar. Damit haben wir ein System geschaffen, das für alle flexibel zu nutzen ist, ob am heimischen PC, mobil unterwegs oder sogar aus dem Ausland. Voraussetzungen für den Online-Antrag sind der neue elektronische Personalausweis, der für die Online-Ausweisfunktion freigeschaltet sein muss, und ein passendes Kartenlesegerät. Auf diese Weise kann eindeutig identifiziert werden, wer den Antrag stellt. Ausländische Mitbürger, die keinen deutschen Personalausweis besitzen, können in gleicher Weise die entsprechende Funktion ihres elektronischen Aufenthaltstitels nutzen. Neben Führungszeugnissen können auch Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über das neue Onlineseiten-Portal des BfJ beantragt werden. Solche Auskünfte benötigen Unternehmen, die sich in Ausschreibungsverfahren um öffentliche Aufträge bewerben, recht häufig. Auch hier kann das Online-Verfahren den Aufwand erheblich senken. Aus dem Führungszeugnis sind etwaige strafrechtliche Verurteilungen zu ersehen, soweit sie nach dem Bundeszentralregistergesetz in ein Führungszeugnis aufzunehmen sind. Die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister ist ein wichtiges Hilfsmittel, um die Zuverlässigkeit von Gewerbetreibenden einschätzen zu können. Staatssekretär Ulrich Kelber, für Verbraucherinteressen besonders engagiert, sieht in der Online-Antragstellung einen weiteren Schritt in Richtung auf eine verbraucherfreundliche, effiziente Verwaltung: An jedem Arbeitstag erstellt das BfJ Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister. Schon wenn nur ein Teil der Anträge unmittelbar beim BfJ gestellt wird, ist das eine große Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Aber auch für die Kommunen, da diese weniger Personal für die Beantragung vorhalten müssen. Allerdings soll das Online-Portal die klassische Antragstellung nicht gänzlich ersetzen: Die Anträge können auch weiterhin persönlich vor Ort im Rathaus gestellt werden. Wie bei der Antragstellung auf dem Amt wird auch beim Online- Antrag eine Gebühr von 13 Euro pro Führungszeugnis erhoben. Im Online-Portal kann sie mit einer gängigen Kreditkarte oder durch Überweisung per giropay beglichen werden. Die Führungszeugnisse werden auf grünem Spezialpapier gedruckt und mit der Post zugeschickt. Das Online-Portal zur Beantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister ist über die Webseite des BfJ zu erreichen: Ansprechpartner im Bundesamt für Justiz: NAME Thomas W. Ottersbach (Pressesprecher) TEL FAX aus der region Ehrenamtliche gesucht VS Bürgerhilfe unterstützt Demenzkranke und Angehörige Auf Unterstützung ist jeder im Leben einmal angewiesen. Besonders im Alter, wenn uns nicht mehr alles so leicht von der Hand geht. Kommt dann noch eine Demenz hinzu, so spielt sich das Leben der Erkrankten und der pflegenden Angehörigen meist nur noch in den eigenen vier Wänden ab. Die Ehrenamtlichen der VS Bürgerhilfe bieten dann eine willkommene Abwechslung. Sie singen, malen, lesen, hören Musik, backen, werkeln oder gehen gemeinsam mit dem Erkrankten spazieren und erkunden die Natur. Vor allem für Angehörige, die ihre demenzkranken Familienmitglieder täglich pflegen, ist diese Zeit eine große Entlastung. Während der Betreuung können sie sich ruhigen Gewissens etwas Zeit für sich selbst nehmen. Um demenzkranke Menschen im Landkreis LDS auch weiterhin bestmöglich unterstützen und deren Angehörige entlasten zu können, sucht die VS Bürgerhilfe immer wieder Ehrenamtliche, die gegen eine Aufwandsentschädigung die stundenweise Betreuung von demenzkranken Menschen übernehmen. Je nach Bedarf erfolgt die Betreuung in der eigenen Häuslichkeit oder in der Gruppe. Besonders für Friedersdorf werden dringend Ehrenamtliche gesucht. Wenn auch Sie Interesse an einer ehrenamtlichen Tätigkeit haben, informiert Sie Sozialarbeiterin Doreen Nollau-Banis gern unter / Claudia Lengsfeld 8. Friedersdorfer Weihnachtsmarkt Am findet in der Zeit von Uhr der diesjährige Friedersdorfer Weihnachtsmarkt statt. Es soll ein beschaulicher Weihnachtsmarkt rund um und in der Friedersdorfer Kirche werden. Veranstalter sind der Erntefestverein, die Evangelische Kirchengemeinde, die Feuerwehr und der Ortsbeirat. Um 14 Uhr beginnt der Weihnachtsmarkt mit einer Andacht und dem Anspiel in der Kirche, in dem es in diesem Jahr um St. Lucia geht, aufgeführt von den Christenlehrekindern und dem neu gegründeten Lucia-Chor aus Friedersdorf. Anschließend gibt es draußen ein weihnachtliches Bühnenprogramm mit dem Schulchor, der KITA, dem Posaunenchor und dem Akkordeonorchester und natürlich dem Weihnachtsmann mit seinen Engeln. Die Kinder können Ihre Wunschzettel dem Weihnachtsmann übergeben, diese werden dann direkt zum Weihnachtspostamt nach Himmelpfort weitergeleitet. In der Kirche gibt es Kaffee und Kuchen, einen Büchertisch, einen Weihnachtsbasar zugunsten der Tschernobyl-Opfer und einen Bastelstand für Kinder. Rund um die Kirche präsentieren wir einen kleinen Handwerkermarkt mit Holz- und Töpferwaren, Präsenten, Handarbeiten, Marmeladen, Ziegenprodukten, Gestecken, Basteleien und vielem mehr. Für den Gaumen gibt es am Lagerfeuer weihnachtliche Naschereien, heiße Suppen, Deftiges aus Topf und Pfanne, heiße Waffeln, Plinsen, Glühwein und Gegrilltes. Die Besonderheit an diesem Adventssamstag wird jedoch eine lebende Krippe sein. Mitglieder der Kirchengemeinde und der Vereine gestalten die Weihnachtsgeschichte der Heiligen Nacht im Stall von Bethlehem mit Maria, Josef, dem Christkind, den Hirten, Königen und Tieren. Auch der Friedersdorfer Weihnachtsschlitten wird wieder rund um den Dorfanger unterwegs sein. Der Kirchturm strahlt dazu schon von weitem und auch unsere große Pyramide im Pfarrgarten wird in der gesamten Weihnachtszeit zu bewundern sein. Ein herzliches Dankeschön schon einmal vorab an alle Helfer und Mitwirkende. 9
10 veranstaltungstipp Adventsgestecke basteln im HAUS DES WALDES am Samstag, den , Uhr Waldschulbetreuerin Beate Radestock bastelt mit den Besuchern Adventsgestecke aus frischem Douglasien-Grün und verschiedenen Waldfrüchten. Am Lagerfeuer gibt es Tee, Glühwein und Würstchen. Der Ort Gräbendorf liegt ca. 12 km südöstlich von Königs Wusterhausen an der B 246. Das HAUS DES WALDES ist ab Kirche Gräbendorf (LDS) und Bushaltestelle Frauenseestraße (B 246; Buslinie 724 ab S-Bhf. Königs Wusterhausen in Richtung Streganz) und Bushaltestelle Sauberg (B 179; Buslinie 725 ab S-Bhf. Königs Wusterhausen in Richtung Märkisch Buchholz) ausgeschildert. Für unsere Familienwaldtage empfehlen wir die Buslinie 724: Sa ab S-Bhf. Königs Wusterhausen 14:15 Uhr bis Gräbendorf/Frauenseestraße, zurück ab Forsthaus Sauberg 17:53 Uhr. Das Amtsblatt Nr. 01/2015 erscheint voraussichtlich am 14. Januar 2015 Redaktionsschluss: 05. Januar
Presse- mitteilung F Ü H R U N G S Z E U G N I S J E T Z T O N L I N E I M I N T E R N E T B E A N T R A G E N
Pressestelle Presse- mitteilung HAUSANSCHRIFT POSTANSCHRIFT ANSPRECHPARTNER Adenauerallee 99-103, 53113 Bonn 53094 Bonn Pressesprecher Thomas W. Ottersbach TEL +49 228 99 410-4444 FAX +49 228 99 410-5050
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