Amtsblatt für die Stadt Zossen. 14. Jahrgang Zossen, 23. Oktober 2017 Nr. 12

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1 für die Stadt Zossen 14. Jahrgang Zossen, 23. Oktober 2017 Nr. 12

2 Inhaltsverzeichnis zum Amtsblatt für die Stadt Zossen 23. Oktober 2017 Stadt Zossen mit ihren Ortsteilen: Glienick, Horstfelde, Schünow, Kallinchen, Lindenbrück Nächst Neuendorf, Nunsdorf, Schöneiche, Wünsdorf und Zossen und den bewohnten Gemeindeteilen: Werben, Zesch am See, Funkenmühle, Neuhof, Waldstadt, Dabendorf 1. Amtlicher Teil Seite Bekanntmachung über die Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung (gemäß 13 des Bodenschätzungsgesetzes) 3 Bekanntmachung gefasster Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt 4 Zossen vom Bekanntmachung gefasster Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung 5 8 der Stadt Zossen vom Bekanntmachungsanordnung 9 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Zossen vom Juli 2010 Straßenverzeichnis der Stadt Zossen Stand Bekanntmachung Satzung der 2. Änderung zum Bebauungsplan Am Eichenhain, OT Wünsdorf 19 Lageplan Plangebiet 20 Plan 2. Änderung des Bebauungsplanes Am Eichenhain 21 Herausgeber: Stadt Zossen, Die Bürgermeisterin, Marktplatz 20, Zossen Das Amtsblatt kann im Bürgerbüro der Stadt Zossen abgeholt werden und ist im Internet unter der Adresse verfügbar. 2 von 21

3 Amtlicher Teil 3 von 21

4 Bekanntmachung 29. September 2017 In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Zossen am wurde folgender Beschluss gefasst: Nicht öffentlich Beschluss Nr. Kurzinhalt 045/17 Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Glienick, Altglienicker Ring, Flur 4, Flurstück 332 mit m² Michaela Schreiber Bürgermeisterin 4 von 21

5 Bekanntmachung In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen am wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss Nr. Kurzinhalt 047/17 Lfd. Nr. 9 der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018: Triftstraße komplett; Trebbiner Straße (von Triftstraße bis Schienenweg) in Dabendorf; hier: für den Teilabschnitt Mahlower Straße - Trebbiner Straße die Straßenbeleuchtung in der Triftstraße für den Teilabschnitt Mahlower Straße - Trebbiner Straße in Dabendorf b) von der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018 zu streichen. 053/17 Lfd. Nr. 9 der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018: Triftstraße komplett; Trebbiner Straße (von Triftstraße bis Schienenweg) in Dabendorf; hier: für den Teilabschnitt Trebbiner Straße - An der Heide die Straßenbeleuchtung in der Triftstraße für den Teilabschnitt Trebbiner Straße An der Heide in Dabendorf b) von der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018 zu streichen. 054/17 Lfd. Nr. 9 der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018: Triftstraße komplett; Trebbiner Straße (von Triftstraße bis Schienenweg) in Dabendorf; hier: für den Teilabschnitt An der Heide Schienenweg die Straßenbeleuchtung in der Triftstraße für den Teilabschnitt An der Heide - Schienenweg in Dabendorf b) von der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die 5 von 21

6 Jahre 2015, 2016, 2017, 2018 zu streichen. 055/17 Lfd. Nr. 9 der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018: Triftstraße komplett; Trebbiner Straße (von Triftstraße bis Schienenweg) in Dabendorf; hier: für die Trebbiner Straße die Straßenbeleuchtung in der Trebbiner Straße für den Teilabschnitt Triftstraße - Schienenweg in Dabendorf b) von der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018 zu streichen. 048/17 Befreiung von der Festsetzung zur Zaunhöhe im B-Plan "Wohnpark Glienick" im OT Glienick Für das gesamte Gebiet des B-Planes Wohnpark Glienick, BA1 und BA2, wird die Festsetzung über die maximale Höhe von Einfriedungen entlang der Straße von 0,9 Meter und zu den Nachbargrundstücken von 1,80 Meter aufgehoben. 049/17 Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Eichenhain" 1. Die vorliegenden Abwägungsvorschläge werden angenommen. 050/17 Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Eichenhain" 1. Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Am Eichenhain gemäß 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Bestandteil der Satzung ist die Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen. und 2. Die Billigung der Begründung zum Bebauungsplan in der vorliegenden Form. und 3. Der Satzungsbeschluss wird ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Zossen bekannt gemacht. 051/17 Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnen am Schloss Zossen" in Zossen 1. Die vorliegenden Abwägungsvorschläge werden angenommen. 6 von 21

7 052/17 Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Wohnen am Schloss Zossen" in Zossen 1. Den Bebauungsplan Wohnen am Schloss Zossen gemäß 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Bestandteil der Satzung ist die Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen. und 2. Die Billigung der Begründung zum Bebauungsplan in der vorliegenden Form. und 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde einzuholen und den Satzungsbeschluss sowie die Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen. 057/17 Petition an den Landtag des Landes Brandenburg (WKA Glienick) 1. Den in der Anlage 1 enthaltenen Text als Petition an den Petitionsausschuss des Landes Brandenburg. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Schreiben fertigzustellen und mit den Unterschriften aller zustimmenden Stadtverordneten und Ortsbeiratsmitgliedern zu versenden. 058/17 Petition an den Senat des Landes Berlin (WKA Glienick) 1. Den in der Anlage 1 enthaltenen Text als Petition an den Petitionsausschuss des Landes Berlin. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Schreiben fertigzustellen und mit den Unterschriften aller zustimmenden Stadtverordneten und Ortsbeiratsmitgliedern zu versenden. 059/17 Schreiben an alle Fraktionen im Landtag Brandenburg (WKA Glienick) 1. Den in der Anlage 1 enthaltenen Text als Schreiben an alle Fraktionen im Landtag Brandenburg. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Schreiben fertigzustellen und mit den Unterschriften aller zustimmenden Stadtverordneten und Ortsbeiratsmitgliedern zu versenden. 7 von 21

8 060/17 Schreiben an alle Fraktionen im Berliner Senat (WKA Glienick) 1. Den in der Anlage 1 enthaltenen Text als Schreiben an alle Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Schreiben fertigzustellen und mit den Unterschriften aller zustimmenden Stadtverordneten und Ortsbeiratsmitgliedern zu versenden. 061/17 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Zossen vom 07. Juli 2010 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt die 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Zossen vom 07. Juli 2010: a) in der vorliegenden Fassung. Nicht öffentlich 046/17 Einbringung von Grundstücken in die ZWG 056/17 Zulassung außerplanmäßiger Aufwendungen Michaela Schreiber Bürgermeisterin 8 von 21

9 Bekanntmachungsanordnung Die 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wurde von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen mit Beschluss Nr. 061/17 am beschlossen. Die Satzung wird gemäß 3 Abs. 3 Satz 1 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (Bbg.KVerf) vom (GVBl.I S. 286) in der jeweils gültigen Fassung öffentlich bekannt gegeben. Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen, so ist diese Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter der Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentliche Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind (Hinweis gemäß 3 Abs. 4 BbgKVerf). Zossen, Michaela Schreiber Bürgermeisterin 9 von 21

10 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Zossen vom 07. Juli 2010 Auf der Grundlage des 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom (GVBl. I S. 286) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen auf ihrer Sitzung am folgende 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Zossen vom 07.Juli 2010 beschlossen. Artikel 1 Änderung des Straßenverzeichnisses Das Straßenverzeichnis in der Fassung vom ist in dieser Fassung gem. 2 Abs. 1 Bestandteil der Straßenreinigungssatzung. Artikel 2 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt zum in Kraft. Zossen, Schreiber Bürgermeisterin 10 von 21

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19 Bekanntmachung Satzung der 2. Änderung zum Bebauungsplan "Am Eichenhain", OT Wünsdorf Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen hat die 2. Änderung zum Bebauungsplan "Am Eichenhain" als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist die Planausführung mit den textlichen Festsetzungen vom August Der Bebauungsplan befindet sich im Ortsteil Wünsdorf im nördlichen Gemeindeteil Waldstadt. Der Geltungsbereich der 2. Änderung betrifft den südlichen unbebauten Teil des Bebauungsplangebietes "Am Eichenhain", der seit 2000 rechtsgültig ist. Der Bereich liegt zwischen der Straße im Eichenhain und der Zehrensdorfer Straße. Der Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes ist im anliegenden Kartenausschnitt dargestellt. Die Satzung wurde am 18. Oktober 2017 ordnungsgemäß ausgefertigt und tritt mit dem Tag dieser Bekanntmachung gemäß 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB), neugefasst durch Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1298), in Kraft. Jedermann kann die Satzung des Bebauungsplanes von diesem Tag an für 14 Tage im Rathaus der Stadt Zossen, Marktplatz 20 in Zossen, im Konferenzraum im Erdgeschoss, während der üblichen Dienststunden einsehen. Danach besteht weiterhin die Möglichkeit den Bebauungsplan einschließlich der Begründung im Rathaus der Stadt Zossen während der üblichen Dienststunden einzusehen und über ihren Inhalt Auskunft zu verlangen. Auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Gemäß 215 Abs.1 BauGB werden unbeachtlich: 1. eine nach 214 Abs.1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und 3. nach 214 Abs.3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Zossen geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen. Michaela Schreiber Bürgermeisterin 19 von 21

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21 2. Änderung des Bebauungsplanes Am Eichenhain 21 von 21