Allgmeine Geschäftsbedingungen der Tanzschule "Für Sie"

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1 Allgmeine Geschäftsbedingungen der Tanzschule "Für Sie" 1. Allgemeines Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) sind gültig für sämtliche zwischen der Tanzschule "Für Sie" und dem Kunden (nachfolgend: Kunde) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der Tanzschule "Für Sie" (nachfolgend: Tanzschule) abgeschlossen werden. Als KUNDE gilt bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte. 2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsabschluss 2.1 Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs bzw. einem unbefristeten Tanzkurs muss der KUNDE die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGBs) und die Hausordnung der Tanzschule "Für Sie" akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der Tanzschule "Für Sie" werden diese AGB s vom KUNDEN ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt Die Anmeldung zu den Tanzkursen und unbefristeten Tanzkursen kann auch über die Internetseite der Tanzschule "Für Sie" erfolgen. Mit der Anmeldung über das Internet schließt der KUNDE durch Anklicken des Buttons zahlungspflichtigen Vertrag abschließen unmittelbar einen Vertrag mit der Tanzschule "Für Sie" bzgl. der ausgewählten Tanzkurse / unbefristeten Tanzkurse ab. Eine gesonderte Annahmeerklärung seitens der Tanzschule "Für Sie" ist nicht erforderlich.

2 2.3. Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Während des Bestell-, Anmeldeprozesses kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels des Buttons weiter und zurück korrigieren. 3. Vertragsgegenstand 3.1. Gegenstand des Vertrags zwischen Tanzschule "Für Sie" und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistung einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten unbefristeten Tanzkurses. Der Vertrag kommt zustande mit: Tanzschule "Für Sie", Schönfelder Straße 39, Kassel Eine Kursstunde eines Tanzkurses Special mit 4 Intervallen dauert 45 Minuten. Eine Kursstunde eines Tanzkurses für Erwachsene und Jugendliche mit 8 Intervallen dauert 90 Minuten inklusive 15 Minuten Pause. Die jeweilige Dauer eines unbefristeten Tanzkurses ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der Tanzschule "Für Sie" angegeben. Bei den angebotenen unbefristeten Tanzkursen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der Tanzschule "Für Sie" findet in allen angebotenen Tanzkursen in deutscher Sprache statt Die Dauer einzelner Tanzkurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen Tanzkurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der Tanzschule "Für Sie". Unbefristete Tanzkurse werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu unbefristeten Tanzkursen werden in Ziffer 4 geregelt. 4. Unbefristete Tanzkurse 4.1. Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der Tanzschule "Für Sie" an unbefristeten Tanzkursen teilzunehmen, die von der TANZSCHULE außerhalb von abgeschlossenen Tanzkursen angeboten werden Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und gemäß den Regelungen in Ziffer 5.4. kündbar ist. Die Tanzschule "Für Sie" ist berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu verweigern Die Zahlungsbedingungen für einen unbefristeten Tanzkurs richten sich nach den Regelungen in Ziffer 8.4.

3 4.4. Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die Tanzschule "Für Sie" vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines unbefristeten Tanzkurses zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen unabwendbaren Ereignissen, wie zum Beispiel der kurzfristigen Erkrankung eines Tanzlehrers. 5. Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden 5.1. Die Tanzschule "Für Sie" gewährt dem KUNDEN ein Rücktrittsrecht von gebuchten Tanzkursen. Im Rahmen dieses Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Tanzkurses bis spätestens 7 Tage vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform (z.b. Brief, Fax, ) ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Der KUNDE muss sicherstellen, dass die Rücktrittserklärung rechtzeitig bei der Tanzschule "Für Sie" eingegangen ist. Für die Bearbeitung der Rücktrittserklärung berechnet die Tanzschule Für Sie eine Bearbeitungsgebühr von 6,00. Sollte der Kunde kürzer als die genannten 7 Tage von dem gebuchten Tanzkurs zurücktreten, so wird die komplette Kursgebühr fällig. Bei minderjährigen Teilnehmern ist der KUNDE der jeweilige Erziehungsberechtigte Sollte der KUNDE aus gesundheitlichen Gründen an dem gebuchten Tanzkurs nicht teilnehmen können oder aus den selbigen Gründen die Teilnahme nicht bis zum Ende des Tanzkurses möglich sein, die Kursgebühr aber bereits beglichen ist, werden ganz oder anteilig die nicht genutzten Stunden von der Tanzschule "Für Sie" mittels Gutschrift erstattet. Eine spätere Auszahlung bzw. eine Übertragung auf eine andere Person des Gutschriftbetrages ist nicht möglich Die Kündigung der Medaillenstufen / Tanzkreise muss 4 Wochen vor Ende der Mindestlaufzeit erfolgen, ansonsten verlängert sich der Vertrag um weitere 3 Monate. Eine Kündigung nach der Mindestlaufzeit kann mit einer 3-monatigen Frist zum jeweiligen Monatsende erfolgen. Die Kündigung ist durch Erklärung in Textform (z.b. Brief, Fax, E- Mail) bis spätestens zum 25. Tag des Monats an die Tanzschule "Für Sie" zu richten. Bei minderjährigen Teilnehmern ist der KUNDE der jeweilige Erziehungsberechtigte. (Ziffer 1) Erfolgt die Kündigung bei Teilnahme an einer Medaillenstufe / Tanzkreis aufgrund eines Umzugs in einen anderen Landkreis oder weiter weg, bei Schwangerschaft oder bei einer Krankheit, welche länger als zwei Monate währt (Attest/Nachweis ist erforderlich), ist die Kündigung zum Ende des laufenden Monats möglich. Die Kündigung ist durch Erklärung in Textform (z.b. Brief, Fax, ) bis spätestens zwei Wochen vor Monatsende an die Tanzschule "Für Sie" zu richten. Der KUNDE muss sicherstellen, dass die Kündigung rechtzeitig bei der Tanzschule "Für Sie" eingegangen ist. KUNDE ist bei minderjährigen Teilnehmern der jeweilige Erziehungsberechtigte (Ziffer 1) Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht aufgrund dessen kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.

4 6. Vertragsspeicherung Der Vertragstext wird von der Tanzschule "Für Sie" für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten werden dem KUNDEN gesondert in Textform zugesendet oder übergeben. Diese AGB s können von Ihnen auch auf der Internetseite der Tanzschule "Für Sie" abgerufen und ausgedruckt werden. 7. Zahlungsbedingungen 7.1. Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursangebot zu entnehmen und verstehen sich pro Person inklusive Gema-Gebühren und Mehrwertsteuer, wenn nicht befreit Der KUNDE hat die Kursgebühr gemäß den von der Tanzschule "Für Sie" angebotenen Zahlungsarten im Voraus zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten: - Banklastschrift - Überweisung - EC-Karte - Barzahlung 7.3. Die vollständige Kursgebühr wird mit Vertragsabschluss fällig. Eine Ratenzahlung ist nur mittels Banklastschrift möglich. Für Rücklastschriften durch die Bank, wenn diese entstehen durch Angabe einer falschen oder unleserlichen Kontoverbindung, oder mangels Kontodeckung, Kontolöschung oder durch ungeklärten Widerspruch berechnet die Tanzschule "Für Sie" zuzüglich der Kursgebühr 10,00 Euro Storno/Bearbeitungsgebühren Bei Vertragsabschluss zu unbefristeten Tanzkursen (Ziffer 4) erfolgt die Abrechnung monatlich zum jeweils Ersten des Monats. Eine Zahlung der Monatsgebühr ist ausschließlich mittels Banklastschrift oder Dauerauftrag möglich. 8. Haftung 8.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die Tanzschule "Für Sie" richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen Die Haftung der Tanzschule "Für Sie" ist gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der Tanzschule "Für Sie". Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadenssache auf Vorsatz und / oder grobe Fahrlässigkeit der Tanzschule "Für Sie", ihrer Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

5 8.3. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Tanzschule "Für Sie" oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die Tanzschule "Für Sie" unbeschränkt Sofern die Tanzschule "Für Sie" zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalspflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrags typischerweise gerechnet werden kann, beschränkt Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung der Tanzschule "Für Sie". 9. Datenspeicherung und Datenschutz 9.1. Dem KUNDE ist bekannt und er willigt ein, dass die zur Abwicklung des Vertrages / Auftrages erforderlichen persönlichen Daten von der Tanzschule "Für Sie" auf Datenträgern gespeichert werden Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zweck der Vertragsabwicklung durch die Tanzschule "Für Sie" ausdrücklich zu Die gespeicherten Daten werden von der Tanzschule "Für Sie" selbstverständlich vertraulich behandelt Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Tanzschule "Für Sie" ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet. 10. Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,

6 in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der Tanzschule "Für Sie" in dieser Eigenschaft ab, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Tanzschule "Für Sie" in Kassel Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der Tanzschule "Für Sie" auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Stand AGB s Juni 2016