1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 mit Änderung des Stellenplanes. Gremium am TOP Status ang. abg. Enth. vert. nicht öffentlich.

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1 Gemeinde Schladen-Werla Absender: Fachbereich II Auskunft erteilt: Wilfried Karrenführer Datum: Aktenzeichen: II / Ka. Vorlage 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 mit Änderung des Stellenplanes Gremium am TOP Status ang. abg. Enth. vert. Verwaltungsausschuss :00 Uhr 15 nicht öffentlich Rat der Gemeinde Schladen-Werla :30 Uhr 20 öffentlich Beratungsgegenstand Die personelle Situation in den Kindertagesstätten der Gemeinde und die beschlossenen Erweiterungen der Einrichtungen in Hornburg und in Schladen (Kita Im Winkel) erfordern eine Änderung des Stellenplanes. Die ausführliche Begründung ist den beigefügten Erläuterungen zu den Stellenplanänderungen zu entnehmen. Der geänderte Stellenplan und der Entwurf der zu beschließenden 1. Nachtragshaushalts-satzung sind ebenfalls beigefügt. Die Mehraufwendungen können durch Mehrerträge gedeckt werden. Im 1. Nachtragshaushaltsplan werden die Änderungen dann auch insoweit in dieses Planwerk eingearbeitet. Die Verwaltung schlägt vor, den Änderungen zuzustimmen.

2 1. Den Änderungen im 1. Nachtrag zum Stellplan 2016 wird wie vorgelegt zugestimmt. 2. Der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. (Andreas Memmert) Begründung: Ohne. Beschlussvorschlag: 1. Den Änderungen im 1. Nachtrag zum Stellplan 2016 wird wie vorgelegt zugestimmt. 2. Der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. (Andreas Memmert) Diese Vorlage enthält Anhänge

3 I 1. Nachtragshaushaltssatzung Haushaltsjahr 2016

4 II Gemeinde Schladen-Werla 1. Nachtragshaushaltssatzung der GemeindeSchladen-Werla für das Haushaltsjahr 2016 Aufgrund des 115 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der Gemeinde Schladen-Werla in der Sitzung am folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit der Nachtragshaushaltssatzung wird der Stellenplan geändert. In den Endsummen bleiben die Festsetzungen des Haushaltsplanes unverändert. 1 Die Höde der bisher vorgesehenen Kreditermächtigung wird nicht geändert. 2 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert. 4 Der bisherige Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht geändert. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert. 6 Als unerhebliche Aufwendungen und Auszahlungen im Sinne des 117 NKomVG werden Aufwendungen und Auszahlungen bis zu einem Betrag von je Einzelfall angesehen. Schladen, (Memmert) Bürgermeister

5 Erläuterungen zu den Stellenplanänderungen In den Kindergärten der Gemeinde Schladen-Werla sind mehrere Beschäftigte aufgrund Beschäftigungsverbote wegen Schwangerschaft mit anschl. Mutterschutz/Elternzeit ausgefallen. Die Besetzungen durch Vertretungskräfte hat sich aufgrund des bestehenden Fachkräftemangels als sehr schwer gestaltet und konnten bisher noch nicht vollständig abgeschlossen werden, so dass teilweise mit zusätzlichen verlässlichen Vertretungskräften und Arbeitszeitaufstockungen beim bestehenden Personal gearbeitet werden muss. Es ist seit längerer Zeit festzustellen, dass sich auf Grund des Ausbaues der Betreuung, z.b. Kinder unter 3 Jahren, die Verfügbarkeit von Personal für den Sozial- und Erziehungsdienst drastisch verschlechtert hat. Deshalb war es zur Sicherung von Fachkräften notwendig, unbefristete Arbeitsverträge zu schließen. Zusätzlich wurden in den Änderungsplan die beschlossenen Erweiterungen in den Kindergärten Hornburg und Im Winkel eingearbeitet. Im Einzelnen ergeben sich dadurch folgende neue Stellen zum : 1 Stelle Entgeltgruppe S8a SuE Erzieher/in mit 39 Std./wtl. Kiga Hornburg 1 Stelle Entgeltgruppe S8a SuE Erzieher/in mit 39 Std./wtl. Kiga Im Winkel 1 Stelle Entgeltgruppe S3 SuE Sozialassistentin mit 39 Std./wtl. Kiga Hornburg 1 Stelle Entgeltgruppe 1 TVöD nichtpädagogische Kraft mit 25 Std./wtl. Kiga Im Winkel 2 Stellen Entgeltgruppe 1 TVöD Reinigungskräfte mit 12 Std./wtl. Kiga Im Winkel 1 Stelle Entgeltgruppe S3/S8a SuE Sozialassistentin/Erzieherin mit 39 Std./wtl. als ständigen Vertretungskraft Kiga Im Winkel Des Weiteren ist eine dauerhafte Anpassung der Arbeitszeiten aufgrund der vollen Auslastung der Einrichtungen bei einigen Stellen erforderlich: Ständige Vertretungskraft im Kiga Hornburg von 19,50 Std./wtl. auf 30,00 Std./wtl. Kindergartensachbearbeitung von 22,76 Std./wtl. auf 27,76 Std./wtl. (incl. 2,5 Std./wtl. Kinderservicebüro) Reinigungskraft Kiga Stettiner Straße von 12,66 Std./wtl. auf 20 Std./wtl. Die Gesamtkosten der o.a. Maßnahmen belaufen sich auf rd ,00. Da derzeit neue Tarifverhandlungen im TVöD geführt werden, müssen diese Mittel im Rahmen eines weiteren Nachtragshaushaltes bereitgestellt werden. Den anfallenden Mehrausgaben stehen jedoch auch Mehreinnahmen bei den Benutzungsgebühren von rd ,00 (72.600,00 aufgrund der vollen Auslastung zum jetzigen Stand und ,00 aufgrund der Gruppenerweiterung) gegenüber. Anmerkung: Bei der Gesamtzahl der Stellen ist nur eine Erhöhung um 5 Stellen ausgewiesen, da 2 Stellen beim TVöD aufgrund der Beendigung einer Altersteilzeit und eines Renteneintrittes wegfallen.

6 Stellenplan Nachtrag

7 Stellenplan 2016 Teil A: Beamtinnen und Beamte Gemeinde Schladen-Werla Lfd. Nr. Laufbahnbezeichnung und Amtsbezeichnungen mit Arbeitnehmerinnen/ Arbeitnehmern Bes.- Gruppe Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2016 insgesamt insgesamt Zahl der Stellen im Vorjahr davon am tatsächlich besetzt nicht besetzt mit Beamtinnen und Beamten Vermerke, Erläuterungen Beamte auf Zeit 1 Bürgermeister B1 mz Amtszulage; Dienstaufwandsentschädigung Laufbahngruppe 2 2 Gemeindeoberinspektor/ Gemeindeamtmann A10/A insgesamt

8 Stellenplan 2016 Teil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Gemeinde Schladen-Werla Lfd. Nr. Zahl der Stellen im Haushaltsjahr Zahl der Stellen Nachtrag insgesamt insgesamt davon am tatsächlich tatsächlich besetzt nicht besetzt besetzt TVöD Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe/ Sondertarif 1 Fachbereichsleitung E Stelle Dienstaufwandsentschädigung; allgem. Vertreter BM E12/E11 ku , kw Arbeitnehmer/in E Arbeitnehmer/in E Vermerke, Erläuterungen 4 Arbeitnehmer/in E Bautechniker E Sozialpädagoge E Arbeitnehmer/in E Arbeitnehmer/in E6/E Arbeitnehmer/in E

9 Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe/ Sondertarif Zahl der Stellen im Haushaltsjahr Nachtrag Zahl der Stellen 2016 Vermerke, Erläuterungen insgesamt insgesamt davon am tatsächlich tatsächlich besetzt nicht besetzt besetzt Arbeitnehmer/in E Stelle Rentenbezug bis Besetzung durch Vertretungskraft 11 Schulsekretärin E Schulhausmeister E Gärtner E Arbeitnehmer/in E Arbeitnehmer/in E Arbeitnehmer/in E2ü Reinigungskräfte Clemens-Schule 17 Arbeitnehmer/in E Reinigungskräfte; 18 Arbeitnehmer/in E Saisonkraft 9 Monate 3 Reinigungskraft Kindergärten 1 Reinigungskraft Franz-Tasler-Haus 6 nichtpädag. Kräfte Kindergärten/Krippe 2 Reinigungskräfte Verwaltung 2 Gemeindearbeiter Gielde/Werlaburgdorf 1 Kraft Boten- u. Aushangdienst 1 Kaft P+R Anlage Zwischensumme TVÖD

10 Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe/ Sondertarif Zahl der Stellen im Haushaltsjahr Nachtrag Zahl der Stellen 2016 Vermerke, Erläuterungen insgesamt insgesamt davon am tatsächlich tatsächlich besetzt nicht besetzt besetzt TVöD - Sozial- und Erziehungsdienst 1 Leiterin Kita/Sozialpädagogin S Sozialpädagogin Jugend S11b Sozialpädagogin Jugend S9/S Erzieherin S Sprachförderkraft S8b Erzieherin S8a Sozialassistentin/Erzieherin S3/8a Sozialassistentin S8a Sozialassistentin S Sozialassistentin S SuE Gesamtsumme

11 Stellenplan 2016 Anhang: Dienstkräfte in der Ausbildung und informatorische Kräfte vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Lfd.-Nr.: Bezeichnung Art des Entgelts Erläuterungen Haushaltsjahr 2016 am Bundesfreiwilligendienst Taschengeld 3 2 Sozialversicherungsbeiträge trägt der Arbeitgeber

12 Übersicht zum Stellenplan Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung I. Beamtinnen und Beamte Gliederungs- Nr.: Teilhaushalte, Produktbereiche, Organisationseinheiten Beamte Laufbahngruppe 2 Laufbahngruppe 1 auf Zeit B 1 A11 A10/A11 A10 A9 A8 Erläuterungen 1 Bürgermeister 1 2 Ordnungsamt 1 Amtszulage; Dienstaufwandsentschädigung Laufbahnwechsel zum insgesamt 1 1

13 Übersicht zum Stellenplan Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung II. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer a) Gemeinde Schladen-Werla - TVöD Gl.-Nr. Teilhaushalte; Produktbereich; Orgranisationseinheiten E12 E11 E10 E9 E9/ E8 E8 E8/ E6 E7 E6 E5 E4 E3 E2ü E2 E1 Gesamt Bemerkunden 1 Vorzimmer, Büro des Rates Fachbereich I Ordnungsamt Clemens-Schule Hornburg Amt für Tourismus Kindergarten Hornburg Kindergarten Im Winkel Kindergarten Inselweg E5 EU-Rente bis Besetzung durch Vertretungskraft 9 Kindergarten Stettiner Straße Fachbereich II Fachbereich III Amt für Bauen und Liegenschaften Servicebereich Finanzen E12/11 ku bis längstens , Dienstaufwandsentschädigung 14 Servicebereich Bau- und Umwelt Gesamt E1 Saisonkraft 9 Monate

14 b) Gemeinde Schladen-Werla - TVöD - SuE Gl.-Nr. Teilhaushalte; Produktbereich; Orgranisationseinheiten S13 S12 S11b S11/ S9 S10 S9/ S7 S9 S8b S8a S8 S7 S6 1 Kindergarten Hornburg Kindergarten Im Winkel Kindergarten Inselweg Kindergarten Stettiner Straße Fachbereich I 1 1 S8a/ S3 S4 S3 Gesamt Bemerkunden Gesamt

15 Übersicht zum Stellenplan Teil B: Sonderübersichten über die Planstellen der Beamtinnen und Beamten, die mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern besetzt sind Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt Bes.Gr. der Planstelle Lfd.Nr. Teil A auf der Stelle geführt Unterteil II seit bis voraussichtlich Bemerkungen 1 Beschäftigte E10 A9 FB III Bau und Umwelt Unbegrenzt